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Ilmenau

Landtagsabgeordnete Andreas Bühl im Gespräch zur Wahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden

Der Ilmenauer Landtagsabgeordnete Andreas Bühl wurde am Montag als einer von drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag gewählt.



Michael Heym, stellvertrender Vorsitzender, Mike Mohring, CDU-Landesfraktionschef, Andreas Bühl, Christina Tasch, beide stellvertrende Vorsitzende, und Maik Kowalleck, Parlamentarischer Geschäftsführer, bilden künftig den geschäftsführenden Fraktionsvorstand der Landes-CDU.
Michael Heym, stellvertrender Vorsitzender, Mike Mohring, CDU-Landesfraktionschef, Andreas Bühl, Christina Tasch, beide stellvertrende Vorsitzende, und Maik Kowalleck, Parlamentarischer Geschäftsführer, bilden künftig den geschäftsführenden Fraktionsvorstand der Landes-CDU.  

Der Ilmenauer Landtagsabgeordnete Andreas Bühl wurde am Montag als einer von drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag gewählt. Im Interview erklärt er, wie zufrieden er mit seinem Ergebnis ist, was er zur Wiederwahl seines Parteikollegen Michael Heym sagt und wie es der CDU gelingen soll, wieder mehr Wähler anzusprechen.

Herr Bühl, Sie wurden ohne Gegenkandidat mit zwölf Ja- und acht Nein-Stimmen als Fraktionsvize gewählt. Wie zufrieden sind Sie mit diesem Ergebnis?

Es zeigen ja alle Ergebnisse, dass wir immer noch mit dem Wahlergebnis zu kämpfen haben. Das ist auch gut so, dass man sich damit kritisch auseinandersetzt. Wir wollen ja für die Zukunft, dass es wieder besser wird.

Wie kam es überhaupt zum Entschluss, als Fraktionsvize antreten zu wollen?

Es ging darum, dass der Fraktionsvorstand auch mit einer jüngeren Generation besetzt ist. Das ist ein Zeichen der Erneuerung. Wir mussten ja sehen, dass die CDU gerade auch bei der jungen Generation Federn hat lassen müssen. Daran zu arbeiten, es wieder zu verbessern, war für mich Ansporn, mich zu bewerben.

Noch knapper war das Wahlergebnis bei Ihrem Parteikollegen Michael Heym, der sich nur mit einer Stimme Mehrheit gegen seinen Herausforderer Christoph Zippel durchsetzte. War das der Denkzettel für seinen Vorschlag, auch mit der AfD zu kooperieren?

Es ist ein realistisches Ergebnis, das er bekommen hat. Das zeigt auch, dass die Äußerung, die er gemacht hat und die ich explizit nicht unterstütze, in der Partei sehr ambivalent und unterschiedlich gesehen wird. Vielleicht hätte uns an dieser Position auch jemand anderes besser getan. Das weiß ich nicht.

Bei diesen internen Wahlen wurde ersichtlich, dass es keine große Einigkeit gibt. Wie möchten Sie und Ihre Kollegen in Zukunft vernünftig zusammenarbeiten, wenn die Partei so gespalten ist?

Wir beschäftigen uns aktuell nur mit Personalien. Es muss aber endlich wieder über Inhalte gesprochen werden. Wir müssen aus unserem Wahlprogramm - das ein gutes war - die wichtigsten Punkte herausfiltern, die uns wichtig sind. Es gibt eine Minderheiten-Situation, das heißt, in irgendeiner Form wird die Regierung uns oder die FDP brauchen. Daher müssen wir uns klar werden, was uns wichtig ist. Und dann wird auch wieder die Einigkeit hervorkommen.

Um es noch einmal ganz klar zu machen: Sie stehen auf der Seite Ihres Kreis-Chefs Tankred Schipanski, der sagt, es gibt keine Kooperation der CDU mit der AfD?

Ich muss gestehen, ich finde es kritisch, wenn uns von Bundesebene immer gesagt wird, was wir machen sollen. Wir stehen so für uns selbst, dass wir wissen, was wir tun oder auch nicht. Aber ich stehe dafür, dass es mir um die Sache geht, wie ich es nach der Wahl bereits gesagt habe. Wie in Ilmenau sollten wir nach der Sache bewerten, welche Vorschläge es gibt und nicht danach, von welcher Partei sie kommen. Das müssen wir viel mehr auf Landesebene übertragen. Das heißt nicht, dass ich für Koalitionen mit Linken oder AfD zur Verfügung stehen würde. Aber wenn es darum geht, in der Sache etwas zu tun, gibt es keine totale Verweigerung.

Was sollen das denn für Sachen sein, die man gemeinsam mit AfD oder auch Linken beschließen könnte?

Ich kann mir zum Beispiel gut vorstellen, dass wenn es um Lehrer geht oder die Einstellung von Polizisten, man mit Rot-Rot-Grün sehr gut reden kann. Wenn es darum geht, keine Windräder im Wald aufzustellen, sind die Grünen wohl eher die falschen Partner. Da muss man andere Mehrheiten suchen.

Grüne und SPD haben sich bereits dazu positioniert, weiter mit der Linken zusammenarbeiten zu wollen. Dann haben CDU und FDP zu Gesprächen eingeladen. Was versprechen Sie sich davon?

Vielleicht gibt es ja doch die Tendenzen, zu sagen, man könne etwas in der Mitte tun. Grüne, SPD, FDP zusammen mit der CDU. Das wäre eine Minderheitenregierung, mit der man durchstarten könnte. Für SPD und Grüne hätte das dann durchaus den Vorteil, dass sie aus dem Schatten von Bodo Ramelow heraustreten könnten. Sie haben aufgrund seiner Popularität doch deutlich verloren, weil sich alles auf ihn zuspitzt. In einer anderen Minderheitenregierung könnten sie sich besser profilieren.

Wie möchte es die CDU eigentlich schaffen, in den nächsten fünf Jahren nicht nur die AfD, sondern auch die Linke wieder zu überholen?

Im Vergleich zur letzten Legislatur haben wir dazu viel größere Chancen. Wie war es denn in den vergangenen fünf Jahren? Wir konnten unsere Vorschläge bringen, aber durch die Mehrheitsverhältnisse ist alles abgelehnt worden und hat keine Außenwirkung entfaltet. Regierung und Gesetze haben viel mehr Wirkung in der Öffentlichkeit. Die Chance einer Minderheitenregierung ist natürlich, dass wir uns eigene Mehrheiten suchen können. Wir müssen nur anfangen, Inhalte zu definieren, die wir schaffen wollen. Sei es, Windenergie im Wald zu verhindern, die Einstellung von Lehrern zu verbessern oder andere Themen … Wenn wir hier Sachpolitik betreiben, können wir punkten.

Interview: Danny Scheler-Stöhr

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Danny Scheler-Stöhr
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
14. 11. 2019
15:52 Uhr

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Autor

Danny Scheler-Stöhr

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Veröffentlicht am:
14. 11. 2019
15:52 Uhr



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