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Meiningen

Zeugenschutz - Hilfe für Kriminalitätsopfer in Thüringen

Eine Zeugenaussage vor Gericht kann für Opfer von Missbrauch, Stalking oder Raub ein schwerer Gang sein. Thüringens Gerichte versuchen, den Betroffenen zu helfen.



Zeugenschutz
Ein Mikrofon und ein Schild mit der Aufschrift «Zeuge».   Foto: Martin Schutt/zb/dpa/Archivbild

Meiningen/Mühlhausen - Um Kriminalitätsopfern die Aussage vor Gericht zu erleichtern, gibt es in Thüringen zahlreiche Hilfen. Eine Betreuung oder Begleitung komme in einer Vielzahl von Fällen und in ganz unterschiedlicher Intensität in Betracht, sagt Oliver Will, Sprecher des Justizministeriums. Dabei könne es sich um leichte Orientierungshilfen für Zeugen handeln, die vorher noch nie einen Verhandlungssaal betreten haben. Aber auch schwer traumatisierte Opfer nach Raubüberfällen, sexuellem Missbrauch oder Stalking-Attacken könnten Hilfe in Anspruch nehmen.

Zahlen für ganz Thüringen kann das Ministerium nicht nennen. «Eine Statistik wird nicht geführt.» Die Angebote der Gerichte werden vereinzelt genutzt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Gerichten und Behörden ergab.

An allen Amts- und Landgerichten gibt es demnach einen oder zwei Ansprechpartner für Zeugenbetreuung. Am Landgericht Mühlhausen etwa sind zwei Justizangestellte dafür zuständig. «In den letzten fünf Jahren sind sie für drei, vier Fälle herangezogen worden», sagt Gerichtssprecherin Gitta Fehr-Albrado. Dabei seien sie jeweils von einem Vorsitzenden Richter beauftragt worden.

In der Regel werde vor der Verhandlung ein Termin vereinbart, bei dem der Sitzungssaal gezeigt und der Ablauf der Verhandlung erklärt werde, heißt es. Dabei lernt der Zeuge auch seinen gerichtlichen Betreuer kennen. Mit ihm werde geklärt, was am Verhandlungstag selbst an Unterstützung gewünscht ist. Wenn der Zeuge weiterhin Hilfe brauche, werde er am Prozesstag empfangen und begleitet. Dafür werde ein separates Zimmer genutzt, um etwa ein Zusammentreffen mit dem Angeklagten zu vermeiden.

«Beim Landgericht Meiningen ist eine Opferzeugenbetreuung eingerichtet», erklärt Sprecher Bernhard Landwehr. Die Ansprechpartner sind auf der Homepage des Landgerichts benannt. Zielgruppe seien vorrangig Opfer von Straftaten, die auch ein Zeugenzimmer nutzen können. Allerdings werde das Angebot wenig in Anspruch genommen.

Grund sei, dass Opfer oft einen Anwalt hätten, der sie auch vor Gericht betreue, heißt es. Zum anderen hätten Opfer einer Straftat nach der Strafprozessordnung Anspruch auf psychosoziale Prozessbegleitung. Diese werde aber nicht durch Mitarbeiter des Landgerichts wahrgenommen.

Auch im Justizzentrum Gera bekommen Kriminalitätsopfer Hilfe, wenn sie vor Gericht aussagen müssen. «Ängstliche Zeugen können sich an eine Mitarbeiterin des Gerichts wenden», erklärt Sprecherin Simone Illian. Wie anderswo könne dann ein Vorgespräch mit dem zuständigen Richter vereinbart werden. Dabei werde gemeinsam überlegt, wie die unangenehme Situation für den Zeugen abgemildert werden könne.

«In diesem Vorgespräch wird aber nicht auf das Beweisthema eingegangen. Dies kann nur in der Gerichtsverhandlung angesprochen werden», betont Illian. Sie fordert: Die Strafprozessordnung müsse unbedingt in Richtung zu mehr Opferschutz reformiert werden. dpa

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Veröffentlicht am:
30. 11. 2019
09:52 Uhr

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30. 11. 2019
09:52 Uhr



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