REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Mittelamerikanische Migranten

06.11.2018

Brennpunkte

Mittelamerikanische Staaten wollen gegen Migranten vorgehen

Tausende Menschen fliehen vor Elend und Gewalt in Mittelamerika. US-Präsident Trump machte sich das im Wahlkampf zunutze und warnte vor einer Invasion. Die Staatschefs der Herkunftsländer wollen, dass... » mehr

Giuseppe Conte

05.11.2018

Wirtschaft

Euro-Finanzminister pochen auf neuen Haushaltsplan aus Rom

Mit ihren bisherigen Budgetplänen für 2019 stellt sich die rechts-populistische Regierung in Rom offen gegen europäische Vereinbarungen. Die Euro-Finanzminister setzen nun ein klares Zeichen. » mehr

Grünen-Spitze

09.11.2018

Brennpunkte

Grüne wollen Ausbreitung der Rechten in Europa stoppen

Rechtspopulisten haben in Europa Rückenwind. Die Grünen wollen sich damit nicht abfinden. Sie setzen einen optimistischen Europakurs dagegen. » mehr

Asia Bibi

04.11.2018

Brennpunkte

Pakistan: Mann von freigesprochener Christin bittet um Asyl

Das Oberste Gericht in Pakistan hat das Todesurteil gegen Asia Bibi aufgehoben. Frei ist die Christin aber noch lange nicht. » mehr

Beten

03.11.2018

Brennpunkte

Streit um Christin: Islamabad knickt vor Islamisten ein

Nachdem eine wegen Blasphemie verurteilte fünffache Mutter nach Jahren in der Todeszelle in Pakistan freigesprochen wurde, kam es zu landesweiten Protesten von Islamisten. Jetzt soll der Fall erneut g... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Grüne wollen wieder an Regierung beteiligt sein

Nach dem starken Zugewinn bei der hessischen Landtagswahl streben die Grünen wieder in die Regierungsverantwortung. «Wir werten das Ergebnis als klaren Auftrag, an der nächsten Regierung beteiligt zu ... » mehr

Syrien-Gipfel

27.10.2018

Brennpunkte

Vierer-Gipfel plant Neustart von Friedensprozess für Syrien

Seit mehr als sieben Jahren herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Der politische Prozess steht jedoch seit Monaten still. Doch Kanzlerin Merkel hofft, dass er nach dem Syrien-Gipfel wieder an Tempo gewinnt. » mehr

EU Haushaltsstreit mit Italien

23.10.2018

Wirtschaft

EU-Kommission lässt Italiens Haushaltspläne durchfallen

Das gab es noch nie: Die EU-Kommission weist den italienischen Haushaltsentwurf wegen zu hoher Neuverschuldung zurück. Sie befürchtet Gefahren für die gesamte Eurozone. Die Zeichen stehen auf Sturm. » mehr

Hongkong-Abschnitt

23.10.2018

Brennpunkte

Rekordbrücke zwischen Hongkong und Chinas Festland eröffnet

Das gigantische Brückenprojekt ist nicht nur wegen der hohen Kosten, Verzögerungen, Korruption und tödlicher Unfälle umstritten. Viele Hongkonger wollen gar nicht so nahe an Chinas Festland rücken. » mehr

Flaggen

22.10.2018

Wirtschaft

Rom und Brüssel steuern im Schuldenstreit auf Eskalation zu

Italiens populistische Regierung will das Defizit in dem hoch verschuldeten Land nach oben treiben. Einwände aus Brüssel lassen sie offenbar kalt. Nun steht die EU-Kommission vor einer historischen En... » mehr

21.10.2018

Schlaglichter

Washington steigt aus Abrüstungsvertrag mit Russland aus

US-Präsident Donald Trump will aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen. Das kündigte er in Nevada an. Es geht um den INF-Vertrag, der es den USA und Russland zum Beispiel untersa... » mehr

Giuseppe Conte

19.10.2018

Brennpunkte

Haushaltsstreit zwischen EU und Italien spitzt sich zu

Mit seinen Haushaltsplänen verprellt Italien zusehends die Partner innerhalb der EU. Die Unsicherheit wächst - auch, weil die italienische Krise zunehmend auf andere Märkte überschwappt. In anderen Lä... » mehr

Julian Assange

19.10.2018

Brennpunkte

Wikileaks-Gründer Assange klagt gegen Regierung in Ecuador

Das Leben für Julian Assange im ecuadorianischen Botschaftsexil in London wird zunehmend unerträglich. Nun hofft er auf mehr Freiheiten - mithilfe einer Klage. » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

19.10.2018

Brennpunkte

EuGH: Polen muss Zwangspensionierung von Richtern stoppen

Schallende Ohrfeige für Polen: Das höchste Gericht der EU erlässt im Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land eine einstweilige Anordnung. Hält sich die Regierung in Warschau daran? » mehr

Konsulat in Istanbul

19.10.2018

Brennpunkte

Fall Khashoggi: Türkische Konsulats-Angestellte sagen aus

Mehr als zwei Wochen nach dem Verschwinden des saudischen Regimekritikers Khashoggi lädt Istanbuls Staatsanwaltschaft Mitarbeiter des saudischen Konsulats vor. Mittlerweile geht auch US-Präsident Trum... » mehr

Containerterminal in China

19.10.2018

Wirtschaft

Handelskrieg mit USA bremst China

Der Handelskrieg mit den USA zeigt erste Spuren in China. Die Zeiten sind so schlecht wie seit der Weltfinanzkrise vor zehn Jahren nicht mehr. Neue Gefahren drohen - auch für deutsche Unternehmen. » mehr

Djamal Chaschukdschi

18.10.2018

Hintergründe

Jamal Khashoggis letzte Kolumne für die «Washington Post»

Der bislang letzte Beitrag des vor mehr als zwei Wochen verschwundenen Kolumnisten Jamal Khashoggi für die «Washington Post» trägt die Überschrift: «Was die arabische Welt am meisten braucht, ist frei... » mehr

18.10.2018

Schlaglichter

Schulangriff auf der Krim: Verwaltung spricht von 20 Toten

Bei dem brutalen Angriff auf eine Schule auf der Halbinsel Krim sind nach Angaben der Regionalverwaltung 20 Menschen getötet worden. Die Regierung in Simferopol veröffentlichte eine Liste mit den Name... » mehr

Jamal Khashoggi

18.10.2018

Brennpunkte

Fall Khashoggi: Zeitung nennt angeblichen Hauptverdächtigen

Nach dem Verschwinden des saudischen Regimekritikers Khashoggi haben Ermittler die Spurensuche in Konsulat und Residenz des Konsuls abgeschlossen. Aber das heißt offenbar nicht, dass die Geheimniskräm... » mehr

18.10.2018

Schlaglichter

Neuer Drogen- und Suchtbericht der Regierung erwartet

Die Bundesbeauftragte Marlene Mortler stellt heute den neuen Drogen- und Suchtbericht der Regierung vor. Die Zahl der Drogentoten in Deutschland sank im vergangenen Jahr erstmals seit längerem wieder ... » mehr

Orban

16.10.2018

Brennpunkte

Ungarns Regierung verbannt Gender Studies von Universitäten

Ungarns rechts-nationale Regierung hat das Studienfach Geschlechterforschung - auch Gender Studies genannt - von den Universitäten verbannt. » mehr

Giuseppe Conte und Matteo Salvini

16.10.2018

Wirtschaft

«Zunge rausgestreckt»: Italien schickt Etat-Entwurf an EU

Mahnungen an Italien gab es schon unzählige. Jetzt liegt der Entwurf für den Haushalt 2019 vor. Schmettert Brüssel die Schuldenpläne ab? » mehr

Opel in Rüsselsheim

15.10.2018

Wirtschaft

Razzia bei Opel - Regierung will Rückruf von 100.000 Autos

Bloß nicht auffallen, lautete lange die Devise des Autobauers Opel im Diesel-Skandal. In der Sanierung haben die Rüsselsheimer eigentlich genug mit sich selbst zu tun. Doch nun kommt es knüppeldick. » mehr

Djamal Chaschukdschi

17.10.2018

Brennpunkte

Fall Chaschukdschi: Pompeos Krisentreffen in Saudi-Arabien

Vor mehr als zwei Wochen verschwand der saudische Journalist Dschamal Chaschukdschi unter mysteriösen Umständen. Zu dem Fall gibt es viele offene Fragen. Auch für US-Präsident Trump steht viel auf dem... » mehr

Luftfahrbranche in Argentinien

13.10.2018

Wirtschaft

Rekord-Passagierzahlen und neue Airlines in Argentinien

Argentinien befindet sich in einer wirtschaftlichen Krise. Dennoch floriert die Luftfahrtbranche und erlebt besonders im Low-cost-Bereich einen Umbruch. Nicht alle freuen sich darüber. » mehr

Spezialgeräte

05.10.2018

Brennpunkte

Auch die Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberattacken

Erst preschten die Regierungen in London und Den Haag vor, nun verkündet auch Berlin: Hinter heftigen Cyberattacken in den vergangenen Jahren steckt Russland - da ist man sich sicher. Die harten Worte... » mehr

Tabakerhitzsystem Iqos

05.10.2018

Gesundheit

WHO: E-Zigaretten und Tabakerhitzer verführen zum Rauchen

Nikotin ist schädlich und macht süchtig, aber sind Geräte wie E-Zigaretten oder Tabakerhitzer nicht gesünder als Zigaretten? Sollen Regierungen sie deshalb fördern? Die Tabakindustrie und die Weltgesu... » mehr

04.10.2018

Deutschland & Welt

Rettungsschiff «Aquarius» in Marseille eingetroffen

Das Migranten-Rettungsschiff «Aquarius» ist im südfranzösischen Marseille eingetroffen und sucht weiter nach einem neuen Flaggenstaat. «Wir rufen die europäischen Regierungen auf, es uns zu ermögliche... » mehr

Präsident Macron

03.10.2018

Deutschland & Welt

Innenminister-Rücktritt stürzt Macron in neue Krise

Regierungskrise in Paris. Beobachter sprechen von einem «Psychodrama» und ziehen Vergleiche zum absurden Theater. Der chaotische Rücktritt des Innenministers ist ein Problem für Staatschef Macron. » mehr

Am Computer

03.10.2018

Deutschland & Welt

Digitaler Wandel ist Wachstumsbeschleuniger des Welthandels

Digitale Technologien krempeln den Welthandel um: Sie bringen neue Märkte, neue Produkte und neue Chancen. Profitieren könnten auch kleinere Firmen und abgelegene Regionen - vorausgesetzt, die Politik... » mehr

Jahrestag des Katalonien-Referendums

01.10.2018

Deutschland & Welt

Katalonien ein Jahr nach dem Referendum

«1-O» lautet das Kürzel für jenen verhängnisvollen 1. Oktober 2017, an dem Katalonien ein verbotenes Unabhängigkeitsreferendum abhielt. Ein Jahr danach gibt es sowohl in Barcelona als auch in Madrid n... » mehr

Trümmerfeld

01.10.2018

Deutschland & Welt

Internationale Hilfe für Indonesien - Mindestens 844 Tote

Die internationale Solidarität nach dem Tsunami in Indonesien ist groß. Auch Deutschland schickt Helfer in die Krisenregion. Doch die Zeit für die Retter, noch Überlebende zu finden, wird immer knappe... » mehr

26.09.2018

Deutschland & Welt

Erdogan will neues Kapitel aufschlagen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat Deutschland aufgerufen, in den politisch belasteten Beziehungen beider Staaten «ein neue Seite» aufzuschlagen. Zugleich formulierte er in einem M... » mehr

Donald Trump

25.09.2018

Deutschland & Welt

Trump fordert weltweite Isolation der iranischen Regierung

Ausgestreckte Hand für Nordkorea, Breitseite gegen den Iran und ein Seitenhieb in Richtung Deutschland: US-Präsident Trumps zweite Rede vor den Vereinten Nationen war deutlich zahmer als seine erste -... » mehr

Deutschlandfahnen

21.09.2018

Topthemen

Jenseits des Hasses

Ein Jahr nach der Bundestagswahl scheint nicht nur die Regierung in der Krise. Drohen Weimarer Verhältnisse in Deutschland? » mehr

Peter Altmaier

21.09.2018

Deutschland & Welt

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

McDonald's-Logo

19.09.2018

Deutschland & Welt

Brüssel: Steuervergünstigungen für McDonald's rechtens

Dank rechtlicher Schlupflöcher zahlte der US-Fastfood-Konzern McDonald's in Luxemburg praktisch keine Körperschaftssteuern. Alles legal, befanden nun die EU-Wettbewerbshüter. Von Steuergerechtigkeit k... » mehr

Militärflugzeug

18.09.2018

Deutschland & Welt

Krise zwischen Russland und Israel

Im syrischen Bürgerkrieg mischen viele Kräfte mit. Israel greift dort regelmäßig Ziele an - Syriens Raketenabwehr schießt zurück. Diesmal wird eine russische Aufklärungsmaschine Opfer eines fatalen Fe... » mehr

14.09.2018

Deutschland & Welt

Süd- und Nordkorea öffnen erstmals ständiges Verbindungsbüro

Im Zuge ihrer Annäherung haben Süd- und Nordkorea an der Grenze ihr erstes ständiges Verbindungsbüro eingerichtet. An der Eröffnungszeremonie in der nordkoreanischen Stadt Kaesong nahmen nach Berichte... » mehr

Pompeo und Trump

10.09.2018

Deutschland & Welt

US-Regierung lässt PLO-Büro in Washington schließen

Donald Trump will die Palästinenser mit Druck an den Verhandlungstisch zurückbringen. Seine Regierung schließt nun die diplomatische Vertretung der PLO in Washington. Die Organisation kritisiert das s... » mehr

10.09.2018

Deutschland & Welt

Keine Vorentscheidung für Syrien-Militäreinsatz

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militärschlag gegen Syriens Regierung im Fall eines neuen Giftgaseinsatzes für möglich. » mehr

Situation in Idlib

10.09.2018

Deutschland & Welt

Streit um mögliche Bundeswehr-Beteiligung am Syrien-Krieg

Wird sich Deutschland bei einem Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen? Die Frage muss nicht nur politisch, sondern auch rechtlich beantwortet werden. Die Opposition will Ausk... » mehr

Trump und Netanjahu

09.09.2018

Deutschland & Welt

Trumps Versprechen für Frieden in Nahost

Der US-Präsident spricht vor den Vereinten Nationen. Wird er den angekündigten Plan für eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern präsentieren? 25 Jahre nach dem Beginn der Oslo-Verträge gibt... » mehr

Luftangriff in Syrien

07.09.2018

Topthemen

Krieg in Syrien vor der letzten großen Schlacht?

Die syrische Regierung zieht ihre Kämpfer in der Region Idlib zusammen. Sie will das letzte große Rebellengebiet zurückerobern. Die Opposition bereitet sich auf einen «Schicksalskampf» vor. » mehr

Baschar al-Assad

07.09.2018

Topthemen

Wer kämpft gegen wen in Idlib?

Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad droht mit einer Offensive auf die syrische Rebellenhochburg Idlib. Der Machthaber aus Damaskus kann dabei vor allem auf seine Elitetruppen setzen, die auch... » mehr

Angriff auf Idlib

07.09.2018

Deutschland & Welt

Syrien-Gipfel endet ohne konkrete Lösung zu Idlib-Offensive

Die Welt hatte große Hoffnungen in den Dreiergipfel gesetzt. Würden die Präsidenten Erdogan, Putin und Ruhani die geplante syrische Offensive gegen Idlib und damit ein Blutbad verhindern? Das Resultat... » mehr

Weißes Haus in Washington

06.09.2018

Topthemen

Auszüge aus dem anonymen Beitrag zum Widerstand gegen Trump

Ein US-Regierungsmitarbeiter beschreibt anonym in einem Gastbeitrag in der «New York Times», wie er und andere in der Verwaltung aktiv Widerstand gegen Präsident Donald Trump leisten - um Schlimmeres ... » mehr

Auf der Flucht

04.09.2018

Deutschland & Welt

Latino-Staaten beraten über Flüchtlingswelle aus Venezuela

Mehr als zwei Millionen Menschen sind bereits aus dem Krisenstaat geflohen, die Nachbarländer sind mit dem Zustrom an Migranten zunehmend überfordert. Gemeinsam wollen sie nun nach einer Lösung suchen... » mehr

Staatssekretärin Dr. Babette Winter (3. von rechts) sprach in Vacha über die Chancen des "Grünen Bandes", das als Nationales Naturmonument ausgewiesen werden soll, und versuchte, den Anwohnern und Kommunen ihre Sorgen zu nehmen. Foto: Susann Eberlein

09.08.2018

Region

Grünes Band: "Es kann eine Marke werden"

Die Thüringer Regierung will das "Grüne Band" zum Nationalen Naturmonument erklären und unter besonderen Schutz stellen. Bei ihrem Besuch in Vacha betonte Staatssekretärin Babette Winter die Chancen u... » mehr

Stefan Möller

22.07.2018

Thüringen

AfD-Landessprecher: Regierung schleift Autozulieferer-Standort Thüringen

Der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller wirft der rot-rot-grünen Landesregierung vor, den Autozulieferer-Standort Thüringen kaputtzumachen. » mehr

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

18.07.2018

Thüringen

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

Es ist Sommerpause, aber die Politik geht weiter. Wir sprachen mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer CDU, Mike Mohring, über den Unionsstreit, die Asylpolitik und die Landtagswahl im... » mehr

06.07.2018

TH

Ein langer Weg

Im "Klartext" bemerkt Thomas Heigl: "Afrika muss sich auf einen langen Weg einstellen. Doch warum sollte den Afrikanern nicht gelingen, was die Chinesen mit einem Lächeln schaffen?" » mehr

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