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REGIERUNGSBILDUNG

Mike Mohring (CDU)

14.02.2020

Thüringen

Mohring zieht sich von CDU-Landesvorsitz zurück

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat als Konsequenz aus der Krise bei der Regierungsbildung in Thüringen seinen Rückzug als Landesparteichef angekündigt. Er wolle einer Neuaufstellung seiner Partei... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Irland: Sinn Fein stößt etablierte Parteien vom Thron

Politischer Umbruch in Irland: Nach dem völlig überraschenden Wahlerfolg der linksgerichteten Partei Sinn Fein kommen auf Irland schwere Koalitionsverhandlungen zu. «Das alte Zwei-Parteien-System gehö... » mehr

"Wie konnte es überhaupt dazu kommen?"

14.02.2020

Bad Salzungen

"Wie konnte es überhaupt dazu kommen?"

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat die Politik bis auf Bundesebene durchgewirbelt. Das politische Chaos und die Folgen sind vieldiskutiertes Thema. » mehr

Mary Lou McDonald

10.02.2020

Brennpunkte

Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron

Neues Image, neue Chefin: Die früher geächtete Partei Sinn Fein feiert in Irland einen beispiellosen Wahlerfolg. Die Regierungsbildung auf der grünen Insel dürfte nun problematisch werden. » mehr

Parlamentswahl in Irland

09.02.2020

Brennpunkte

Wahlen in Irland: Sinn Fein mischt politische Landschaft auf

Einst galt Sinn Fein als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die in Nordirland mit Waffengewalt und Attentaten für eine Vereinigung der irischen Insel kämpfte. Nun wird die linksgerichtete... » mehr

Mary Lou McDonald

08.02.2020

Brennpunkte

Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung

Machtwechsel? Minderheitsregierung? Bürgerliche Koalition? Bei der Wahl in Irland deutet sich ein Umbruch an. Dabei steht eine Partei im Fokus, die mit dunklen Zeiten in Verbindung gebracht wird. » mehr

06.02.2020

Thüringen

Thüringer Wirtschaft begrüßt Entscheidung für Neuwahl

Die Ankündigung der Thüringer FDP, Neuwahlen zu beantragen, ist in der Wirtschaft auf ein positives Echo gestoßen. » mehr

05.02.2020

Hildburghausen

Reaktionen zur Ministerpräsidentenwahl

Meinungen zur Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch aus dem Kreis Hildburghausen. » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen Erfurt

Aktualisiert am 05.02.2020

Thüringen

Thüringer Wahl-Eklat bringt CDU in Bedrängnis - SPD sieht Dammbruch

Es ist eine historische Zeitenwende, die auch die Hauptstadt bewegt: Überraschend wird ein FDP-Politiker Ministerpräsident in Thüringen, mit den Stimmen der AfD. Die CDU hätte es verhindern können - u... » mehr

05.02.2020

Bad Salzungen

"Pakt mit dem Faschismus"

Der FDP-Mann Kemmerich ist Ministerpräsident. Die Linke verurteilt den Pakt mit der AfD. CDU und FDP schließen eine Regierungsbildung mit der AfD weiter aus. Alle wünschen sich schnell eine arbeitsfäh... » mehr

Korruptionsvorwürfe

28.01.2020

Brennpunkte

Israels Ministerpräsident Netanjahu vor Korruptionsprozess

Um einem Korruptionsprozess zu entgehen, wollte Israels Regierungschef Netanjahu sich beim Parlament Immunität sichern. Doch wegen denkbar schlechter Erfolgsaussichten zog er seinen Antrag zurück - di... » mehr

26.01.2020

Thüringen

Thüringen bekommt einen Tierschutzbeauftragten

Der Freistaat erhält einen Tierschutzbeauftragten. Das sei mit der Linken und der SPD bei der Regierungsbildung verhandelt worden, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund am Samstag am Rande eines Part... » mehr

Hassan Diab

22.01.2020

Brennpunkte

Nach monatelanger Hängepartie: Libanon hat neue Regierung

Hassan Diab dürfte die Regierungsbildung im Libanon einige Nerven gekostet haben. Nun verkündet der neue Ministerpräsident einen Erfolg - und stellt sein Kabinett vor. Mit bisher unbekannten Gesichter... » mehr

Mohring und Ramelow

19.01.2020

Thüringen

Umfrage: Keine einheitliche Meinung zu Thüringer Regierungsbildung

Erfurt - Rund drei Monate nach der Landtagswahl gibt es kein einheitliches Meinungsbild der Thüringer zur Regierungsbildung. » mehr

Thomas Kemmerich

19.01.2020

Thüringen

FDP-Fraktionschef fordert Gauck zur Zurückhaltung auf

Erfurt - FDP-Landtagsfraktionschef Thomas Kemmerich hat den früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck indirekt aufgefordert, sich in der Debatte um die Regierungsbildung in Thüringen zurückzuhalten. » mehr

Alexej Gontscharuk

17.01.2020

Brennpunkte

Ukrainischer Regierungschef bleibt im Amt

Verwirrung in der Ukraine: Erst reicht der Regierungschef seinen Rücktritt ein, weil er über den Präsidenten gelästert hat. Selenskyj lehnt das Gesuch aber ab. Aber kann er das überhaupt? » mehr

Extra für die Kameras nach der Gesprächsrunde (von links): Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Mike Mohring (CDU), Thomas Kemmerich (FDP), Wolfgang Tiefensee (SPD) und Susanne Hennig-Wellsow (Linke). Die Grünen fehlen hier. Fotos: Martin Schutt/dpa

14.01.2020

Thüringen

Erfolgloses Treffen bei Nougat

Die politische Lage in Thüringen bleibt schwierig. CDU und FDP lassen sich von Rot-Rot-Grün zu keiner formellen Zusammenarbeit locken - auch nicht mit Süßwaren aus Schmalkalden. » mehr

Regierungsbildung in Thüringen

13.01.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf. » mehr

Rüstungsexporte

08.01.2020

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte übersteigen acht Milliarden Euro

Nach drei Jahren Flaute sind die Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Die SPD fordert Konsequenzen. » mehr

Sanchez

05.01.2020

Brennpunkte

Hauchdünne Kalkulation: Sánchez setzt auf zweites Votum

Beim Ringen um eine Regierungsbildung geht es in Spanien seit Tagen hoch her. Pedro Sánchez hat das erste Parlamentsvotum verloren und hofft nun auf Dienstag. Aber wegen der Deals, die er schließen mu... » mehr

Benjamin Netanjahu

02.01.2020

Brennpunkte

Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität

Israels Regierungschef versucht, einer Korruptionsanklage gegen ihn zu entgegen - oder eine Strafverfolgung zumindest hinauszuzögern. Seine Gegner sehen jedoch ihre Chance gekommen, den langjährigen M... » mehr

Benjamin Netanjahu

01.01.2020

Brennpunkte

Netanjahu will Immunität gegen Strafverfolgung beantragen

Als erster amtierender Ministerpräsident Israels steht Benjamin Netanjahu vor einer Korruptionsanklage. Nun will er sich beim Parlament Immunität sichern. Bis zu einer Abstimmung könnten jedoch noch M... » mehr

Netanjahu

27.12.2019

Brennpunkte

Netanjahu kündigt Annektierung im Westjordanland an

Netanjahu hat es wieder mal geschafft: Seine Likud-Partei hat den 70-Jährigen erneut zum Vorsitzenden gewählt. Dass er nach der Parlamentswahl am 2. März eine Regierung bilden kann, gilt jedoch als zw... » mehr

Leopard 2A4

27.12.2019

Brennpunkte

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Drei Jahre gingen die Zahlen zurück - nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten... » mehr

Netanjahu

27.12.2019

Brennpunkte

Klarer Sieg: Netanjahu als Likud-Chef wiedergewählt

Netanjahu hat es wieder mal geschafft: Seine Likud-Partei hat den 70-Jährigen erneut zum Vorsitzenden gewählt. Dass er jedoch nach der Parlamentswahl am 2. März eine Regierung bilden kann, gilt jedoch... » mehr

Benjamin Netanjahu

26.12.2019

Brennpunkte

Netanjahu kämpft um Likud-Parteivorsitz

Seit Jahrzehnten dominiert Benjamin Netanjahu Israels Regierungspartei Likud. Lange galt er als unangefochtene Nummer eins, doch nun schwächen ihn eine Korruptionsanklage und politische Dauerkrise. Se... » mehr

Kommt es zum Schulterschluss in der CDU: Fraktionschef Mike Mohring (links) und sein Südthüringer Stellvertreter Michael Heym bei einem Termin in Schmalkalden. Archivfoto: Sascha Bühner

20.12.2019

Thüringen

Schipanski: Mohrings Demut hätte ausgeprägter sein können

Wie weiter nach dem Desaster bei der Landtagswahl? Bei einem Treffen in Apfelstädt lassen viele CDU-Politiker Dampf ab und kritisieren Parteichef Mike Mohring. » mehr

Mike Mohring spricht vor Journalisten

19.12.2019

Thüringen

Diskussion bei CDU über Lehren aus verlorener Landtagswahl

Verlorene Wahl: Bei einem Treffen lassen CDU-Politiker Dampf ab und kritisieren auch die Rolle ihres Chefs Mohring. Nach Ansicht eines Bundespolitikers fällt aber schon die Interpretation des Ergebnis... » mehr

Israelische Flagge

12.12.2019

Brennpunkte

Politische Krise in Israel: Dritte Wahl binnen eines Jahres

Israel steckt politisch in der Sackgasse, die Krise ist beispiellos. Die sozialen Gräben vertiefen sich und die Wirtschaft leidet. Ob die dritte Wahl in einem Jahr eine Lösung bietet, ist jedoch zweif... » mehr

Thüringens amtierender Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee

04.12.2019

Thüringen

Tiefensee legt offiziell Landtagsmandat nieder

Thüringens amtierender Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ist ab Donnerstag offiziell kein Landtagsmitglied mehr. Der SPD-Landesvorsitzende erklärte am Mittwoch im Landtag seinen Verzicht auf das ... » mehr

Aktualisiert am 02.12.2019

Thüringen

Spitzen von Rot-Rot-Grün wollen Minderheitsregierung

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt die Spitzen von Linke, SPD und Grünen bei ihrem vierten Treffen seit der La... » mehr

Hätte Justizminister Dieter Lauinger bei der Staatsanwaltschaft Gera eingreifen müssen? Die Möglichkeit hätte der Minister gehabt. Archivfoto: ari

24.11.2019

Thüringen

Grünes Spitzentreffen: Lauinger gibt Ansprüche auf Ministeramt auf

Nach dem bundesweiten Höhenflug der Grünen in Umfragen war das Ergebnis der Thüringer Landtagswahl für sie enttäuschend: 5,2 Prozent. Konkrete Folgen hat das nun für Justizminister Lauinger sowie die ... » mehr

Benjamin Netanjahu

24.11.2019

Brennpunkte

Nach Netanjahu-Anklage: Machtkampf in Likud-Partei entbrannt

Bisher stand Netanjahus Likud-Partei trotz Korruptionsvorwürfen geschlossen hinter ihm. Doch nun wagt sich ein Rivale aus der Deckung und fordert «Bibi» offen heraus. Gideon Saar gilt als einflussreic... » mehr

Schwierige Regierungsfindung in Israel

23.11.2019

Brennpunkte

Israel: Gantz fordert Regierungs-Pause für Netanjahu

Der mit einer Regierungsbildung in Israel gescheiterte Benny Gantz hat eine «breite Einheitsregierung» mit dem rechten Likud gefordert. «Ich werde in den ersten zwei Jahren Premierminister sein», sagt... » mehr

Korruptionsverdacht gegen Benjamin Netanjahu

22.11.2019

Hintergründe

Israel in der Krise: Netanjahus Zukunft ungewiss

Als Oppositionsführer drängte Netanjahu den damaligen Regierungschef Olmert wegen Korruptionsvorwürfen 2008 zum Rücktritt. Für sich selbst schließt er einen solchen Schritt aus. Die Frage ist, wie rea... » mehr

Benjamin Netanjahu

21.11.2019

Brennpunkte

Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu

Mitten im Tauziehen um eine neue Regierung in Israel entscheidet der Generalstaatsanwalt, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit anzuklagen. Was bedeutet das f... » mehr

Benny Gantz

21.11.2019

Brennpunkte

Israel: Letzte Frist für Regierungsbildung beginnt

Sowohl Benjamin Netanjahu als auch sein Herausforderer Benny Gantz sind bei der Regierungsbildung in Israel gescheitert. Schafft es ein anderer Abgeordneter, eine Koalition zu formen - oder gibt es di... » mehr

Beschädigtes Gebäude bei Damaskus

20.11.2019

Brennpunkte

Israel greift Ziele in Syrien an - Mehr als 20 Tote

Innenpolitisch steckt Israel in der Krise. Die Regierungsbildung droht erneut zu scheitern. Inmitten dieses Tauziehens fliegt die Luftwaffe zahlreiche Angriffe gegen Syrien. Russland spricht von einem... » mehr

Lehrermangel

16.11.2019

Thüringen

Lehrerverband fordert «Koalition der Vernunft» in Bildungspolitik

Wegen der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen warnt der Thüringer Lehrerverband vor einem Stillstand beim Lösen von Schul-Problemen. Er verabschiedete einen Appell an Linke, CDU, SPD, Grüne und... » mehr

Nach der Landtagswahl

16.11.2019

Thüringen

Das Schweige-Mikado - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Wer redet mit wem? Und wer nicht? Unser launiger Wochen-Rückblick. » mehr

Pedro Sánchez und Pablo Iglesias

12.11.2019

Brennpunkte

Hoffnung in Spanien: Sozialisten und Linke rücken zusammen

Sánchez hatte es am Wahlabend versprochen - und dieses Mal hält er Wort: Schon zwei Tage nach der Abstimmung macht er Nägel mit Köpfen und schließt ein Abkommen mit der von ihm lange verschmähten Link... » mehr

Ilmenaus Oberbürgermeister Daniel Schultheiß übergab den symbolischen Rathausschlüssel ans IKK-Prinzenpaar Sven I. und Rebecca I. sowie den IKK-Präsidenten Ralf Gohritz (von rechts). Dafür durfte der OB drei Aufgaben an die Karnevalisten stellen.

11.11.2019

Ilmenau

Die Narren übernehmen das Zepter

Traditionell am 11.11. um 11.11 Uhr haben die Narren im Ilm-Kreis die Rathäuser gestürmt und die Rathausschlüssel an sich genommen. Die fünfte Jahreszeit hat begonnen. » mehr

Parlamentswahl in Spanien

11.11.2019

Brennpunkte

Neuwahl verschärft Krise in Spanien: Keine Mehrheit in Sicht

Die Spanier wählen und wählen - aber eine stabile Regierung kommt dabei seit Jahren nicht heraus. Die jüngste Abstimmung verkompliziert die Situation noch weiter. Nur eine Partei ist in Feierlaune. » mehr

Peter Altmaier

07.11.2019

Brennpunkte

Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich für eine Reform des politischen Systems und eine stärkere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen ausgesprochen. Die Thüringen-Wahl sei eine tiefgreifende ... » mehr

FDP Thüringen

07.11.2019

Brennpunkte

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Fahne

05.11.2019

Thüringen

Thüringer Linke will auch mit CDU und FDP verhandeln

Die Regierungsbildung im Freistaat ist eine Herausforderung für die Linke von Ministerpräsident Ramelow als Wahlgewinner. Ihrer Wunschkoalition fehlen vier Stimmen im Landtag. Nun wollen die Abgeordne... » mehr

02.11.2019

Thüringen

Welche Modelle in der Debatte stehen

Regierungsbildung als unlösbare Aufgabe? Seit der Thüringer Landtagswahl flirren die verschiedensten Modelle durch die Welt. Hier ein Überblick. » mehr

Proteste im Libanon

29.10.2019

Brennpunkte

Libanons Ministerpräsident Hariri kündigt Rücktritt an

Die Wirtschaftskrise im Libanon hat Tausende auf die Straße getrieben und die Regierung immer stärker wanken lassen. Nun sieht sich Ministerpräsident Hariri, der die Protestler mit einer Reihe von Ref... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

28.10.2019

Hintergründe

Droht Annegret Kramp-Karrenbauer der Aufstand?

Schon wieder muss die CDU bei einer Landtagswahl eine krachende Niederlage einstecken. Viele in der Partei geben der Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Schuld. Kommt es auf dem Parteitag in v... » mehr

Unter den Augen eines Wahlbeobachters der AfD zählen Marina Scheler, Helga Sesselmann, Andrea Sieder, Ulrike Eichhorn und Lolita Beuchel (von links) die Stimmen am Wahlabend im Sonneberger Rathaus aus. Fotos: Carl-Heinz Zitzmann

28.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Zwischen Bodo-Effekt und Meißner-Bonus

Die Linke wird bei der Landtagswahl stärkste politische Kraft im Landkreis. Und auch die AfD schiebt sich knapp vor die CDU. Derweil schrumpft die SPD der Fünf-Prozent-Hürde allmählich entgegen. » mehr

Mohring und Ramelow

Aktualisiert am 28.10.2019

Thüringen

Mohring geht auf Linke zu - Großer Widerstand in CDU

Nach der Wahl in Thüringen hat CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring nach eigenen Angaben Rückendeckung der Bundesspitze für Gespräche mit Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) bekommen. Das CDU-Präsidium ha... » mehr

Sitzverteilung

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

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