Masserberg - Die Masserberger bekommen nun also einen neuen Kindergarten. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Masserberger für die Aufrechterhaltung des Beschluss entschieden.
In Masserberg ist das Bürgerbegehren zum Kindergartenneubau gescheitert. Die Mehrzahl der Abstimmungsberechtigten gaben ihre Stimme für den Neubau.
Masserberg - Die Masserberger bekommen nun also einen neuen Kindergarten. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Masserberger für die Aufrechterhaltung des Beschluss entschieden.
Bei der Abstimmung zum Bürgerentscheid am Sonntag hatten 652 Wahlberechtigte (rund 78 Prozent) mit Nein gestimmt und damit dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss zum Kindergartenneubau in der Gemeinde Masserberg bestehen bleibt.
Für die Ablehnung des Gemeinderatsbeschlusses stimmten 184 Wahlberechtigte (rund 22 Prozent). Damit ist das Bürgerbegehren gescheitert. Die Frage, die zur Abstimmung stand lautete: "Lehnen Sie den gefassten Gemeinderatsbeschluss für die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte (Neubau) ab?"
Die Frage um den Kindergartenneubau bewegte in der Gemeinde die Gemüter und sorgte dafür, dass von den 1983 Wahlberechtigten, 662 im Wahllokal und 174 per Briefwahl von ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch gemacht haben. Das entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von etwa 42 Prozent. Das Quorum - mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten mussten abstimmen - konnte auf diese Weise locker erfüllt werden.
Masserbergs Bürgermeister Denis Wagner zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. "Ich habe von Anfang an zum Neubau des Kindergartens gestanden", so Wagner. Jetzt hätten die Bürger entschieden. Die Wahlbeteiligung sei aus seiner Sicht okay. "Ich hätte mir aber gewünscht, dass noch mehr Menschen abgestimmt hätten", sagte der Bürgermeister
Im Sommer 2017 hatte der Gemeinderat den Beschluss gefasst, einen neuen Kindergarten zu bauen. In einem weiteren Beschluss stimmten die Gemeinderäte für Heubach als Standort. Auch gegen diesen zweiten Beschluss ist ein Bürgerbegehren angestrengt.
Das jetzt abgestimmte Bürgerbegehren konnte erst im Dezember 2017 eingereicht werden, weil die Veröffentlichung des Beschlusses erst spät stattgefunden hatte.
Bis zur tatsächlichen Realisierung eines Neubaus muss sich die Gemeinde dennoch etwas einfallen lassen. Denn sie hatte vom Kultusministerium zum Ende des Vorjahres eine erneute Ausnahmegenehmigung für den Betrieb ihrer Kindertagesstätten erhalten, die nur bis Mitte August 2019 gültig ist.
Bürgermeister Denis Wagner hatte mehrfach erklärt, dass er davon ausgehe, dass die Genehmigung verlängert werde, wenn das Kultusministerium erkenne, dass die Gemeinde den Neubau voranbringe. Für das Vorhaben waren im Haushalt Mittel eingestellt.