REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Bafög-Antrag

18.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Bafög erhöhen

So wenig Studenten und Schüler bekommen Bafög wie seit Jahren nicht. Mit einem neuen Gesetz will die Regierung die Trendwende schaffen. Doch reichen die geplanten Verbesserungen? » mehr

Engpass an Tankstellen

18.01.2019

Brennpunkte

Kampf gegen Benzin-Diebe: Mexikaner sitzen auf dem Trockenen

Das Geschäft mit gestohlenem Benzin ist lukrativ in Mexiko. Dem staatlichen Mineralölkonzern Pemex gingen so im vergangenen Jahr Milliarden verloren. Mexikos neuer Präsident will den Dieben nun den Ha... » mehr

Ivan Duque

19.01.2019

Brennpunkte

Kolumbiens Präsident stoppt Friedensprozess mit Rebellen

Der Bombenanschlag auf eine Polizeischule in Bogotá setzt dem Friedensprozess zwischen der Regierung und der ELN ein jähes Ende. Präsident Duque will hart gegen die Rebellen vorgehen. Auch Kuba sieht ... » mehr

Stefan Löfven

18.01.2019

Brennpunkte

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für Mehrheiten im Stockholmer Reichst... » mehr

Michael Flynn

17.01.2019

Topthemen

Halbzeit für Trump - Chaos-Jahre in Washington

Dass Donald Trump kein gewöhnlicher US-Präsident werden würde, war absehbar. Wie sehr er Washington, die USA und die alte Weltordnung durcheinanderwirbeln würde, war allerdings kaum zu ahnen. Nun steh... » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Regierung will Fluglärm-Grenzwerte erst später verschärfen

Die Bundesregierung will die Fluglärm-Grenzwerte erst ab 2021 verschärfen und vorher keine Reform auf den Weg bringen. Das gehe aus dem Fluglärmbericht hervor, mit dem sich heute das Kabinett befasse,... » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Supermodel legt sich mit Brasiliens Regierung an

Das brasilianische Supermodel Gisele Bündchen hat sich mit der neuen Regierung des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro angelegt. Nach kritischen Kommentaren über die Umweltpolitik des Ex-Militärs wurde si... » mehr

Brexit

14.01.2019

Hintergründe

Brexit-Deal am seidenen Faden: Wie weiter in London?

Einmal hat Premierministerin May die Abstimmung verschoben, aber nun gilt es: Das britische Parlament entscheidet über den Brexit-Vertrag mit der Europäischen Union. Der Machtkampf ist voll entbrannt. » mehr

Demonstranten

13.01.2019

Brennpunkte

Brexit: Harter Machtkampf zwischen Regierung und Parlament

Die Nerven in London liegen blank: Das Brexit-Abkommen wird bei der Abstimmung am Dienstag im Londoner Parlament wahrscheinlich durchfallen. Auch die verbleibenden EU-Länder würden darunter leiden. » mehr

US-Kapitol

12.01.2019

Brennpunkte

Trump und Kongress brechen Rekord mit Regierungsstillstand

Eigentlich wollte Donald Trump den «Shutdown» auf seine Kappe nehmen. Als es dann aber losging, gab er den Demokraten die Schuld. Nun ist ein trauriger Rekord gebrochen - und Trumps weiteres Vorgehen ... » mehr

Jyrki Katainen

10.01.2019

Wirtschaft

Polen, Ungarn, Rumänien: Unsichere Rechtslage

Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten aus Brüsseler Sicht am Um- und Abbau des Rechtsstaats. Für Wirtschaft und Wohlstand in den Ländern könnte das empfindliche Folgen haben. » mehr

Spartakisten hinter Zeitungspapierrollen beim Barrikadenkampf in der Schützenstraße (11. Januar 1919). Fotos (3): Staatliche Museen zu Berlin/Photothek Willy Römer

10.01.2019

Feuilleton

Der Sündenfall der Revolution

Die politisch unruhige Lage nach der Novemberrevolution 1918 gipfelte im Spartakusaufstand Anfang Januar 1919. » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Blockierte Rettungsschiffe: Papst appelliert an Regierungen

Papst Franziskus hat sich in den Konflikt um die beiden blockierten Rettungsschiffe deutscher Hilfsorganisationen im Mittelmeer eingeschaltet. Nach dem Angelus-Gebet sagte er auf dem Petersplatz: «Ich... » mehr

Demo in Belgrad

30.12.2018

Brennpunkte

Tausende protestieren in Belgrad gegen die Regierung

Erneut haben Tausende Menschen am Samstagabend in Belgrad gegen die Regierung des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert. Nach Schätzungen von Augenzeugen liefen mehr als 20.000 Menschen... » mehr

30.12.2018

Schlaglichter

Erneut protestieren Tausende in Belgrad gegen Regierung

Erneut haben Tausende Menschen am Abend in Belgrad gegen die Regierung des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert. Nach Schätzungen von Augenzeugen liefen mehr als 20 000 Menschen durch ... » mehr

28.12.2018

Schlaglichter

Rüstungsindustrie droht Regierung mit Schadenersatzforderung

Wegen des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien droht die Industrie der Bundesregierung mit Schadenersatzforderungen. Der Chef des zuständigen Bundesverbands, Hans Christoph Atzpodien, forderte die g... » mehr

28.12.2018

Schlaglichter

Regierung will Geldfluss an radikale Moscheen kontrollieren

Die Bundesregierung will nach einem Medien-Bericht den Geldfluss aus Golfstaaten an radikale Moschee-Gemeinden in Deutschland kontrollieren. Wie der Rechercheverbund aus NDR, WDR und «Süddeutscher Zei... » mehr

27.12.2018

Schlaglichter

Regierung will Geldfluss an radikale Moscheen kontrollieren

Die Bundesregierung will nach einem Medien-Bericht den Geldfluss aus Golfstaaten an radikale Moschee-Gemeinden in Deutschland kontrollieren. Wie der Rechercheverbund aus NDR, WDR und «Süddeutscher Zei... » mehr

27.12.2018

Schlaglichter

Erneut zwei Todesurteile in Japan vollstreckt

Ungeachtet internationaler Kritik hat die Regierung in Japan erneut zwei Todesurteile vollstrecken lassen. Das berichteten japanische Medien unter Berufung auf informierte Quellen. » mehr

Zwergwal

26.12.2018

Brennpunkte

Japan jagt wieder kommerziell Wale

Japan hat die Nase voll: Aus Frust über das Walfang-Moratorium verlässt das G7-Land die Internationale Walfangkommission (IWC). Ab nächsten Sommer will Japan wieder Wale kommerziell jagen. Nicht nur U... » mehr

Selbstmordanschlag

25.12.2018

Brennpunkte

Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium

Die Männer trugen Sprengstoff, als sie das libysche Außenministerium angriffen. Die bislang Unbekannten töteten mehrere Menschen. Die Reaktion der Regierung zeigt, wie groß das Chaos im Land ist. » mehr

Explosion in Kabul

24.12.2018

Brennpunkte

Mindestens 32 Tote bei Angriff in Kabul

Die afghanische Hauptstadt Kabul wird erneut von einem Anschlag erschüttert. Dutzende Menschen sterben. Bei dem mehrere Stunden andauernden Angriff sind zeitweise mehrere Hundert Beamte in den Regieru... » mehr

Kapitol in Washington

23.12.2018

Topthemen

«Shutdown» der US-Regierung könnte bis ins neue Jahr dauern

Ausgerechnet zu Weihnachten eskaliert der Streit in den USA um die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko. Nun stehen die Regierungsgeschäfte teilweise still. Die Regierung von US-Präsident Trump sti... » mehr

«Shutdown» in den USA

23.12.2018

Hintergründe

Was der «Shutdown» in den USA bedeutet

Ein politischer Streit hat die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise lahmgelegt. Ausgerechnet an Weihnachten. Dieser «Shutdown» wird sich wohl länger hinziehen, über die Feiertage hinweg. Und womög... » mehr

US-Soldaten in Syrien

20.12.2018

Hintergründe

Trump beglückt seine Gegner und die Türkei

Das Weiße Haus hält die Aufgaben der US-Truppen in Syrien für erledigt und will sie zurückholen. Fachleute im Westen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen. Und Syriens Kurden sind schockiert. » mehr

Walfangschiff

20.12.2018

Brennpunkte

Japan angeblich vor Austritt aus Walfangkommission

Japan will wieder kommerziell Wale fangen. Zwar hält die Internationale Walfangkommission am Walfang-Moratorium fest. Doch jetzt scheinen die Asiaten mit ihrer Geduld langsam am Ende zu sein. » mehr

US-Truppen in Syrien

20.12.2018

Brennpunkte

Trump schlägt wegen Syrien-Abzug Welle der Kritik entgegen

Die Experten innerhalb und außerhalb der USA sind sich einig: Die Entscheidung Donald Trumps zum Abzug der US-Truppen in Syrien ist falsch. Der Präsident verteidigt den offenbar einsam getroffenen Ent... » mehr

Sarah Sanders

19.12.2018

Brennpunkte

Trump ordnet US-Rückzug aus Syrien an

Syrien ist kein Ruhmesblatt für die Außenpolitik der USA. Jetzt ordnet Präsident Trump den Rückzug der US-Truppen an - in einer kritischen Phase für das Bürgerkriegsland. Ist jetzt der Weg frei für di... » mehr

Syrien

18.12.2018

Brennpunkte

Durchbruch für Syrien: Arbeit an Verfassung kann losgehen

Monatelang war der politische Prozess im Bürgerkriegsland Syrien blockiert, jetzt kommt ein erster Durchbruch. Anfang 2019 soll der Verfassungsausschuss erstmals tagen. » mehr

Demonstration in Budapest

17.12.2018

Brennpunkte

Ungarn: Protest gegen Regierung verlagert sich zum Staats-TV

Die Demonstrationen gegen die Regierung in Budapest lassen nicht nach. Oppositionsabgeordnete verschanzen sich im Fernsehgebäude. Nach fast 24 Stunden verlassen sie es - die Protestierenden feiern sie... » mehr

17.12.2018

Schlaglichter

«Gelbwesten»-Krise: Regierung geht von Anstieg des Etatdefizits aus

Frankreichs Regierung geht nach den Zugeständnissen von Präsident Emmanuel Macron an die «Gelbwesten» von einem Anstieg des Haushaltsdefizits über die zulässige EU-Obergrenze hinaus aus. » mehr

Bengalgeier

17.12.2018

Wissenschaft

Wie Nepal den Bengalgeier retten will

Nepal bündelt alle Kräfte, um den bedrohten Bengalgeier zu schützen. Es ist die letzte Chance, denn mehr als 91 Prozent der Art sind schon verschwunden. Schuld daran ist ein Medikament für Kühe. » mehr

Firmenübernahmen

16.12.2018

Wirtschaft

Bericht: Regierung senkt Prüfschwelle für Firmenübernahmen

Chinesische Investoren greifen nach deutschen Unternehmen. Und die Skepsis ist groß. In sensiblen Bereichen sollen Übernahmen erschwert werden, das Kabinett will nach langem Ringen eine Reform beschli... » mehr

16.12.2018

Schlaglichter

Tausende protestieren in Belgrad gegen Regierung

Tausende Menschen haben am Abend in Belgrad in Serbien gegen die rechts-nationale Regierung demonstriert. Das berichtet das Nachrichtenportal «danas.rs». Unter dem Motto «Stoppt die blutigen Hemden!» ... » mehr

Scott Morrison

15.12.2018

Brennpunkte

Australien erkennt West-Jerusalem als Hauptstadt Israels an

Australien erkennt West-Jerusalem als israelische Hauptstadt an, belässt die Botschaft aber erst einmal in Tel Aviv. Das sagte der australische Premierminister Scott Morrison in Sydney. » mehr

12.12.2018

Schlaglichter

Regierung einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Im Streit um den umstrittenen Paragrafen 219a zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat die Bundesregierung eine Verständigung erzielt. Man habe sich auf Eckpunkte geeinigt, erfuhr die Deutsche... » mehr

«Aquarius» in Spanien

17.12.2018

Hintergründe

Ein Pakt und viele Spalter

Der UN-Migrationspakt soll die Staaten der Welt einen. Stattdessen zerbrechen Regierungen an ihm. Der Streit - vielfach entfacht durch Falschmeldungen - zeigt, in welche Richtung die öffentliche Debat... » mehr

07.12.2018

Schlaglichter

Wirtschaftskrise in Tunesien: Tausende Lehrer protestieren

Bei Demonstrationen in verschiedenen Städten Tunesiens haben Tausende Lehrer höhere Gehälter gefordert. Sie folgten damit einer Reihe von Demonstrationen in den vergangenen Wochen gegen die Sparpoliti... » mehr

Can Dündar

06.12.2018

Brennpunkte

Can Dündar kritisiert nach Haftbefehl «neue Hexenjagd»

Die türkische Regierung will wissen, wer hinter den regierungskritischen Massenprotesten von 2013 steckte. Im Visier: der in Deutschland im Exil lebende Ex-Chef der regierungskritischen Zeitung «Cumhu... » mehr

Can Dündar

05.12.2018

Brennpunkte

Gezi-Proteste: Türkei stellt Haftbefehl für Can Dündar aus

Die türkische Regierung will wissen, wer hinter den regierungskritischen Massenprotesten von 2013 steckte. Im Visier: der in Deutschland im Exil lebende Ex-Chef der regierungskritischen Zeitung «Cumhu... » mehr

04.12.2018

Schlaglichter

Britisches Unterhaus: Regierung «verachtet das Parlament»

Nur wenige Stunden vor Beginn der fünftägigen Debatte über das Brexit-Abkommen hat das britische Parlament der Regierung eine empfindliche Niederlage bereitet. Mit einer Mehrheit von 311 zu 293 entsch... » mehr

Édouard Philippe

04.12.2018

Brennpunkte

Frankreichs Regierungschef setzt Steuererhöhung aus

Blockaden im ganzen Land, Ausschreitungen in Paris: Nun geht die Mitte-Regierung auf die Protestbewegung «Gelbwesten» zu. Es gibt jedoch Zweifel, dass sich die Lage beruhigt. » mehr

Ausschreitungen in Paris

03.12.2018

Brennpunkte

Macron nach Krawallen und «Gelbwesten»-Protest unter Druck

Straßenzüge sind verwüstet, Autos ausgebrannt, Läden zerstört: Nach dem dritten Protestwochenende in Folge steht Emmanuel Macron unter Druck. Frankreichs Staatschef und die Regierung suchen Auswege au... » mehr

Ausgebrannte Autos

02.12.2018

Brennpunkte

«Gelbwesten»-Protest verwüstet ganze Pariser Straßenzüge

Brennende Autos, zerstörte Läden und sogar das nationale Wahrzeichen - der Triumphbogen: Vor kaum etwas scheint die Gewalt in Paris haltzumachen. Beim Protest der «Gelbwesten» in der französischen Hau... » mehr

Eurogruppe

01.12.2018

Wirtschaft

Viele Italiener sehen Haushaltspläne ihrer Regierung negativ

Ganz so EU-feindlich, wie sich die lärmende Regierung in Rom gebärdet, sind die Italiener offensichtlich nicht. Vernünftige Kompromisse mit Brüssel wären ihnen lieber. » mehr

Italienische Euromünze

30.11.2018

Wirtschaft

Strafverfahren gegen Italien rückt näher

Für die italienische Regierung wird die Lage im Haushaltsstreit mit Brüssel immer ungemütlicher. Ein Strafverfahren ist kaum mehr abzuwenden. Rom versucht es derweil mit sanfteren Tönen. Doch es gibt ... » mehr

28.11.2018

Schlaglichter

Regierung prüft Rücknahme deutscher IS-Mitglieder aus Syrien

Die Bundesregierung prüft, deutsche IS-Anhänger mit Hilfe des Roten Kreuzes und syrischer Kurden nach Deutschland zurück zu holen. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf... » mehr

Paul Manafort

27.11.2018

Brennpunkte

US-Sonderermittler bezichtigt Ex-Wahlkampfmanager der Lüge

Donald Trumps früherer Wahlkampfmanager Paul Manafort rückt wieder ins Zentrum der Russland-Ermittlungen. Sonderermittler Robert Mueller wirft ihm vor, die Justiz belogen zu haben. Außerdem soll er si... » mehr

Di Maio und Salvini

26.11.2018

Brennpunkte

Rom schürt Hoffnungen im Budgetstreit mit der EU

Bislang hoffte die Regierung in Rom vor allem mit markigen Sprüchen gegen Brüssel auf schnellen Stimmenfang. Beim sich zuspitzenden Haushaltsstreit mit der EU-Kommission sendet sie nun versöhnlichere ... » mehr

He Jiankui

27.11.2018

Brennpunkte

Genmanipulierte Babys: Peking ordnet Untersuchung an

Der Forscher He Jiankui hat nach eigenen Angaben das Genom zweier Kinder manipuliert. Nach einem internationalen Aufschrei der Empörung schaltet sich die chinesische Regierung ein und ordnet eine Unte... » mehr

Auf den Champs-Élysées

25.11.2018

Brennpunkte

Frankreichs Präsident Macron in Bedrängnis

Sie blockieren Straßen, Brücken und Kreuzungen - und randalieren in Paris: die «gelben Westen». Ihre Wut richtet sich auch gegen den französischen Präsidenten. Der gibt sich gelassen - noch. » mehr

Giftgasangriff?

25.11.2018

Brennpunkte

Damaskus schickt Kampfjets nach möglichem Giftgasangriff

Mehr als 100 Menschen sollen in der syrischen Metropole Aleppo durch einen Giftgasangriff von Rebellen verletzt worden sein. Die Regierung greift daraufhin Ziele in einer Pufferzone an - wenige Tage v... » mehr

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