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REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Statt spritzender Gülle aus dem Tankwagen: Inzwischen wird der stickstoffhaltige organische Dünger wie hier im Frühherbst bei Schleusingen mit GPS-Steuerung ausgebracht. Auch das soll verhindern, dass zu viel Nitrat im Grundwasser landet. Fotos: Birgitt Schunk

vor 2 Stunden

Thüringen

Stickstoff ist zum Zankapfel geworden

Der Protest der Bauern geht weiter, weil die Düngeverordnung erneut verschärft werden soll. Sie wollen für erhöhte Nitratwerte nicht allein den Kopf hinhalten - und nehmen nun selbst Messstellen unter... » mehr

vor 22 Stunden

Meinungen

Die alten Reflexe

Denn eines ist klar: Die Frage, ob Deutschland je eine Bürgerversicherung haben wird, ist in erster Linie eine politische. » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Coronavirus: Regierung prüft Hilfe für deutsche Passagiere

Die Bundesregierung prüft, ob deutsche Bürger auf den vom neuen Coronavirus betroffenen Kreuzfahrtschiffen «Westerdam» und «Diamond Princess» Hilfe bei der Rückkehr in ihre Heimat brauchen. Ziel sei e... » mehr

Wasserstoff-Wirtschaft

17.02.2020

Wirtschaft

Schulze will Wasserstoff-Wirtschaft ankurbeln

Wasserstoff gilt als Treibstoff der Zukunft, aber die Herstellung aus erneuerbaren Energien würde sehr viel mehr Ökostrom benötigt, als derzeit in Deutschland produziert wird. Nun soll der Bund helfen... » mehr

Bombardier Görlitz

vor 16 Stunden

Wirtschaft

Milliarden-Deal: Alstom will Bombardier-Zugsparte kaufen

Die großen Bahntechnik-Konzerne Alstom, Siemens und Bombardier ringen seit langem um Zusammenschlüsse, um der chinesischen Konkurrenz Paroli zu bieten. Nun steht ein neuer Milliardendeal an. Aber auch... » mehr

17.02.2020

Meinungen

Von roten Ratten

"Giftiger Abschaum" und "Krebsgeschwür" sind keine Bezeichnungen für Menschen. Auch wenn Radikale Normen brechen – zivilisierte Bürger und ihre Politiker dürfen das nie, denn sonst unterscheiden sie s... » mehr

Krankenkasse

17.02.2020

dpa

Krankenkassenbeiträge für Betriebsrentner noch nicht gesenkt

Minister Spahn versprach Millionen Betriebsrentnern eine spürbare Entlastung. Seit Beginn des Jahres gilt ein neuer Freibetrag für Beiträge. Doch bei vielen kommen die Verbesserungen noch nicht an. » mehr

Patrouillenboote für Saudi-Arabien

17.02.2020

Deutschland & Welt

Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Seit Ende 2018 erhält Saudi-Arabien keine Waffen mehr aus Deutschland. In sechs Wochen steht die Entscheidung über eine Verlängerung des Exportstopps an. Die saudische Regierung hat eine eindeutige Er... » mehr

Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

17.02.2020

Thüringen

Gespräche mit CDU über mögliche Ramelow-Wahl

Vertreter von Linken, SPD und Grünen erörtern mit der CDU einen Ausweg aus der Regierungskrise. Verhilft die CDU dem Linken Bodo Ramelow doch noch ins Amt? Die Christdemokraten lehnen es bislang ab, d... » mehr

Björn Höcke (AfD) spricht vor einem Mikrofon

17.02.2020

Thüringen

Pegida erwartet Björn Höcke zu 200. Protestmarsch in Dresden

Die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung geht am Montag zum 200. Mal in Dresden auf die Straße. Zu der Kundgebung wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. In der sächsischen Land... » mehr

Temperatur messen

vor 19 Stunden

Deutschland & Welt

7 von 14 Quarantäne-Patienten in Bayern sind wieder daheim

Für immer mehr der in Bayern mit dem neuen Coronavirus infizierten Menschen ist die Zeit des Ausharrens in Quarantäne vorbei. Auch viele der deutschen Passagiere der «Westerdam» kehren heim. Die Bunde... » mehr

Münchner Sicherheitskonferenz

16.02.2020

Deutschland & Welt

Tiefe Kluft zwischen USA und Europa in München

Ist das westliche Bündnis in der Weltpolitik immer wirkungsloser oder sogar in Auflösung begriffen? Die Meinungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz gehen weit auseinander bis hin zur Unfähigkeit z... » mehr

16.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Vize Laschet: Merkels Europapolitik ist träge und mutlos

Der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel und der Bundesregierung fehlt nach Ansicht von CDU-Vize Armin Laschet oft Mut, Dynamik und Geschwindigkeit. Deutschland müsse wieder wie in der Kanzlersch... » mehr

16.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Vize Laschet: Merkels Europapolitik ist träge und mutlos

Der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel und der Bundesregierung fehlt nach Ansicht CDU-Vize Armin Laschet oft Mut, Dynamik und Geschwindigkeit. Deutschland müsse wieder wie in der Kanzlerschaft ... » mehr

Alkohol

16.02.2020

Deutschland & Welt

Grüne wollen härteren Kurs gegen Alkoholmissbrauch

Deutschland gehört mit einem Alkoholkonsum von 10,6 Liter pro Person zu den Hochkonsumländern. Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther sagt diesem Zustand den Kampf an - und nimmt da... » mehr

Geldscheine

16.02.2020

Deutschland & Welt

Viele Betriebsrentner warten auf Entlastung bei Beiträgen

Minister Spahn versprach Millionen Betriebsrentnern eine spürbare Entlastung. Seit Beginn des Jahres gilt ein neuer Freibetrag für Beiträge. Doch bei vielen kommen die Verbesserungen noch nicht an. » mehr

Leroy Kwadwo

16.02.2020

Überregional

Zeichen gegen Rassismus: Fans in Münster zeigen Zivilcourage

Zum wiederholten Mal gab es einen rassistischen Vorfall im Fußball. Doch beim Drittliga-Spiel zwischen Münster und Würzburg reagierten Fans und der Verein umgehend. Dieses Beispiel könnte Schule mache... » mehr

Airbus

15.02.2020

Deutschland & Welt

Washington erhöht Strafzölle auf EU-Flugzeugimporte

Im Streit um rechtswidrige EU-Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus erhöht Washington die Strafzölle auf EU-Flugzeugimporte von 10 auf 15 Prozent. Die Maßnahme trete am 18. März in Kr... » mehr

Preußen Münster

15.02.2020

Überregional

«Nazis raus»-Rufe im Stadion: Fans in Münster setzen Zeichen

Kurz vor dem Ende des Drittliga-Spiels zwischen Preußen Münster und den Würzburger Kickers kommt es zu einer rassistischen Beleidigung auf der Tribüne. Die Fans und der Verein reagieren sofort. » mehr

15.02.2020

Thüringen

Stürmisch - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

14.02.2020

Region

Bei Sonneberger CDU-Mitgliedern reißt der "Geduldsfaden"

Längst überfällig ist Mike Mohrings Rücktritt. Darin einig sind sich die Christdemokraten auf lokaler Ebene. Sie fordern einen personellen Neuanfang und das Ende des politischen Schlingerkurses im Lan... » mehr

Berliner Mietendeckel

14.02.2020

Deutschland & Welt

Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert. » mehr

Tätowierfarben

14.02.2020

Gesundheit

Viele Tattoo-Farben könnten bald verboten sein

Werden Tattoos bald weniger bunt? Zwei Farbpigmente, die als Grundstoffe vieler Farben dienen, könnten in der EU bald verboten werden. Gegen die Forderung der Europäischen Chemikalienagentur formiert ... » mehr

Adoption eines Kindes

14.02.2020

dpa

Adoption von Stiefkindern nun auch ohne Trauschein möglich

Bisher musste man mit dem Partner des Kindes verheiratet sein, wenn man es adoptieren wollte. Ein neues Gesetz räumt diese Hürde nun aus. » mehr

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten

14.02.2020

Tagesthema

Schlag gegen mutmaßliche rechte Terrorzelle: 12 Festnahmen

Planten mehrere Rechtsextreme Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime? Razzien in sechs Bundesländern bringen für die Ermittler den Durchbruch: Zwölf Beschuldigte sollen in U-Haft kommen. » mehr

Außenhandel dämpft Entwicklung

14.02.2020

Deutschland & Welt

Deutsche Wirtschaft stagniert Ende 2019

Europas größter Volkswirtschaft geht Ende 2019 die Puste aus. Für den Start ins laufende Jahr ist das kein gutes Vorzeichen. Sorgen breitet zudem die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. » mehr

Ein Bild vom Wahlabend im Oktober 2019: CDU-Bewerber Michael Heym (rechts) betrachtet mit kritischer Miene die Ergebnisse zur Landtagswahl. Der Rohrer kann sein Direktmandat verteidigen, seine Partei aber fährt herbe Verluste ein.

13.02.2020

Meiningen

Heym will nicht wieder als Fraktionsvize antreten

Michael Heym will nicht erneut für das Amt des CDU-Vizefraktionschefs im Thüringer Landtag kandidieren. Die letzten Wochen und Monate haben bei dem Rohrer Spuren hinterlassen. In der Thüringer CDU bro... » mehr

Mindestlohn

13.02.2020

dpa

Höchster Mindestlohn in der EU liegt bei 12,38 Euro

Als die Bundesregierung vor fünf Jahren einen gesetzlichen Mindestlohn einführte, war das in anderen Ländern längst Standard. Auch heute noch liegt Deutschland nicht sehr weit vorn. » mehr

Mindestlohn

13.02.2020

Deutschland & Welt

Deutschland hinkt beim Mindestlohn anderen Ländern hinterher

Als die Bundesregierung vor fünf Jahren einen gesetzlichen Mindestlohn einführte, war das in anderen Ländern längst Standard. Auch heute noch liegt Deutschland nicht sehr weit vorn. » mehr

Zeugnis

13.02.2020

Deutschland & Welt

Schulabschlussquote in Deutschland verbessert

Die allermeisten Menschen haben hierzulande einen Schulabschluss. Bei einem relativ geringen Teil ist das anders. Die meisten Menschen ohne einen Schulabschluss leben in Bremen. » mehr

Gesetz gegen Retouren-Vernichtung

13.02.2020

dpa

Wie lässt sich die Vernichtung von Retour-Ware stoppen?

Abfälle vermeiden und Ressourcen schonen - das sind die Ziele eines Gesetzespakets. Die Umweltministerin will Online-Händler in die Pflicht nehmen, appelliert aber auch an die Verbraucher. Allerdings ... » mehr

Häusliche Pflege

12.02.2020

dpa

Häusliche Pflege soll einfacher werden

Häusliche Pflege - Angehörige gehen dabei täglich an ihre Grenzen und darüber hinaus. Und für digitale Helfer müssen die Betroffenen meist selbst zahlen. Neue Vorstöße zielen auf spürbare Vereinfachun... » mehr

12.02.2020

Deutschland & Welt

Kabinett billigt Reformpläne für die Intensivpflege

Nach monatelanger Debatte hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Intensivpflege von schwerkranken Menschen zu reformieren. Die Vorlage soll bis zum Sommer vom Bundestag verabs... » mehr

Häusliche Pflege

12.02.2020

Deutschland & Welt

Häusliche Pflege soll einfacher werden

Häusliche Pflege - Angehörige gehen dabei täglich an ihre Grenzen und darüber hinaus. Und für digitale Helfer müssen die Betroffenen meist selbst zahlen. Neue Vorstöße zielen auf spürbare Vereinfachun... » mehr

Gesetz gegen Retouren-Vernichtung

12.02.2020

Deutschland & Welt

Schulze will Vernichtung von Waren stoppen

Retouren vor allem im Online-Handel landen viel zu häufig im Müll. Das Bundeskabinett will dem mit einem Gesetzentwurf gegensteuern. Bundesbehörden sollen mit gutem Beispiel vorangehen. » mehr

Retouren-Vernichtung

12.02.2020

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz will das Umweltministerium die Zerstörung von zurückgeschickter Neuware verbieten » mehr

Kaufprämie für E-Autos

12.02.2020

dpa

Kaufprämie für Elektroautos steigt auf maximal 6000 Euro

Es hat länger gedauert, nun aber ist die Sache durch. Mit einer höheren Prämie will die Bundesregierung den Ansatz von E-Fahrzeugen ankurbeln. Das ist auch nötig, sollen Klimaziele erreicht werden. » mehr

Handwerk

12.02.2020

Deutschland & Welt

Handwerk beklagt immer mehr Bürokratie

Die Handwerksbetriebe ächzen unter immer mehr bürokratischen Vorschriften. Das gefährde auf Dauer sogar Betriebe - so stellt es der Zentralverband dar. Und hat zahlreiche Vorschläge. » mehr

12.02.2020

Deutschland & Welt

SPD will nur mit Merkel als Kanzlerin weiterregieren

Die SPD knüpft den Fortbestand der großen Koalition an Kanzlerin Angela Merkel. «Mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen. Und mit ihr werden wir auch aus dieser Koalition wieder herausgehen - reg... » mehr

12.02.2020

Deutschland & Welt

Kabinett: Gesetz gegen Retouren-Vernichtung und zu viel Müll

Die Bundesregierung verabschiedet heute Gesetzesänderungen gegen die Vernichtung von Waren im Handel und gegen zu viel Müll etwa durch Einwegbecher und Zigaretten. Allerdings bringt das Kabinett damit... » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 12. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Februar 2020: » mehr

Elektroauto

12.02.2020

Deutschland & Welt

Höhere Kaufprämie für Elektroautos kann starten

Es hat länger gedauert, nun aber ist die Sache durch. Mit einer höheren Prämie will die Bundesregierung den Ansatz von E-Fahrzeugen ankurbeln. Das ist auch nötig, sollen Klimaziele erreicht werden. » mehr

BND

12.02.2020

Tagesthema

Bericht: BND und CIA hörten mehr als 100 Staaten ab

Staaten in aller Welt verließen sich bei der Verschlüsselung ihrer Kommunikation jahrzehntelang auf ein Unternehmen. Dass dieses zeitweise vom BND und der CIA kontrolliert wurde, wussten sie nicht. Re... » mehr

11.02.2020

Deutschland & Welt

Wanderwitz bestätigt geplante Berufung zum Ost-Beauftragten

Innenstaatssekretär Marco Wanderwitz hat seine geplante Berufung zum neuen Ost-Beauftragten der Bundesregierung bestätigt. «Es ist so», sagte Wanderwitz bei einer Veranstaltung in Berlin. Ihm gehe es ... » mehr

Huawei und 5G-Netz-Ausbau

12.02.2020

Deutschland & Welt

Unionsfraktion will bei 5G-Netz keinen Ausschluss von Huawei

Nach langem Ringen beschließt die Unionsbundestagsfraktion ein Positionspapier zum Aufbau des 5G-Netzes. Die Kernpunkte: hohe Sicherheitsanforderungen, Ausrüster müssen vertrauenswürdig sein - aber be... » mehr

Seehofer und Wanderwitz

11.02.2020

Deutschland & Welt

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Der bisherige Ost-Beauftragte der Bundesregierung wurde nach einem umstrittenen Tweet zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen entlassen. Sein Nachfolger kommt aus Sachsen. » mehr

11.02.2020

Deutschland & Welt

Fast jeder Zweite rechnet mit AfD-Regierungsbeteiligung bis 2030

Trotz aller Abgrenzungen gegen die AfD rechnet fast jeder zweite Deutsche damit, dass die Partei in den nächsten zehn Jahren an einer Landes- oder sogar Bundesregierung beteiligt wird. Das geht aus ei... » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Tagesthema

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Umfrage zur Regierungsbeteiligung der AfD

11.02.2020

Tagesthema

Fast jeder Zweite rechnet mit AfD-Regierungsbeteiligung

Kann sich so etwas wie bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wiederholen? Oder wird die AfD demnächst sogar direkt an Regierungen beteiligt? Letzteres halten viele Deutsche für alles andere als... » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 11. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Februar 2020: » mehr

Thüringen

09.02.2020

Deutschland & Welt

Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Ka... » mehr

08.02.2020

Deutschland & Welt

Coronavirus: Weitere Deutsche aus China in Berlin erwartet

Berlin bereitet sich auf die Ankunft von etwa 20 Menschen aus der schwer vom Coronavirus betroffenen Millionenstadt Wuhan in China vor. «Die Bundesregierung hat entschieden, weitere Rückkehrerinnen un... » mehr

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