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Bad Salzungen

Mehr Zeit für die Fusion von Eisenach mit dem Kreis

Die Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis soll nun doch nicht zum 1. Januar 2019 erfolgen. Rechtlich soll die Fusion laut Gesetzentwurf am 1. Juni 2019 mit der Rechtswirksamkeit des Kreistages vollzogen werden, organisatorisch-technisch aber erst zum 1. Januar 2020.



Bad Salzungen - Die Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis soll nun doch nicht zum 1. Januar 2019 erfolgen. Landrat Reinhard Krebs (CDU) stellte am Mittwoch zur Kreistagssitzung den neuen Gesetzentwurf des Landes zur freiwilligen Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis (EisenachNeugliederungsgesetz) vor. Danach soll im Mai 2019 zuerst der gemeinsame Kreistag gewählt werden. Rechtlich soll die Fusion laut Gesetzentwurf am 1. Juni 2019 mit der Rechtswirksamkeit des Kreistages vollzogen werden, organisatorisch-technisch aber erst zum 1. Januar 2020.

Für Krebs ein vernünftiger Zeitplan. Könnte doch somit im zweiten Halbjahr 2019 der Kreistag die Voraussetzungen für die Fusion schaffen. Und Kreisverwaltung und Stadtverwaltung könnten das Jahr 2019 nutzen, um die Verwaltungen zusammenzuführen. Laut Krebs ein äußerst vielschichtiger und komplizierter Prozess. Im Jahr 2019 würden sowohl die Stadt als auch der Kreis noch mit dem eigenen Haushalt arbeiten. Auch die ersten Raten der mit dem Land vereinbarten Fusionsprämie von 42 Millionen Euro würden in Stadt und Kreis erst Ende 2020 eingehen.

Krebs informierte, dass die Kreisverwaltung eine erste Stellungnahme mit Korrekturen zum Gesetzentwurf erarbeitet habe. Das betreffe vor allem Fragen der Personalübertragung, einige Kostenfolgeregelungen sowie die Frage, in welcher Haushaltsstelle die Fusionsprämie verbucht werden soll.

Voraussetzung für den Prozess: Der Eisenacher Stadtrat stimmt am 25. September der freiwilligen Fusion überhaupt zu. wei

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Veröffentlicht am:
12. 09. 2018
21:45 Uhr

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12. 09. 2018
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