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Ilmenau

CDU zieht ÖPNV-Antrag zurück

Die Debatte um die Kommunalisierung des Busverkehrs im Ilm-Kreis ist erst einmal ad acta gelegt.



Arnstadt - Monatelang hatte das Thema Kommunalisierung des Busverkehrs im Ilm-Kreis den Kreistag beschäftigt. Mittwoch fand das Thema ein vorläufiges Ende. Die CDU/FDP-Fraktion zog ihren Antrag, mit einem Gutachten die rechtlichen Möglichkeiten und finanziellen Risiken einer Rückabwicklung der Kommunalisierung und erneuten Beauftragung der Regionalbus Arnstadt GmbH (RBA) im nördlichen Ilm-Kreis zu prüfen, zurück. "Wir sehen aktuell keinen Bedarf dafür", erklärte Fraktionsvorsitzender Lars Oschmann auf Nachfrage von Freies Wort .

Er hätte für den Antrag aber wahrscheinlich auch keine Mehrheit im Kreistag gefunden, nachdem die AfD am Dienstag ankündigte, ihm nicht zustimmen zu wollen. Das Gutachten sei "mit erhöhten Kosten verbunden, die im Zweifelsfall eine unnötige Mehrausgabe für den Kreis darstellen", teilte Fraktionsvorsitzender Sebastian Thieler mit. Auch wisse man noch nicht die Auswirkungen des Leipziger Urteils zum ÖPNV (Freies Wort berichtete) auf den Ilm-Kreis.

Die CDU/FDP-Fraktion behält sich aber vor, das Thema "jederzeit wieder aufzurufen", wenn es nötig erscheinen sollte, betonte Lars Oschmann. Damit bleibt die IOV Ilmenauer Omnibus GmbH als kommunales Unternehmen in den nächsten zehn Jahren für den ganzen Ilm-Kreis zuständig. br

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Veröffentlicht am:
06. 11. 2019
19:38 Uhr

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06. 11. 2019
19:38 Uhr



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