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REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Regierungskrise in Italien

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Rom: Parteien bekommen mehr Zeit für Koalitionsgespräche

Italien braucht eine schnelle Lösung der Regierungskrise. Ein Anfang scheint gemacht. Doch führt der Weg wirklich an einer Neuwahl vorbei? » mehr

Waldbrände im Amazonas

vor 7 Minuten

Brennpunkte

Brände in Brasilien: Bolsonaro verbittet sich Ratschläge

Tausende Feuer wüten im Amazonasgebiet und bringen die grüne Lunge in Gefahr. Auf der ganzen Welt sorgen sich Menschen um den Regenwald, der als CO2-Speicher für den Kampf gegen den Klimawandel essenz... » mehr

Landtagswahl Brandenburg

vor 19 Minuten

Brennpunkte

Bewegung in der Wählergunst vor Landtagswahlen im Osten

Die AfD kann bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf starke Ergebnisse hoffen. CDU und SPD, die dort die Regierungschefs stellen, haben lange fürchten müssen, als stärkste Kraft abgelöst... » mehr

Vor G7-Gipfel in Biarritz

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Nach Druck vor G7-Gipfel: Macron erlaubt Kritikern Zugang

Die unabhängigen Organisationen begleiten die G7-Beratungen immer mit Expertise, Kritik und Forderungen. Ausgerechnet Frankreich wollte sie vom G7-Gipfel ausschließen. Das gab mehr Ärger als Macron li... » mehr

Wahlplakat der CDU Sachsen

vor 14 Stunden

Brennpunkte

Starke Bewegung in der Wählergunst vor Ost-Landtagswahlen

Die AfD kann bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf starke Ergebnisse hoffen. CDU und SPD, die dort die Regierungschefs stellen, haben lange fürchten müssen, als stärkste Kraft abgelöst... » mehr

Präsident Mattarella

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Italien: Mehr Zeit für Regierungssuche - Annäherung in Sicht

Italien braucht eine schnelle Lösung der Regierungskrise. Das macht Staatspräsident Mattarella unmissverständlich deutlich. Aber eine Neuwahl soll nur das letzte Mittel sein. » mehr

22.08.2019

Schlaglichter

Regierungskrise in Italien - Beratungen gehen weiter

In der Regierungskrise in Italien gehen die Beratungen bei Staatspräsident Sergio Mattarella heute weiter. Von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr trifft das Staatsoberhaupt die Vertreter der größeren Parteien im... » mehr

Trump in Israel

21.08.2019

Brennpunkte

Trump freut sich nach Kritik an «illoyalen» Juden über Lob

US-Präsident Trump ist mit Vorwürfen gegen Juden in Amerika angeeckt. Ihm schlägt deutliche Kritik auch aus Israel entgegen, aber nicht von der Regierung. Doch Trump scheint nur Lob wahrzunehmen. » mehr

Britisches Konsulat

21.08.2019

Brennpunkte

China nimmt Mitarbeiter des britischen Konsulats fest

Simon Cheng war am 8. August auf dem Rückweg nach Hongkong an der Grenze in Shenzhen verschwunden. Seit Ausbruch der Massenproteste verschärft China die Kontrollen dort nach Berichten massiv. » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Italiens Sozialdemokraten öffnen sich für Regierung mit Fünf Sternen

In der italienischen Regierungskrise haben sich die Sozialdemokraten für Verhandlungen über eine mögliche neue Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung geöffnet. Die Partei sei bereit, zu prüfen, ob es ... » mehr

Grönland

21.08.2019

Hintergründe

Kauf Grönlands - völkerrechtlich wohl unmöglich

Dass Grönland Teil der USA werden könnte, ist rechtlich wohl ein Ding der Unmöglichkeit. Auf die Kaufabsicht von US-Präsident Donald Trump haben sowohl Dänemark, zu dem die größte Insel der Welt polit... » mehr

Maschinenbau

21.08.2019

Wirtschaft

Deutschlands Maschinenbauer exportieren weniger

Internationale Handelskonflikte und die Unwägbarkeiten des Brexits bremsen das Exportgeschäft der deutschen Maschinenbauer. » mehr

US-Soldat

21.08.2019

Brennpunkte

Bundesregierung gibt Hunderte Millionen für US-Truppen aus

Die USA kritisieren Deutschland für mangelnde Militärausgaben und erwägen auch deshalb einen Teilabzug ihrer Truppen. Ganz alleine kommen sie für die Stationierung ihrer etwa 36.000 Soldaten hierzulan... » mehr

Präsident Mattarella

21.08.2019

Brennpunkte

Italien auf dem Weg zu einer «Regierung der Umkehr»?

Zeit für weitere politische Spielchen hat Italien eigentlich nicht. Der Staatspräsident will die Regierungskrise schnellstmöglich beenden. Die totgesagten Sozialdemokraten wittern eine Chance - und st... » mehr

Tränen

21.08.2019

Brennpunkte

Migranten gehen in Italien von Bord der «Open Arms»

Für Italiens Rechtspopulisten Salvini ist es nur auf den ersten Blick eine Niederlage. Die Migranten der «Open Arms» können nun doch gegen seinen Willen in Italien an Land. Doch es wartet das nächste ... » mehr

Britische Flagge

21.08.2019

Brennpunkte

Merkel und Johnson gesprächsbereit - aber hart beim Brexit

Boris Johnson will in Berlin und Paris Änderungen am Brexit-Abkommen erreichen - und holt sich bisher nur Absagen ab. Meint er es wirklich ernst mit Verhandlungen, oder geht es ihm nur um Schuldzuweis... » mehr

Regierungschefin Frederiksen

21.08.2019

Brennpunkte

«Soll das ein Witz sein?» - Trump-Absage verwundert Dänemark

Donald Trump möchte gerne Grönland kaufen, doch die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen sagt klar «Nein». Ist das ein Affront? Der US-Präsident sieht zumindest keinen Grund mehr, jetzt noch na... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier tritt ab

Die Populisten-Allianz aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist nach knapp 15 Monaten am Ende. Der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte reichte nach einer turbulenten Sitzung des S... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Italienischer Regierungschef Conte beim Staatspräsident

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte ist nach seiner Rücktrittsankündigung mit Staatsoberhaupt Sergio Mattarella zusammengetroffen. Dort wollte er noch seinen Rücktritt einreichen. Conte hat... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Italiens Populisten-Allianz am Ende

Die Populisten-Allianz aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist nach fast 15 Monaten am Ende. Der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte will noch heute seinen Rücktritt beim Staatso... » mehr

Giuseppe Conte

20.08.2019

Hintergründe

«Du bist eine seltene Perle, ein Diener der Nation»

Zitate aus der Debatte im italienischen Senat: » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Italiens Ministerpräsident kündigt Rücktritt an

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung für beendet erklärt. «Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit d... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Regierung: 5G durch staatlich unterstützte Hacker bedroht

Die Bundesregierung sieht beim Ausbau der neuen 5G-Mobilfunknetze staatliche Hackerangriffe als das größte Sicherheitsrisiko an. In einer Antwort an die EU-Kommission heißt es, von Staaten gesteuerte ... » mehr

20.08.2019

Hintergründe

Szenarien für den Ausgang der Regierungskrise in Rom

Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini will die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu Fall bringen und eine Neuwahl. Doch so einfach ist das ni... » mehr

Produktfälschungen

20.08.2019

Wirtschaft

Produktfälschungen aus China nehmen zu

Viele Unternehmen in Deutschland sind zunehmend Opfer von Produkt- und Markenpiraterie geworden. Nun schlägt das Wirtschaftsministerium Alarm. » mehr

Angeschwemmt

20.08.2019

Brennpunkte

Migranten von «Open Arms» sollen doch nach Italien

Es könnte kaum absurder sein: Auf dem Rettungsschiff «Open Arms» ist die Lage außer Kontrolle. Migranten springen ins Wasser. Nun entscheidet die Justiz. Und stellt andere Pläne wieder auf den Kopf. » mehr

Beim König

20.08.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer im Irak

Zweite Station Irak: Die neue Verteidigungsministerin informiert sich über die Ausbildungshilfe für irakische Streitkräfte. Es ist ein Baustein für die von ihr geplante Fortsetzung des deutschen Engag... » mehr

Javier Bardem

20.08.2019

Boulevard

Javier Bardem über Greta Thunberg: «Sie ist der Wandel»

Von wem Oscar-Preisträger Javier Bardem inspiriert ist? Greta Thunberg, die vor einem Jahr mit ihren Klimaprotesten begann. Bardem - selbst auf einer Mission für den Schutz der Weltmeere - lobt die 16... » mehr

Regierungskrise

20.08.2019

Brennpunkte

Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier Conte tritt ab

Nach mehr als einem Jahr Dauerstress ist Italiens populistische Regierung gescheitert. Ministerpräsident Conte tritt ab und knöpft sich Hardliner Salvini vor. Der eröffnet den Gegenangriff. Doch den W... » mehr

Irland-Nordirland-Grenze

20.08.2019

Brennpunkte

Johnson beißt mit Änderungswünschen in Brüssel auf Granit

Rund zehn Wochen vor dem Brexit-Termin am 31. Oktober herrscht Stillstand zwischen London und Brüssel. Daran ändert auch ein Vorstoß des britischen Premierministers Johnson nichts. Am Mittwoch wird er... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Machtpoker in Rom: Conte gibt Erklärung ab

Im Poker um die Macht in der italienischen Regierung wird heute eine richtungsweisende Erklärung von Ministerpräsident Giuseppe Conte erwartet. Der rechtspopulistische Innenminister und Vize-Premier M... » mehr

Britische Grenze

19.08.2019

Brennpunkte

London: EU-Bürger verlieren bei No-Deal-Brexit Freizügigkeit

Im Fall eines EU-Austritts ohne Abkommen will London Neuankömmlingen aus der EU kein automatisches Bleiberecht mehr gewähren. Kritiker fürchten, das könnte auch die schon im Land lebenden EU-Bürger be... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

London: Keine Personen-Freizügigkeit bei No-Deal-Brexit

Die britische Regierung will im Falle eines Brexits ohne Abkommen am 31. Oktober die Freizügigkeit für Neuankömmlinge aus der EU sofortr beenden. Das teilte eine Regierungssprecherin mit. Die Rechte v... » mehr

Verlassenes Schlauchboot

19.08.2019

Brennpunkte

Spanien bietet «Open Arms» Balearen als sicheren Hafen an

Spanien ist wütend auf Italien und die Seenotretter von Proactiva Open Arms. Die wiederum sind wütend auf Spanien, Italien und die EU. Das neue Gerangel um ein Rettungsschiff mit Migranten kennt nur V... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

No-Deal-Brexit: EU sieht sich gerüstet

Die EU sieht sich gut gerüstet für den Fall eines Brexits ohne Abkommen Ende Oktober. «Wir sind auf alle Eventualitäten vorbereitet», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Zwar würde ein ungeregelt... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Maas: Regierung will weitere IS-Kinder nach Deutschland holen

Die Bundesregierung arbeitet nach den Worten von Außenminister Heiko Maas unter schwierigen Bedingungen daran, weitere Kinder von IS-Kämpfern nach Deutschland zu holen. «Wir werden uns dafür einsetzen... » mehr

Protest vor dem Auswärtigen Amt

19.08.2019

Brennpunkte

Deutschland holt erstmals IS-Kinder aus Syrien zurück

Etwa 120 Kinder von deutschen IS-Angehörigen sitzen derzeit noch in Flüchtlingslagern in Syrien fest. Bislang zögerte die Bundesregierung, Kinder und IS-Angehörige zurückzuholen. Doch es soll nicht di... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Deutschland holt erstmals IS-Kinder aus Syrien zurück

An der Grenze zwischen Syrien und dem Irak sind erstmals Kinder von deutschen IS-Anhängern an die Bundesrepublik übergeben worden. Es handele sich um drei Waisen und ein sechs Monate altes, krankes Ba... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Spanien bietet «Open Arms» Mallorca als sicheren Hafen an

Die spanische Regierung hat dem Rettungsschiff «Open Arms» im Ringen um eine Lösung für die 107 Migranten an Bord offenbar Mallorca als sicheren Hafen angeboten. Die spanische NGO Proactiva Open Arms ... » mehr

Scholz und Schwesig im Willy-Brandt-Haus

19.08.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen. «Ein Parteitag wird ganz sicherlich darüber abstimmen und entscheiden», sagte der k... » mehr

Polens Außenminister Jacek Czaputowicz

19.08.2019

Brennpunkte

Polen fühlt sich bei Weltkriegs-Reparationen diskriminiert

Ist Polen nach dem Zweiten Weltkrieg angemessen von Deutschland entschädigt worden? Die rechtskonservative polnische Regierung hat darauf eine klare Antwort. Vor dem 80. Jahrestag des Kriegsbeginns ve... » mehr

Blick auf die Straße von Hormus

19.08.2019

Brennpunkte

Supertanker mit iranischem Öl verlässt Gibraltar

Im Gezerre um festgesetzte Öltanker zwischen London und Teheran stehen die Zeichen auf Entspannung. Nach Freisetzung eines iranischen Schiffs vor Gibraltar wächst die Hoffnung, dass auch ein im Iran f... » mehr

Merkel und Orban in Sopron

19.08.2019

Brennpunkte

Vor 30 Jahren: Historische Flucht von DDR-Bürgern aus Ungarn

Ein Picknick wurde im August 1989 zur historischen Massenflucht - und läutete das Ende der DDR ein. Nun gedenken Ungarn und Deutschland gemeinsam des Tages, an dem 600 DDR-Bürger nach Westen flüchtete... » mehr

Mietpreisbremse

19.08.2019

Brennpunkte

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

Supertanker «Grace 1» vor Gibraltar

18.08.2019

Brennpunkte

Supertanker mit iranischem Öl soll Gibraltar verlassen

Im Streit zwischen dem Iran und westlichen Ländern um festgesetzte Öltanker gibt es Bewegung. Wird das Entspannung in dem schwelenden Konflikt bringen, in dem es um viel mehr geht als um Schiffe? » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

Bericht: Gibraltar lehnt Beschlagnahme von Supertanker ab

Im Streit um den mit iranischem Öl beladenen Supertanker hat die Regierung von Gibraltar einem Medienbericht zufolge die von den USA verlangte Beschlagnahmung des Schiffs abgelehnt. Die Verfügung eine... » mehr

Brexit

18.08.2019

Brennpunkte

Bericht: Bei No-Deal-Brexit droht Lebensmittelknappheit

In Großbritannien wächst die Angst vor einem No-Deal-Brexit mit schweren Schäden für die Wirtschaft und andere Bereiche. Die Folgen zeigt ein Dokument auf. Doch Premier Johnson beharrt auf seiner Posi... » mehr

Explosion in Hochzeitshalle

18.08.2019

Brennpunkte

63 Tote: Schock und Wut nach Anschlag auf Hochzeit in Kabul

Hochzeiten sind die seltenen Anlässe für Freude im konfliktgeplagten Afghanistan. Bei einer großen Feier in der Hauptstadt Kabul zündet ein Selbstmordattentäter mitten in der Menge seine Sprengstoffwe... » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Koalitionskrise in Tschechien spitzt sich zu

Die Regierung in Tschechien kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsident Andrej Babis forderte den sozialdemokratischen Koalitionspartner CSSD auf, sich zu entscheiden: «Wenn sie nicht mehr in der Regierun... » mehr

Löwe

17.08.2019

Wissenschaft

Handel mit Wildtieren: Eine Lösung für deren Schutz?

Immer mehr wildlebende Tiere und Pflanzen sind vom Aussterben bedroht. Können die Jagd oder ein nachhaltiger Handel ihnen beim Überleben helfen? Darüber streiten Tierschützer und Regierungen. » mehr

Klage von US-Bundesstaaten

17.08.2019

Brennpunkte

Einwanderungsregeln: Bundesstaaten verklagen Trump-Regierung

Die US-Regierung hat neue Regeln angekündigt, die die legale Einwanderung deutlich erschweren könnten. Dagegen regt sich Widerstand - jetzt auch vor einem Bundesgericht. » mehr

Supertanker «Grace 1»

17.08.2019

Brennpunkte

US-Gericht verfügt Beschlagnahmung von Supertanker «Grace 1»

Im Streit zwischen dem Iran und westlichen Ländern um festgesetzte Öltanker kommen massive Vorwürfe aus den USA. Wird das den Konflikt wieder anheizen, in dem es um viel mehr als um die Schiffe geht? » mehr

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