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Artikel zum Thema

REGIERUNGSMITGLIEDER

Polizei vor dem Konsulat

23.07.2020

Brennpunkte

Trump hält Option weiterer Konsulatsschließungen offen

Im Konflikt zwischen den USA und China ist keine Entspannung in Sicht. Peking dürfte nach der Schließung eines Konsulats im Bundesstaat Texas eine Gegenmaßnahme ergreifen - und Trump schließt ein Vorg... » mehr

AfD-Logo

22.07.2020

Thüringen

AfD klagt in Karlsruhe wegen Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Die AfD klagt wegen der Vorgänge nach der Thüringen-Wahl in Karlsruhe gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung. Auf Beschluss des Bundesvorstands seien zwei Organklagen beim Bundesv... » mehr

Masserbergs Bürgermeister Denis Wagner im Gespräch mit Innen-Staatssekretärin Katharina Schenk. Valentina Kerst kam erst später zur Masserberger Runde.

23.07.2020

Hildburghausen

Mit Zuversicht raus aus der Corona-Krise

Weniger Gäste, dazu die Hygieneregeln: Beides stellt Kurorte, Kliniken und Touristiker auf eine harte Probe. Doch statt Klagen hörten Regierungsvertreter im Kreis Hildburghausen eher Positives. » mehr

Chinesisches Konsulat

22.07.2020

Brennpunkte

USA ordnen Schließung des chinesischen Konsulats in Houston

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind so schlecht wie nie. Zu den Spannungen kommt jetzt eine beispiellose Eskalation: Chinas Diplomaten in Houston müssen die USA innerhalb von 72 Stunden ve... » mehr

13.07.2020

Thüringen

Zwei bleiben beschädigt zurück

Erst der Fall Ohler, dann der Fall Neubert: In letzterer Beinahe-Versorgungsaffäre ziehen die Spitzen der Thüringer Linken nun die Reißleine. Unvergessen machen lässt sich die Sache aber nicht. » mehr

09.07.2020

Thüringen

Haushaltsverhandlung: Noch ein bisschen schwieriger

In der Landespolitik wird intensiv darüber beraten, wofür der Freistaat Geld ausgeben soll, um in der Coronakrise die Wirtschaft anzukurbeln. Nach einer Entscheidung in der CDU werden die Gespräche no... » mehr

Frankreichs Regierung

07.07.2020

Brennpunkte

Macron hält mit neuem Regierungsteam an seinem Kurs fest

Regierungsumbildung - das ist eigentlich der Moment für einen großen Wandel. Und ja, Macron hält auch unerwartete Namen bereit. Doch alles in allem dürften die neuen Ministerinnen und Minister in Fran... » mehr

Tiefensee verzichtet auf erneuten Landesvorsitz

02.07.2020

Thüringen

Tiefensee will kein Konjunktur-Strohfeuer - Strukturförderung

Nach tiefen Einschnitten durch die Corona-Krise versucht sich die Wirtschaft wieder zu stabilisieren. Dabei sollen die Konjunkturprogramme des Bundes und Landeshilfen unterstützen. Um den richtigen We... » mehr

Karikatur: Raabe

28.06.2020

Feuilleton

Viel Lärm um’s Schlösser-Erbe

Über viel Geld für Schlösser, Burgen und Gärten reden gerade viele Thüringer Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker. Über Konzepte für Kulturlandschaften redet fast keiner. Der eigentliche Schatz - Mu... » mehr

Israels Annexionspläne

25.06.2020

Brennpunkte

Israels Annexionspläne: Gefahr für regionales Gleichgewicht?

Die Palästinenser sehen das Westjordanland als ihr künftiges Staatsgebiet. Doch nun will Israel sich weite Teile des 1967 besetzten Gebietes einverleiben. Welche Folgen könnte das für die Region haben... » mehr

Obama

24.06.2020

Brennpunkte

Medien: Obama greift bei Wahlkampfauftritt Weißes Haus an

Barack Obama unterstützt bei einem Wahlkampfauftritt seinen ehemaligen Vize Joe Biden. Dabei teilt er ordentlich gegen die jetzige Administration aus. » mehr

Tageszeitung «taz»

22.06.2020

Brennpunkte

Seehofer prüft Anzeige gegen «taz»-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige? » mehr

Donald Trump

18.06.2020

Brennpunkte

China droht USA wegen Sanktionsgesetz mit Widerstand

Die US-Regierung prangert immer wieder die Unterdrückung muslimischer Minderheiten in China an. Nun unterzeichnet Präsident Trump ein Gesetz, das Sanktionen möglich macht. Peking droht mit Widerstand. » mehr

Horst Seehofer

Aktualisiert am 09.06.2020

Brennpunkte

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität... » mehr

Tripolis

08.06.2020

Brennpunkte

Libyen: Keine Anzeichen für rasches Ende der Gefechte

Die Kräfteverhältnisse in Libyen verschieben sich. Seit die Türkei in dem ölreichen Land mitmischt, sind General Haftars Truppen teils auf dem Rückzug. Seinem Vorschlag einer Waffenruhe erteilt die Re... » mehr

Außenminister Maas

08.06.2020

Brennpunkte

Maas redet mit Netanjahu über Annexionspläne

Es ist der erste Besuch von Außenminister Maas in einem Land außerhalb der EU seit Beginn der Corona-Krise: Am Mittwoch bricht er nach Israel und Jordanien auf. Es dürfte eine seiner bisher schwierigs... » mehr

Proteste in St. Paul

04.06.2020

Topthemen

US-Minister gegen Militäreinsatz zum Stopp von Unruhen

US-Präsident Trump hat gedroht, Ausschreitungen im Land notfalls mit Militärgewalt zu stoppen. Sein Verteidigungsminister macht klar, dass er davon nichts hält. Hat der Pentagon-Chef es sich nun mit T... » mehr

Protest in Kanada

01.06.2020

Brennpunkte

Donald Trump fordert Gouverneure zum Durchgreifen auf

In den USA reißen Proteste gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nicht ab. Trotz geltender Ausgangssperren gehen die Menschen weiter demonstrieren. US-Präsident Trump sieht... » mehr

Pittsburgh

31.05.2020

Topthemen

Die USA in Aufruhr: Proteste und Gewalt in vielen Städten

In den USA reißen Proteste gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nicht ab. Wieder kommt es zu Ausschreitungen. US-Präsident Trump sieht die Schuld für die Eskalation bei Li... » mehr

Dominic Cummings

26.05.2020

Brennpunkte

Cummings-Skandal in London: Staatssekretär tritt zurück

Trotz seines Fehlverhaltens in der Corona-Krise kommt ein Rücktritt für den britischen Regierungsberater Dominic Cummings nicht infrage. Aus Protest nimmt nun aber ein anderes Regierungsmitglied seine... » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Britischer Chefberater

25.05.2020

Brennpunkte

Johnson-Berater Cummings: «Ich bedaure nichts»

Rücktritt? Das kommt für den britischen Chefberater Dominic Cummings nicht infrage. Er weist Kritik an seinem Handeln während der Pandemie zurück. Damit bleibt er die rechte Hand von Premier Boris Joh... » mehr

Ärmelabzeichen

22.05.2020

Brennpunkte

Open-Skies-Vertrag: Keine Rückendeckung für die USA

Die USA stoßen ihre Bündnispartner wieder einmal vor den Kopf und steigen einseitig aus einem Vertrag für mehr militärische Transparenz und Vertrauensbildung aus. Russland reagiert mit Kritik, macht a... » mehr

Lufthansa

04.05.2020

Wirtschaft

Lufthansa wartet auf Staatshilfe

Die Verhandlungen zu Staatshilfen für die Lufthansa stocken, während in anderen Staaten Lösungen gefunden werden. Der schlingernde Dax-Konzern bereitet sich auf eine denkwürdige Hauptversammlung vor. » mehr

Anthony Fauci

02.05.2020

Brennpunkte

Weißes Haus blockiert Anhörung von Immunologen Fauci

Der Immunologe Anthony Fauci ist einer der prominentesten Experten der Coronavirus-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses - und scheinbar nicht immer auf einer Linie mit Präsident Trump. Eine geplante Anhöru... » mehr

Spielberg

26.04.2020

Sport

Formel 1 wohl vor Start - Doppel-Grand-Prix in Spielberg?

Auftakt am 5. Juli? Zweimal Spielberg, dann zweimal Silverstone? Angeblich werden die Pläne für einen Formel-1-Neustart konkreter. In Österreich könnten die Motoren Anfang Juli wieder aufheulen. » mehr

TUI-Logo

08.04.2020

Wirtschaft

Tui erhält Milliardenkredit vom Staat

Der Reiseriese Tui will mit einem Staatskredit die Corona-Krise überbrücken. Aber das Urlaubsgeschäft liegt am Boden, viele Beschäftigte sind in Kurzarbeit. Auch andere Unternehmen ächzen. Reicht die ... » mehr

Jakov Litzman

02.04.2020

Brennpunkte

Israels Gesundheitsminister an Coronavirus erkrankt

Israels Gesundheitsminister Jakov Litzman und seine Frau sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das Gesundheitsministerium teilte am Donnerstag mit, die beiden würden sich daher in Quarantä... » mehr

Boris Johnson

29.03.2020

Topthemen

Coronavirus: Schlittert Großbritannien kopflos in die Krise?

Während auf Großbritannien die größte Bewährungsprobe seit dem Zweiten Weltkrieg zukommt, ist der an Covid-19 erkrankte Premierminister ein Gefangener in seiner Dienstwohnung. Hat Boris Johnson das Co... » mehr

Coronavirus - Großbritannien

28.03.2020

Topthemen

Laxe Schutzmaßnahmen? Kritik an britischer Regierung

Mit Premierminister Johnson, Gesundheitsminister Hancock und dem obersten medizinischen Berater Whitty müssen sich die wichtigsten Figuren im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie in Selbstisolation zu... » mehr

Hamburger Flughafen

26.03.2020

Wirtschaft

Gutschein oder Geld zurück bei geplatzten Urlaubsplänen

Viele Urlaubspläne sind geplatzt. Jetzt geht es um die Erstattung des bereits gezahlten Geldes. In der Corona-Krise könnte sich einiges ändern. » mehr

Jerusalem

26.03.2020

Brennpunkte

In Zeiten von Corona krankt auch Israels Demokratie

Anfang März hat Israel zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Doch die Corona-Krise verschärft auch die Sorge um die demokratischen Grundsätze im Land. Regierungspolitiker... » mehr

Flugticket

26.03.2020

Wirtschaft

Vorstoß aus Regierung: Gutscheine statt Erstattung

Bei abgesagten Flügen und Pauschalreisen konnten Konsumenten bislang darauf vertrauen, dass sie ihr Geld schnell erstattet bekommen. Das könnte in Corona-Zeiten bald nicht mehr gelten. » mehr

Reichsbürger

19.03.2020

Topthemen

Erste Reichsbürger-Gruppe bundesweit verboten

Im Januar hat Horst Seehofer die Neonazi-Gruppe «Combat 18» verboten. Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet. Ihre Ideologie ist ein Mix aus Eso... » mehr

US-Präsident Trump

16.03.2020

Brennpunkte

Streit um Impfstoff-Firma - Berlin empört Trump

Versucht US-Präsident Trump, Deutschland einen möglichen Impfstoff gegen das Coronavirus wegzuschnappen oder sich die Entwicklung für die USA zu sichern? Die Reaktion: Empörung in Berlin. Die Firma ve... » mehr

Web-Erfinder Tim Berners-Lee

12.03.2020

Netzwelt & Multimedia

Das Internet funktioniert nicht für Frauen

Berners-Lee, der Erfinder des World Wide Web setzt sich für ein freies und gleichgestelltes Internet ein. Zum Jahrestag der Erfindung fordert mehr Gleichberechtigung im Internet. » mehr

Tim Berners-Lee

12.03.2020

Computer

Tim Berners-Lee: Internet funktioniert nicht für Frauen

Tim Berners-Lee, der Erfinder des World Wide Web, setzt sich seit Jahren für ein freies Web ein. Bislang warnte er vor allem vor einer drohenden Dominanz von Diensten wie Facebook. Nun fordert er ein ... » mehr

Thomas Kemmerich wollte mit seiner Anwesenheit im Bundesrat nicht provozieren, hatte er gesagt. Deswegen blieben die Stühle für Thüringen am Freitag leer - einmalig seit der Wiedervereinigung. Foto: Kay Nietfeld/dpa

15.02.2020

Thüringen

Ministerpräsident auf Tauchstation

Ein Ministerpräsident, der nicht zur Bundesratssitzung erscheint, und Staatssekretäre von Rot-Rot-Grün, die die Handy-nummer ihres neuen Chefs von der FDP nicht kennen: Thüringen nach dem politischen ... » mehr

Bundesrat Thueringen

Aktualisiert am 14.02.2020

Thüringen

Ausdruck der Krise: Thüringens Bundesratsbank bleibt leer

Erfurt - Politisches Novum: Erstmals seit der Wiedervereinigung wird Thüringen bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten sein. » mehr

Schäuble

14.02.2020

Thüringen

Schäuble: Thüringen braucht keine Ratschläge aus Berlin

Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat an die Bundespolitik appelliert, sich aus der Lösung der politischen Krise in Thüringen herauszuhalten. » mehr

Thomas Kemmerich

13.02.2020

Thüringen

Eine Empfehlung, die es nie gab ?

Noch am Freitag hatte Ministerpräsident Kemmerich erklärt, aus juristischen Gründen nicht sofort zurücktreten zu können. Diese Gründe scheint es nicht gegeben zu haben. » mehr

Erdogan

12.02.2020

Brennpunkte

Erdogan droht Syrien mit Vergeltungsangriffen «überall»

«Massaker» an Zivilisten wirft der türkische Präsident Syrien und Russland in Idlib vor. Er verschärft seine Drohungen gegen Damaskus und verhandelt erneut mit Syriens Schutzmacht Moskau. Aber dort ve... » mehr

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen sei "unverzeihlich", sagte Merkel.

12.02.2020

Thüringen

AfD-Anzeige gegen Merkel "reiner PR-Trick"

In der Causa Thüringen wirft die AfD Angela Merkel Nötigung vor. Die Bundeskanzlerin vor Gericht bringen? So einfach geht das nicht. » mehr

Bundesrat entscheidet über Änderungen am Klimapaket

11.02.2020

Thüringen

Kemmerich vertritt Thüringen nicht im Bundesrat

Thüringens Platz im Bundesrat in Berlin wird am Freitag leer bleiben. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) werde nicht an der Sitzung der Länderkammer t... » mehr

Thomas Kemmerich

07.02.2020

Hintergründe

Warten auf einen Rücktritt: Wie geht es in Thüringen weiter?

Trotz anhaltender Kritik legt der neu gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt nicht nieder - noch nicht. Einen «geordneten Übergang» soll es geben. Dabei herrscht zumindest poli... » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen - Staatskanzlei

07.02.2020

Thüringen

Verwirrung statt Rücktritt - wie geht es weiter?

Trotz anhaltender Kritik legt der neu gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt für einen «geordneten Übergang» nicht nieder - noch nicht. Dabei herrscht zumindest politisch im Fr... » mehr

Wende bei der CDU

07.02.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SP... » mehr

Lebensmittel im Supermarkt

02.02.2020

Wirtschaft

Politiker warnen vor zu billigen Lebensmitteln

Umstrittene Werbeaktionen für extrem günstiges Essen, Bauernproteste wegen steigender Auflagen und sinkender Margen - die Diskussion um Dumpingpreise für Lebensmittel droht zu eskalieren. Kann ein Spi... » mehr

Atemschutzmasken

28.01.2020

Brennpunkte

USA raten wegen Coronavirus von Reisen nach China ab

US-Amerikanern wird von Chinareisen abgeraten. Immer mehr Länder holen ausreisewillige Staatsbürger aus China zurück, ein erster Fall in Deutschland ist bestätigt: Bei dem Ausbruch des Coronavirus ist... » mehr

Corona-Virus - Kanada

27.01.2020

Brennpunkte

Virus in China: Immer mehr Staaten holen Landsleute zurück

Das neuartige Virus scheint so rasch nicht zu stoppen. Immer mehr Ausländer verlassen China, oft in gezielten Rückholaktionen ihrer Regierungen. Umgekehrt sind in vielen Regionen der Welt weniger chin... » mehr

Protest in Frankreich

24.01.2020

Brennpunkte

Macrons Regierung legt Rentengesetz vor - Protest hält an

Drinnen macht die Regierung Nägel mit Köpfen, draußen machen Tausende ihrem Ärger wieder Luft. Es hat alles nichts gebracht: Der Druck der Straße brachte die Regierung nicht von ihren Rentenplänen ab ... » mehr

«Tier-Fabriken abschaffen»

18.01.2020

Wirtschaft

«Wir haben es satt!»: Tausende fordern neue Agrarpolitik

Traktoren rollen derzeit häufiger über die Straßen der Hauptstadt: Nach Protesten gegen neue Naturschutz-Auflagen kommen nun viele Menschen, um genau dafür Druck zu machen. Kann die Politik die unters... » mehr

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