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Ilmenau

Bürgerentscheid für Gehlbergs Zukunft per Bescheid angeordnet

Die Gehlberger werden über ihre Zukunft nun selbst entscheiden. Landrätin Petra Enders (Linke) hat einen Bürgerentscheid als Ersatzvornahme per Bescheid angeordnet.



Arnstadt - "Die Gemeinde Gehlberg hat nun den Auftrag, die Bedingungen für die Durchführung eines Bürgerentscheides zu schaffen", teilte die Landrätin am Freitag mit.

In Gehlberg hatte es vor dem Beschluss des Gemeinderates nach Suhl zu gehen, eine freiwillige Bürgerbefragung gegeben. Darin hatte sich eine Mehrheit für den Zusammenschluss der Geratalgemeinden zu einer Großen Landgemeinde ausgesprochen. Die damals in beiden Verwaltungsgemeinschaften des Geratals favorisierte Große Landgemeinde kam nicht zustande, so entschied sich der Gemeinderat, nach Suhl zu gehen.

Für die Landrätin ist solch ein Umgang mit Bürgeranliegen nicht nachvollziehbar. Nach wie vor könnte Gehlberg zur neu gegründeten Landgemeinde "Geratal" gehen. "Diese Option besteht nach wie vor", schreibt Petra Enders.

Hart geht Enders mit der Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld (Linke) ins Gericht. "Basta-Politik geht nicht! Das hat überhaupt nichts mit linker Politik zu tun", wirft sie der Linke-Landtagsabgeordneten vor, die auch im Suhler Stadtrat sitzt. Sie ist für ein Zusammengehen mit Suhl und hatte Enders' Drohung mit einer Ersatzvornahme als Störmanöver bezeichnet. Man könne den "dörflichen Frieden" wiederherstellen, wenn die Bürgerinnen und Bürger in Gehlberg zu Wort kommen, ist sich Enders sicher. Dazu sei die Zulassung des Bürgerbegehrens notwendig. Nur weil der Gesetzentwurf im parlamentarischen Gang sei, seien noch nicht alle Messen gelesen.

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Veröffentlicht am:
10. 08. 2018
14:38 Uhr

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Bürgerentscheide Ina Leukefeld
Arnstadt
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10. 08. 2018
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