Bühl fordert Sanierung der Straßen

Ilmenau - CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Bühl hat sich mit einem Brief, der die Herabstufung der Landestraßen auf Ilmenauer Territorium betrifft, an Thüringens Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), der auch für den Verkehr zuständig ist, gewandt. Konkret bekräftigt Bühl in dem Schreiben die Forderung zur Sanierung der Kreisstraße 40 in Langewiesen. Wie Landrätin Petra Enders (Linke) in der letzten Kreistagssitzung mitteilte, sei ihr vom Ministerium signalisiert worden, dass die Maßnahme bisher nur realisiert werden könnte, wenn andere Maßnahmen nicht umgesetzt würden. Aus Sicht der Landrätin sei eine Umsetzung im Jahr 2021 dringend erforderlich, hatte Enders betont.

Dies sieht auch Andreas Bühl so, schließlich sei die Gebietsreform ein maßgebliches politisches Ziel der rot-rot-grünen Landesregierung gewesen. Dem habe man sich in Ilmenau nicht verweigert, nun müssten aber auch finanzielle Lasten daraus abgefedert werden. "Die Straße wird im Rahmen der Neuklassifizierung durch die Gebietsreform an die Stadt Ilmenau abgegeben. Auf das ganze Stadtgebiet gesehen, entstehen für die Stadt erhebliche Mehrbelastungen durch allein 22 Kilometer zusätzliche Landesstraßen und weitere Kreisstraßen, die in Verantwortung von Ilmenau kommen sollen. Es ist deswegen dringend erforderlich, die Straßen zumindest in einem einwandfreien Zustand zu übergeben, um langfristige Kosten abzufedern. Besser wäre natürlich die Straßen nicht herabzustufen, aber dies scheint rechtlich nicht möglich", so Andreas Bühl.

Außerdem stellte Bühl erneut eine Anfrage an die Landesregierung zur Ortsdurchfahrt von Möhrenbach, die seit Jahren auf Sanierung wartet. Hier hatte das Verkehrsministerium im letzten Jahr auf eine "Kleine Anfrage" mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, gemeinsam mit der Stadt Ilmenau bis zum Ende des Jahres 2020 mit einer abgeschlossenen Entwurfs- und Genehmigungsplanung ein Planfeststellungsverfahren zu beantragen. "Auch diese Straße soll der Stadt übergeben werden. Eine Sanierung ist schon seit Jahren geplant, aber bisher nicht vorangekommen", schreibt Andreas Bühl.