REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

Landtag Sachsen

05.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Dietmar Bartsch

25.09.2017

Hintergründe

Alternativ zu was auch immer - Linke sucht ihre neue Rolle

Jahrelang empfahl sich die Linke als Alternative zu allen anderen Parteien. Jetzt landet sie hinter SPD und AfD in der Opposition. Wie sich Wagenknecht und Co jetzt neu finden wollen. » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Hintergründe

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

07.06.2017

Thüringen

Erkrankung der Kultusministerin: Regierungsumbildung noch im Juni möglich

Die Thüringer Landesregierung steht möglicherweise vor einer Umbildung. Grund ist die Erkrankung von Kultusministerin Birgit Klaubert. Eine Entscheidung soll bis zu den Sommerferien fallen. » mehr

Protest zu Unterrichtsausfall

Aktualisiert am 01.06.2017

Thüringen

Hoff kündigt Unterrichtsgarantie für Thüringen an

Während im Landtag die Thüringer Schulpolitik kontrovers diskutiert wird, schlagen Pädagogen, Schüler und Eltern vor den Türen Alarm. Ihre Forderungen sind eindeutig. » mehr

05.05.2017

Thüringen

Bericht: Arm-Sein bedeutet heute Ausgrenzung

Thüringens Sozialministerin Heike Werner hat eine Regierungserklärung zur Armut im rot-rot-grün regierten Freistaat abgegeben - und versucht, Verständnis dafür zu wecken, was es eigentlich bedeutet, i... » mehr

Spart die Kreisreform wirklich Geld?

04.11.2016

Thüringen

Vorentscheidung zu künftigen Kreisstädten bis März

Die umstrittene Gebietsreform beschäftigt in der kommenden Woche Thüringens Parlament. Der Innenminister gibt eine Regierungserklärung zur künftigen Kreisstruktur ab. » mehr

Orange, hellgrün, blau: Die geplanten neuen Kreise im Süden und Südwesten.

04.11.2016

Thüringen

Opposition: Kampagne zur Gebietsreform prüfen

Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD verlangen eine Prüfung der 290 000 Euro teuren Regierungskampagne für die umstrittene Gebietsreform. » mehr

Als ältestes Stadtratsmitglied nahm Hartmut Raab (r) dem neuen Bürgermeister Thomas Kästner den Amtseid ab. Fotos: O. Benkert

30.09.2016

Werra-Bote

"Zum Wohle der Stadt und der Bürger"

Die Stadt Wasungen hat jetzt einen neuen Bürgermeister. Zur Ratssitzung am Donnerstagabend ist in feierlichem Rahmen Thomas Kästner vereidigt worden. » mehr

Schon vor 25 Jahren stritten die Kreis-Oberen gegen das Land

15.04.2016

Thüringen

Schon vor 25 Jahren stritten die Kreis-Oberen gegen das Land

In der aktuellen Gebietsreform-Debatte geht es auch um die Kompetenzen der Landkreise. Das war schon vor 25 Jahren so, wie ein Fundstück aus der Zeitung vom 10. April 1991 zeigt, aus dem wir hier Auss... » mehr

streichholz

02.10.2015

Thüringen

Zündet die Koalition das Land an?

Erfurt - Die rot-rot-grüne Koalition will Thüringen mit einer Gebietsreform neu ordnen. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) stellte die Pläne am Freitag im Landtag bei einer Regierungserklärung vo... » mehr

Landtag Thüringen

02.10.2015

Thüringen

Rot-Rot-Grün verteidigt Gebietsform

Die rot-rot-grünen Pläne für eine Gebietsreform sind so umstritten wie eh und je. Trotzdem will das Dreierbündnis unbedingt daran festhalten. Im Landtag versprach der Innenminister nun, regionale Beso... » mehr

gebietsreform

02.10.2015

Thüringen

Landkreise: Gründe für Gebietsreform fehlen

Die Thüringer Landkreise erachten die bisher vorgelegten Gründe für eine neue Kreisreform in Thüringen als nicht ausreichend. Sie sehen sich im Bundesvergleich gut aufgestellt. » mehr

Die lange Schlange, die sich täglich bei der Essensausgabe vor der Flüchtlingsunterkunft bildet, ist nur einer der Gründe, warum Ministerpräsident Bodo Ramelow bei seinem Besuch in Suhl zu der Erkenntnis kam, dass die Zustände zum Teil untragbar sind.

24.08.2015

Thüringen

Lauinger: Küche im Suhler Asylheim für 1800 ausgelegt

Erfurt - Während einer Regierungserklärung im Thüringer Landtag hat Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) angedeutet, dass das Flüchtlingsheim in Suhl aus seiner Sicht auch mit 1800 Menschen nic... » mehr

Walter Hörmann  zur Regierungserklärung im Landtag

12.12.2014

Meinungen

Die Mühsal der Ebene

Die Mühsal der politischen und bürokratischen Ebene wird die Thüringer Landesregierung sehr rasch ereilen. Alle wissen das. Erst dann wird sich zeigen, ob das Dreierbündnis den Belastungen von unweige... » mehr

Bodo Ramelow (Linke)

12.12.2014

Thüringen

Hitzige Debatte um Regierungsprogramm

Es ist das erste Mal, das in Deutschland eine rot-rot-grüne Regierungserklärung abgegeben wurde. Während Ministerpräsident Bodo Ramelow große Vorhaben skizzierte, wollte ihm die Opposition seine Versp... » mehr

Ein Bild aus besseren Tagen: Der Thüringer Polizeihubschrauber D-HTHB bei einem Einsatz im Jahr 2005. Foto: dpa

07.06.2014

Thüringen

Ersatzteilspender D-HTHB

Thüringens Polizei hatte einmal drei Hubschrauber. Jetzt wird einer von ihnen nur noch für Ersatzteile ausgeschlachtet. » mehr

27.11.2013

Klartext

Mut und Demut

Das ist ein beeindruckender und wegweisender Text, jene "Regierungserklärung", die Papst Franziskus nun unter dem Titel "Evangelii Gaudium" ("Die Freude des Evangeliums") vorgelegt hat. » mehr

Überschwemmungen wie hier in Wünschendorf im Landkreis Greiz sollen durch Hochwasserschutz eigentlich verhindert werden. 	 Foto: dpa

19.06.2013

Thüringen

Beim Hochwasserschutz soll mehr durchregiert werden

Nach den weiträumigen Zerstörungen durch die Fluten der vergangenen Wochen soll der Hochwasserschutz in Thüringen nun konsequenter umgesetzt werden als bisher - auch gegen mögliche Bedenken. » mehr

Erstarrt auf der Regierungsbank: Innenminister Jörg Geibert während der Brandrede von SPD-Fraktionschef Uwe Höhn. 	Foto: dpa

22.06.2012

Thüringen

SPD-Fraktionschef attackiert CDU-Innenminister Geibert

Thüringer Innenminister haben immer Kritik auf sich gezogen. Doch gestern folgte auf Jörg Geiberts schwache Regierungserklärung zum Rechtsterror eine Wutrede - vom Koalitionspartner. » mehr

Im Mai 2001 demonstrierten Politiker der Linken, unter ihnen der heutige Fraktionschef Bodo Ramelow (Mitte), vor dem Landesamt in Erfurt gegen die Praxis des Thüringer Verfassungsschutzes, führende Rechtsextremisten als V-Leute und Informanten zu bezahlen. 	Foto: dpa/Archiv

17.11.2011

Thüringen

"Aufklären, aufklären, aufklären"

Mit einer guten Regierungserklärung hat Ministerpräsidentin Lieberknecht versprochen, den Rechtsterror umfassend untersuchen zu lassen. Der Vertrauensverlust in die Behörden ist groß. » mehr

lieberknecht

14.11.2011

Thüringen

Lieberknecht kündigt Regierungserklärung an

Erfurt - Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will in dieser Woche eine Regierungserklärung zu Rechtsextremismus und rechtem Terrorismus in Thüringen abgeben. » mehr

14.11.2011

Thüringen

Ramelow will Regierungserklärung zu Terrorzelle

Erfurt/Berlin - Thüringens Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow hat eine Regierungserklärung im Landtag zum Fall der Jenaer Neonazis gefordert. «Das sind wir auch den Toten schuldig», sagte er am Montag. » mehr

25.03.2011

Klartext

Zäsur und Befindlichkeiten

Respekt! In ihrer Regierungserklärung zum "Energiekonzept 2020" war Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) gestern noch deutlicher als der Entschließungsantrag der Fraktionen und sehr konseq... » mehr

16.11.2007

Klartext

Ist und bleibt

Man will ja nicht meckern. Wer durch die Dörfer im Freistaat fährt, kann nicht umhin anzuerkennen, was sich dort in aller Regel Positives getan hat in den vergangenen 17 Jahren. » mehr

13.07.2007

Klartext

Stärken im Kontern

Schwer, eine mitreißende Regierungserklärung zu halten, so mitten in der Legislaturperiode, wenn es eigentlich darum geht, Zwischenbilanz zu ziehen. Nach dem Motto: Was ist erledigt, was ist noch in A... » mehr

04.02.2009

Klartext

Faktor Althaus?

Überraschung: Manches ist erstaunlich konkret, was die Thüringer CDU als Programm für die Landtagswahl 2009 und die nachfolgende Legislaturperiode vorgelegt hat. Derart stichpunktartig verbindlich wer... » mehr

10.10.2008

Klartext

Falscher Name

Umfangreich ist es ja, was landespolitisch in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur auf der Tagesordnung steht. Und was zu lösen wäre. Viel Stoff für eine Regierungserklärung. Kein Wunder, dass ... » mehr

23.11.2009

Klartext

Offene Worte

Kaum hat sie ihre erste Regierungserklärung als Thüringer Ministerpräsidentin gehalten, schon muss sich Christine Lieberknecht sofort energisch ihrem zweiten Amt zuwenden und als CDU-Chefin versuchen,... » mehr

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21.11.2009

Klartext

DÜCKERS NACHSCHLAG

Thüringen muss den Gürtel enger schnallen. Steuerausfälle von 558 Millionen Euro sind allein in diesem Jahr zu verkraften, im nächsten Jahr sind es gar 841 Millionen - die längst noch nicht überwunden... » mehr

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28.01.2011

Thüringen

Extremismus-Programm bleibt Zankapfel in Thüringen

Die Koalition hat lange darüber gestritten, nun ist vor allem die Opposition unzufrieden: Das Extre- mismus-Programm der Thüringer Regierung bleibt ein Zankapfel. » mehr

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08.10.2010

Thüringen

Weil ihr die Worte fehlen, setzt die CDU auf Schlipse

Erfurt - Mit einer Schwarz-Rot-Gold-Krawatten-Demo erinnert die CDU-Fraktion im Landtag an 20 Jahre deutsche Einheit. Die Opposition spielt mit mit - anders als der Koalitionspartner in den Wochen zuv... » mehr

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23.04.2009

Thüringen

Blumen, Beifall, ein Lächeln und auch schon der erste Streit

Erfurt - Einen Blumenstrauß gab es und Applaus. So wurde Ministerpräsident Dieter Althaus am Mittwoch in der CDU-Fraktion begrüßt. Es war seine erste Fraktionssitzung nach der unfallbedingten Abwesenh... » mehr

06.06.2008

Thüringen

Nasenbluten vor der ersten großen Rede

Erfurt – Sie hat Nasenbluten. Aber nicht vor Aufregung, wie sie anschließend versichert. Die Schleimhaut sei wegen einer Erkältung gereizt gewesen. Deshalb tupft sie mit einem Tempo das Blut ab und wa... » mehr

28.02.2008

Thüringen

Gute Noten für Bildung in Thüringen

Erfurt – Ministerpräsident Dieter Althaus stellt in seiner heutigen Regierungserklärung der Thüringer Bildungspolitik ein positives Zeugnis aus. Im Redeentwurf, der Freies Wort vorliegt, zitiert Altha... » mehr

18.06.2010

Thüringen

Lieberknecht: Mit höheren Löhnen Abwanderung stoppen

Erfurt - Höhere Löhne können nach Einschätzung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) die Abwanderung aus Thüringen stoppen. Die jungen Menschen müssten im Land gehalten werden, sagte Li... » mehr

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20.11.2009

Thüringen

Heiter beginnt die Koalition

Erfurt - Den Beweis, dass die große Koalition auch im Kleinen funktioniert, tritt Wolfgang Fiedler an. Der CDU-Abgeordnete verlässt während der Regierungserklärung von Christine Lieberknecht seinen Pl... » mehr

19.06.2009

Thüringen

"Lustlos und ohne Vision"

Erfurt - Zwölf Seiten waren ihm von seinen Beratern aufgeschrieben worden. Aber kaum einen Satz aus dem Manuskript der Regierungserklärung las der Ministerpräsident vor. Dieter Althaus sprach frei, or... » mehr

18.06.2009

Thüringen

Heute wird zurück geredet

Erfurt - Frei nach Wilhelm Busch lässt sich über den Thüringer Ministerpräsidenten sagen: Lange war er krank. Jetzt spricht er wieder, Gott sei Dank. Zwar plauderte Dieter Althaus nach seiner Rückkehr... » mehr

10.06.2009

Thüringen

"Vergeigt und vergeudet"

Erfurt - Richtig sauer schien Dieter Althaus. Der Ministerpräsident gestikulierte und schimpfte. Erst redete er auf den Chef der Staatskanzlei ein, dann machte er sich beim Hinausgehen auch beim Regie... » mehr

22.10.2008

Thüringen

Kinderarmut auf Prüfstand

Erfurt – Eine Flut von Gutachten, die von der Landesregierung in Auftrag gegeben wurden, wird in nächster Zeit Thüringen überschwemmen. Auch darin spiegelt sich die Umbildung der Regierung im Mai. » mehr

13.09.2008

Thüringen

„Blumig, aber wenig konkret“

Erfurt – Die Ellenbogen auf das Präsidium gestützt, die Hände gefaltet und darauf das Kinn. In dieser Haltung verfolgte Birgit Klaubert die Debatte zur Sozialpolitik. Der Blick der Vize-Präsidentin de... » mehr

23.05.2008

Thüringen

Linke fordert Regierungserklärung

Erfurt – Die Linkspartei hat Kultusminister Bernward Müller (CDU) zu einer Regierungserklärung aufgefordert. Müller müsse erklären, was er bei den Kindergärten verändern wolle, sagte Birgit Klaubert, ... » mehr

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28.03.2007

Thüringen

Doch richtig weg sind sie nicht

Als Dieter Althaus nach der Wahl den forschen Regierungschef gab, wollte er 7400 Stellen in der Landesverwaltung rasieren – bis 2009. Das klang unwiderruflich. Nun stellt sich heraus: Der Stellenabbau... » mehr

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12.11.2009

Zella-Mehlis

Schulz: Wir werden nie St. Moritz

Oberhof - Es war offenbar der Tag der Regierungserklärungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief am Dienstag im Bundestag zur Zusammenarbeit auf. Gleiches tat der Bürgermeister von Oberhof, Thomas Schu... » mehr

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02.11.2010

Suhl

Rudi I. in der Staatskanzlei

Zwei Suhler Hoheiten waren zum Empfang der Ministerpräsidentin in der Thüringer Staatskanzlei geladen. » mehr

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18.09.2010

Suhl

Thüringens leckerstes Kulturgut

Gekürt wurde er zwar schon im Mai in Suhl, doch gestern in Holzhausen gab Thüringens dritter Bratwurstkönig seine offizielle Regierungserklärung ab - und ließ anschließend die Politiker braten. » mehr

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18.09.2010

Ilmenau

Im Zentrum der Bratwurst

Gekürt wurde er zwar schon im Mai in Suhl, doch gestern in Holzhausen gab Thüringens dritter Bratwurstkönig seine offizielle Regierungserklärung ab - und ließ anschließend die Politiker braten. » mehr

Presseinformation_TTI_Seite

15.09.2009

Ilmenau

Dreigliedriges Bahnhofs-Areal

Ilmenau - Die Weichen für den Technologie-Terminal Ilmenau (TTI) sind gestellt, Stadtverwaltung und Stadtrat rollen seit gestern auf einem Gleis in die gleiche Richtung, die Wolken um Differenzen des ... » mehr

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