"Die nächsten Jahre werden nicht einfacher"

Ilmenau - Seinen Einstand als Kämmerer in Ilmenau hatte sich Tommy Melchior sicher anders vorgestellt. Am Donnerstag hatte er im Haupt- und Finanzausschuss seinen ersten großen öffentlichen Auftritt. Er stellte die aktuelle Finanzlage der Stadt Ilmenau im Zuge der Corona-Pandemie vor. Aktuell rechnet Melchior damit, dass zwischen einer und zwei Millionen Euro in der Stadtkasse fehlen werden - trotz der Hilfspakete von Bund und Land, die den Kommunen unter die Arme greifen sollen. "Dieses Geld wird nicht zur Kompensation reichen", sagte er.

Die Gründe für das Finanzloch lassen sich in zwei Punkten ausmachen: Auf der einen Seite gibt es große Einnahmeausfälle insbesondere bei Gewerbesteuern, Vergnügungssteuern oder Nutzungsgebühren. Auf der anderen Seite gibt es einen erhöhten Ausgabenbedarf insbesondere im Bereich Hygiene. "Dadurch wird die Haushaltslage stark belastet", so der neue Kämmerer.

Gerade bei den Gewerbesteuern haben viele Unternehmen die Möglichkeit genutzt, Vorauszahlungen zu verringern. Teilweise wurden die Vorauszahlungen auf null Euro herabgesetzt.

Melchior betont aber, dass die Liquidität der Stadt derzeit noch ohne Einschränkungen gegeben ist. "Wir können sämtliche Forderungen bedienen und sind noch weit davon entfernt, nicht zahlungsfähig zu sein", sagt er. Eine Haushaltssperre sei zwar nicht ausgeschlossen, derzeit aber nicht vorgesehen. Vielmehr seien die Ämter dazu angehalten, nur das auszugeben, was wirklich nötig ist. "Das funktioniert sehr gut", so das Urteil des Kämmerers.

Eng geschnürter Plan

Trotz der unklaren Lage hält die Verwaltung daran fest, den Haushaltsplan für 2021 schon zum Ende dieses Jahres vorzustellen. "Das wird dann ein eng geschnürter Plan werden", so Oberbürgermeister Daniel Schultheiß.

Dass sich an der finanziellen Lage in den nächsten Jahren etwas zum Positiven verändern wird, ist für Melchior derzeit nicht abzusehen. Niedrigere Umsatzsteuereinnahmen werden die Kommunen noch länger beschäftigen, durch Kurzarbeit oder gar Arbeitslosigkeit würden aber auch die Einnahmen bei der Einkommenssteuer sinken. "Die nächsten Jahre werden nicht einfacher werden", so Melchior. dss