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Kein Bürgerbegehren in Kaltennordheim zu Kreiswechsel

n Kaltennordheim wird es kein Bürgerbegehren gegen den Wechsel der Kommune zum Landkreis Schmalkalden-Meiningen geben.



Meiningen - IDas Verwaltungsgericht Meiningen lehnte es in einem Eilverfahren ab, die Stadt zu verpflichten, das Bürgerbegehren «Kaltennordheim bleibt im Wartburgkreis!» vorläufig zuzulassen. Das teilte das Gericht am Montag mit. Es gab damit der Kommune Recht, die die Zulassung verwehrt hatte. Der Kläger habe seinen Antrag nicht fristgemäß gestellt, hieß es zur Begründung.

Der Stadtrat von Kaltennordheim Hatte am 5. Dezember 2017 beschlossen, dem Votum der Gemeinden der Hohen Rhön zu folgen, die sich mehrheitlich für einen Wechsel in den Kreis Schmalkalden-Meiningen ausgesprochen hatten. Der Beschluss wurde zehn Tage später im Amtsblatt veröffentlicht. Der Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens bei der Stadt Kaltennordheim wurde laut Gericht erst am 23. Mai 2018 eingereicht, dieser hätte aber spätestens vier Wochen nach der Veröffentlichung erfolgen müssen. dpa

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Veröffentlicht am:
10. 09. 2018
11:58 Uhr

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10. 09. 2018
11:58 Uhr



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