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Schmalkalden

Südlink-Gegner protestieren entlang der geplanten Trasse

Der Verein "Thüringer gegen Suedlink" ruft für kommenden Sonntag zu Protesten in mehreren Orten auf, darunter auch in Fambach.



Fambach - Corona habe den Kampf gegen die geplante Stromtrasse Südlink schwerer gemacht denn je. Behörden waren oder sind wochenlang geschlossen, größere Infoveranstaltungen oder Konferenzen tabu. Und trotzdem gingen die Planungen für die milliardenschwere Mega-Stromtrasse weiter.

"Es wurde sogar noch mal richtig aufs Tempo gedrückt", sagt Heiko Ißleib, der Vorsitzende des Vereins "Thüringer gegen Suedlink" in einer Mitteilung. "Corona wurde jetzt schamlos ausgenutzt, um die Bürgerrechte auszuhebeln."

Der Bund habe das sogenannte Planungssicherstellungsgesetz auf den Weg gebracht, um Großprojekte wie den Südlink ohne große Hürden und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzudrücken. Statt Veranstaltungen, die eine Anwesenheit der Bürger wie bislang zur Pflicht machten, sollen nun Telefon, Internet und Briefe reichen.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise würden die Behörden geradezu gesetzlich ermutigt, Erörterungstermine in eine völlig wirkungslose Online-Konsultation umzuwandeln oder - je nach Gesetz - ganz entfallen zu lassen. "In der Hoffnung, dass so ein Teil des Widerstandes auf der Strecke bleibt", vermutet Ißleib. "Vielleicht setzt man darauf, dass ältere Grundstücksbesitzer nicht so fit sind mit der modernen Technik - von den weißen Flecken bei der Versorgung mit schnellem Internet mal ganz abgesehen."

Mit Mundschutz kommen

Aus Sicht der Trassengegner ist das Maß nun voll. Für Sonntag, 24. Mai, sind Proteste angekündigt. "Wir protestieren nicht gegen die Corona-Maskenpflicht oder Abstandsregeln", stellt Jürgen Herrmann, der stellvertretende Vorsitzende des Vereins "Thüringer gegen Suedlink" klar. "An die am Tage der Protestaktionen geltenden Bedingungen zum Schutze der Gesundheit sollten sich alle Teilnehmer halten. Wir wehren uns aber dagegen, dass Corona die Bürgerrechte kappt - und das ist ganz einfach Fakt."

Die Trassengegner hatten beantragt, wegen der vielen Einschränkungen die Planungen für den Südlink auf Eis zu legen. Doch das hat die Bundesnetzagentur vor wenigen Tagen abgelehnt. Mit dem Planungssicherstellungsgesetz sei nun "noch eins draufgesetzt" worden. Im "Windschatten von Corona" sollten umstrittene Großprojekte genehmigt werden können, ohne dass die Öffentlichkeit und die Umweltverbände wirksam Einfluss nehmen können. "Und das ist ein ganz großer Einschnitt. Wehret den Anfängen", mahnt Vereinschef Heiko Ißleib.

Am kommenden Sonntag wird es entlang der geplanten Trasse in Thüringen am ehemaligen Grenzübergang bei Henneberg und in Fambach im Gewerbegebiet an der alten B 19 (beides Landkreis Schmalkalden-Meiningen) sowie am Lindigshof, in Ifta, in Barchfeld und Unterellen (Wartburgkreis) an sechs Punkten Aktionen geben. Start wird jeweils um 15 Uhr sein.

Die Organisatoren bitten alle Teilnehmer, mit Mundschutzmasken zu erscheinen. Gewünscht wären auch noch Warnwesten, die bei den anderen Bürgerinitiativen des Aktionsbündnisses das Symbol des Widerstandes sind.

Es gehe um den Protest gegen den geplanten Südlink, den der Verein generell in Frage stellt, weil dieser nicht dem Transport von Windenergie aus dem Norden in den Süden Deutschlands diene. Die Gegner meinen, dass der "Transitstrom und das Geldverdienen durch Konzerne" im Vordergrund stünden. Nun aber gehe es noch um viel mehr, "nämlich die Grundrechte der Bürger, die jetzt mit Hilfe von Corona außer Kraft gesetzt werden".

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Veröffentlicht am:
17. 05. 2020
16:28 Uhr

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Veröffentlicht am:
17. 05. 2020
16:28 Uhr



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