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Ilmenau

Kreissüden nun uneins

Die Situation zeichnete sich bereits in den letzten Wochen ab: Die Einigkeit zur Zeitschiene Landgemeinde rund um Großbreitenbach bröckelt. Zur VG-Versammlung prallten Sorgen um Finanzvorteile und Dauer-Hoffen auf Gehren nun deutlich aufeinander.



Altenfeld - Wie groß wird das künftige Verwaltungsgebilde um Großbreitenbach? Klar ist zumindest die Zeitschiene zur Reformumsetzung seit Montagabend keinesfalls mehr. Über Monate, nahezu Jahre, haben die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Großbreitenbach zuzüglich der beiden interessierten Orte Herschdorf und Neustadt aus der VG Langer Berg als Sitzungsgebilde eine große Linie bis hin zu Vertragsvorbereitungen verfolgt: Die Landgemeinde, wofür 6 000 Einwohner im Jahr 2035 nötig wären.

Weil jedoch diese 6 000 Einwohner laut Prognosen nicht erreicht werden, wurde über Monate auf einen Fusions-Entscheid von Katzhütte gewartet, der immer und immer wieder vertagt wurde; aber zuletzt auch mit Goldisthal und Masserberg geliebäugelt. Geworden ist das alles nichts, so dass nun wieder von Verhandlungsführer und Großbreitenbachs Bürgermeister Hans Jürgen Beier auf Gehren gehofft wird, das anfangs irgendwie verprellt worden war. Doch Gehren hat sich längst Ilmenau zugewendet - unumkehrbar, wie gern verkündet wird. Die offenbar weiter ungebrochene Hoffnung Beiers auf Regierungszuordnung Gehrens zu Großbreitenbach veranlasste Ilmenau und Gehren inzwischen, sich für solchen Fall gemeinsam auf den Klageweg einzuschwören. Beier hält indes, wie er am Montag zur VG-Versammlung in Altenfeld bekannte, weiter an Gehren fest, offenlassend, woraus sich diese Hoffnung jetzt noch speist. Das bringt inzwischen einige Bürgermeister involvierter Gemeinden nahezu auf die Palme. Erst kürzlich hatte Neustadts Ortschef mit Ilmenaus Oberbürgermeister zur Gebietsreform geredet, ganz offensichtlich, um in Großbreitenbach Druck zu machen. Zur VG-Versammlung platzte nun auch Peter Grimm, Bürgermeister von Altenfeld, allmählich der Kragen.

Voraus gingen zur Bürgermeistervollversammlung kürzlich in Oehrenstock aus Regierungskreisen leise Andeutungen für eine Ausnahmegenehmigung Großbreitenbachs bezüglich der Einwohnerzahl und die Ankündigung von vielleicht der "doppelten Hochzeitsprämie" - Chancen, die sich einige nun nicht mehr entgehen lassen wollen, zumal VG-Vorsitzender Andreas Beyersdorf am Montag Hoffnungen auf kreisfremde Zuwächse zerstreute.

Beyersdorf leitete das Thema "Stand Gebietsreform" der VG-Versammlung mit dem Hinweis ein, dass das Land festhalte an freiwilligen Zusammenschlüssen. Allerdings befürchtete auch er, "wir werden wohl noch geraume Zeit verhandeln über die neue Gebietskulisse".

In Sachen Katzhütte und Masserberg/Goldisthal bezeichnete er nach der Aufgabe der Kreisgebietsreform durch die Regierung die dazwischen liegende Kreisgrenze nunmehr wieder als vorrangig "trennend, nicht verbindend". Denn, so erklärte er, seien die alten Rechtsbelange wieder in Kraft und würden die Kreise selbst zu Gebietswechseln ihrer Gemeinden entscheiden. Dass Nachbarkreise aber ihre Orte einfach so ziehen lassen, Goldisthal etwa als einträgliche Gemeinde, sei nicht abzusehen. "Dort muss nun nichts mehr leichtfertig entschieden werden", sagte Beyersdorf: "Ich denke, da kann man einen Haken dran machen!"

An Solidarprinzip erinnert

Von Friedersdorfs Bürgermeister Wilhelm Traute setzte darauf eine Schimpfrede zur Gebietsreform ein, wie unsinnig sie sei, wie sie Kräfte binde und am Ende alles nichts bringe. Dabei sprach er von "Zauberei der Landesregierung", die nicht funktioniere und dass dies in anderen Landen längst alles abgesagt sei. Ganz so unsinnig sah Altenfelds Ortschef Peter Grimm die Reformabsichten jedoch nicht. "Ich gebe Dir nur zum Teil Recht", appellierte er an Traute, den Solidargedanken nicht ganz zu vergessen, denn einige Orte kämen schon jetzt mit ihrem Geld nicht mehr aus und in Zukunft schon gar nicht. "Auch Du hast schon sechs Jahre Haushalts-Konsolidierung hinter Dir", erinnerte Grimm seinen Amtskollegen Traute und warnte, hatte dies doch auch Altenfeld eben erst beinahe so erlebt: "So was geht ganz schnell, wenn eine Firma investiert, Rückzahlungen erfolgen, dann steht ein kleiner Ort da..." Doch Grimm wollte auf etwas anderes hinaus. Er sieht beim Entschluss die Zeit davonlaufen: "Wenn wir die Freiwilligkeitsphase vorbeilassen, weiß ich nicht, ob wir uns noch freuen. Irgendwann kommt der Tag, an dem wir uns zusammenschließen müssen, weil es anders nicht mehr zu finanzieren geht", doch dann könnte es sein, dass es keine Prämien mehr gibt, warnte Grimm. Solch günstige Situation wie gerade jetzt mit Ausnahmegenehmigung und doppelter Hochzeitsprämie in Aussicht werde sich nicht wiederholen, drängte Grimm und erntete dafür auch Zustimmung am Tisch der VG-Orte.

Großbreitenbachs Stadtchef widersprach. Zwar müsse er Grimm Recht geben, was die Notwendigkeit des Zusammenschlusses betreffe, nicht jedoch zum Zeitpunkt. Ihm stelle sich die Frage, ob dieses kleine Konstrukt auf Dauer ausreiche, sagte Beier. Das versprochene Geld sei schnell verbraten, machte er auf die langen Listen zu erhaltender Errungenschaften aller beteiligten Orte aufmerksam, doch was danach? "Man muss auch sehen, ob die Strukturen für später reichen", forderte Beier unverdrossen, sich mit Gehren zu unterhalten. Fortgang offen.

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Thomas Klämt
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Veröffentlicht am:
05. 12. 2017
17:48 Uhr

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Thomas Klämt

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Veröffentlicht am:
05. 12. 2017
17:48 Uhr



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