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REGIERUNGSSPRECHER

«Open Arms»

16.08.2019

Brennpunkte

Berlin für neue staatliche Seenotrettung im Mittelmeer

Jede Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer durch private Schiffe wird inzwischen zur Hängepartie. Die Bundesregierung und die EU-Kommission finden das untragbar. Berlin wüsste einen Ausweg... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Berlin für neue staatliche Seenotrettungsmission

Die Bundesregierung macht sich für eine neue staatliche Seenotrettungsmission im Mittelmeer nach dem Vorbild der EU-Operation Sophia stark. «Wir haben mit Überzeugung an dieser Mission teilgenommen», ... » mehr

Brexit

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Bericht: Bei No-Deal-Brexit droht Lebensmittelknappheit

In Großbritannien wächst die Angst vor einem No-Deal-Brexit mit schweren Schäden für die Wirtschaft und andere Bereiche. Die Folgen zeigt ein Dokument auf. Doch Premier Johnson beharrt auf seiner Posi... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Regierung: Volle Soli-Abschaffung Aufgabe für nächste Legislatur

Eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist laut Regierungssprecher Steffen Seibert eine Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. Seibert sagte, es gelte, grundsätzlich an den Koalit... » mehr

Fregatte

16.08.2019

Brennpunkte

Deutschland für staatliche Rettungsmission im Mittelmeer

Auf dem Mittelmeer werden Migranten derzeit nur von privaten Rettungsschiffen aufgenommen - weil in der EU Streit über die Verteilung der Flüchtlinge herrscht. Könnte es bald trotzdem wieder staatlich... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.08.2019

Brennpunkte

Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Der Regierungssprecher erinnert an den Koalitionsvertrag - der eine ... » mehr

Roland Kaiser live in Coburg

15.08.2019

Brennpunkte

Gibraltar will Supertanker «Grace 1» freigeben

Der Konflikt mit dem Iran wird seit Monaten auch auf internationalen Schifffahrtsrouten ausgetragen. Eine Gerichtsentscheidung auf Gibraltar könnte die Lage entspannen, doch nun grätschen die Amerikan... » mehr

Jeremy Corbyn

15.08.2019

Brennpunkte

Corbyn will durch Johnson-Sturz No-Deal-Brexit verhindern

Der Chef der größten britischen Oppositionspartei plant eine Revolte gegen Premierminister Boris Johnson. Doch Jeremy Corbyn ist umstritten. Könnte ausgerechnet er damit Erfolg haben? » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Merkel unterstützt kostenlose Bahnfahrten für Soldaten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich hinter das Vorhaben kostenloser Bahnfahrten für Soldaten gestellt. Die Kanzlerin unterstütze und begrüße diese Initiative ausdrücklich, sagte Regierungssprecher ... » mehr

Gratis-Bahnfahrten für Soldaten

12.08.2019

Brennpunkte

Gratis-Bahnfahrten für Soldaten: AKK will rasche Lösung

Die Idee klingt einfach: Soldaten in Uniform sollen gratis mit der Bahn fahren dürfen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das gleich nach ihrem Amtsantritt angekündigt - aber es ... » mehr

Handelsstreit zwischen Japan und Südkorea

02.08.2019

Wirtschaft

Handelsstreit zwischen Japan und Südkorea verschärft sich

Neben dem sich verschärfenden Handelskrieg zwischen den führenden Volkswirtschaften USA und China beunruhigt die globale Wirtschaft ein weiterer Konflikt: Auch die Wirtschaftsmächte Japan und Südkorea... » mehr

Tatort

23.07.2019

Brennpunkte

Hinter Schuss auf Eritreer steckt wohl rassistisches Motiv

Die Bluttat von Wächtersbach hat wohl einen rassistischen Hintergrund, aber keinen rechtsextremen - so die derzeitige Einschätzung der Ermittler. Vor Ort reagieren die Menschen betroffen, dass das Opf... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin

Politischer Paukenschlag in Berlin: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer soll neue Verteidigungsministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel werden. Das bestätigte Regierungssprecher S... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

16.07.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen wird knapp zur Präsidentin des EU-Kommission gewählt. Dann fällt auch schon die Entscheidung über ihre Nachfolge in Berlin: Das Verteidigungsressort übe... » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

May: Trumps Tweet gegen US-Demokratinnen unakzeptabel

Die britische Premierministerin Theresa May hat scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump wegen eines Tweets gegen mehrere US-Demokratinnen geübt. Nach Ansicht Mays sei Trumps Sprache «völlig unakze... » mehr

Luftwaffenstützpunkt Hmeimim

12.07.2019

Hintergründe

Explosive Affäre: Russische Raketenabwehr erreicht Türkei

Die nächste Krise zwischen der Türkei und dem Westen: Die Türkei will ein russisches Waffensystem einsetzen, das die USA für ein Risiko halten. Washington droht mit Sanktionen. Kann der Streit über de... » mehr

11.07.2019

Mobiles Leben

Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. » mehr

11.07.2019

Deutschland & Welt

Britische Regierung bestätigt Tankervorfall

Die britische Regierung hat den Zwischenfall mit einem Öltanker im Persischen Golf bestätigt. «Entgegen internationalem Recht versuchten drei iranische Schiffe, die Durchfahrt eines Handelsschiffes in... » mehr

HMS Monrose

11.07.2019

Deutschland & Welt

Iran soll britischen Tanker in der Golfregion bedrängt haben

Der britischen Regierung zufolge versuchten iranische Boote, einen britischen Tanker an der Durchfahrt durch die Meerenge zu hindern. Erst als eine britische Fregatte nahte, drehten sie ab. Teheran be... » mehr

Trump und May

09.07.2019

Deutschland & Welt

Großbritannien beschwichtigt USA in Affäre um Botschafter

Durchgesickerte interne Berichte des britischen Botschafters in den USA sorgen für Ärger zwischen London und Washington. Darin nennt der Diplomat die Trump-Regierung «unfähig». Der US-Präsident schläg... » mehr

09.07.2019

Deutschland & Welt

Großbritannien beschwichtigt in der Memo-Affäre mit den USA

Im diplomatischen Schlagabtausch zwischen den USA und Großbritannien über kritische Memos des britischen Botschafters in Washington bemüht sich London um Schadensbegrenzung. Die britische Regierung ha... » mehr

08.07.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung schickt keine Bodentruppen nach Syrien

Die Bundesregierung hat die US-Bitte um deutsche Bodentruppen für den Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien abgewiesen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, d... » mehr

08.07.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung: Keine deutschen Bodentruppen in Syrien

Die Bundesregierung hat der US-Bitte um deutsche Bodentruppen für den Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien eine Absage erteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, da... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

Angeschwemmt

09.07.2019

Deutschland & Welt

Sea-Eye rettet wieder: 44 Migranten von Holzboot aufgenommen

Das Sterben im Mittelmeer und die Suche der Retter nach einem sicheren Hafen bewegt viele Menschen in Deutschland. Eine Lösung ist aber noch nicht in Sicht - und nun hoffen weitere 44 gerettete Flücht... » mehr

Hassan Ruhani

07.07.2019

Deutschland & Welt

Der Iran macht Ernst: Neuer Verstoß gegen Atomabkommen

Die Anreicherung von Uran ist brisant. Ab einer bestimmten Schwelle ist der Schritt zur Atombombe nur noch klein. Der Iran wird die im Atomabkommen festgelegte Obergrenze nun überschreiten. Ein Schrit... » mehr

03.07.2019

Deutschland & Welt

Merkel dankt allen Helfern im Waldbrandgebiet

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Einsatz der Rettungs- und Hilfskräfte zur Eindämmung des Waldbrands bei Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt. Allen Helfern gelte tiefer Dank, sagte Regie... » mehr

Sigmar Gabriel

03.07.2019

Deutschland & Welt

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihre... » mehr

Rauch und Wasser

03.07.2019

Deutschland & Welt

Erste Entspannung bei Waldbrand: Bewohner kehren zurück

Mit vereinten Kräften haben Feuerwehr, Bundeswehr und Polizei den verheerenden Waldbrand auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Lübtheen in die Schranken gewiesen. Für die Bewohner der evakuierte... » mehr

Bodo Ramelow

02.07.2019

Thüringen

Ramelow schreibt Merkel: Benachteiligung des Ostens

Mit Blick auf den Zuschlag für ein Batterieforschungszentrum in Münster (Nordrhein-Westfalen) hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben. In dem... » mehr

Anja Karliczek im Bundestag

02.07.2019

Deutschland & Welt

Standort für Batteriefabrik: Länder beklagen sich bei Merkel

Deutschland will die Batteriezellenforschung stärken. Nach der Entscheidung über den Hauptstandort für ein neues Forschungszentrum ebbt die Kritik darüber nicht ab. Ganz im Gegenteil. » mehr

Frans Timmermans

30.06.2019

Topthemen

Charmanter Diplomat: Timmermans als EU-Kommissionschef?

Fünf Wochen lang war von Frans Timmermans fast gar nichts zu sehen. Nach der Europawahl tauchte der Sozialdemokrat ab. » mehr

29.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel spricht mit Erdogan über Syrien und Flüchtlinge

Kanzlerin Angela Merkel hat sich zu Beginn des zweiten Tages des G20-Gipfels im japanischen Osaka mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Im Mittelpunkt standen die Lage in Syri... » mehr

G20-Gipfel

27.06.2019

Deutschland & Welt

Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel

Auf dem Gipfel der großen Wirtschaftsmächte gibt es bei einem für die Weltwirtschaft wichtigen Streitthema wieder Hoffnung. Neue Sorgen bereitet aber die Gesundheit der Kanzlerin. Wie geht es ihr? » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel zittert erneut heftig - G20-Reise soll stattfinden

Nur neun Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Kanzlerin Angela Merkel die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bund... » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel zittert erneut heftig - G20-Reise soll stattfinden

Nur acht Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Kanzlerin Angela Merkel die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bund... » mehr

Merkel hat erneut Zitteranfall

27.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel erleidet erneut heftigen Zitteranfall

Der erneute Zitteranfall von Angela Merkel beunruhigt die Bürger. Was hat die Kanzlerin? Ist es wirklich nur ein relativ harmloser Flüssigkeitsmangel? » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

26.06.2019

Topthemen

Geständnis im Mordfall Lübcke: Zweifel an Einzeltäter-These

Hat Stephan E. wirklich allein gehandelt? Oder hielt er immer noch Kontakt zu alten Freunden aus der Neonazi-Szene? Für die Ermittler steht fest: Sie stehen in ihrer Aufklärungsarbeit erst am Anfang. » mehr

Jubel auf den Straßen

24.06.2019

Deutschland & Welt

Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

Nach dem Wahlsieg von Ekrem Imaoglu bei der Bürgermeisterwahl von Istanbul kommen aus Deutschland positive Reaktionen. Ein gutes Zeichen für die Türkei, loben Politiker. Aber nun müsse der Gewinner se... » mehr

Demo

24.06.2019

Deutschland & Welt

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab. » mehr

Absturz

25.06.2019

Deutschland & Welt

Bundeswehrpilot stirbt bei «Eurofighter»-Kollision

Katastrophe über Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Kampfflugzeuge der Luftwaffe kollidieren in der Luft und stürzen ab. Die Piloten versuchten sich mit dem Schleudersitz zu retten. Nur einer von ihnen über... » mehr

24.06.2019

Deutschland & Welt

Keine Beschlüsse beim Auto-Spitzentreffen erwartet

Beim Treffen der Koalitionsspitzen mit der Autobranche, Gewerkschaften und Experten heute Abend rechnet die Bundesregierung nicht mit konkreten Ergebnissen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seiber... » mehr

Oreschkin und Altmaier

07.06.2019

Deutschland & Welt

Berlin und Moskau besiegeln erstmals wieder Zusammenarbeit

Seit bald fünf Jahren belasten Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen. Damit müsse Schluss sein, fordert Sachsens Regierungschef Kretschmer. Er ist neben Bundeswirtschaftsminister Altmaier in S... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

31.05.2019

Deutschland & Welt

Experten geben grünes Licht für Rauchabzugsanlage am BER

Der nächste Schritt zur Eröffnung des Flughafens BER ist getan: Experten haben den Rauchabzug geprüft und für sicher befunden. Auch in Sachen Lärmschutz gab Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup Neuig... » mehr

Angela Merkel

31.05.2019

Deutschland & Welt

Merkel grenzt sich bei Harvard-Rede scharf von Trump ab

Angela Merkel hält an der US-Eliteuniversität Harvard eine Rede, die es in sich hat. Obwohl die Kanzlerin US-Präsident Donald Trump kein einziges Mal erwähnt, ist für jeden klar, auf wen ihre Kritik g... » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

Klimakabinett legt Maßnahmenpaket vor - Finanzierung unklar

Kurz nach der Schlappe für Union und SPD bei der Europawahl hat das Klimakabinett ein Paket mit umfangreichen Maßnahmen für mehr Klimaschutz vorgelegt. Die zuständigen Minister machten Vorschläge, wie... » mehr

Kabinettssitzung

29.05.2019

Deutschland & Welt

Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Hat die Regierung die Zeichen der Zeit erkannt? Beim Klimakabinett kamen viele Vorschläge auf den Tisch. Opposition und Umweltverbände zerpflücken die Pläne. » mehr

Kippa-Täger

27.05.2019

Deutschland & Welt

Seibert: Tragen einer Kippa muss überall möglich sein

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist bundesweit stark gestiegen. Wer eine Kippa trägt, setzt sich mancherorts einem Risiko aus. Das dürfe nicht so bleiben, fordern Vertreter der Juden hierzulande. ... » mehr

22.05.2019

Deutschland & Welt

E-Tretroller in Deutschland ab 15. Juni erlaubt

Elektro-Tretroller sollen in Deutschland ab Mitte Juni zugelassen sein. Die Bundesregierung machte endgültig den Weg frei - das Kabinett beschloss eine entsprechende Verordnung. Diese soll am 15. Juni... » mehr

E-Tretroller

22.05.2019

Deutschland & Welt

E-Tretroller in Deutschland sind bald erlaubt

Die letzte formelle Hürde für die sogenannten E-Scooter ist genommen. Mitte Juni soll es losgehen für die Tretroller mit Elektroantrieb in Deutschland. Vor allem auf den Radwegen wird es voller. » mehr

21.05.2019

Thüringen

30 Jahre Mauerfall - Landesregierung will junge Menschen erreichen

Mit Zeitzeugenberichten in sozialen Netzwerken will die Landesregierung im Jubiläumsjahr zu 30 Jahren Mauerfall junge Menschen erreichen. Aber es gibt auch einen klassischen Festakt. » mehr

Kampf gegen die Erderwärmung

13.05.2019

Deutschland & Welt

Schulze für schärferes EU-Klimaziel

In Berlin treffen sich Diplomaten aus aller Welt zu Gesprächen über den Kampf gegen die Erderwärmung. Umweltministerin Schulze präsentiert sich als ehrgeizige Gastgeberin - aber zu Hause läuft es zäh ... » mehr

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