REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Mahan Air in Tehran

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Iranische Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen

Es ist ein heikler Schritt: Deutschland sanktioniert die iranische Fluggesellschaft Mahan Air. An den Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran soll das aber nichts ändern. Ein äußerst schw... » mehr

Mahnwache

18.01.2019

Brennpunkte

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

Tachometer auf 130

21.01.2019

Wirtschaft

Bundesregierung lässt mögliches Tempolimit offen

In der Debatte über weitere Maßnahmen zum Klimaschutz lässt die Bundesregierung die Frage eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen vorerst offen. » mehr

Weniger Lieferungen

17.01.2019

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutschland zählt weiterhin zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden hierzulande aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar. » mehr

Auswärtiges Amt

16.01.2019

Brennpunkte

Berlin protestiert beim Iran wegen mutmaßlichem Spion

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen iranischen Spions bei der Bundeswehr hat die Bundesregierung offiziell bei der iranischen Regierung protestiert. » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Mutmaßliche Spionage - Bundesregierung protestiert beim Iran

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen iranischen Spions bei der Bundeswehr hat die Bundesregierung offiziell bei der iranischen Regierung protestiert. Bereits gestern habe das Auswärtige Amt den Fall ... » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Regierung will Fluglärm-Grenzwerte erst später verschärfen

Die Bundesregierung will die Fluglärm-Grenzwerte erst ab 2021 verschärfen und vorher keine Reform auf den Weg bringen. Das gehe aus dem Fluglärmbericht hervor, mit dem sich heute das Kabinett befasse,... » mehr

Agentur für Arbeit

15.01.2019

Brennpunkte

Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot? » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: Grundrente sollte schnell kommen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat an die Bundesregierung appelliert, schnell ein Konzept für die sogenannte Grundrente vorzulegen. Im Osten kämen jetzt die Generationen nach und nach in Rente,... » mehr

Tabakwaren

14.01.2019

Wirtschaft

Fiskus verdient weniger an Rauchern

Im vergangenen Jahr sind weniger Zigaretten verkauft worden. Das schlägt bei den Tabaksteuer-Einnahmen des Staates zu Buche. » mehr

12.01.2019

Schlaglichter

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Das Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen die Koalitionspläne zur Beibehaltung des Solidaritätszuschlags für zehn Prozent der Steuerzahler. Man werde das überprüfen lassen, wenn die Bundesregieru... » mehr

«Konrad Adenauer»

10.01.2019

Brennpunkte

Minister Müller: Flugzeugausfälle schaden Deutschlands Image

Schon mehrfach haben die Flugzeuge der Bundesregierung zuletzt mit Pannen Schlagzeilen gemacht. Diese Woche hat es Minister Müller im südlichen Afrika erwischt. Aus seinem Ärger macht er keinen Hehl. » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Sea-Watch 3

05.01.2019

Brennpunkte

Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen

Es ist eine bizarre Routine geworden: Vor lauter Kopfzerbrechen scheint niemand mehr aufzuatmen, wenn Migranten im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden. Denn dann geht das Ringen zwischen den ... » mehr

04.01.2019

Schlaglichter

Bundesregierung prüft Datenleck: Nicht zwingend Hackerangriff

Die Bundesregierung prüft, ob die im Internet veröffentlichten Daten von Prominenten und Politikern durch einen Hackerangriff abgefischt wurden. Man hält es nach dpa-Informationen auch für möglich, da... » mehr

Peter Altmaier

02.01.2019

Wirtschaft

Altmaier droht Mobilfunk-Anbietern mit Konsequenzen

Für die Technologien der Zukunft braucht es sehr viel schnelleres Internet als heute. Aber die Regeln, nach denen das Netz ausgebaut werden soll, sind umstritten - auch, weil dünn besiedelte Regionen ... » mehr

02.01.2019

Schlaglichter

«Spiegel»: Regierung genehmigt Fregattenexport nach Ägypten

Die Bundesregierung hat laut «Spiegel» den Export einer Fregatte nach Ägypten genehmigt. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat habe das Geschäft kurz vor dem Jahreswechsel gebilligt, schrieb das Nac... » mehr

02.01.2019

Wirtschaft

Innenminister: Streitfall Treuhand neu diskutieren

Die Rolle der Treuhand, die nach der Wende die DDRBetriebe privatisierte, ist noch immer umstritten und kaum aufgearbeitet. Innenminister Georg Maier möchte nun eine Debatte anstoßen. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

02.01.2019

Computer

Lokales Roaming für 5G: Parlament sucht Formulierungshilfe

Für die Technologien der Zukunft braucht es sehr viel schnelleres Internet als heute. Aber die Regeln, nach denen das Netz ausgebaut werden soll, sind umstritten - auch, weil dünn besiedelte Regionen ... » mehr

5G-Mobilfunkstation

02.01.2019

Wirtschaft

Bundesregierung will Entwurf für lokales Roaming vorlegen

Das Bundeskartellamt hält die Kritik an den umstrittenen Vergaberegeln für die neuen 5G-Mobilfunknetze für unangebracht. «Die Bundesnetzagentur hat unter den gegebenen Umständen einen guten Vorschlag ... » mehr

Neujahrsansprache

31.12.2018

Brennpunkte

Merkel sieht Deutschland vor wichtigen Aufgaben

Hinter der Kanzlerin liegt ein schwieriges Jahr. In ihrer Neujahrsansprache kritisiert sie den Streit innerhalb der Regierung - und sieht das Land vor gewichtigen Aufgaben. » mehr

31.12.2018

Schlaglichter

Bundesregierung will Krebs stärker bekämpfen

Die Bundesbildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek will zur Eindämmung von Krebserkrankungen in Deutschland beitragen. «Alle Patientinnen und Patienten sollen künftig schneller von neuen Fors... » mehr

28.12.2018

Schlaglichter

Bundesregierung will Geldflüsse an radikale Moscheen kontrollieren

Die Bundesregierung will den Geldfluss vor allem aus Golfstaaten an radikale Moschee-Gemeinden in Deutschland kontrollieren. Mit Kuwait gebe es auf Betreiben des Landes seit 2017 schon eine solche Zus... » mehr

UN-Sicherheitsrat

27.12.2018

Hintergründe

Deutschland als Friedensmacht?

Ab dem 1. Januar gehört Deutschland wieder einmal dem mächtigsten UN-Gremium an. Diesmal sind die Fronten so verhärtet wie lange nicht mehr. » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merz

26.12.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Un... » mehr

Malu Dreyer

25.12.2018

Brennpunkte

Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

2018 war ein Jahr voll Streit in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze - unter anderem mit dem konservativen Generalsekretär Ziemiak - sorgt au... » mehr

Bundesrat

24.12.2018

Brennpunkte

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Das innenpolitische Jahr 2018 wurde überschattet vom Dauerzwist in der Bundesregierung, besonders vom Streit zwischen CDU und CSU. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagen wichtige Unionspolitiker. » mehr

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

19.12.2018

Hintergründe

Deutschland soll ab 2020 Einwanderungsland sein

Die Bundesregierung will Menschen zur Einwanderung ermutigen, die auf dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht werden. Damit ihr geplantes Gesetz nicht als offene Einladung an alle missverstanden wird, hat... » mehr

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

19.12.2018

Brennpunkte

Deutschland will Fachkräfte anlocken

Die deutsche Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte auch aus dem Ausland. Nach jahrzehntelanger Debatte hat die Bundesregierung neue Regeln auf den Weg gebracht - und erntet einiges an Kritik. » mehr

WLTP-Abgastest

18.12.2018

Hintergründe

Die EU zieht die Zügel an - Autoindustrie in der CO2-Falle

Die EU einigt sich auf deutlich schärfere CO2-Grenzwerte für Pkw, als es die Bundesregierung wollte. Die Autoindustrie muss nun noch viel mehr in Richtung Elektromobilität umschwenken. Für die Kunden ... » mehr

Abgase

17.12.2018

Wirtschaft

CO2-Grenzwerte für Autos werden EU-weit drastisch verschärft

Nach zähen Verhandlungsrunden haben EU-Unterhändler einen Kompromiss bei Klimavorgaben für Neuwagen gefunden. Er ist weit härter als von der Autoindustrie gewünscht. » mehr

17.12.2018

Thüringen

Regierung räumt ein: Viele Leitungen für Europa

Die Netzbetreiber erklären uns, neue Leitungen werden gebraucht, um die deutsche Stromversorgung zu sichern. Stimmt nicht, sagen die Gegner von Südlink und Co. Ihre Argumente bekommen nun Nahrung - au... » mehr

Firmenübernahmen

16.12.2018

Wirtschaft

Bericht: Regierung senkt Prüfschwelle für Firmenübernahmen

Chinesische Investoren greifen nach deutschen Unternehmen. Und die Skepsis ist groß. In sensiblen Bereichen sollen Übernahmen erschwert werden, das Kabinett will nach langem Ringen eine Reform beschli... » mehr

Kuka

16.12.2018

Wirtschaft

Bundesregierung senkt Prüfschwelle für Firmenübernahmen

Chinesische Investoren greifen nach deutschen Unternehmen. Und die Skepsis ist groß. In sensiblen Bereichen sollen Übernahmen erschwert werden, das Kabinett will nach langem Ringen eine Reform beschli... » mehr

Atomkraftwerk Angra in Brasilien

16.12.2018

Brennpunkte

Deutsches Atomprogramm mit Brasilien läuft weiter

Atomkraft in den Tropen: Deutsche Konzerne setzten große Hoffnungen in die Atomkooperation mit Brasilien. Doch vieles ging schief. Die Bundesregierung hält trotz des ungewissen Kurses des neuen rechte... » mehr

16.12.2018

Schlaglichter

Bundesregierung fordert raschen Konzernumbau bei der Bahn

Die Bundesregierung bemängelt die Leistung der Deutschen Bahn und fordert eine grundlegende Reform. «Wir sind besorgt darüber, wie der DB-Vorstand das System Bahn fährt. Mit der Leistung kann man nich... » mehr

Syrische Familie

15.12.2018

Brennpunkte

Kontingent für Familiennachzug nicht ausgeschöpft

Das Visa-Kontingent für die Angehörigen von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus wird dieses Jahr wohl nicht ausgeschöpft. Dafür mehr Visa in 2019 zu vergeben, ist bisher nicht vorgesehen. » mehr

Fahrverbot für alte Dieselfahrzeuge

14.12.2018

Wirtschaft

Einigung auf Fahrverbote für Darmstadt

Im Streit um saubere Luft und Dieselfahrverbote hat sich die Deutsche Umwelthilfe erstmals mit einer Landesregierung geeinigt. Danach wird es von Juni an zwei Fahrverbote in Darmstadt geben - aber auc... » mehr

Berlin-Attentäter Anis Amri

13.12.2018

Brennpunkte

Amri soll mit Komplizen Sprengstoffanschlag geplant haben

Im Dezember 2016 rast Anis Amri mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Vorher soll er mit zwei Islamisten aus Frankreich und Russland Pläne für einen Sprengstoffanschlag geschmiedet h... » mehr

09.12.2018

Schlaglichter

Merkel reist zu Migrationsgipfel nach Marrakesch

Kanzlerin Angela Merkel fliegt heute anlässlich einer UN-Migrationskonferenz nach Marokko. In Marrakesch trifft Merkel erst den marokkanischen König Mohammed VI., dann Ministerpräsident Saad Eddine El... » mehr

5G-Mobilfunkstation

17.12.2018

Computer

5G: Netzagentur warnt Bundesministerien vor Roamingpflicht

Im Frühjahr sollen Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert werden. Politiker hatten verbraucherfreundliche Regeln gefordert - und müssen nun Kritik einstecken. » mehr

03.12.2018

Schlaglichter

Kritik an deutscher Klimapolitik: Nicht nur Geldbeutel zücken

Zu Beginn der Weltklimakonferenz in Polen werfen deutsche Umweltschützer der Bundesregierung vor, sich von konkreten Klimaschutzmaßnahmen freikaufen zu wollen. Zwar sei es lobenswert, dass Deutschland... » mehr

Wahllokal in NRW

03.12.2018

Brennpunkte

Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu Wahlen gefordert. » mehr

01.12.2018

Schlaglichter

Tausende Kohlegegner demonstrieren in Berlin und Köln

Kurz vor Beginn des nächsten Weltklimagipfels haben Tausende Menschen in Berlin und Köln gegen die Kohleverstromung und für den Klimaschutz demonstriert. Die Veranstalter sprachen von insgesamt 36 000... » mehr

Kabinett

30.11.2018

Hintergründe

Wenn Kanzlerin und Vizekanzler etwas passiert - was dann?

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Olaf Scholz saßen gemeinsam im Pannen-Airbus. Was wäre eigentlich passiert, wenn die Regierungschefin und ihr Stellvertreter bei einem womöglich folgenschwer... » mehr

Überstunden

30.11.2018

Wirtschaft

Arbeitnehmer machten mehr als 2,1 Milliarden Überstunden

Arbeiten unter Dauerdruck - und dann auch noch mit spätem Ende, obwohl vielleicht Familien oder Freunde auf einen warten. Oft wird die Mehrarbeit nicht einmal bezahlt. » mehr

30.11.2018

Schlaglichter

Mehr als vier Millionen arbeiten in Vollzeit zu Niedriglohn

4,2 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in Vollzeit zu einem Niedriglohn. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der «Bild»-Zeitung vorliegt. » mehr

Harasta

28.11.2018

Brennpunkte

Bundesregierung prüft Rücknahme von IS-Mitgliedern

Die Generalbundesanwalt ermittelt derzeit gegen 14 Deutsche in Syrien wegen der Mitgliedschaft beim IS. Laut einem Zeitungsbericht, prüft die Bundesregierung diese nach Deutschland zu holen. » mehr

Netzwerk

27.11.2018

Computer

Bitkom fordert Tempo bei Künstlicher Intelligenz

Künstliche Intelligenz ist nach Einschätzung des Digitalverbands Bitkom «die wichtigste Schlüsseltechnologie der kommenden Jahrzehnte». » mehr

Euro-Münze

27.11.2018

Wirtschaft

Bundesregierung verteidigt Beteiligung an Bankenunion

Die Bundesregierung hat die deutsche Beteiligung an der europäischen Bankenunion vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. » mehr

5G-Mobilfunk

26.11.2018

Wirtschaft

Netzagentur schreibt keinen flächendeckenden 5G-Ausbau fest

Datenströme werden immer wichtiger für die deutsche Wirtschaft. Dank des Mobilfunkstandards 5G soll die Übertragung künftig nahezu in Echtzeit erfolgen. Nun hat die Bundesnetzagentur eine zentrale Ent... » mehr

5G-Mobilfunkstation

26.11.2018

Computer

Netzagentur schreibt keinen flächendeckenden 5G-Ausbau fest

Datenströme werden immer wichtiger für die deutsche Wirtschaft. Dank des Mobilfunkstandards 5G soll die Übertragung künftig nahezu in Echtzeit erfolgen. Nun hat die Bundesnetzagentur eine zentrale Ent... » mehr

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