Die Lust an der Rettung

Die Kurzarbeit hat in Deutschland einen guten Ruf. Nach dem großen Absturz der Wirtschaft im Jahr 2008 bewahrte sie Hunderttausende Arbeitnehmer vor der Entlassung und sorgte dafür, dass das Land im bald folgenden Aufschwung kraftvoll durchstarten konnte. Nun, in der Corona-Krise, erhielten bis zu 6,7 Millionen Beschäftigte diesen Lohnzuschuss, der erhebliche Teile der Gehaltseinbußen ausgleicht. Kann Deutschland dank Kurzarbeit nun nicht noch viel kräftiger durchstarten?

Die Politik jedenfalls findet Gefallen an der Kurzarbeit. Deutschland sei "im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Krise gekommen", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Das macht Lust auf mehr. Weil die Krise wohl kaum zum Jahresende vorbei sei, werde man dieses "bewährte Instrument" auch weiter benötigen. Heils Aussage hört sich an, als könne sich das Land aus der Krise befreien, indem man nur lange genug die Kurzarbeit beibehält.

Doch diese ist kein Ersatzmotor, der die Volkswirtschaft antreibt und deren eigene Kraft ersetzt. Sie ist bestenfalls ein Anlasser, der den abgewürgten Motor schnell wieder zum Laufen bringt, bevor ihm selbst die Energie ausgeht. Mit fortschreitender Dauer steigen nicht nur die unmittelbaren Kosten gewaltig, sondern auch die Nebenwirkungen. Denn je länger die Hilfe gezahlt wird, desto größer ist unter den Empfängern der Anteil der Unternehmen, die nicht nur wegen Corona Probleme haben, sondern auch nach einem Abflauen der Krise nicht mehr auf die Beine kommen. Sie werden dann nur noch durch staatliche Subventionen am Markt gehalten.

Die Förderung kränkelnder Unternehmen mag bezogen auf den Einzelfall wie ein Gebot der Nächstenliebe erscheinen, in Bezug auf die Gesamtwirtschaft aber wirkt sie fatal. Denn mit dieser Unterstützung benachteiligt der Staat zugleich stärkere Konkurrenten und gefährdet außer wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen auch seine eigene wirtschaftliche Basis.

Während sich die Wirtschaft allmählich fängt, kommt der Staatsapparat gerade erst auf Touren. Nach Ansicht etlicher Bundesministerien aber scheint die angemessene Antwort auf die Krise darin zu bestehen, von den vielen Milliarden möglichst viel für sich selbst zu beanspruchen. 19 000 neue Stellen hätten die Ministerien für die kommenden Haushalte beantragt und Mehrforderungen von fast hundert Milliarden Euro gestellt, beklagte sich Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer. Manche Politiker nutzen die Gunst der Stunde auf höchst eigennützige Weise - obwohl der öffentliche Dienst doch recht gut gegen die Corona-Folgen abgesichert ist.

Zwanzig Jahre lang muss Deutschland jedes Jahr Milliardenüberschüsse erwirtschaften, um die Schulden des vergangenen halben Jahres abzutragen. Lange kann diese Politik nicht fortgesetzt werden. Doch an die Stelle einer Strategie zum Ausstieg aus den Rettungsprogrammen treten zunehmend Erwägungen, sie ins Unendliche fortzuschreiben. Immer lauter wird auch die Forderung nach einer Viertagewoche mit Lohnzuschuss, die nichts anderes wäre als die Fortsetzung der Kurzarbeit in neuem Gewand. Immer mehr Menschen und Firmen lotst die Republik der Retter so in ihre Sicherungsnetze. Sie vergisst dabei jedoch, dass diese nur so stark sein können wie die, die sie tragen.