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Heym will nicht wieder als Fraktionsvize antreten

Michael Heym will nicht erneut für das Amt des CDU-Vizefraktionschefs im Thüringer Landtag kandidieren. Die letzten Wochen und Monate haben bei dem Rohrer Spuren hinterlassen. In der Thüringer CDU brodelt es.



Ein Bild vom Wahlabend im Oktober 2019: CDU-Bewerber Michael Heym (rechts) betrachtet mit kritischer Miene die Ergebnisse zur Landtagswahl. Der Rohrer kann sein Direktmandat verteidigen, seine Partei aber fährt herbe Verluste ein.
Ein Bild vom Wahlabend im Oktober 2019: CDU-Bewerber Michael Heym (rechts) betrachtet mit kritischer Miene die Ergebnisse zur Landtagswahl. Der Rohrer kann sein Direktmandat verteidigen, seine Partei aber fährt herbe Verluste ein.  

Meiningen An Michael Heym sind die letzten Wochen und Monate nicht spurlos vorübergegangen. Der Rohrer kündigte nun  personelle Konsequenzen an. An seinem Amt als Vizechef der Landtagsfraktion, das er mehr als zehn Jahre innehatte, will er nicht festhalten. Er werde nicht mehr für den Fraktionsvorstand kandidieren. Zur Begründung sagte er: "Ich bin der Meinung, dies lange genug gemacht zu haben." Erst auf Nachfrage wurde Heym deutlicher: "Es hat auch damit zu tun, was ich in den letzten Monaten in der Landtagsfraktion erlebt habe. Das war nicht immer schön." Mehr wolle er dazu nicht sagen.

"Bodo Ramelow ist in den zurückliegenden fünf Jahren ein vorzeigbarer Ministerpräsident gewesen", sagt Michael Heym. Ihn zu wählen, kommt für den hiesigen CDU-Landtagsabgeordneten mit Direktmandat dennoch nicht in Frage. Der 57-jährige, zugleich langjähriger Kreisvorsitzender seiner Partei in Schmalkalden-Meiningen, begründet das so: "Ramelow ist nur das Feigenblatt. Hinter dem eloquenten Linken-Politiker läuft eine ideologische Maschinerie."

In der verfahrenen politischen Situation in Thüringen spricht sich Heym für einen unabhängigen Kandidaten als Ministerpräsidenten aus, wenngleich er einräumt, dass die Aussichten für einen solchen Weg derzeit nicht sonderlich erfolgversprechend sind. Er hätte auch mit einer CDU-FDP-Minderheitsregierung unter Ägide von Thomas Kemmerich gut leben können. Diese Position teilt der CDU-Kreisvorstand, der nach dem Wahl-Wirrwarr in Erfurt am Mittwochabend in einem Rohrer Restaurant zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammenkam. Das Führungsgremium stärkte Heym in der zweistündigen Sitzung den Rücken und befürwortete das Abstimmverhalten der CDU bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Die Landtagsfraktion habe bei einer demokratischen Wahl den Kandidaten der Mitte unterstützt, daran könne man nichts Falsches erkennen.

Harsche Kritik äußerte die CDU-Spitze im Landkreis an der Einmischung der Bundespartei, insbesondere durch Kanzlerin Angela Merkel. Das sei "eine politische Bevormundung wie zu DDR-Zeiten", hieß es. Dazu passt für Bernd Gellert, Fraktionschef im Kreistag, die Absetzung des Südthüringer Christdemokraten Christian Hirte als Ostbeauftragten der Bundesregierung. Das sei "ein unmöglicher Vorgang", "eine schlimme Sache", schimpfte er. Hirte sei von der Bundeskanzlerin auf dem Altar der Großen Koalition geopfert worden.

Die CDU befindet sich in Aufruhr. Im Kreisverband gab es die ersten Austritte. Fünf Mitglieder legten ihr Parteibuch nieder, darunter auch das Meininger Stadtratsmitglied Werner Gegenfurtner. Nach Auskunft von CDU-Geschäftsführer Thomas Fickel gibt es zwei unterschiedliche Motive, warum Mitglieder der Partei den Rücken kehren: Drei Mitglieder zeigten sich empört über das Stimmverhalten der CDU im Thüringer Landtag, zwei Mitglieder begründeten ihren Schritt mit der Gängelei und Bevormundung durch Parteiobere auf Bundesebene.

Die Stimmung im Land ist aufgeheizt. Der frühere Landrat Ralf Luther, auch Mitglied im Kreisvorstand, hat sich jetzt bei Facebook abgemeldet. Die Hetze in den sozialen Medien sei für ihn unerträglich geworden, betonte er. In der politischen Auseinandersetzung müsse zurückgefunden werden zu einer Debattenkultur, in der es keine persönlichen Angriffe gebe und es um die Sache gehe. "Es wird Zeit für eine verbale Abrüstung", betonte Luther. Von den Politikern werde erwartet, dass sie die Probleme der Menschen lösen. Politik dürfe sich nicht mit sich selbst beschäftigen.

Irritiert reagierte Thomas Fickel auf die Tonlage in der politischen Auseinandersetzung, auch in Meiningen. "Es wird eingeladen zur Demo gegen Hass und Hetze. Dort aber wird dann gegen Politiker gehetzt", kritisierte er. Befremdet habe ihn auch der Hinweis der Grünen, die nach dem Umzug ihres Büros in Meiningen die neue Nachbarschaft zur FDP als "nicht mehr sonderlich attraktiv" bezeichneten. Solche Kommentare heizten die Stimmung weiter an.

Zum großen Entsetzen gebe es inzwischen neben üblen Beschimpfungen auch Übergriffe auf Politiker und deren Familienangehörigen. Heym kennt das. Ihm hatten Unbekannte zu Ostern 2016 die Hausfassade und Autos vor der Tür beschmiert. Die Täter, die vermutlich aus dem linksextremen Milieu stammten, wurden nie gefasst. Seine Familie macht sich im Moment wieder Sorgen.

Heym betonte während der Sitzung des Kreisvorstandes, es habe vor der Ministerpräsidentenwahl keinerlei Absprachen zwischen CDU und AfD gegeben. Die CDU-Fraktion habe sich im Vorfeld für die Wahl des Kandidaten der Mitte, Kemmerich, ausgesprochen und nicht ausgeschlossen, dass die AfD ebenfalls den FDP-Kandidaten wählt, so Heym.

Vorstandsmitglied Uwe Möllerhenn aus der Rhön sieht es so: "Wenn Ramelow es nicht fertigbringt, eine Mehrheit bei der Wahl des Ministerpräsidenten zu organisieren, wie will er dann Mehrheiten bei Beschlussanträgen finden?" Die CDU sollte sich jedenfalls nicht unter Druck setzen lassen und einem Linken in den Chefsessel verhelfen, betonte Möllerhenn.

Von einer Doppelmoral in der politischen Auseinandersetzung sprachen die beiden Schmalkalder CDU-Kreistagsmitglieder Bernd Gellert und Ralf Liebaug. Ihren Worten zufolge ist Peter Casper (FDP) im Kreistag mit den Stimmen der AfD zum ehrenamtlichen Vizelandrat gewählt worden. Anders als bei der Ministerpräsidenten-Wahl habe sich Landrätin Peggy Greiser (parteilos) dagegen allerdings nicht empört.

Für Altlandrat Luther kann es in Zukunft im Kreistag Situationen geben, wo Beschlüsse mit knapper Mehrheit und den Stimmen der AfD gefasst werden. "Ich kann die Beschlüsse deshalb doch nicht rückgängig machen", sagte er. Die Politiker müssten damit umgehen, dass im 51-köpfigen Kreistag 9 Mitglieder der AfD sitzen.

"Die AfD entzaubern"

Das Ausgrenzen und Schlechtreden der AfD hält die Kreistagsabgeordnete und frühere Landtagsabgeordnete Christina Liebetrau für den falschen Weg. Ihr Hinweis an die Politik: "Mit sachlichen Argumenten können wir die AfD in vielen Bereichen packen und entzaubern."

Während der Sitzung ist die Sehnsucht der CDU-Kreisspitze nach einer konservativeren Ausrichtung zu spüren gewesen. Die Partei soll ihre Flügel stärker ausbreiten. So hofft man auf Aufschwung und darauf, Wähler zurückzugewinnen, die ihr Kreuz bei der AfD gemacht hatten. Schwere Vorwürfe richtete Heym dabei an die Kanzlerin: "Frau Merkel hat unsere Partei über Jahre werteentleert."

Einiges deutet darauf hin, dass die Thüringer CDU in den nächsten Wochen einen kleinen Parteitag abhalten wird, um Sach- und Personalfragen zu debattieren. Zuvor soll in Schmalkalden-Meiningen ein Kreisparteitag stattfinden, um die Stimmung der Mitglieder aufzunehmen.

Kurz vor Beginn der Sitzung in Rohr hatte die Vorstandsmitglieder die Meldung erreicht, dass Friedrich Merz CDU-Bundesvorsitzender werden will. Für Heym ist das eine wohlklingende Nachricht. "Merz ist ein guter Mann." Er ist bald in Thüringen zu erleben. Zu Aschermittwoch wird Merz in Apolda erwartet, der Heimat des Thüringer Noch-Fraktionschefs Mike Mohring.

Autor

Marko Hildebrand-Schönherr
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
13. 02. 2020
17:50 Uhr

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Marko Hildebrand-Schönherr

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13. 02. 2020
17:50 Uhr



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