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Ilmenau

Fraktionsvorsitzender kritisiert Henfling-Nichtwahl

Madeleine Henfling (Linke/Grüne/SPD) scheitert im Kreistag erneut bei der Wahl zum stellvertretenden Mitglied ihrer Fraktion im Jugendhilfeausschuss.



Arnstadt - Am Mittwoch erhielt Madeleine Henfling (Linke/Grüne/SPD) im Kreistag erneut nicht die notwendige Mehrheit, um als stellvertretendes Mitglied ihrer Fraktion im Jugendhilfeausschuss tätig sein zu können (Freies Wort berichtete). Fraktionsvorsitzender Eckhard Bauerschmidt äußerte sich jetzt dazu. "Die Nichtwahl wirft ein bezeichnendes Licht auf die politischen Verhältnisse im Kreistag und auf den Umgang miteinander", schreibt er. Unterstellt, dass die 13 anwesenden Mitglieder ihrer Fraktion Henfling unterstützten, blieben "ganze drei übrig", die aus den anderen Fraktionen "für Frau Henfling votiert und damit einer kompetenten, couragierten und engagierten Streiterin für Kinder- und Jugendrechte, dreifachen Mutter und wiedergewählten Landtagsabgeordneten, Unterstützung gegeben haben." Die anderen seien "auf den von der AfD in Gang gesetzten Zug aufgesprungen und nehmen eine in den sozialen Medien verbreitete Nachricht von der Kreistagssitzung am 4. September zum Anlass, Madeleine Henfling die Wahl zu verweigern". Henfling hatte sich damals darüber beschwert, dass ein Mitglied der AfD-Fraktion gewählt worden war, sie aber nicht. Dabei soll das Wort "Faschist" gefallen sein. "Inzwischen ist klar, dass man den Landesvorsitzenden der Thüringer AfD als Faschisten bezeichnen kann. Ob diese Bezeichnung auf andere Mitglieder dieser Partei damit auch zutrifft, ist meines Erachtens strittig", schreibt Bauerschmidt weiter. "Was für mich aber klar ist: So etwas klärt man in den dafür geschaffenen Gremien des Kreistages, dem Ältestenrat, und nicht damit, dass man einer Kreistagsfraktion quasi das Recht abspricht, eigenständig ihre Vorschläge einzubringen." Dies habe es im Kreistag noch nicht gegeben. Auch sei noch nie ein Mitglied von einem anderen aufgefordert worden, eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" zu unterzeichnen, wie dies die CDU von Madeleine Henfling fordere. Bauerschmidt kündigte an, man werde an der Kandidatur Henflings festhalten. br

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Veröffentlicht am:
08. 11. 2019
15:10 Uhr

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