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Hildburghausen

Noch keine Verschiebung des Wahltermins im Auengrund

Hildburghausen/Crock - Die in der Gemeinde Auengrund anberaumte Bürgermeisterwahl am 10. Mai wird momentan noch nicht verschoben. Das ist aus dem Koordinierungsstab des Landkreises zu erfahren.



Hildburghausen/Crock - Die in der Gemeinde Auengrund anberaumte Bürgermeisterwahl am 10. Mai wird momentan noch nicht verschoben. Das ist aus dem Koordinierungsstab des Landkreises zu erfahren.

Dass noch keine Verschiebung angeordnet sei, liege zunächst daran, dass die Bestimmungen des Erlasses des Thüringer Landesverwaltungsamtes über infektionsschützende Maßnahmen und die darauf beruhenden Allgemeinverfügungen des Landkreises momentan jeweils bis zum 19. April gelten.

Die Lage werde derzeit täglich neu bewertet und, etwa bei einer Verlängerung der einschränkenden Maßnahmen, neu entschieden, heißt es weiter. Die Entscheidung über eine Verschiebung würde die Rechtsaufsichtsbehörde treffen.

Eine Wahl unter den derzeit geltenden Einschränkungen dürfte quasi nicht durchführbar sein. Es könnte zwar auch, wie bei anderen Wahlen, die Briefwahl beantragt werden. Die kommunalwahlrechtlichen Bestimmungen sähen derzeit aber keine Regelung vor, nach denen eine Kommunalwahl in Thüringen ausschließlich per Briefwahl durchgeführt werden könnte, bezieht die Behörde abschließend Stellung. cho

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Veröffentlicht am:
25. 03. 2020
17:12 Uhr

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25. 03. 2020
17:12 Uhr



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