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Meiningen

Kreistag gibt grünes Licht für Verhandlungen mit Suhl

Der Kreistag Schmalkalden-Meiningen hat am Dienstagabend beschlossen, mit der Stadt Suhl Verhandlungen zur deren Einkreisung führen zu wollen. Dem Votum auf Basis eines unmittelbar vor der Sitzung verhandelten Kompromissvorschlages war eine sehr sachliche Diskussion vorausgegangen.



40 der 42 anwesenden Mitglieder des Kreistages Schmalkalden-Meiningen votierten am Ende der rund einstündigen Sondersitzung in Meiningen für den Beschlussvorschlag. Lediglich der einstige Zella-Mehliser Bürgermeister Karl Uwe Panse (CDU) stimmte mit Nein, sein Fraktionskollege Rigobert Höchenberger enthielt sich der Stimme.

Der Text des Beschlussvorschlages war noch vor Sitzungsbeginn zwischen den Fraktionen abgestimmt und an zwei Stellen modifiziert worden. Für die CDU-Fraktion eröffnete sich somit die Möglichkeit, ihren eigenen Entwurf, der dem Vernehmen nach mit weit reichenden Forderungen versehen war, zurückzuziehen.

Der Kreistag stimmte damit prinzipiell einer Eingliederung der bislang kreisfreien Stadt Suhl in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen zu. Allerdings geschah dies nur unter der Maßgabe, dass Meiningen Kreisstadt bleibt und alle kreislichen Aufgaben der Stadt Suhl an den Landkreis übertragen werden sowie die Bürger an dem Prozess "angemessen beteiligt" werden. Die konkrete Formulierung zur Durchführung einer Bürgerbefragung mit der Kommunalwahl am 26. Mai war zuvor gestrichen worden. Zudem steht der Beschluss unter dem weiteren Vorbehalt, dass der noch auszuhandelnde Eingliederungsvertrag von beiden Gebietskörperschaften bis zum 31. Mai unterzeichnet wird.

Der Beschlussfassung war eine sehr sachliche Diskussion vorausgegangen. In dieser wurden zwar durchaus Bedenken vor allem bezüglich finanzieller Risiken geäußert, grundsätzlich überwog aber die Auffassung, dass die Einkreisung von Suhl in den Landkreis Schnalkalden-Meiningen für die künftige positive Entwicklung der Region Südthüringen von herausragender Bedeutung ist. rwm

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Veröffentlicht am:
19. 03. 2019
18:26 Uhr

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