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Bad Salzungen

Sitzung des Wahlausschusses abgesagt - Wahl nun fraglich

Dorndorf - Der Bürgermeister der Krayenberggemeinde, Ingo Jendrusiak (parteilos), hat aufgrund der Corona-Bestimmungen die normalerweise öffentlich stattfindende Wahlausschusssitzung für den heutigen Dienstagabend abgesagt.



Dorndorf - Der Bürgermeister der Krayenberggemeinde, Ingo Jendrusiak (parteilos), hat aufgrund der Corona-Bestimmungen die normalerweise öffentlich stattfindende Wahlausschusssitzung für den heutigen Dienstagabend abgesagt. Damit steht die für den 26. April anberaumte Bürgermeisterwahl infrage. Diese Sitzung des Wahlausschusses, in der die Kandidatenvorschläge letztmalig geprüft werden, muss laut Thüringer Wahlgesetz genau 33 Tage vor der Wahl stattfinden.

Jendrusiak begründet seine Entscheidung damit, dass laut Allgemeinverfügung des Landratsamtes keine öffentlichen Ausschusssitzungen mehr stattfinden dürfen, denn er könne nicht sagen, ob sich zwei oder zweihundert Bürger für dieses Sitzung interessieren.

Die Pressestelle das Landratsamtes hatte auf eine Anfrage der Redaktion, ob die Wahl in der Krayenberggemeinde am 26. April stattfinden wird, am gestrigen Montag wie folgt geantwortet: "Die Frage wird für den Freistaat Thüringen einheitlich gehandhabt. Wir gehen davon aus, dass es hierzu im Laufe der Woche eine Regelung geben wird. Sobald eine Entscheidung getroffen ist, wird informiert." Für Jendrusiak ist das zu spät, denn ohne Sitzung und Entscheidung des Wahlausschusses gebe es nach heutiger Rechtslage auch keine Wahl.

Für die Bürgermeisterwahl haben sechs Kandidaten termingemäß die Wahlunterlagen abgegeben. Es sind: Heiko Dreißigacker (Freie Wähler) aus Merkers, Frank Nagel (Einzelkandidat) aus Dietlas, Peter Neumann (CDU) aus Dietlas, Sven Schlossarek (Linke) aus Vacha, Matthias Uhr (Einzelkandidat) aus Philippsthal und Christian Wollny (FDP) aus Merkers. Ob alle sechs Kandidaten zur Wahl zugelassen werden können, hätte der Wahlausschuss heute entscheiden müssen. Die meisten Kandidaten hatten sich bereits in der letzten Gemeinderatssitzung für eine Verschiebung der Wahl ausgesprochen, weil sie durch die Corona-Bestimmungen in ihrem Wahlkampf eingeschränkt wären und zumindest öffentliche Veranstaltungen nicht mehr möglich sind. wei

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Veröffentlicht am:
23. 03. 2020
16:42 Uhr

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23. 03. 2020
16:42 Uhr



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