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Schleusegrund will Ausnahme zur Wahl des Bürgermeisters

Schönbrunn - Wie in der montäglichen Gemeinderatssitzung im Schleusegrund beschlossen, wird die Gemeinde einen Ausnahmeantrag zur Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters stellen.




Im kommenden Jahr wird in der Gemeinde Schleusegrund die nächste Bürgermeisterwahl stattfinden. Derzeit leben aber in der Gemeinde keine 3000 Einwohner, die laut Thüringer Kommunalordnung gebraucht werden, um einen hauptamtlichen Bürgermeister zu wählen. Wie Bürgermeister Heiko Schilling erklärte, könne gemäß Paragraf 28 Abs. 2 ThürKO die Obere Rechtsaufsicht - das Landesverwaltungsamt - Ausnahmen zulassen. "Voraussetzung dafür ist aber unter anderem ein öffentlich gefasster Beschluss des Gemeinderats", so Schilling.

Chancen stehen nicht gut

Die Chancen auf eine Genehmigung stünden nicht besonders gut, sagte Schilling. Bisher hatten in Thüringen erst drei Gemeinden einen Ausnahmeantrag gestellt: Oberhof, Themar und Dorndorf. "Alle drei haben zunächst ein Nein bekommen", erklärte Schilling. Oberhof sei bislang die einzige Kommune, die es auf dem Klageweg probiert und dort gewonnen habe. "Ich denke, wir sollten es trotzdem versuchen. Egal, wer der nächste Bürgermeister wird, es ist ein Grundzentrum zu führen. Und es ist in jedem Fall besser, wenn das ein hauptamtlicher Bürgermeister tut", sagte Schilling. Einstimmig unterstützten die Gemeinderäte diesen Vorschlag.

Bisher war der Fall noch nicht eingetreten, dass die Gemeinde Schleusegrund zum Stichtag untermaßig gewesen ist. Bei der vorangegangenen Bürgermeisterwahl war die nötige Einwohnerzahl knapp erreicht worden. "Derzeit sind wir ein bisschen unter 3000 Einwohnern", sagte Heiko Schilling. Mit Stand vom 31. Dezember 2016 hatten in der Gemeinde, laut der Erfassung des Einwohnermeldeamtes, 2848 Einwohner gewohnt. cho

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Veröffentlicht am:
12. 09. 2017
22:42 Uhr

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Schönbrunn
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12. 09. 2017
22:42 Uhr



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