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Artikel zum Thema

REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Streit um Geld für Masken

vor 15 Stunden

Brennpunkte

Schutzmasken: 48 Lieferanten klagen gegen Bundesregierung

Es geht um knapp sechs Milliarden Schutzmasken - und das Geld dafür: Lieferanten werfen der Bundesregierung vor, sie nicht oder nur teilweise bezahlt zu haben. » mehr

Norbert Walter-Borjans

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Mutmaßlicher Auftragsmord

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Mord an Georgier: Fehlende russische Kooperation beklagt

In wenigen Wochen beginnt in Berlin einer der spektakulärsten Polit-Prozesse der vergangenen Jahre: Es geht um den Mord an einem Georgier, hinter dem die Bundesanwaltschaft die russische Regierung als... » mehr

Lufthansa

vor 9 Stunden

Wirtschaft

Beschwerdeflut bei Flugtickets - Kritik an Lufthansa

Für die massenhaften Flugausfälle dieses Jahr wegen Corona können die Airlines nichts. Aber viele Kunden sind verärgert, weil sie ihnen für Rückzahlungen hinterherrennen müssen. Eigentlich sind die Vo... » mehr

Katja Kipping

08.08.2020

Brennpunkte

Linken-Chefin: Sind bereit, in eine Bundesregierung zu gehen

Das Ziel ist klar, der Weg dahin nicht. Die Linke strebt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Regierungsbeteiligung an. Parteichefin Kipping zeigt sich ambitioniert. » mehr

07.08.2020

Meinungen

Das letzte Gefecht

Walter Hörmann kommentiert den neu aufgeflammten Streit um die Gas-Pipeline Nord Stream 2: Diese fortgesetzten Erpressungsversuche muss, nein: das darf man nicht mitmachen. Die EU und die Bundesregier... » mehr

Fährhafen Sassnitz

07.08.2020

Brennpunkte

Neue US-Sanktionsdrohung trifft Merkels Wahlkreis

Stück für Stück haben die USA die Sanktionsschraube gegen Nord Stream 2 angezogen. Jetzt geht es direkt gegen deutsche Unternehmen. Damit wird endgültig eine rote Linie überschritten, meinen viele. De... » mehr

Nord Stream 2

06.08.2020

Wirtschaft

US-Senatoren drohen Fährhafen Sassnitz wegen Nord Stream 2

Die US-Sanktionsdrohungen gegen Firmen, die am Erdgas-Projekt Nord Stream 2 mitwirken, richten sich nun auch konkret gegen Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Politiker kritisieren die Drohungen sc... » mehr

Nord Stream 2

06.08.2020

Brennpunkte

US-Senatoren drohen Fährhafen Sassnitz wegen Nord Stream 2

Der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 ist den USA ein Dorn im Auge. Nun sprechen drei US-Senatoren offene Drohungen aus gegen den Fährhafen Sassnitz in Mecklenburg-Vorpommern. » mehr

Bauland

06.08.2020

Bauen & Wohnen

Häuslebau auf grüner Wiese: Streit ums neue Baugesetz

Ein Häuschen im Grünen, eine Wohnung mit Blick in die Natur - das wollen viele. Doch Bauland ist vielerorts knapp und teuer. Soll man den Wohnungsbau am Ortsrand erleichtern? Baubranche und Umweltschü... » mehr

Horst Seehofer

06.08.2020

Deutschland & Welt

Corona-Regeln trennen Paare ohne Trauschein

Tausende binationale Paare sind wegen der Corona-Reisebeschränkungen seit Monaten getrennt. Hätte Bundesinnenminister Seehofer ihnen schon lange helfen können? » mehr

Ägyptische Botschafter in Berlin

06.08.2020

Deutschland & Welt

Ägypten will Ende der Reisewarnung für seine Urlaubsgebiete

Bis Dienstag galt die Reisewarnung der Bundesregierung noch für alle Regionen außerhalb Europas. Die Aufhebung für vier Provinzen der Türkei weckt nun Begehrlichkeiten bei anderen Ländern. Innerhalb E... » mehr

Hummeln

05.08.2020

Tagesthema

Weniger Licht und Gift für mehr Insektenschutz

Ein «Aktionsprogramm Insektenschutz» hat die Bundesregierung schon beschlossen. Nun legt Umweltministerin Schulze Gesetze dazu vor - gegen «Lichtverschmutzung» und für mehr Schutzzonen. Doch die Blick... » mehr

Türkei-Urlaub

05.08.2020

Deutschland & Welt

Keine Ausgangssperre für Touristen über 65 in der Türkei

Für Menschen über 65 gilt in der Türkei eine zeitlich begrenzte Ausgangssperre, weil sie zur Corona-Risikogruppe gehören. Urlauber sollen jedoch ausgenommen werden. » mehr

Masken im Klassenraum

05.08.2020

Deutschland & Welt

Experten empfehlen Maske auch im Klassenzimmer

Schutzmasken sollen verhindern, dass das Corona-Virus weitergegeben wird. In vielen Klassenzimmern gibt es trotzdem keine Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen gibt es sie schon - aber nicht jeder hält ... » mehr

Fan-Rückkehr?

05.08.2020

Überregional

Fan-Rückkehr ungewiss - vorsichtige Zustimmung der Politik

Der Anfang ist gemacht. Doch die Rückkehr der Fans in die Fußballstadien bleibt ein Streitpunkt. In der Politik gibt es keine einheitliche Meinung, die Fans denken schon weiter voraus. » mehr

Briefmarken

05.08.2020

Deutschland & Welt

Paketverband: Aktuelles Briefporto dürfte rechtswidrig sein

Sind 80 Cent zu viel? Der Paket-Branchenverband findet, dass die Post für die Briefzustellung zu viel Geld verlangt und damit ihr Paketgeschäft querfinanziert. » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Tagesthema

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

Strand in Antalya

05.08.2020

dpa

Bundesregierung hebt Reisewarnung für Türkei teilweise auf

Was die türkische Regierung seit Wochen einfordert, ist jetzt Wirklichkeit: Die Bundesregierung hat grünes Licht für Urlaubsreisen an die türkische Westküste gegeben. » mehr

Am Strand

04.08.2020

Deutschland & Welt

Bundesregierung hebt Reisewarnung für Türkei teilweise auf

Was die türkische Regierung seit Wochen fordert, ist jetzt eingetreten: Die Bundesregierung hat grünes Licht für Urlaubsreisen an die türkische Mittelmeerküste gegeben. Der Schritt ist von erheblicher... » mehr

Laschet in Griechenland

04.08.2020

Deutschland & Welt

Laschet bricht Moria-Besuch aus Sicherheitsgründen ab

Flüchtlinge im überfüllten Moria-Camp fordern die Befreiung des Lagers - das macht den Besuch des NRW-Ministerpräsidenten Laschet unsicher. Er fährt stattdessen zu einem «Vorzeigecamp». » mehr

Anti-Corona-Demonstration

04.08.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild. » mehr

Nord Stream 2

04.08.2020

Tagesthema

Trotz Genehmigung noch kein Weiterbau von Nord Stream 2

Seit Dezember tut sich nichts mehr auf der Nord-Stream-2-Baustelle vor der dänischen Ostsee-Insel Bornholm. Ob und wann sich das ändert, ist offen. Die USA verschärfen weiter die Gangart - und die Bun... » mehr

Fahrzeuge der türkischen Streitkräfte

03.08.2020

Deutschland & Welt

Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den ... » mehr

Frank-Walter Steinmeier

03.08.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. » mehr

Mit Maske

03.08.2020

Deutschland & Welt

Debatte um Maskenpflicht in Schulen

Maskenpflicht im Unterricht? Das hängt momentan vom Wohnort ab. In einem Bundesland gilt sie für manche Schüler sogar während des Unterrichts. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird noch mal überlegt - o... » mehr

Teströhrchen in einem Corona-Testzentrum

03.08.2020

Karriere

Darf mein Arbeitgeber einen Corona-Test verlangen?

Ein einziger infizierter Mitarbeiter kann ein ganzes Unternehmen lahmlegen. Grund genug für Arbeitgeber, einen Corona-Test zu verlangen? » mehr

Hongkongs Regierung verschiebt Parlamentswahl

02.08.2020

Tagesthema

Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt weltweit auf scharfe Kritik. Die demokratischen Kräfte sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt auch für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Markus Söder

02.08.2020

Überregional

Söder: Fan-Rückkehr in Stadien nur «schwer vorstellbar»

Dürfen Fans zur neuen Saison wieder in die Bundesligastadien? Und falls ja: wieviele? Stadien mit Tausenden von Zuschauern hält Bayerns Ministerpräsident Söder für «sehr schwer vorstellbar». Ein Exper... » mehr

Carrie Lam

01.08.2020

Deutschland & Welt

Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf scharfe Kritik. Die prodemokratischen Kräfte in der Metropole sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

01.08.2020

Thüringen

Ramelow: Reisende in Risikogebiete sollen Tests selbst zahlen

Wer aus privatem Interesse handelt, der muss auch privat bezahlen, sagt Ministerpräsident Bodo Ramelow. Wer in Risikogebiete reise, könne nicht erwarten, dass die Allgemeinheit zahlt. » mehr

Vor einer Woche war ein erstes Flugzeug mit Flüchtlingen in Kassel gelandet. Foto: Swen Pförtner/dpa

01.08.2020

Thüringen

Seehofers Nein macht Thüringer Flüchtlingspläne zum Politikum

Mit Alleingängen wollten die Länder Berlin und Thüringen Flüchtlinge aus griechischen Lagern holen. Doch von der Bundesregierung kam ein Stopp. » mehr

Alstom

31.07.2020

Deutschland & Welt

Ja zur Bahnfusion von Alstom mit Bombardier

Das Nein der EU-Kommission zur Bahn-Fusion von Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom löste im vergangenen Jahr Empörung aus. Nun können zumindest die Franzosen etwas aufatmen. » mehr

Europaflagge

31.07.2020

dpa

Brüssel genehmigt deutsche Garantie für Reise-Gutscheine

Mit dem Segen der EU-Kommission darf die deutsche Regierung staatliche Beihilfen bei Gutscheinen für stornierte Reisen zahlen. Aber bei welchen Reise-Annulierungen betrifft das? » mehr

Eigenheimbau mit Baukindergeld

31.07.2020

Deutschland & Welt

Anträge auf Baukindergeld vor allem für Eigenheime

Eine eigene Wohnung, noch besser ein Haus. Mit dem Baukindergeld greift der Staat Familien unter die Arme, die in die eigenen vier Wände ziehen möchten. Die allermeisten Antragsteller setzen aufs eige... » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Tagesthema

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

30.07.2020

Region

Bundespolitiker Gerald Ullrich zu Besuch bei Merkel & Co.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich ist auf Sommertour durch die lokale Wirtschafts- und Bildungslandschaft. Corona hat laut seiner Einschätzung viele Firmen zwar etwas geschwächt, aber nicht... » mehr

Schatten eines Arbeiters

30.07.2020

Deutschland & Welt

Historischer Konjunktureinbruch in der Corona-Krise

Die Corona-Pandemie stürzt die deutsche Wirtschaft in eine tiefe Rezession. Der Absturz ist noch heftiger als in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Dennoch gibt es erste Lichtblicke. » mehr

Olaf Scholz

30.07.2020

Tagesthema

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschus... » mehr

Bundespolizisten in Portland

30.07.2020

Deutschland & Welt

USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen

Fernab von Washington wurden von Trumps Regierung entsandte Sicherheitskräfte als «Besatzungsmacht» wahrgenommen. Nun gibt die Regierung offenbar nach und zieht die Beamten aus Portland ab. Ist der St... » mehr

Antrag auf Kindergeld

29.07.2020

Tagesthema

Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern

Ein Jahr vor der Bundestagswahl verstärkt die Bundesregierung die Unterstützung von Familien und erhöht zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode das Kindergeld. Doch davon profitiert nicht jede Fam... » mehr

Zuschauer

29.07.2020

Überregional

Nicht ob, sondern wie: Debatte um die Zuschauer-Rückkehr

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) arbeitet intensiv an einem Plan für die Rückkehr von Zuschauern in die Stadien. Am 4. August beraten die Proficlubs darüber. Eine hitzige Diskussion gibt es bereits jet... » mehr

Sendemast

29.07.2020

Deutschland & Welt

Funkfrequenzen: Netzagentur will Versorger berücksichtigen

Im Ringen um die künftige Nutzung der Funkfrequenzen im 450-Megahertz-Bereich will die Bundesnetzagentur die Betreiber von Versorgungsnetzen berücksichtigen. Das sieht ein am Mittwoch veröffentlichter... » mehr

Fußball im TV

29.07.2020

Überregional

DFL-Rechtevergabe: Monopolkommission kritisiert Kartellamt

Einen Monat nach Bekanntgabe der TV-Rechteverteilung für die Bundesliga und 2. Bundesliga durch die Deutsche Fußball Liga meldet die Monopolkommission Kritik an. Bemängelt wird der fehlende Wettbewerb... » mehr

Corona-Testzentrum im Flughafen Düsseldorf

29.07.2020

dpa

Alle Reisenden aus Risikogebieten sollen sich testen lassen

Flughäfen und Gesundheitsbehörden rüsten sich für zusätzliche Corona-Tests für heimkehrende Urlauber. Auch die Luftverkehrsbranche hofft, dass verlässliche Tests das Vertrauen der Passagiere zurückbri... » mehr

Arbeit im Schlachthof

29.07.2020

Tagesthema

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Nach der Häufung von Corona-Fällen in Fleischbetrieben hat die Bundesregierung wie angekündigt schärfere Regeln für die Branche auf den Weg gebracht. Das stößt auf Zuspruch und Widerstand. » mehr

Wirecard-Logo an der Firmenzentrale

29.07.2020

Deutschland & Welt

Scholz gibt den obersten Wirecard-Aufklärer

Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht... » mehr

Corona-Testzentrum im Flughafen Düsseldorf

29.07.2020

Deutschland & Welt

Tourismusbeauftragter: Reisen darf nicht zur Gefahr werden

Flughäfen und Gesundheitsbehörden rüsten sich für zusätzliche Corona-Tests für heimkehrende Urlauber. Auch die Luftverkehrsbranche hofft, dass verlässliche Tests das Vertrauen der Passagiere zurückbri... » mehr

Hubertus Heil

29.07.2020

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Nach der Häufung von Corona-Fällen in Fleischbetrieben will die Bundesregierung wie angekündigt die Regeln für die Branche verschärfen. Der entsprechende Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil wird im... » mehr

US-Air Base Spangdahlem

29.07.2020

Deutschland & Welt

USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Die Ankündigung eines Teilabzugs der US-Truppen aus Deutschland hat schon für viel Unmut gesorgt. Jetzt soll es noch schlimmer kommen als erwartet. Aber vielleicht wird Trumps Manöver auch noch gestop... » mehr

Ungeahnte Einblicke bot bisher der Tag des offenen Denkmals. Foto: ari

28.07.2020

Region

Kein Denkmalpreis des Landrates wegen Corona

Am bundesweiten Tag des offenen Denkmals öffnen seit 1993 Privatleute ihre Häuser. In diesem Jahr wird wegen Corona alles anders. » mehr

Barcelona

28.07.2020

dpa

Auswärtiges Amt rät von Urlaubsreisen nach Barcelona ab

Erst vor fünf Wochen wurde die Reisewarnung für Spanien aufgehoben. Jetzt wird das Rad wegen einer Welle von Corona-Neuinfektionen ein Stück weit zurückgedreht. Die beliebteste Ferieninsel der Deutsch... » mehr

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