REGIERUNGSSPRECHER

Chemnitz

09.09.2018

Hintergründe

«Hetzjagden» oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht ab... » mehr

Wut

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

Franziska Giffey

05.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Weiße Tauben hängen an der Staatskanzlei - auf Anregung von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Foto: Kellermann

30.08.2018

Thüringen

Thüringer Staatskanzlei - Kampfplatz für den Frieden

An der Thüringer Staatskanzlei hängen Plakate mit Friedenstaube und dem Motto "Worte statt Waffen". Ministerpräsident Ramelow persönlich hatte die Idee dazu. » mehr

Staatskanzlei-Chef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Foto: ari

10.05.2018

Thüringen

So viel Toleranz muss sein, oder?

Einige Linke in Thüringen überraschen mal wieder sogar die eigenen Leute: Eine junge Frau bespielt seit Kurzem für die Staatskanzlei die freistaatlichen Auftritte in den sozialen Medien mit. Sie steht... » mehr

Blick auf Stasi-Akten

16.01.2018

Thüringen

Suhl für Stasi-Archiv im Gespräch

Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich wirbt dafür, sämtliche Stasi-Akten aus Thüringen in Suhl zu archivieren. Künftig könnte es nur noch einen Standort pro Bundesland geben. Bislang gibt es in... » mehr

30.08.2017

Thüringen

Kreis-Reform: Gesetzentwurf bis Jahresende geplant

Entgegen mancher Erwartung geht es bei der Gebietsreform rasch weiter: Bis Jahresende will die Landesregierung das Gesetz zu neuen Kreis-Zuschnitten vorlegen. Wie genau die aussehen, ist offen. » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow beim Betriebsbesuch von Martin Systems.

Aktualisiert am 11.08.2017

Sonneberg/Neuhaus

Rolle rückwärts im Streit ums Oberzentrum?

Im Konflikt, ob das Land Thüringen Sonneberg und Neustadt den Titel eines gemeinsamen Oberzentrums zugestehen soll, setzt nun der Ministerpräsident ein Achtungszeichen. Die Staatskanzlei betont: Der S... » mehr

Kultusministerin Birgit Klaubert, hier im Gespräch mit einer Mitarbeiterin. Foto: dpa

25.07.2017

Thüringen

An der Spitze ist es eng

Ihren Rücktritt hat Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert schon erklärt, formal steht sie trotzdem noch an der Spitze des Bildungsministeriums. Dort ist es derzeit ziemlich eng. » mehr

Das graue Haar in der Suppe: Benjamin-Immanuel Hoff.	Archivfoto: ari

22.07.2017

Thüringen

Ruhestand mit 35

Die Linke lästert noch gern mal über Staatssekretär Zimmermann, der mit 37 Jahren in den Ruhestand geschickt werden sollte. Dabei hat sie mit ihrem Minister Hoff einen ganz ähnlichen Fall. » mehr

Empfang für Helmut Kohl 1999 in Saalfeld - nicht mehr so heimlich wie elf Jahre zuvor. Foto: Grünewald

20.06.2017

Thüringen

Als der Kanzler heimlich auf Ostbesuch war

Die Geschichte einer ungewöhnlichen Reise: Helmut Kohl besuchte 1988 Gotha, Erfurt, Weimar und Saalfeld - nicht als Staatsgast, sondern als Privatmann. Zu seinem Tod erinnern wir noch einmal an diese ... » mehr

02.05.2017

Thüringen

Land will Anteile an Erfurter Arena verkaufen

Erfurt - Das Land will sich von seinen Anteilen an der Erfurter Arena trennen. Nach Angaben eines Regierungssprechers beschloss das Kabinett am Dienstag, dass die Messe GmbH ihre Anteile an die Stadtw... » mehr

benjamin immanuel hoff

16.08.2016

Thüringen

Der Fast-Auftrag an gute Bekannte des Staatskanzlei-Chefs

Die Thüringer Staatskanzlei hat einen Streitschlichter gesucht. Und überlegt, den Job von einer Frau machen zu lassen, die der Chef des Hauses gut kennt. » mehr

17. Januar Thüringen

03.06.2016

Thüringen

Höcke geht juristisch gegen Ramelow vor

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke geht mit einer Unterlassungserklärung gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vor. » mehr

Die Finanzierung von Straßenausbau-Maßnahmen über Beiträge ist umstritten.

26.05.2016

Thüringen

Straßenausbau-Beiträge sollen begrenzt werden

Die rot-rot-grüne Landesregierung ist nahe an einer Lösung für die umstrittenen Beiträge beim Straßenausbau. Innenminister Holger Poppenhäger schlägt einen Stichtag 1. Januar 2000 vor. » mehr

Alexander Fischer.

09.04.2016

Thüringen

Weiter Kritik an Versetzung von Fischer

Durfte die Landesregierung ihren ehemaligen Sprecher von Erfurt nach Berlin versetzen? Daran gibt es weiterhin Zweifel. » mehr

15.03.2016

Thüringen

Land will Beiträge für Straßenbau nur rückwirkend klären

Erfurt - Das Land will bei der Reform der Beiträge für den Ausbau von Straßen zunächst nur die Frage klären, ob die Gebühr rückwirkend erhoben werden soll. » mehr

Schweine flogen nicht über den Domplatz, als die AfD hier demonstrierte, aber wegen der abgeschalteten Scheinwerfer blieb so manche Botschaft im Dunkeln.

31.12.2015

Thüringen

Von Sprechern und fliegenden Schweinen

Zeitungsmacher haben es in diesen Tagen nicht leicht. Als "Lügenpresse" werden sie beschimpft. Gut, dass es da wenigstens einige Konstanten im Redaktionsalltag gibt: Pressemitteilungen, die uns zum Gr... » mehr

Günter Kolodziej

24.11.2015

Thüringen

Thüringen bekommt einen neuen Regierungssprecher

Erfurt - Thüringens Regierungssprecher Alexander Fischer gibt sein Amt zum Jahreswechsel auf. » mehr

Landrat Reinhard Krebs (CDU).

07.10.2015

Thüringen

Flüchtlingsaufnahme: Der Wartburgkreis macht dicht

Weil nicht weitere Sporthallen belegt werden sollen, will der Wartburgkreis vorerst keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. » mehr

Jetzt auch Buchautor: Matthias Gehler. Foto: Guido Werner

02.10.2015

Thüringen

"Hatten nur ein kleines Zeitfenster"

Für Presse, Funk und Fernsehen war Matthias Gehler so etwas wie das Gesicht der zu Ende gehenden DDR - als letzter Regierungssprecher dieses plötzlich spannend gewordenen Landes. Und: Er war der Chef ... » mehr

05.09.2015

Thüringen

Zug mit hunderten Flüchtlingen aus Ungarn nach Thüringen unterwegs

Nach der überraschenden Grenzöffnung in Ungarn kommen Tausende Flüchtlinge nach Deutschland. Ein Sonderzug bringt rund 500 Menschen, die in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Schutz finden wollen. » mehr

14.07.2015

Thüringen

Staatsanwalt ermittelt gegen designierten Behinderten-Beauftragten

Erfurt - Nach einer Strafanzeige gegen den designierten Thüringer Behinderten-Beauftragten Joachim Leibiger hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Ermittlungen aufgenommen. » mehr

Schwalben bringen Glück - so sagt es zumindest der Volksmund. Die Vögel sitzen gern auf Stromleitungen.

02.07.2015

Thüringen

Südthüringer empört über Stromleitungs-Pläne

Der Ärger um neue Stromleitungen quer durch Thüringen ist noch längst nicht ausgestanden. Pläne für eine weitere Leitung nach Grafenrheinfeld sorgen für neuen Protest, hat jetzt eine Landtags-Anhörung... » mehr

Sebastian Dracu will die Rockmusik revolutionieren. In Suhl lässt er schon einmal hören, wie er sich das vorstellt.

20.06.2015

Suhl

Test-Grexit in Suhl: Natürlich bei "Nonsenf"

In einer Woche gibt's wieder ordentlich "Nonsenf". Der Senf-Anrührer vom Dienst der Suhler Late Show, Daniel Ebert, will natürlich brandaktuell sein. Und deshalb auch über den Grexit reden. » mehr

Bodo Ramelow

18.01.2015

Thüringen

Ramelow kommentiert Ramelow: Debatte über Lokalsender-Format

Die ersten 100 Tage des ersten Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow will ein Lokalsender im Video festhalten. Gesendet werde sollen die Bilder mit Kommentar des Regierungschefs. Bei Medienpolitikern... » mehr

16.12.2014

Thüringen

Neuer Erfurter Regierungssprecher kommt aus Berlin

Erfurt - Der bisherige Bundessprecher der Linken, Alexander Fischer, soll die erste rot-rot-grüne Landesregierung gegenüber den Medien vertreten. » mehr

Auch wenn Noch-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hier allein auf der Regierungsbank sitzt - die Landesregierung kann nicht einfach weglaufen. Sie arbeitet auf Abruf weiter. 	Foto: dpa/Archiv

11.11.2014

Thüringen

Die versteinerte Landesregierung

Christine Lieberknecht ist Ministerpräsidentin auf Abruf, aber zwei Monate nach der Wahl noch im Amt. » mehr

Berlin ist eine Reise wert...

08.09.2014

Thüringen

Ein Berlin-Trip mit Geschmäckle

Einmal im Jahr lädt der Bevollmächtigte des Freistaats 50 Thüringer nach Berlin ein. Dieses Jahr vergab der Lieberknecht-Vertraute die Reise mal einfach an seine Rotarier-Freunde. » mehr

Fan-Begeisterung wie hier bei der WM vor vier Jahren ist in Thüringen noch nicht auszumachen. Aber es kann ja noch werden...	Foto: dpa/Archiv

12.06.2014

Thüringen

Thüringer offenbar resistent gegen WM-Virus

Die Welt ist im WM-Fieber. Die Welt? Ein kleines Bundesland in der Mitte Deutschlands zeigt sich gegenüber dem Virus Fußball-Weltmeisterschaft ziemlich resistent. » mehr

Jens Wenzel  zur Landesregierung 100 Tage vor der Wahl

06.06.2014

Meinungen

Skandal-Meister

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich’s völlig ungeniert. Das scheint das Motto der Thüringer Landesregierung zu sein, kommentiert Jens Wenzel. Da stellt sich die Frage nach dem Selbstverständnis solch... » mehr

Projektleiter Christoph Schöpfer und  Nicole Kloster zeigen ein Reliefmodell des geplanten Pumpspeicherkraftwerks Schmalwasser.

24.05.2014

Thüringen

Projekt Schmalwasser vor dem Aus?

Dem geplanten Pumpspeicherwerk Schmalwasser droht nach Ansicht der Thüringer Linken das Aus. Die CDU-Fraktion hat sich offen gegen das Projekt gestellt, die Landesregierung wiegelt ab. » mehr

Tragende Rolle: Matthias Machnig (links) hilft dem SPD-Spitzenkandidaten bei einem Wahlkampfauftritt in Berlin aus dem Jackett. Auch das gehört zu den Aufgaben eines Wahlkampf-Managers. Schließlich soll in jeder Situation das Bild stimmen.

01.05.2014

Thüringen

Machnig: "Ich mache meinen Job"

Ein gutes halbes Jahr ist es her, da nahm Matthias Machnig als Wirtschaftsminister in Thüringen seinen Hut. Inzwischen managed er für die SPD den Europa-Wahlkampf und sagt, er sei mit sich im Reinen. » mehr

wahlen

15.01.2014

Thüringen

Thüringen wählt am 14. September

Erfurt - Thüringen wählt am 14. September einen neuen Landtag. Diesen Termin habe das Kabinett am Dienstag beschlossen, teilte Regierungssprecher Karl-Eckhard Hahn in Erfurt mit. » mehr

Christine Lieberknecht (CDU)

11.12.2013

Thüringen

Druck auf Lieberknecht: Ermittler bleiben hart

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht steht unter Untreueverdacht. Offenbar wächst die Nervosität der CDU-Politikerin, weil die Staatsanwälte bei den Ermittlungen immer mehr in die Tiefe gehen. » mehr

10.12.2013

Thüringen

Staatskanzleichef Gnauck zieht Antrag auf Nebenjob zurück

Erfurt - Staatskanzleichef Jürgen Gnauck hat seinen Antrag zurückgezogen, ausnahmsweise neben seinem Ministeramt einen Aufsichtsratsposten in der freien Wirtschaft ausüben zu dürfen. » mehr

12.11.2013

Thüringen

Studentenverbindung des Regierungssprechers bleibt Streitthema

Erfurt - Die Debatte um die Studentenverbindung von Regierungssprecher Karl Eckard Hahn belastet weiter das Koalitionsklima. » mehr

10.11.2013

Thüringen

Kabinett befasst sich mit Studentenverbindung von Regierungssprecher Hahn

Erfurt - Thüringens Regierungssprecher Karl-Eckhard Hahn hat in der Debatte um seine politische Vergangenheit Rückendeckung vom Verfassungsschutz bekommen. » mehr

30.10.2013

Thüringen

Die Regierungskommission will nun liefern

Lange hat es gedauert, mehrmals wurde der Zeitplan gerissen. Nun aber will die Regierungskommission präsentieren: Nächste Woche soll der Plan für eine Behördenreform vorgestellt werden. » mehr

Matthias Machnig

15.09.2013

Thüringen

Machnig soll doppeltes Gehalt kassiert haben

Hamburg - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) soll jahrelang Ruhebezüge aus seinem alten Amt als Staatssekretär bezogen haben - zuzüglich zu seinem Ministergehalt von jährlich 147.00... » mehr

walsmann

03.09.2013

Thüringen

Die Staatskanzlei fährt nur mit Autopilot

Die Staatskanzlei gilt als "Maschinenraum" der Regierung. Doch rund läuft es dort nicht, wie die Ministerpräsidentin selbst einräumt. Sie sucht deshalb einen neuen Staatssekretär - bisher erfolglos. » mehr

21.08.2013

Klartext

Angeschlagene Alphatiere

An Kabinettstisch in Erfurt sitzen zwei politische Alphatiere. Beide sind nach einem eigentlich banalen Vorfall - der Neubesetzung des Postens des Regierungssprechers -, der sich beinahe zur Staatsaff... » mehr

lieberknecht

19.08.2013

Thüringen

Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität Lieberknechts

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat beim Thüringer Landtag die Aufhebung der Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) beantragt. Sie wolle ein sogenanntes Vorprüfungsverfahren wege... » mehr

Ministerpräsidentin Lieberknecht lässt sich auch durch Angriffe von Wirtschaftsminister Machnig nicht von ihrem Kurs abbringen.

16.08.2013

Thüringen

Für die CDU wird Machnig zum Problem

Nach seiner Attacke gegen Regierungssprecher Hahn gerät Wirtschaftsminister Machnig unter Beschuss - sowohl aus der Union als auch aus der Opposition. Der Ruf nach einem Machtwort von Ministerpräsiden... » mehr

13.08.2013

Thüringen

Machnig fordert Aufklärung zu politischer Vergangenheit des Regierungssprechers

Nach der Ruhestands-Affäre um den ehemaligen Thüringer Regierungssprecher Peter Zimmermann gerät auch sein Nachfolger Karl-Eckhard Hahn in die Kritik. » mehr

10.08.2013

Thüringen

Ramelow will Antworten von Voß zu Ruhestandsregelungen

Erfurt - Nach der Ruhestandsaffäre um den ehemaligen Regierungssprecher Peter Zimmermann gerät nun Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) wegen Versorgungsleistungen in die Kritik. » mehr

06.08.2013

Thüringen

Thüringens Regierungssprecher Zimmermann nun offiziell entlassen

Thüringens ehemaliger Regierungssprecher Peter Zimmermann ist offiziell aus dem Staatsdienst entlassen worden. Der 38-Jährige hat damit keine Versorgungsansprüche mehr gegenüber dem Land. » mehr

zimmermann

30.07.2013

Thüringen

Notbremse: Ex-Sprecher bittet nun um Entlassung

Der frühere Thüringer Regierungssprecher Peter Zimmermann hat einen Antrag auf Entlassung aus dem Amt des Staatssekretärs eingereicht. » mehr

28.07.2013

Thüringen

"Spiegel": Staatskanzlei-Beamte gegen Ruhestand für Zimmermann

Die Versetzung von Thüringens Ex-Regierungssprecher Peter Zimmermann (37) in den einstweiligen Ruhestand war innerhalb der Staatskanzlei nicht unumstritten. Es habe darüber interne Debatten gegeben, i... » mehr

Lieberknecht Zimmermann

26.07.2013

Thüringen

Nachtreten in Erfurt, aber Lieberknecht schweigt

Eine Personalentscheidung wird zum Fall für die Justiz: Wegen ihres ehemaligen Regierungssprechers Peter Zimmermann gerät Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht immer mehr unter Druck. » mehr

Uwe Barth.	Foto: ari

18.07.2013

Thüringen

Barth: "Politik der ruhigen Hand" schadet Thüringen

Thüringens FDP-Fraktionschef Uwe Barth macht in der CDU/SPD-Landesregierung inzwischen Tendenzen aus, Probleme nur noch auszusitzen. » mehr

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