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Wahl des Bürgermeisters ist verschoben

Dorndorf - Die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Krayenberggemeinde, die für Sonntag, 26. April, geplant war, wird verschoben. Das teilte Ingo Jendrusiak (parteilos), Bürgermeister der Krayenberggemeinde, mit.



Dorndorf - Die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Krayenberggemeinde, die für Sonntag, 26. April, geplant war, wird verschoben. Das teilte Ingo Jendrusiak (parteilos), Bürgermeister der Krayenberggemeinde, mit. Er verwies dabei auf ein Schreiben von Frank Roßner, dem Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, welches ihm vom Landratsamt Wartburgkreis zur Kenntnis gegeben worden war.

Roßner bezieht sich in seinem Brief auf den Erlass des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 19. März und stellt klar: "Unter die Begriffe ‚Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen‘ fallen auch Sitzungen der Wahlausschüsse zur Entscheidung über die Zulassung eingereichter Wahlvorschläge, die am 33. Tag vor der Wahl öffentlich stattzufinden haben. Wenn der 33. Tag vor der Wahl in den Zeitraum bis einschließlich 19. April fällt, darf die Sitzung des Wahlausschusses aufgrund des bestehenden infektionsschutzrechtlichen Verbots nicht stattfinden." Hiervon betroffen seien Wahlen, für die ein Wahltermin bis einschließlich 17. Mai 2020 bestimmt wurde. Das Thüringer Landesverwaltungsamt bittet die zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden, in diesem Fall die Kommunalaufsicht des Wartburgkreises, vorerst keinen neuen Wahltermin festzulegen.

Bürgermeister Jendrusiak fühlt sich mit der Klarstellung durch das Landesverwaltungsamt in seiner Auffassung bestätigt. Er hatte bereits am Freitag vergangener Woche die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses abgesagt. wei

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Veröffentlicht am:
24. 03. 2020
17:04 Uhr

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Bürgermeister und Oberbürgermeister Coronavirus 19 Frank Roßner Ingo Jendrusiak Wahltermine
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24. 03. 2020
17:04 Uhr



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