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REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Jens Spahn (CDU)

vor 2 Stunden

Thüringen

"Historische Dummheit": Bundes-CDU sendet Stopp-Signal

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Schäuble

Aktualisiert vor 9 Stunden

TH

Schattensprung der CDU: Kritik aus der Bundespolitik

Nachdem sich CDU sowie Linke, SPD und Grüne in Thüringen lange Zeit belauert haben, springen sie jetzt über ihren Schatten: Vereinbart wurde eine Art Duldung bis zu Neuwahlen im Frühjahr 2021. Ein pol... » mehr

Regierungskrise gelöst

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Codogno Krankenhaus

vor 54 Minuten

Brennpunkte

Coronavirus in Italien: Mehr als 60 Nachweise binnen Stunden

Einige Zeit schien es, das neuartige Coronavirus könne weitgehend auf China beschränkt bleiben. Nun kommt es in immer mehr Ländern zu nicht sofort entdeckten Ausbrüchen. In Europa ist Italien schwer b... » mehr

Zuversicht zu Beginn der Verhandlungen am Freitag. Foto: Martin Schutt/dpa

vor 22 Stunden

Thüringen

Thüringer Stabilbaukasten

Ausweg aus der Regierungskrise gesucht: Am Freitag saßen Vertreter von Rot-Rot-Grün und CDU erneut zusammen. Es gab viel zu bereden. » mehr

Huawei

21.02.2020

Computer

Huawei erhält 5G-Verträge bei 47 europäischen Providern

Die USA werden nicht müde, ihre Verbündeten vor der 5G-Technik des chinesischen Technologieriesen Huawei zu warnen. Zumindest in Europa ignorieren viele Anbieter die Boykott-Aufrufe der US-Regierung. » mehr

Leo Varadkar

21.02.2020

Brennpunkte

Irland im Umbruch: Premier Leo Varadkar tritt zurück

Die lange geächtete Partei Sinn Fein war der Überraschungssieger bei der Wahl in Irland. Das Ende des bisherigen Zwei-Parteien-Systems macht eine Regierungsbildung nun kompliziert. Die Wahl eines Prem... » mehr

Tokio 2020

21.02.2020

Sport

Japan setzt trotz Coronavirus Olympia-Vorbereitungen fort

Japan setzt trotz der Sorge um das neuartige Coronavirus die Vorbereitungen für die Olympischen Spiele in rund fünf Monaten fort. » mehr

Freude

vor 23 Stunden

Brennpunkte

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperie... » mehr

Roger Stone

20.02.2020

Brennpunkte

Trump-Vertrauter Stone muss mehr als drei Jahren in Haft

Der Prozess gegen einen Trump-Vertrauten sorgte für viel Wirbel. Der US-Präsident hat die Staatsanwaltschaft in dem Fall offen kritisiert. Nun ist das Strafmaß verkündet, und Trump meldet sich gleich ... » mehr

CDU-Kandidat Andreas Bühl stellte sein Programm für den OB-Wahlkampf vor.	Foto: ari

20.02.2020

Ilmenau

"Ideologie muss hintenangestellt werden"

Der Ilmenauer Landtagsabgeordnete Andreas Bühl (CDU) verhandelt in Erfurt gerade mit Rot-Rot-Grün über eine stabile Regierung. Im Interview spricht er über die schwierige Aufgabe und mögliche Gemeinsa... » mehr

Chaostage von Erfurt Erfurt

20.02.2020

Thüringen

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Legislatur

Der Zeitpunkt für eine mögliche Neuwahl bleibt Hauptstreitpunkt im Ringen um eine Lösung für die Thüringer Regierungskrise. Die Grünen wollen ein Termin noch in diesem Jahr - wenn der Haushalt für 202... » mehr

Rundfunkbeitrag

20.02.2020

Thüringen

Thüringen-Krise als Risikofaktor für höheren Rundfunkbeitrag

Eine Expertenkommission empfiehlt den Rundfunkbeitrag um 86 Cent im Monat auf 18,36 Euro ab Januar 2021 zu erhöhen. Jetzt liegt der Ball bei den Ländern. Auch da erweist sich die Thüringenkrise als Ri... » mehr

Wolfgang Tiefensee

20.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Par... » mehr

Internationale Währungsfonds

20.02.2020

Wirtschaft

IWF empfiehlt Argentinien einen Schuldenschnitt

Der Internationale Währungsfonds glaubt nicht mehr daran, dass Südamerikas zweitgrößte Volkswirtschaft aus eigener Kraft der Krise entkommt. Jetzt sollen die privaten Gläubiger bluten. Die Kredite des... » mehr

US-Botschafter Grenell

20.02.2020

Brennpunkte

Trumps Mann in Berlin wechselt nach Washington

Als US-Botschafter in Berlin vertritt Richard Grenell die Politik von Donald Trump mit scharfer Zunge. Jetzt folgt er dem Ruf des Präsidenten in die Regierungszentrale. Seine Gegner in Berlin können t... » mehr

Wurde für Projekt-Überlegungen mit der Linken attackiert und gibt auf: CDU-Fraktionschef Mike Mohring.	Foto: ari

20.02.2020

Thüringen

Anfang 2.0

Mehr als ein Vierteljahr ist die Landtagswahl in Thüringen nun her. Nach den jüngsten Wendungen in dem politischen Drama, das sich im Freistaat abspielt, stehen Landes- und Bundespolitik nun wieder do... » mehr

Tesla

19.02.2020

Wirtschaft

Ab sofort: Bis zu 6000 Euro Kaufprämie für Elektroautos

Wenn Deutschland seine Klimaziele erreichen will, müssen mehr Elektroautos auf die Straße. Deshalb belohnt der Bund den Umstieg mit mehr Geld. Doch zuletzt haben Kaufprämien kaum funktioniert. » mehr

Britische Grenze

19.02.2020

Brennpunkte

London regelt Einwanderung neu: die «Klügsten und Besten»

Die britische Regierung stellt ihre verschärften Einwanderungsregeln vor - prompt hagelt es Kritik. Deutschland beschreitet einen ganz anderen Weg und senkt die Hürden für Arbeitsmigranten. Manche Arb... » mehr

Regierungskrise in Thüringen

19.02.2020

Thüringen

Tauziehen um Neuwahlen - Lösung bis Ende der Woche?

Linke, SPD und Grüne sowie CDU wollen bis Ende dieser Woche einen Weg aus der politischen Krise in Thüringen finden. Darauf verständigten sich Spitzenvertreter der vier Parteien nach stundenlangen Ver... » mehr

Kreuzfahrtschiff

19.02.2020

Brennpunkte

Erste Passagiere verlassen die «Diamond Princess»

Nach zwei Wochen Quarantäne dürfen in Japan Tausende Passagiere der «Diamond Princess» an Land gehen und heimkehren. Deutsche von der «Westerdam» in Kambodscha wissen noch nicht, wie sie nach Hause fl... » mehr

Huawei

19.02.2020

Wirtschaft

US-Richter weist Huawei-Klage gegen Trump-Regierung ab

Der chinesische Netzwerkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei ist mit einer Klage gegen die US-Regierung gescheitert. » mehr

Aschraf Ghani

18.02.2020

Brennpunkte

Amtsinhaber Ghani gewinnt Präsidentenwahl in Afghanistan

Die Wahlkommission hat in Afghanistan Amtsinhaber Aschraf Ghani zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah fühlt sich betrogen und will eine eigene Regie... » mehr

Steueroasen

18.02.2020

Wirtschaft

EU prangert britisches Überseegebiet als Steueroase an

Briefkastenfirmen, Steuersparmodelle, undurchsichtige Regeln: Vor allem entlegene Inseln locken auch Europäer auf der Flucht vor dem Fiskus. Die EU will das nicht auf sich sitzen lassen - und hat nun ... » mehr

Christine Lieberknecht und Bodo Ramelow

Aktualisiert am 18.02.2020

Thüringen

Mohring nennt Ramelow-Vorschlag „spannend“

Thüringens ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist nach Angaben des Linke-Politikers Bodo Ramelow bereit, bei einem Ausweg aus der Regierungskrise zu helfen. Vorsichtig begrüßt ha... » mehr

Osman Kavala

19.02.2020

Brennpunkte

Nach Kavala-Freispruch in Türkei: Ermittlung gegen Richter

Neue Wendung im Kavala-Prozess: Nach den Freisprüchen werden nun die zuständigen Richter von anderen Juristen überprüft. Der freigesprochene Intellektuelle Kavala sitzt schon wieder in U-Haft - die Em... » mehr

Kein Nahverkehr

18.02.2020

Brennpunkte

Streiks in Griechenland: Fähren liegen in den Häfen

Im Hafen von Piräus liegen die Fähren vertäut, auch öffentliche Verkehrsmittel an Land stehen still: Gewerkschaften haben das öffentliche Leben in Griechenland am Morgen nahezu lahmgelegt. » mehr

Proteste im Irak

18.02.2020

Brennpunkte

Amnesty kritisiert brutales Vorgehen gegen Nahost-Proteste

In vielen Ländern der arabischen Welt sind seit dem vergangenen Jahr wieder Proteste aufgeflammt. Doch die Menschen sehen sich den harten Antworten der Regierungen ausgesetzt. Menschenrechtler sind be... » mehr

18.02.2020

Schlaglichter

Thüringer Parteien sprechen über Regierungskrise

Linke, CDU, SPD und Grüne sprechen heute noch einmal über einen Vorschlag, die frühere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht von der CDU zur Regierungschefin zu machen. Ex-Ministerpräsident Bodo ... » mehr

Krise in Thüringen

18.02.2020

Brennpunkte

Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter ges... » mehr

18.02.2020

Schlaglichter

Epidemie soll sich erst Ende April stabilisieren

Die Epidemie mit der neuen Lungenkrankheit in China wird sich nach Einschätzung eines führenden chinesischen Experten möglicherweise erst Ende April stabilisieren. «Das ist eine sehr grobe Schätzung»,... » mehr

Kurze Pause

18.02.2020

Brennpunkte

Ende der Coronavirus-Krise ist nicht in Sicht

Das neue Coronavirus hat China weitgehend lahmgelegt. Als eines der ersten Unternehmen räumt Apple ein, dass sein Geschäft hart von Covid-19 getroffen wird. Der Chef einer Expertenkommission rechnet m... » mehr

Überschwemmungen

18.02.2020

Brennpunkte

Hochwasser-Risiko in Großbritannien: Regierung in der Kritik

Sturm «Dennis» hatte am Wochenende enorme Regenmengen mitgebracht. In einigen Regionen regnete es an einem Tag so viel wie sonst im Monatsdurchschnitt. » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Ramelow schlägt «technische Regierung» unter Lieberknecht vor

Zur Lösung der Regierungskrise in Thüringen schlägt der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow eine «technische Regierung» unter der Führung seiner Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht von der CDU... » mehr

17.02.2020

Meinungen

Die alten Reflexe

Denn eines ist klar: Die Frage, ob Deutschland je eine Bürgerversicherung haben wird, ist in erster Linie eine politische. » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Coronavirus: Regierung prüft Hilfe für deutsche Passagiere

Die Bundesregierung prüft, ob deutsche Bürger auf den vom neuen Coronavirus betroffenen Kreuzfahrtschiffen «Westerdam» und «Diamond Princess» Hilfe bei der Rückkehr in ihre Heimat brauchen. Ziel sei e... » mehr

Patrouillenboote für Saudi-Arabien

17.02.2020

Brennpunkte

Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Seit Ende 2018 erhält Saudi-Arabien keine Waffen mehr aus Deutschland. In sechs Wochen steht die Entscheidung über eine Verlängerung des Exportstopps an. Die saudische Regierung hat eine eindeutige Er... » mehr

Björn Höcke (AfD) spricht vor einem Mikrofon

17.02.2020

Nachbar-Regionen

Pegida erwartet Björn Höcke zu 200. Protestmarsch in Dresden

Die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung geht am Montag zum 200. Mal in Dresden auf die Straße. Zu der Kundgebung wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. In der sächsischen Land... » mehr

Christine Lieberknecht

17.02.2020

Brennpunkte

Ramelow will Lieberknecht als Übergangs-Ministerpräsidentin

Im Ringen um einen Weg aus der Regierungskrise in Thüringen macht der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen ungewöhnlichen Vorschlag: Christine Lieberknecht (CDU) soll das Land bis zu N... » mehr

Treffen der Eurogruppe

17.02.2020

Brennpunkte

Von der Leyen will Balkanstaaten an EU binden

Die Regierungen in Skopje und Tirana möchten ihre Länder gerne in die EU führen. Doch da heißt es mal Ja, mal Nein. Jetzt hofiert die EU die Länder wieder. » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Nordmazedoniens Parlament aufgelöst - Wahlen am 12. April

Das Parlament Nordmazedoniens hat sich am bend aufgelöst und damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 12. April freigemacht. Parlamentspräsident Talat Dzaferi unterzeichnete noch am Abend die entsprech... » mehr

Virus Sars-CoV-2

17.02.2020

Brennpunkte

7 von 14 Quarantäne-Patienten in Bayern sind wieder daheim

Für immer mehr der in Bayern mit dem neuen Coronavirus infizierten Menschen ist die Zeit des Ausharrens in Quarantäne vorbei. Auch viele der deutschen Passagiere der «Westerdam» kehren heim. Die Bunde... » mehr

Ministerpräsidenten-Wahl: Fluchtwege aus der Endlosschleife

17.02.2020

Thüringen

Ministerpräsidenten-Wahl: Fluchtwege aus der Endlosschleife

Was wäre, wenn ein Ministerpräsident seine Wahl nicht annimmt? Seit die AfD droht, für Ramelow zu stimmen ist diese Frage nicht nur theoretisch. Es gibt keine klare Antwort. » mehr

Alkohol

16.02.2020

Brennpunkte

Grüne wollen härteren Kurs gegen Alkoholmissbrauch

Deutschland gehört mit einem Alkoholkonsum von 10,6 Liter pro Person zu den Hochkonsumländern. Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther sagt diesem Zustand den Kampf an - und nimmt da... » mehr

Flüchtlinge

16.02.2020

Brennpunkte

Flüchtlinge: Griechenland fühlt sich im Stich gelassen

Die Lebensumstände der Flüchtlinge und Migranten auf den griechischen Inseln sind extrem schwierig. Der griechischen Regierung sitzen die Inselbewohner im Nacken. » mehr

Mike Pompeo

15.02.2020

Brennpunkte

US-Außenminister Mike Pompeo: «Der Westen gewinnt»

Emmanuel Macron warnt wie Frank-Walter Steinmeier bei der Münchener Sicherheitskonferenz vor zunehmender Schwäche des westlichen Bündnisses. Doch der US-Außenminister strotzt vor Selbstbewusstsein und... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Ägypten meldet ersten Coronafall in Afrika

Ägyptens Regierung hat den ersten Fall des neuartigen Coronavirus auf dem afrikanischen Kontinent gemeldet. Dabei handelt es sich laut Gesundheitsministerium um eine ausländische Person. Zur Nationali... » mehr

Schäuble

14.02.2020

Thüringen

Schäuble: Thüringen braucht keine Ratschläge aus Berlin

Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat an die Bundespolitik appelliert, sich aus der Lösung der politischen Krise in Thüringen herauszuhalten. » mehr

Weniger twittern?

14.02.2020

Brennpunkte

Offene Kritik: US-Justizminister will weniger Trump-Tweets

Trump ist für seine Tweets berüchtigt. Sein Justizminister hält eigentlich stramm zu ihm, doch nun kommt von William Barr eine ungewöhnliche Mahnung an den Präsidenten. Der twittert weiter und reagier... » mehr

Zentralamerikanische Migranten

14.02.2020

Brennpunkte

Pentagon will Milliarden für Bau von Grenzmauer umwidmen

Die Grenzmauer zu Mexiko ist ein zentrales Wahlversprechen von Präsident Trump. Das Parlament verweigert ihm aber die dafür nötigen Mittel. Um sein Versprechen dennoch zu halten, will Trump sich erneu... » mehr

Christian Lindner spricht vor einer Sitzung der FDP

13.02.2020

Thüringen

Erregte Debatte im Bundestag: «Erfurt war ein Fehler»

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgt noch immer für politische Kontroversen. Die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema war dominiert von Vorwürfen, Zwischenrufen - und einer Bitte um Entschuldigung. » mehr

Olympische Spiele

13.02.2020

Sport

Trotz Coronavirus: Olympia-Absage kein Thema in Japan

In knapp sechs Monaten stehen die Olympischen Spiele in Tokio an. Spekulationen, die Spiele könnten wegen des neuartigen Coronavirus in China abgesagt oder verschoben werden, erteilen die Organisatore... » mehr

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