Neue Fraktion im Stadtrat heißt Pro HBN

Hildburghausen - Am Montag dieser Woche, wenige Stunden nachdem vier der fünf Mitglieder ausgetreten waren aus der CDU-Fraktion im Stadtrat Hildburghausen, die damit platzte, forderte der CDU-Ortsvorsitzende Holger Obst die Rückgabe der Mandate. "Moralisch gehören die Mandate der CDU", sagte Hildburghausens ehemaliger Bürgermeister, wohl wissend, dass die Partei darauf rechtlich keinen Anspruch hat. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Schmalz und Brigitte Wütscher, die beide zudem aus der CDU ausgetreten waren, sowie die parteilosen Patrick Hammerschmidt und Ingo Bartholomäus haben dergleichen aber nicht getan. "Weil sich die Fraktionsmitglieder nicht als ,Parteisoldaten von Wenigen´ verstehen und von den Bürgern als Person ihre Stimmen erhalten haben, werden sie auch künftig im Stadtrat ihr Mandat wahrnehmen", teilen sie in einer gemeinsamen Presseerklärung am Mittwoch mit. Sie möchten sich "weiterhin als konstruktiver Gesprächspartner und Fraktion für die Bürger verstanden wissen. Eine Rückgabe der Stadtratsmandate stand zu keiner Zeit zur Debatte". Zur Begründung heißt es: "Die vier bisherigen Fraktionsmitglieder haben sich als Stadträte verpflichtet, zum Wohle der Stadt zu entscheiden. An parteipolitische Weisungen ist ein gewähltes Ratsmitglied nach Kommunalordnung §24 Absatz 1 nämlich grundsätzlich nicht gebunden."

Während Kristin Obst als Einzelmitglied der CDU im Stadtrat verbleibt, haben die vier Abtrünnigen aus der CDU-Fraktion am Dienstag die neue Fraktion Pro HBN gegründet, in der Thomas Schmalz Vorsitzender und Brigitte Wütscher seine Stellvertreterin ist. Die Fraktion will "gemeinsam für Hildburghausen in Zukunft eine transparente, offene Zusammenarbeit mit den Räten und dem Bürgermeister unserer Stadt pflegen", heißt es in der Mitteilung. Die Entscheidung, aus der CDU-Fraktion auszutreten, haben sich die vier Stadtratsmitglieder dem Vernehmen nach reiflich überlegt. "Nach einem längeren Prozess hat die Mehrzahl der Fraktionsmitglieder die CDU-Fraktion im Stadtrat Hildburghausen verlassen müssen, trotz der jahrelangen inneren Verbundenheit zur Partei CDU", schreiben sie in der Erklärung, aus der auch hervorgeht, dass neben Brigitte Wütscher und Thomas Schmalz weitere CDU-Mitglieder den Ortsverband verlassen haben. Nach Informationen unserer Redaktion soll es sich um drei zusätzliche Austritte handeln.

Das Verlassen der Fraktion und der Austritt aus der CDU hätten dieselben Ursachen und stellten ausdrücklich keine Distanzierung von den Werten der CDU dar, heißt es in der Mitteilung weiter. Die vier ehemaligen Fraktionsmitglieder "konnten nicht mehr länger akzeptieren, der verlängerte Arm des CDU-Ortsverbandes sein zu sollen". Dies beziehe sich jedoch nur auf einen Teil des Vorstandes. Namen werden nicht genannt, dennoch wird in der Erklärung deutlich: Gemeint sind die ehemalige Landtagsabgeordnete Kristin Obst und ihr Mann Holger Obst. Kristin Obst hatte zur Landtagwahl im Oktober 2019, damals noch unter ihrem Mädchennamen Floßmann, den erneuten Wahlsieg im Wahlkreis 18 (Hildburghausen I/Schmalkalden-Meiningen III) mit 25,4 Prozent der Stimmen verfehlt. während die AfD-Kandidatin Nadine Hoffmann mit 29,0 Prozent in den Landtag einzog. Kristin Floßmann hatte das 2014 mit 36,6 Prozent geschafft und Tilo Kummer (Die Linke), der 30,3 Prozent erreichte, auf Platz zwei verwiesen.

Tilo Kummer hatte im März dieses Jahres die Bürgermeisterwahl in Hildburghausen im ersten Wahlgang mit 51,8 Prozent gewonnen, während sich Amtsinhaber Holger Obst (20 Prozent) nur auf Rang drei - noch deutlich hinter Ines Schwamm (AfD, 28,2 Prozent) - einrangierte.

Seit den verlorenen Wahlen der beiden Funktionsträger habe sich die sachorientierte Zusammenarbeit in CDU-Ortsverband und Stadtratsfraktion "deutlich verschlechtert, sprich sie war fast unmöglich", schreiben die vier aus der Fraktion aAusgetretenen Stadträte in ihrer Mitteilung und führen dafür eine Reihe von Beispielen an: "Nicht nur, dass die Wahlniederlagen der Fraktion angelastet wurden, führten auch die von den Wahlverlierern gepflegte, inakzeptable Wortwahl, permanente Schuldzuweisungen, ein respektloser Umgang, die fortlaufende Kommunikation im Befehlston zur endgültigen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses. Insgesamt driften die Meinungen deutlich auseinander."