REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Häusliche Pflege

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Start in die häusliche Pflege soll erleichtert werden

Vorschlag des Pflegebeauftragten der Bundesregierung: Eine «Pflege-Hebamme» könnte in den ersten Tagen intensiv die Angehörigen von Pflegebedürftigen zu Hause begleiten. » mehr

Während in Böhlen noch auf schnelles Internet gewartet wird, übergab CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Bühl aus von ihm beantragten Lottomitteln im August zwei neue Alu-Trainings Tore und zwei Ersatzbankkabinen, wie der Bürgermeister informiert. Das Markiergerät steuerte die Gemeinde bei. Foto: privat

21.09.2018

Ilmenau

Böhlener üben Kritik bis zur Bundesregierung

Von heftiger Kritik an der Waldbewirtschaftung bis zur Bundesregierung reichten aufgebrachte Bürgeräußerungen im Gemeinderat Böhlen. Auch gab es Forderungen nach neuen Baugebieten für junge Leute und ... » mehr

Abgase

vor 27 Minuten

Wirtschaft

Merkel berät mit Konzernchefs Maßnahmen gegen Fahrverbote

Seit Wochen gibt es in der Bundesregierung Kontroversen über Diesel-Nachrüstungen. Nach Fahrverboten und vor Landtagswahlen kommt Bewegung in die Debatte. Eine Lösung könnte nun ein Treffen mit den Au... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Antisemitismus-Beauftragter: Straftaten gegen Juden nicht erkannt

Deutsche Sicherheitsbehörden haben nach Einschätzung des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, große Probleme, Straftaten gegen Juden richtig einzuordnen. » mehr

Felix Klein

21.09.2018

TH

Antisemitismusbeauftragter: Straftaten gegen Juden oft nicht erkannt

Deutsche Sicherheitsbehörden haben nach Einschätzung des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, große Probleme, Straftaten gegen Juden richtig einzuordnen. » mehr

Mietvertrag

21.09.2018

Brennpunkte

Merkel verspricht «Kraftanstrengung» für den Wohnungsbau

Was kommt heraus, wenn Immobilienbranche und Politik zweieinhalb Stunden beraten? Ein 13-seitiges Papier, das ein paar neue Ideen enthält und auch viel Bekanntes. Sicher ist: Die Bundesregierung will ... » mehr

Krankenscheine

21.09.2018

Brennpunkte

Bundesregierung: Deutlich mehr Krankschreibungen

Die Zahl der Tage mit Arbeitsunfähigkeit nach Krankschreibungen in deutschen Unternehmen und Behörden ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. » mehr

Maaßen und Seehofer

20.09.2018

Hintergründe

Starker Vertrauensverlust in Regierung wegen Fall Maaßen

Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium hat laut einer Umfrage bei den meisten Deutschen zu einem Vertrauensverlust in die Bundesregierung geführt. » mehr

Mietwohnung

20.09.2018

Bauen & Wohnen

Wo es hakt am Wohnungsmarkt

Auf nach Wunsiedel? Der bayerische Landkreis gehört zu den Regionen in Deutschland mit den niedrigsten Mieten. Doch die Flucht aufs Land ist nicht für jeden eine Option. Die Politik sucht Antworten au... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

20.09.2018

Deutschland & Welt

SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. » mehr

Parkplatz für Elektroautos

19.09.2018

Deutschland & Welt

Auf Deutschlands Straßen sollen endlich mehr E-Autos fahren

Eine Million Elektro-Autos bis 2020, dass Deutschland dieses Ziel nicht schaffen würde, war längst klar. Aber jetzt soll es wirklich vorangehen, versichert die Bundesregierung - und will sich auch gle... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Deutschland & Welt

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

#ausspekuliert

15.09.2018

Deutschland & Welt

Regierung: Steigende Mieten sind soziale Frage schlechthin

Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Darin steckt sozialer Sprengstoff. Das hat auch die große Koalition erkannt. Doch welche Rezepte wirken tatsächlich? » mehr

15.09.2018

Deutschland & Welt

Bundesgeld für Wohnungsbau soll zweckgebunden werden

Die Bundesregierung will die Länder verpflichten, Bundesgelder für den sozialen Wohnungsbau auch nur noch dafür auszugeben. Das gehe aus dem Beschlussentwurf für das Spitzengespräch zum Wohnungsbau am... » mehr

Bergleute

15.09.2018

Deutschland & Welt

«Spiegel»: Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 geplant

Erst der Streit um den Hambacher Forst - jetzt ein Konflikt über den Zeitplan für das Ende der Kohleverstromung. In der Kohlekommission geht es hoch her. Ein Vorstoß des Co-Vorsitzenden Pofalla war an... » mehr

14.09.2018

Deutschland & Welt

Bundesregierung will im Kampf gegen Fahrverbote nachlegen

Die Bundesregierung will ältere Dieselautos über die laufenden Software-Updates hinaus nachbessern lassen. Das soll im Kampf gegen Luftverschmutzung und Fahrverbote helfen. » mehr

Flüchtlinge

13.09.2018

Deutschland & Welt

Deutschlands und Italiens Migranten-Tausch

Asylbewerber an der deutschen Grenze gegen gerettete Migranten im Mittelmeer: Deutschland verkündet Erfolge bei komplizierten Verhandlungen mit Italien um die Rücknahme von Migranten. Aber begrenzt da... » mehr

Tobias Veit

12.09.2018

Deutschland & Welt

Berliner Schaubühne muss Tournee in China abbrechen

Für die Berliner Schauspieler war es eine Überraschung, dass sie mit ihrem kritischen Stück «Volksfeind» überhaupt in China auftreten durften. Nach einem Eklat in Peking endet die Reise jedoch vorzeit... » mehr

Christian Hirte

12.09.2018

Thüringen

"Die Leute nicht in die rechte Ecke stellen"

Seit den Ereignissen in Chemnitz schauen wieder alle nach Ostdeutschland. Wir haben dazu Christian Hirte gefragt - der Südthüringer ist Ost-Beauftragter der Bundesregierung. » mehr

Solidaritätszuschlag

05.09.2018

Deutschland & Welt

CSU fordert vollständigen Abbau des Soli bis 2021

Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit sieht die CSU «keine Berechtigung mehr» für den Soli - schon gar nicht angesichts der Rekord-Steuereinnahmen. Doch diese Forderung müssen die Christsozialen er... » mehr

Weißes Haus in Washington

05.09.2018

Tagesthema

Bundesregierung hofft auf Moskaus Veto gegen Idlib-Offensive

Ist der Angriff auf die letzte große Rebellenhochburg in Syrien noch aufzuhalten? Die internationale Diplomatie läuft heiß. Die Entscheidung könnte aber in Teheran fallen. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Deutschland & Welt

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

Christian Hirte (CDU)

28.08.2018

Thüringen

Ost-Beauftragter Hirte sieht blühende Landschaften verwirklicht

Schwerin - Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat die Ostdeutschen aufgefordert, mit mehr Stolz auf ihre Aufbauleistungen zu blicken. » mehr

In den Ilm-Kreis-Kliniken kommen wie bei vielen medizinischen Einrichtungen auch schon ausländische Pflegekräfte zum Einsatz. In Ilmenau arbeitet iaoxi Shen (links). Im Bild ist sie mit Pflegeleiter Stephan Jäger und Monika Stoye. Sie kümmern sich gerade um Magdalena Schrickel in der Chirurgie. Foto: b-fritz.de

27.08.2018

Region

Pflege-Markt schon jetzt hart umkämpft

Die Bundesregierung will Krankenhäusern künftig die Mindestpersonalstärke bei Pflegekräften vorschreiben. Der Entscheid dazu soll 2019 kommen. » mehr

Breitband, das schnelles Internet verspricht. Archivfoto: frankphoto.de

23.08.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Breitbandausbau könnte im November starten

Mit dem Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten der Stadt könnte es im November losgehen. Bis dahin wird ein etwa zweijähriges Verfahren durchlaufen sein. » mehr

bodo ramelow

05.08.2018

Thüringen

Ramelow widerspricht Hirte: Ost-West-Abstand wird kleiner

Die Angleichung der Lebensbedingungen in Ost- und Westdeutschland stagniert nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) nicht. «Wir sind immer noch in einer Aufholjagd. Die je... » mehr

Christian Hirte (CDU)

04.08.2018

Thüringen

Ostbeauftragter zu Gehaltsschere: Wirtschaft im Osten stärken

Angesichts der zwischen Ost und West stark auseinander gehenden Arbeitnehmer-Verdienste muss aus Sicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung die Wirtschaft im Osten gestärkt werden. «Der Osten muss ... » mehr

Bafög

02.08.2018

dpa

Zahl der Bafög-Empfänger sinkt weiter

Nur noch jeder achte Student finanziert sich mithilfe von Bafög, kritisiert die Gewerkschaft GEW und fordert gemeinsam mit den Grünen eine rasche Reform der Ausbildungsförderung. Die Pläne der Bundesr... » mehr

Martina Renner.

01.08.2018

Thüringen

Zehntausende stehen auf Feindeslisten von Neonazis

Abertausende Menschen stehen nach Erkenntnissen der Bundesregierung auf "Feindeslisten" von Rechtsextremen - viel mehr als bislang bekannt. » mehr

Zahlreiche Studierende verfolgten die Gastvorlesung von Christian Hirte an der Hochschule Schmalkalden. Fotos (2): Susann Eberlein

27.07.2018

Region

"Politik gehört zum Studium"

Christian Hirte sprach an der Hochschule Schmalkalden über die Perspektive von Deutschlands Osten. Eingeladen wurde der Bundespolitiker und Ostbeauftragte von Jonas Hellmer, seinem ehemaligen Praktika... » mehr

24.07.2018

Region

Hauptmann sieht Schaden für Industrie

Die Netzentgelt-Befreiung für energieintensive Betriebe in den Jahren 2012 und 2013 ist kürzlich für unzulässig erklärt worden. Das kommt die Glasindustrie teuer zu stehen. » mehr

Barrierefreies Badezimmer

23.07.2018

Reisetourismus

Wenn die Hotelsuche für Rollstuhlfahrer kompliziert wird

Einfach schnell ein Hotel über das Internet buchen - das ist für Menschen mit einer Behinderung schwierig. Selbst wenn Hotels sich als barrierefrei vermarkten, treffen Gäste oft auf Hindernisse wie Tr... » mehr

Wirtschaftsstaatssekretär und Ostbeauftragter Christian Hirte (CDU) im Redaktionsgespräch in Bad Salzungen. Foto: Heiko Matz

12.07.2018

Region

"Der Osten ist noch nicht so satt wie der Westen"

Im Osten werden sich große Unternehmen ansiedeln. Die Angleichung zwischen Ost und West wird eher stagnieren, aber dem Einzelnen wird es besser gehen. Davon ist Christian Hirte, der neue Ostbeauftragt... » mehr

Mit einer Wanderung zum Frankenstein hat Christian Hirte (links) den Auftakt seiner Sommertour gemacht. Mitglieder des Rhönklubs Bad Salzungen, Dermbach und Eisenach, der Wanderverein Marksuhl sowie der Rennsteigverein waren dabei. Foto: Susann Eberlein

08.07.2018

Region

Christian Hirte schnürt die Wanderschuhe

Christian Hirte lief am Samstag mit dem Rhönklub und anderen Wanderfreunden auf den Frankenstein und zurück. Damit wurde die 11. Sommertour des Politikers gestartet. Sie dauert noch bis Freitag. » mehr

07.07.2018

HCS

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Pflegeheim

04.07.2018

TH

Thüringer Pflegeheime ächzen unter ihrem Vorteil

Gerade am Grenzgebiet zu Hessen und Bayern leben immer mehr Westdeutsche in Thüringer Pflegeheimen. Ein Grund dafür sind die vergleichsweise niedrigen Kosten. » mehr

Baukindergeld

12.07.2018

Bauen & Wohnen

Lohnt das Baukindergeld?

Vor Jahren wurde die Eigenheimzulage abgeschafft - mit dem Baukindergeld nimmt die Bundesregierung jetzt einen neuen Anlauf, Familien den Weg in die eigenen vier Wände zu ebnen. Wie soll es in der Pra... » mehr

16.06.2018

Thüringen

Zahl der Bundesbeschäftigten im Osten immer noch gering

Erfurt/Berlin - Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, sieht trotz zweier positiver Entscheidungen in diesem Jahr einen Mangel an Bundesbehörden in Ostdeutschland. » mehr

24.05.2018

Thüringen

Kritik aus Thüringen an Pflege-Plänen von Minister Spahn

Mit Wohlwollen haben Pflegekassen und Träger in Thüringen die geplante Aufstockung des Personals in der Altenpflege zur Kenntnis genommen. Aber sie fragen sich, woher die Menschen für die 13.000 neuen... » mehr

Neubaugebiet

24.05.2018

dpa

Wohnungsbau kommt nur langsam in Schwung

Ein Rekord seit Beginn des Jahrtausends reicht nicht: In Deutschland wurden 2017 erneut mehr Wohnungen gebaut. Doch die Nachfrage kann das nicht stillen. Das Ziel der Bundesregierung gerät außer Reich... » mehr

hausarzt blutdruck

15.05.2018

Thüringen

15 Minuten bis zum Hausarzt sind das Ziel

Thüringen leidet unter Ärztemangel. Das muss auch die Bundesregierung einräumen. Eine neue Planung von Arztsitzen soll helfen, das Problem zu lösen. Die Barmer warnt, dass eine veränderte Planung aber... » mehr

03.05.2018

Thüringen

Thüringer CDU fordert Ausweisung gewalttätiger Asylbewerber

Die Thüringer CDU-Fraktion will gewaltbereite Flüchtlinge nicht mehr auf die Kommunen verteilen und setzt das Thema auf die Agenda des Migrationsausschusses im Landtag. Die Grünen-Fraktion lehnt nicht... » mehr

Zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Dienstag auf dem Unteren Markt haben sich zahlreiche Interessierte versammelt.

02.05.2018

Suhl/Zella-Mehlis

"Unsere Alternative heißt Respekt"

Unter dem Motto "Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit" hat der Deutsche Gewerkschaftsbund, Kreisverband Suhl/Zella-Mehlis, am 1. Mai zum traditionellen politischen Frühschoppen eingeladen. » mehr

27.04.2018

Thüringen

Thüringen: Vorerst kein Personalschlüssel für Pflege

Ursprünglich wollte die Regierungskoalition schon 2017 einen verbindlichen Personalschlüssel in der Altenpflege einführen. Die Forderung wurde inzwischen "weichgespült", so der CDU-Vorwurf. » mehr

26.04.2018

Thüringen

Regierung lässt Frage nach Pflegequote in Altenheimen offen

Pflegenotstand! Dass es ihn in Thüringen gibt, bestreitet niemand. Würde eine Personalquote helfen? Das Sozialministerium lässt die Frage unbeantwortet. » mehr

15.04.2018

TH

Gutes Signal

Im "Klartext" schreibt Christoph Witzel: "Es ist richtig, dass die Bundesregierung gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen der Republik fördern und dabei auch benachteiligte Regionen in Westd... » mehr

Mitarbeiter des Landratsamtes haben sich einer Schulung am BMW-E-Fahrzeug zu Beginn des Testlaufs versammelt. Nun will der Kreis ein oder zwei solcher E-Fahrzeuge anschaffen. Am liebsten einen Renault Zoe, so wie er bereits im "Oberen Geratal" unterwegs ist. Foto: Landratsamt

05.04.2018

Region

Interesse an E-Mobilität nimmt im Kreis zu

Das Ziel der Bundesregierung, im Jahr 2020 rund eine Million E-Autos auf deutschen Straßen fahren zu lassen, dürfte Wunschdenken sein. Doch zumindest der Ilm-Kreis holt mit Neuzulassungen auf. Jüngst ... » mehr

Christian Hirte, Bundestagsfraktionsvize der CDU/CSU

30.03.2018

Thüringen

Ostbeauftragter: Skepsis gegenüber Ausländern verständlich

Berlin - Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hält es für «menschlich verständlich», wenn Ausländer im Osten Deutschlands skeptisch betrachtet werden. » mehr

Christian Hirte (CDU) bei einer Rede im Plenum des Bundestags. Archivfoto

13.03.2018

Thüringen

"Lobbyist für 16 Millionen"

Den Rechtsanwalt aus Bad Salzungen hatte keiner auf der Uhr. Nun soll Christian Hirte die starke Stimme des Ostens in der Bundesregierung werden. » mehr

12.03.2018

TH

Der Osten ist erwachsen

Das Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung ist überflüssig. Minderbemittelte, Schwache und Versager brauchen einen Fürsprecher. Man traut ihnen nicht zu, sich selbstbewusst für ihre Belange einse... » mehr

Rot im weißen Tor - so ist der Schriftzug "Jedem das Seine" nach der Restaurierung wieder vom Appellplatz des ehemaligen KZ Buchenwald zu sehen. 	Foto: dpa

10.03.2018

Thüringen

Thüringen will mehr Geld vom Bund für Buchenwald

Nach dem Hilferuf der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hat Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) die neue Bundesregierung aufgefordert, notwendige Gelder zu zahlen. » mehr

09.03.2018

Thüringen

Jungsozialisten im Freistaat sehen SPD-Ministerliste kritisch

Thüringens SPD-Nachwuchs ist von den Vorschlägen für die SPD-Minister in der neuen Bundesregierung enttäuscht. » mehr

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