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Artikel zum Thema

REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Die Corona-Pandemie hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ziemlich durcheinandergewirbelt. Die Krisenbewältigung überlagert nun alles. Die Bundesregierung will dabei «Motor und Mode... » mehr

Angela Merkel

18.06.2020

Brennpunkte

Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlung... » mehr

Fahrzeuge der türkischen Streitkräfte

03.08.2020

Brennpunkte

Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den ... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke)

09.05.2020

Thüringen

"Hätte nie für möglich gehalten, was wir jetzt erleben"

Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow zur Corona-Pandemie zeigt, wie die Krise schon die neue Normalität geworden ist. » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

08.05.2020

Thüringen

Ramelow: Corona-Pandemie größte Bewährungsprobe seit 1990

Die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie ist nach Ansicht von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die größte Bewährungsprobe für Thüringen seit Wiedergründung des Landes vor 30 Jahren. » mehr

Nicht genug Abstand möglich: Der Plenarsaal im Landtag ist zu klein. Deshalb ziehen die Abgeordneten nun um. Foto: Bodo Schackow/dpa

06.05.2020

Thüringen

25.000 Euro zusätzlich: Die nächste Landtagssitzung wird teuer

Es gab Pläne, die nächste Sitzung des Thüringer Landtages mit nur der Hälfte der Abgeordneten stattfinden zu lassen - wegen Corona. Eine AfD-Abgeordnete verweigerte sich den Plänen. Nun wird es teuer ... » mehr

Helge Braun

27.04.2020

Brennpunkte

Bei Corona-Anpassungen regionale Lage berücksichtigen

Kanzlerin Merkel will mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag erneut über die Corona-Krise beraten. Kanzleramtschef Helge Braun zieht eine gemischte Zwischenbilanz - und mahnt zum Zusammenhalt. » mehr

Bundeskanzlerin

23.04.2020

Brennpunkte

Merkel: Corona-Lockerungen der Länder teils "zu forsch"

Vorsicht. Das Land bewegt sich auf dünnem Eis. Wer die Corona-Beschränkungen zu schnell lockert, kann einbrechen: So die Botschaft der Kanzlerin - auch an die Länder. Die Koalition stellt indessen wei... » mehr

Merkel warnt vor Rückfall in der Corona-Krise

22.04.2020

Brennpunkte

Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Krise ab

Nach rund einem Monat scharfer Beschränkungen in der Corona-Krise gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Vorgehen der großen Koalition ab. » mehr

Schutzmaske bei 60 Grad waschen

20.04.2020

Nachbar-Regionen

Söder: Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Bayern führt nun doch eine Maskenpflicht in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein. » mehr

Coronavirus - Dresden

20.04.2020

Topthemen

Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Nun also doch: Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten. Noch vor Kurzem hatte Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertret... » mehr

Polizisten kontrollieren die Ortseinfahrt von Mitterteich. Das Landratsamt in Tirschenreuth hatte am Mittwochabend eine Ausgangssperre verhängt. Foto: Nicolas Armer/dpa

20.03.2020

Brennpunkte

Erst Mitterteich, dann bundesweit?

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Die Zahl der Infizierten schnellt vielerorts nach oben. Sollte sich das nicht rasch ändern, drohen überall Ausgangssperren. » mehr

Ausgangssperre Ausgangssperre

19.03.2020

Nachbar-Regionen

Söder droht mit Ausgangssperre für ganz Bayern

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus droht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nun ganz konkret mit einer Ausgangssperre für den ganzen Freistaat. » mehr

Markus Söder

19.03.2020

Wirtschaft

Söder fordert Hilfspaket von mindestns 100 Mrd. Euro

CSU-Chef Markus Söder verlangt vom Bund ein 100 bis 150 Milliarden Euro schweres Hilfspaket, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft abzumildern. » mehr

Leere U-Bahn-Station

19.03.2020

Topthemen

Coronakrise: Länderchefs drohen mit Ausgangssperre

Die Kanzlerin mahnt die Bürger in der Coronakrise zu Disziplin. Eine allgemeine Ausgangssperre verkündet sie nicht. Doch die Sorge, dass solche Schritte notwendig werden, wächst. » mehr

Kalenderblatt

01.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 2. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Februar 2020: » mehr

Queen Elizabeth II

19.12.2019

Brennpunkte

Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm

Die britische Königin gab sich bescheiden. Doch die Wahlversprechen von Premier Boris Johnson, die sie bei der Parlamentseröffnung vorlas, waren großzügig. Kann er die teuren Versprechen halten? » mehr

Flaggen

29.11.2019

Brennpunkte

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Brennpunkte

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

Patrouillenboote

17.10.2019

Brennpunkte

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Ankara-Besuch

17.10.2019

Brennpunkte

Pence verhandelt mit Erdogan über Waffenruhe in Nordsyrien

Kann US-Vizepräsident Pence dem türkischen Präsidenten in Ankara eine Waffenruhe in Nordsyrien abringen? Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert erneut ein Ende der türkischen Offensive gegen Kurdenmilize... » mehr

Britisches Parlament

14.10.2019

Brennpunkte

Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

Kutschprozession und diamantbesetzte Krone: Mit einer prunkvollen Zeremonie eröffnet die Queen das Parlament. Sie gibt damit den Auftakt zu einer turbulenten Woche im Brexit-Streit. » mehr

22.09.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer fliegt zu Gesprächen nach Washington

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fliegt heute zu Gesprächen in die USA. Im Mittelpunkt der Reise steht ein Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper morgen im US-Verteidigungsminister... » mehr

10. Geisaer Schlossgespräch: Franz-Josef Schlichting von der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung eröffnete die sehr gut besuchte Veranstaltung.

19.09.2019

Bad Salzungen

Spannende Geschichtsstunde

"Berlin - Budapest - Prag: Wo fiel die Mauer?" Auch wenn diese Frage, die als Titel über dem 10. Geisaer Schlossgespräch stand, nicht zugunsten dieser oder jener Stadt beantwortet wurde - die rund 100... » mehr

Gratis-Bahnfahrten

16.08.2019

Brennpunkte

Einigung: Soldaten in Uniform fahren gratis mit der Bahn

Ein erstes Problem hat die neue Verteidigungsministerium Kramp-Karrenbauer praktisch vom Tisch. Soldaten der Bundeswehr sollen künftig in Uniform gratis mit den Fernzügen reisen können. » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Ministerium und Bahn ringen um Gratis-Fahrten für Soldaten

Die Gespräche zwischen Verteidigungsministerium und Bahn über Gratis-Zugfahrten für Soldaten in Uniform gestalten sich schwierig. Der geplante Startschuss Anfang 2020 sowie das Projekt als Ganzes seie... » mehr

AfD wirbt mit Willy Brandt

08.08.2019

Brennpunkte

AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt

Der frühere SPD-Kanzler Brandt auf einem AfD-Wahlplakat? In Brandenburg machen die Rechtspopulisten so Werbung für sich. Die SPD verbittet sich das. Es ist nicht die einzige Kritik an der AfD-Kampagne... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Hintergründe

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

AKK spricht Amtseid

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Sondersitzung des Bundestags - AKK wird vereidigt

Der Bundestag kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu vereidigen. Sie hatte vor einer Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten und f... » mehr

Neue Verteidigungsministerin

23.07.2019

Brennpunkte

Straße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?

Wenn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch ihre erste Regierungserklärung abgibt, dürfte es auch um die gefährliche Lage im Persischen Golf gehen. Dabei stellt sich vor allem ei... » mehr

Ernennung

17.07.2019

Brennpunkte

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Heinz-Christian Strache

23.05.2019

Brennpunkte

Österreich: Informant nennt Details zu Skandal-Video

Wer hat das Skandal-Video von Ibiza in Auftrag gegeben, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte? Ein Sicherheitsexperte befeuert die Debatte, indem er einen ehemaligen Geschäftspartner und... » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

Wirtschaft

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

Norbert I. lässt sich bei der Rostkultur in Erfurt mit Wurstkönigin Jennifer Risch aus Schleusingen und Ministerpräseident Bodo Ramelow die erste Bratwurst der Saison schmecken. Foto: wai

22.03.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Bratwurstkönig: Ja, er lebt noch!

Thüringens Bratwurstkönig Norbert I. aus Suhl hat angegrillt. Bei der Rostkultur in Erfurt rückte der Suhler die kulinarische Kostbarkeit in den Blickpunkt. » mehr

Angela Merkel

21.03.2019

Brennpunkte

Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. » mehr

21.03.2019

Schlaglichter

Merkel gibt Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt heute in einer Regierungserklärung Stellung zum weiteren Prozess des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Anschließend reist die Kanzlerin zum EU-G... » mehr

Der Mann im Hintergrund: Wilfried Rudolph hatte es 1999 bei der Eröffnung des Kulturstadtjahres in Weimar mit Bundespräsident Roman Herzog (links) und Ministerpräsident Bernhard Vogel nicht mehr geschafft, aus dem Bild zu kommen. Foto: Ralph Hirschberger/dpa-Archiv

16.01.2019

Thüringen

Der Redenschreiber: "Ordentliche Arbeit, egal für wen"

Wilfried Rudolph ist Rentner. Er war Mitarbeiter aller Thüringer Ministerpräsidenten - von Duchac bis Ramelow. Eines seiner bewegendsten Erlebnisse war ein Besuch bei Kalikumpeln im Hungerstreik. » mehr

Merkel im Bundestag

17.10.2018

Hintergründe

Merkel will London auch nach Brexit als engen Partner

Monatelange Verhandlungen über den Brexit, aber immer noch kein Endergebnis. Kanzlerin Merkel verbreitet trotzdem kurz vor einem wichtigen EU-Gipfel Zweckoptimismus. » mehr

17.10.2018

Schlaglichter

Merkel gibt Regierungserklärung vor EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute Mittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Europapolitik ab. Dabei steht der EU-Gipfel im Vordergrund, der am Abend in Brüssel mit Gesprächen über den St... » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Hintergründe

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Franziska Giffey

05.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Dietmar Bartsch

25.09.2017

Hintergründe

Alternativ zu was auch immer - Linke sucht ihre neue Rolle

Jahrelang empfahl sich die Linke als Alternative zu allen anderen Parteien. Jetzt landet sie hinter SPD und AfD in der Opposition. Wie sich Wagenknecht und Co jetzt neu finden wollen. » mehr

07.06.2017

Thüringen

Erkrankung der Kultusministerin: Regierungsumbildung noch im Juni möglich

Die Thüringer Landesregierung steht möglicherweise vor einer Umbildung. Grund ist die Erkrankung von Kultusministerin Birgit Klaubert. Eine Entscheidung soll bis zu den Sommerferien fallen. » mehr

Protest zu Unterrichtsausfall

Aktualisiert am 01.06.2017

Thüringen

Hoff kündigt Unterrichtsgarantie für Thüringen an

Während im Landtag die Thüringer Schulpolitik kontrovers diskutiert wird, schlagen Pädagogen, Schüler und Eltern vor den Türen Alarm. Ihre Forderungen sind eindeutig. » mehr

05.05.2017

Thüringen

Bericht: Arm-Sein bedeutet heute Ausgrenzung

Thüringens Sozialministerin Heike Werner hat eine Regierungserklärung zur Armut im rot-rot-grün regierten Freistaat abgegeben - und versucht, Verständnis dafür zu wecken, was es eigentlich bedeutet, i... » mehr

Spart die Kreisreform wirklich Geld?

04.11.2016

Thüringen

Vorentscheidung zu künftigen Kreisstädten bis März

Die umstrittene Gebietsreform beschäftigt in der kommenden Woche Thüringens Parlament. Der Innenminister gibt eine Regierungserklärung zur künftigen Kreisstruktur ab. » mehr

Orange, hellgrün, blau: Die geplanten neuen Kreise im Süden und Südwesten.

04.11.2016

Thüringen

Opposition: Kampagne zur Gebietsreform prüfen

Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD verlangen eine Prüfung der 290 000 Euro teuren Regierungskampagne für die umstrittene Gebietsreform. » mehr

Als ältestes Stadtratsmitglied nahm Hartmut Raab (r) dem neuen Bürgermeister Thomas Kästner den Amtseid ab. Fotos: O. Benkert

30.09.2016

Werra-Bote

"Zum Wohle der Stadt und der Bürger"

Die Stadt Wasungen hat jetzt einen neuen Bürgermeister. Zur Ratssitzung am Donnerstagabend ist in feierlichem Rahmen Thomas Kästner vereidigt worden. » mehr

Schon vor 25 Jahren stritten die Kreis-Oberen gegen das Land

15.04.2016

Thüringen

Schon vor 25 Jahren stritten die Kreis-Oberen gegen das Land

In der aktuellen Gebietsreform-Debatte geht es auch um die Kompetenzen der Landkreise. Das war schon vor 25 Jahren so, wie ein Fundstück aus der Zeitung vom 10. April 1991 zeigt, aus dem wir hier Auss... » mehr

streichholz

02.10.2015

Thüringen

Zündet die Koalition das Land an?

Erfurt - Die rot-rot-grüne Koalition will Thüringen mit einer Gebietsreform neu ordnen. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) stellte die Pläne am Freitag im Landtag bei einer Regierungserklärung vo... » mehr

Landtag Thüringen

02.10.2015

Thüringen

Rot-Rot-Grün verteidigt Gebietsform

Die rot-rot-grünen Pläne für eine Gebietsreform sind so umstritten wie eh und je. Trotzdem will das Dreierbündnis unbedingt daran festhalten. Im Landtag versprach der Innenminister nun, regionale Beso... » mehr

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