Lade Login-Box.

REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Venezuelas Staatspräsident Nicolás Maduro

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Neue Verhandlungsrunde über Venezuela in Norwegen geplant

Im Ringen um eine Lösung der politischen Krise in Venezuela hat Norwegen eine neue Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Regierung und der Opposition angekündigt. » mehr

Bürgerschaft und St.-Petri-Dom in Bremen

vor 20 Stunden

Hintergründe

Alles Wichtige zur Bremen-Wahl

Bremen wählt am 26. Mai eine neue Bürgerschaft - so wird der Landtag dort genannt. Alle wichtigen Informationen dazu im Überblick: » mehr

Andrea Nahles

vor 8 Stunden

Hintergründe

Was nun, Frau Nahles? Die GroKo muss schwer einstecken

Die schwarz-rote Regierung muss 14 Monate nach ihrem Start schon wieder Zittern. Übersteht die Koalition die massiven Verluste in Europa? Oder verliert die SPD die Nerven? » mehr

Kippaträger

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Antisemitismusbeauftragter: Kippa nicht überall tragen

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist bundesweit stark gestiegen. Wer eine Kippa trägt, setzt sich mancherorts einem Risiko aus. Das dürfe nicht so bleiben, fordern Vertreter der Juden hierzulande. ... » mehr

Parlamentswahl Belgien

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Flämische Nationalisten bei Belgien-Wahl vorn

Auch vor Auszählung aller Wahlkreise deutet sich an: Die Nationalisten aus Flandern dürften erneut stark im belgischen Parlament vertreten sein. Spannender als ihr Abschneiden wird aber ohnehin eine a... » mehr

26.05.2019

Schlaglichter

Weiter Streit in der Regierung über Abschuss von Wölfen

Im Streit über den Abschuss von Wölfen bleibt die Bundesregierung zerstritten. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner äußerte sich unzufrieden über den vom Kabinett beschlossenen Kompromiss. Demnach... » mehr

Ukrainische Boote

25.05.2019

Brennpunkte

Russland soll ukrainische Matrosen freilassen

24 ukrainische Seeleute sitzen seit Monaten in einem Moskauer Gefängnis. Im Streit darüber zeichnet sich zwischen Moskau und Kiew keine Entspannung ab. Bringt ein Urteil des UN-Seegerichts die Sache v... » mehr

US-Außenminister Pompeo

25.05.2019

Brennpunkte

US-Regierung umgeht Kongress bei Waffenverkäufen

Die Haltung von Donald Trump zu Saudi-Arabien stößt auf viel Kritik im Kongress. Die Regierung zieht nun die Krise mit dem Iran als Rechtfertigung heran, um Waffenverkäufe an Riad und andere durchzuse... » mehr

Wahl in Bremen

25.05.2019

Brennpunkte

Spannung an der Weser: Bleibt Bremen rot?

Die Umfragen verheißen nicht viel Gutes für die seit über 70 Jahren regierenden Sozialdemokraten in Bremen. Die CDU könnte am Sonntag erstmals seit 1946 stärkste Kraft werden. Wie wird das kleinste de... » mehr

24.05.2019

Schlaglichter

Ministerin: Verdächtiger von Lyon weiter flüchtig

Nach einer Explosion in Lyon mit mehreren Verletzten wird nach einem Tatverdächtigen gefahndet. Die französische Justizministerin Nicole Belloubet sagte dem Nachrichtensender BFMTV, es sei zu früh zu ... » mehr

Mit großer Sorge blickt der Forstmann und Bürgermeiser der Stadt Wasungen, Thomas Kästner (rechts) auf den heimischen Wald. Ausschussmitgliedern des Landtages erläuterte er kürzlich, wie schlecht es ihm geht. Foto: Ralf Ströder

24.05.2019

Meiningen

"Wälder sterben unter unseren Händen"

Mit Blick auf die geplante Änderung des Thüringer Waldgesetzes besuchten Mitglieder des Landesausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten kürzlich Wasungen. Die Exkursion in den Wald end... » mehr

24.05.2019

Meinungen

Eins vor zwölf

Theresa May ist auf der ganzen Linie gescheitert - und mit ihr das politische Establishment in Großbritannnien, kommentoert Walter Hörmann den Rücktritt der britischen Premierministeron. » mehr

Schon wurde dort befürchtet, die Region um Großbreitenbach gucke bei der Dorferneuerung in die Röhre. Nun aber ist zugesichert, die Gelder fließen. Am Montag startet in der Schulstraße Böhlen mit dem Kanalbau ein erstes Projekt. Sechs weitere sind durchfinanziert, für die vielen außerdem noch geplanten Vorhaben aber müssen in der Vorbereitung noch dicke Bretter gebohrt werden. Der Förderzeitraum reicht von 2019 bis 2023. Foto: Klämt

24.05.2019

Ilmenau

Dorferneuerung läuft an: Europa und Bund fördern ländlichen Raum

Sorge um die Dorferneuerung der Region um Großbreitenbach machte sich bis diese Woche dort breit. Wahlkampfgetöse oder doch alles auf der Kippe? Die Regierung dementierte und die Landgemeinde-Verwaltu... » mehr

24.05.2019

Schlaglichter

Konfrontationskurs in der Regierung beim Grundrentenstreit

Der Streit über die Grundrente in der Bundesregierung spitzt sich zu. Ungeachtet eines Vetos aus dem Kanzleramt leitete das Bundesarbeitsministerium die Ressortabstimmung des Gesetzentwurfs von Minist... » mehr

May kündigt Rücktritt an

24.05.2019

Hintergründe

Theresa May: Am Brexit gescheitert

Mehrmals galt Theresa May bereits als abgeschrieben. Sie schaffte es aber jedes Mal, die Kurve zu kriegen. Nun ist bald Schluss. May hinterlässt ein tief gespaltenes Land, das vor dem Abgrund steht. » mehr

24.05.2019

Schlaglichter

Ibiza-Skandal: Strache kündigt Anzeige an

Nach dem Skandal-Video von Ibiza und dem Bruch der rechtskonservativen Regierung in Österreich will Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache Anzeige gegen drei Personen erstatten. In einer Erklärung an ... » mehr

24.05.2019

Schlaglichter

Polen zieht gegen EU-Richtline zum Urheberrecht vor EuGH

Polen zieht gegen die EU-Richtlinie zum Urheberrecht vor Gericht. Die Regierung hat vor dem Europäischen Gerichtshof Klage eingereicht. Die Richtlinie sei eine unverhältnismäßige Maßnahme, die Zensur ... » mehr

Julian Assange

24.05.2019

Topthemen

Wikileaks-Gründer Assange drohen 175 Jahre Haft

Die USA fordern die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange, um ihm den Prozess zu machen. Nun wurde eine neue Anklageschrift vorgelegt - nach der Assange Jahrzehnte lang hinter Gitter wandern könn... » mehr

Alexander Gauland

24.05.2019

Brennpunkte

AfD hält weiter zu FPÖ

Ein peinliches Video, ein doppelter Rücktritt, eine Regierungskrise bei den Nachbarn in Österreich: Trotz der Ibiza-Affäre um FPÖ-Chef Strache steht die AfD zu ihrer Schwesterpartei. Parteichef Gaulan... » mehr

Trump und Barr

24.05.2019

Brennpunkte

Trump startet «Gegen-Untersuchung» zu Russland-Affäre

US-Präsident Donald Trump hat die Russland-Untersuchungen gegen ihn und sein Umfeld stets verteufelt - und gefordert, man müsse sich genau anschauen, wie die Ermittlungen überhaupt zustande gekommen s... » mehr

24.05.2019

Schlaglichter

Indische Regierung gewinnt Wahl deutlich

Indiens Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi hat die Parlamentswahl in der bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt deutlich gewonnen. Die Hindu-Nationalisten erreichten nach Zahlen... » mehr

23.05.2019

Schlaglichter

Europawahl: Probleme bei Stimmabgabe in Großbritannien

Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote häufen sich in sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften. EU-Bürger mussten im Vereinigten Königrei... » mehr

Narendra Modi

24.05.2019

Brennpunkte

Deutlicher Wahlsieg für nationalistische Regierung in Indien

Bei der Wahl in Indien hat die Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi eine beträchtliche Mehrheit von 303 der 545 Sitze im Unterhaus des Parlaments gewonnen. » mehr

Heinz-Christian Strache

23.05.2019

Brennpunkte

Österreich: Informant nennt Details zu Skandal-Video

Wer hat das Skandal-Video von Ibiza in Auftrag gegeben, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte? Ein Sicherheitsexperte befeuert die Debatte, indem er einen ehemaligen Geschäftspartner und... » mehr

23.05.2019

Schlaglichter

Veröffentlichung des neuen Brexit-Plans wird verschoben

Die britische Regierung will den Entwurf für das Gesetz zum Brexit-Abkommen nun doch nicht morgen vorlegen. Das teilte ein Regierungsmitglied mit. Das Gesetzgebungsverfahren gilt als letzte Chance, um... » mehr

Theresa May

24.05.2019

Brennpunkte

May tritt zurück - Johnson will neuer Premier werden

Theresa May beugt sich in der Brexit-Krise dem Druck der eigenen Partei. Doch wer folgt ihr nach? Die Zeit bis zum geplanten EU-Austritt am 31. Oktober ist knapp. » mehr

Datenschutz

23.05.2019

Computer

Ein Jahr DSGVO: Viel Arbeit und viele offene Fragen

Die größte Aufregung rund um die Datenschutzgrundverordnung hat sich nach einem Jahr gelegt. Es gibt inzwischen viel Lob - aber auch weiterhin Kritik. In jedem Fall lässt die «Zeitenwende im Datenschu... » mehr

Donald Trump

23.05.2019

Brennpunkte

Niederlage für Trump im Kampf um Offenlegung seiner Finanzen

Die Demokraten im US-Kongress versuchen auf diversen Wegen, Einblick in die Finanzen von Präsident Trump zu bekommen. Der wehrt sich mit aller Kraft dagegen - auch vor Gericht. Nun kassiert er dort zu... » mehr

AfD-Chef Meuthen

23.05.2019

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen liebäugelt mit der Brexit-Partei

Sollte sich die neue Brexit-Partei der Fraktion von Salvini und Meuthen anschließen, würde der Block der Rechten wohl deutlich anschwellen. Doch ob es so kommt, ist offen. Und wie lange werden die Bri... » mehr

Europawahl

23.05.2019

Brennpunkte

Briten und Niederländer vor dem Rechtsruck

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. Dabei sollte Großbritannien die Staatengemeinschaft eigentlich längst verlassen haben. Nun könnte die Abstimmung die weitere Entwicklung in de... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Neue Details zur Entstehung des Skandal-Videos auf Ibiza

Ein nach eigenen Angaben mit Spionage vertrauter Experte hat im österreichischen Fernsehen neue Hinweise zur Entstehung des Skandal-Videos von Ibiza geliefert, das zum Bruch der rechtskonservativen ös... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Als Grund gab sie in einem auf Twitter veröffentlichten Schreiben Bedenken gegen den jüngsten Brexit-Kurs der Regieru... » mehr

Leadsom tritt zurück

22.05.2019

Brennpunkte

Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

Der Druck auf Premierministerin Theresa May, ihr Amt abzugeben, wächst und wächst. Bislang hat die Regierungschefin alle Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen ignoriert. Doch wie lange kann sie... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Britische Regierung weist Rücktrittsgerüchte über May zurück

Die britische Regierung hat Spekulationen über einen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May zurückgewiesen. Es werde am Abend keine Erklärung der Premiermini... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Übergangsregierung in Österreich im Amt

Wenige Tage nach der folgenreichen Veröffentlichung eines Skandal-Videos wird Österreich von einer Übergangsregierung geführt. Offen ist aber, wie lange das neue Kabinett von Kanzler Sebastian Kurz im... » mehr

Abschiebung

22.05.2019

Brennpunkte

24 Afghanen aus Deutschland nach Kabul abgeschoben

Erneut werden 24 abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Es ist die mittlerweile 24. Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Die Maßnahme wird kritisiert, die Gewalt im Lan... » mehr

Datenschutz-Verordnung

22.05.2019

Computer

Zwei von drei Europäern kennen Datenschutzgrundverordnung

Die DSGVO zeigt Wirkung und stärkt das Bewusstsein für den Datenschutz - davon ist EU-Kommissarin Vera Jourová überzeugt. Doch es gibt immer noch kritische Stimmen aus der Wirtschaft. Eines würde Ex-K... » mehr

Konflikt in Syrien

22.05.2019

Brennpunkte

Aktivisten: Kein Beleg für Giftgasangriff in Syrien

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien hat es Dutzende Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen gegeben. Jetzt prüft Washington Hinweise auf einen neuen Giftgasangriff der Regierung - und droht zugl... » mehr

Vereidigung neuer Minister

22.05.2019

Topthemen

Übergangsregierung in Wien im Amt

Die österreichische Regierung ist wieder vollständig, aber wie lange wird sie überhaupt im Amt bleiben? Festlegen will sich im Machtpoker weiter niemand. Vieles hängt weiter von den Sozialdemokraten a... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

«Lex Wolf» im Kabinett - Schäfer loben Pläne der Regierung

Die Pläne der Bundesregierung, den Abschuss von auffälligen Wölfen zu vereinfachen, stoßen bei Berufsschäfern auf Zustimmung. Der Vorsitzende des Bundesverbands Berufsschäfer, Günther Czerkus, sagte, ... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

Österreich: Pokern in der Krise

Der Machtpoker in Österreich ist in der entscheidenden Phase. Kanzler Sebastian Kurz muss sich am kommenden Montag wohl im Parlament einem Misstrauensantrag stellen. Die SPÖ und die aus der Regierung ... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

Österreichs Kanzler Kurz soll sich Misstrauensvotum stellen

In der Regierungskrise in Österreich steht die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz auf der Kippe. Die von Kurz aus der Regierung gedrängte rechte FPÖ deutete erneut an, einen Misstrauensantrag gegen den ... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

Österreichs Kanzler Kurz muss sich Misstrauensvotum stellen

In der Regierungskrise in Österreich steht die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz auf der Kippe. Die von Kurz aus der Regierung gedrängte rechte FPÖ deutete erneut an, einen Misstrauensantrag gegen den ... » mehr

Pence

21.05.2019

Wirtschaft

USA heben Stahlzölle für Kanada und Mexiko formell auf

US-Präsident Donald Trump hat die von ihm selbst eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus den Nachbarländern Kanada und Mexiko wie angekündigt aufgehoben. » mehr

Finanzminister Scholz

21.05.2019

Wirtschaft

Scholz gegen rasche Steuersenkungen zugunsten der Wirtschaft

Statt niedrigerer Steuer für die Wirtschaft soll es mehr Förderung von Forschung und Entwicklung geben. So sieht es zumindest Bundesfinanzminister Olaf Scholz. » mehr

Regierungskrise

21.05.2019

Topthemen

Österreichs Kanzler Kurz soll sich Misstrauensvotum stellen

Sind die Tage von Sebastian Kurz als Kanzler gezählt? Die Opposition, zu der jetzt auch die FPÖ gehört, hält praktisch alle Karten in der Hand. Schützenhilfe bekam Kurz von ganz oben. » mehr

20.05.2019

Schlaglichter

Österreich: Alle FPÖ-Minister verlassen Regierung

» mehr

Tal Silberstein

20.05.2019

Hintergründe

Skandal-Video in Österreich: Was wir wissen - und was nicht

Geheime Aufnahmen bringen die Regierung in Österreich zu Fall. Doch wer steckt dahinter? Fakten und Vermutungen zum Strache-Video. » mehr

Jörg Haider

20.05.2019

Hintergründe

Die FPÖ: Vom Auf und Ab einer Partei

» mehr

20.05.2019

Schlaglichter

Erste Amtshandlung: Selenskyj löst Parlament auf

Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat als erste Amtshandlung das Parlament aufgelöst. Neuwahlen könne es schon in zwei Monaten geben, sagte er in seiner Antrittsrede in Kiew. Zudem le... » mehr

Vereidigung

20.05.2019

Brennpunkte

Neuer Präsident Selenskyj löst ukrainisches Parlament auf

Einen Monat nach seiner Wahl ist der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj nun offiziell neuer Präsident der Ukraine. In seiner Antrittsrede geht der jüngste Staatschef, den das Land je hatte, gleich zu... » mehr

Herbert Kickl

20.05.2019

Brennpunkte

Krise in Österreich: Alle FPÖ-Minister verlassen Regierung

Der Kanzler lässt den Innenminister fallen. Dann treten alle FPÖ-Minister zurück. Und die SPÖ-Chefin fordert gleich den gesamten Austausch der Regierung. Österreich steckt in einer veritablen Staatskr... » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".