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RECHTSSTREITS

Der Gasthof "Goldener Löwe" in Kloster Veßra. Im Dezember 2016 hatte der Sprecher des rechtsextremen BZH, Tommy Frenck, das Anwesen gekauft und jetzt ein Anwesen in unmittelbarer Nähe ersteigert.

25.09.2019

Hildburghausen

Gemeinde will Frencks Kneipe austrocknen: Verhandlung in Meiningen

Im Rechtsstreit um das kommunale Vorkaufsrecht für ein von der rechtsextremen Szene genutztes Gasthaus in Kloster Veßra (Landkreis Hildburghausen) ist das Verwaltungsgericht Meiningen am Zug. » mehr

Rechnung immer begleichen

01.10.2019

Geld & Recht

Welches Recht haben Verbraucher im Restaurant?

Gastronomen ärgern sich, wenn reservierte Tische leer bleiben - zurecht. Manche Restaurants fordern dafür allerdings Strafen. Ist das zulässig? Antworten auf Rechtsfragen rund um den Restaurantbesuch. » mehr

15.10.2019

Thüringen

Freund, Feind, Parteifreund - Schlammschlacht vor Gericht

Die Thüringer CDU hat eine wüste Geschichte am Hals, in der es um Rotlicht, Diebstahl und Beleidigung geht. Eine gütliche Einigung scheiterte. Jetzt wurde vor Gericht verhandelt. » mehr

17.09.2019

Schlaglichter

Beispielloser Rechtsstreit um Parlamentspause in London

Von Protesten begleitet hat vor dem obersten britischen Gericht die Anhörung zu der von Premierminister Boris Johnson auferlegten Zwangspause des Parlaments begonnen. Elf Richter des Supreme Court müs... » mehr

"Supreme Court"

17.09.2019

Brennpunkte

Rechtsstreit um Parlamentspause: Was darf Boris Johnson?

Hat Boris Johnson mit der vorübergehenden Schließung des Parlaments gegen die Verfassung verstoßen und die Queen belogen? Vor dem Gebäude des Supreme Court in London versammeln sich Demonstranten, die... » mehr

Streitwert vor Gericht

11.09.2019

Bauen & Wohnen

Wenn Wohneigentümer über die Jahresabrechnung streiten

Stimmt die Jahresabrechnung der Verwaltung? Diese Frage kann auch mal vor Gericht landen. Wohneigentümer können dabei vorab steuern, wie teuer der Prozess wird. » mehr

Klage ohne Kostenrisiko

01.10.2019

Geld & Recht

Mit Legal Techs Ansprüche geltend machen

Es gibt Unternehmen, die sich im Internet auf bestimmte Rechtsprobleme spezialisiert haben. Kosten verlangen Legal Techs nur bei Erfolg. Was machen sie anders als klassische Anwälte? » mehr

Polizeikosten

10.09.2019

Überregional

DFL begleicht Bremer Gebührenbescheide - Werder muss zahlen

Die Deutsche Fußball Liga bezahlt - wenn auch mehr als widerwillig - erstmals Gebühren an das Bundesland Bremen. Es geht um Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen. Bremen sieht den Anfan... » mehr

Philipp Opfermann

01.10.2019

Geld & Recht

Recht bekommen hat seinen Preis

Einen Anwalt einschalten, Klage erheben: Rechtsstreite sind teurer geworden. Doch der Staat hilft, wenn man sich dies finanziell nicht leisten kann - und die Versicherungswirtschaft bietet Abhilfe. » mehr

Bräustüberl Tegernsee

27.08.2019

Deutschland & Welt

Prozess gegen Google abgesagt: Bräustüberl feiert Sieg

Der Rechtsstreit zwischen dem Herzoglichen Bräustüberl Tegernsee und Google um Internetangaben zu Wartezeiten ist zunächst beigelegt. » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Deutschland & Welt

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Adidas

19.06.2019

Deutschland & Welt

Adidas verliert Rechtsstreit um Drei-Streifen-Marke

Die drei Streifen von Adidas werden europaweit erkannt - findet das Unternehmen selbst. Das EU-Gericht sprach einer sehr allgemeinen Variante nun aber das Markenrecht ab. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Topthemen

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung in USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA ist in die vermutlich entscheidende Phase gegangen. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in W... » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung an die USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA geht heute in die vermutlich entscheidende Phase. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wel... » mehr

Autec-Chef Kurt Hesse

06.06.2019

Deutschland & Welt

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Über Geschmack lässt sich streiten, über Geschmacksmuster allerdings auch. Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg. » mehr

Hotel Schloss Rheinfels

23.05.2019

Deutschland & Welt

Dämpfer für Hohenzollern-Chef im Streit um Burg Rheinfels

Eine malerische Ruine hoch über dem Rhein gehört seit fast 100 Jahren dem Städtchen St. Goar. Plötzlich hat der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers Besitzansprüche angemeldet. » mehr

Check24

06.05.2019

Deutschland & Welt

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Elon Musk

27.04.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Tweets: Musk und Börsenaufsicht einigen sich

Seine Tweets haben Elon Musk mehrfach Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingebrockt. Jetzt soll der Tesla-Chef eine lange Liste von Themen bekommen, zu denen er sich jegliche Kommunikation vorab fre... » mehr

Facebook

11.04.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen über... » mehr

Eigentlich sollte die Front zwischen Tourist-Information und Hemdenstudio in diesem Jahr mit einem attraktiven Neubau durch die WBG geschlossen werden. Doch der für April avisierte erste Spatenstich wurde nun abgesagt. Explodierende Kosten sind der Grund dafür. Foto: Ralph W. Meyer

27.03.2019

Meiningen

Schloss-Bauprojekt auf Eis gelegt

Mit ihrem Neubau am Töpfemarkt/Schwabenberg hat die Meininger WBG 2018 ein Zeichen gesetzt. Städtebaulich ebenso bedeutend ist der Lückenschluss am Schlossplatz. Doch der Baustart ist verschoben wegen... » mehr

23.03.2019

Deutschland & Welt

Bremen sieht Fußball Liga bei Polizeikosten in der Pflicht

Im Rechtsstreit mit der Deutschen Fußball Liga hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer seine Forderungen bekräftigt. Bremen will, dass sich die DFL bei Hochrisikospielen an den Kosten für Polizeieinsät... » mehr

Reinhard Rauball

21.03.2019

Überregional

DFL-Chef: Urteil über Polizeikosten geht über Fußball hinaus

Die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beteiligung von Vereinen und der Deutschen Fußball Liga an den Polizeikosten bei Fußballspielen geht nach Ansicht von DF... » mehr

15.03.2019

Region

Beigeordnete Simon erwägt doch Kandidatur als Bürgermeisterin

Kein Bürgermeistergehalt trotz langer Vertretung: Der Stadtrat Brotterode-Trusetal hat einen Antrag der Beigeordneten Nicole Simon abgelehnt. Die ist verärgert – und bekommt nach eigenen Angaben viel ... » mehr

Bisher hatte die Stadt angesichts sinkender Geburtenzahlen Abstand von einem Kita-Neubau genommen. Nun rückt das Thema wieder auf die Agenda. Das Foto zeigt ein von den Kindern gestaltetes Plakat rund ums letztjährige Jahresprojekt. F.: chz

11.03.2019

Region

Neu gewählter Stadtrat soll den Kindergarten-Neubau angehen

In eher unerwarteter Form verschärft die neue Kita-Gesetzgebung des Landes die Platznot im Steinacher Kindergarten. Das beitragsfreie Jahr ermuntert demnach einzelne Eltern, ihren Nachwuchs von der Sc... » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

Deutschland & Welt

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns S... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

26.02.2019

Deutschland & Welt

EuGH: Kein EU-Bio-Logo für Halal-Fleisch

Fleisch von Tieren, die ohne vorherige Betäubung rituell geschlachtet wurden, darf nach einem Urteil des obersten EU-Gerichts nicht mit dem EU-Bio-Gütesiegel gekennzeichnet werden. » mehr

Das ist die Aussicht von der Schanze in Richtung Bungalowgebiet, das sich zwischen den Bäumen verbirgt. Ein B-Plan trage auch zur Tourismusförderung bei, die sich die Stadt auf die Fahnen geschrieben habe, argumentiert der Verein. Sie hoffen auf den Rückhalt der Stadträte.	Archiv-Foto: fotoart-af.de

13.02.2019

Region

Bungalowbesitzer befürworten einfachen Bebauungsplan

In einer nicht öffentlichen Vollversammlung haben sich die Bungalowbesitzer des Hallenburg-Gebietes für einen einfachen B-Plan ausgesprochen. Sie hoffen auf Rückhalt in der Stadt, um Abrisse zu vermei... » mehr

13.02.2019

Deutschland & Welt

Drogeriekette dm unterliegt im Rechtsstreit mit Alnatura

Die Drogeriekette dm hat im Streit mit dem Bio-Händler Alnatura eine juristische Niederlage erlitten. Das Frankfurter Oberlandesgericht entschied, dass dm zwei Millionen Euro an Alnatura zahlen muss. » mehr

Streit um Whisky-Namen

07.02.2019

Deutschland & Welt

Whisky aus Schwaben darf nicht «Glen Buchenbach» heißen

Nach mehr als fünf Jahren Rechtsstreit haben die Schotten über die Schwaben gesiegt. Whisky mit dem Namen «Glen» darf nur aus den Highlands kommen. Doch vielleicht ist das letzte Wort nicht gesprochen... » mehr

Fritz Wagner.

01.02.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Kloß-Fritz: "Bin erleichtert"

Nach dem Ende des Rechtstreits kann Fritz Wagner nun selbst seine Zukunft bestimmen. » mehr

Fritz Wagner.

01.02.2019

Thüringen

Kloß-Fritz ist seine Managerin los

Meiningen/Suhl - Der Rechtsstreit zwischen einer Suhler Künstleragentur und dem als Kloß-Fritz bekannt gewordenen Sänger Fritz Wagner ist beendet. » mehr

Cannabis-Blüten

28.01.2019

Deutschland & Welt

Bund plant erste Ernte von medizinischem Cannabis für 2020

Die Bemühungen für den Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland kommen weiter nur langsam voran. 79 Unternehmen hätten in der laufenden Ausschreibung Angebote abgegeben, teilte das Bundesinstit... » mehr

SWSZ-Zentrale am Bohrhügel: Die Verweigerung zur Vorlage von Geschäftsunterlagen an den Landesrechnungshof wirft Fragen auf. Foto: frankphoto.de

24.01.2019

Suhl/Zella-Mehlis

SWSZ: Einigung der Gesellschafter angestrebt

Der Streit um Einsichtnahme in Geschäftsunterlagen der SWSZ geht weiter. Eine öffentliche Behandlung lehnte der Stadtrat mit knapper Mehrheit ab. » mehr

Immendorffs Affen

08.01.2019

Deutschland & Welt

Immendorff-Affen gehörten Schweizer Galerie

70 Affen-Skulpturen des verstorbenen Künstlers Jörg Immendorff haben die Justiz lange beschäftigt. Nun ist in dem millionenschweren Rechtsstreit die Entscheidung ergangen. » mehr

Qualcomm

04.01.2019

dpa

Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Konflikt mit Apple gut 1,3 Milliarden Euro aufgetrieben, um ein Verkaufsverbot für ältere iPhone-Modelle in Deutschland durchzusetzen. Jetzt dürfte ein Streit üb... » mehr

Geburtshaus von Adolf Hitler

27.12.2018

Deutschland & Welt

Juristischer Zank um Geburtshaus von Hitler

Auch nach der Enteignung der Besitzerin des Hitler-Hauses ist die Zukunft des Gebäudes im österreichischen Braunau unklar. Demnächst wird ein Urteil zum Wert der Immobilie erwartet. Ein erster Schritt... » mehr

Vom Pendlerparkplatz in der Werrastraße gelangt man direkt und stufenfrei auf den Bahnsteig. Foto: Susanne Möller

19.12.2018

Region

Vom Parkplatz auf kurzem Weg zum Bahnsteig

Versprechen gehalten: Bis zum Jahresende wollte die Deutsche Bahn den Reisendenüberweg am Pendlerparkplatz in der Werrastraße bauen. Seit gestern kann man ihn nutzen. » mehr

Die Meininger und die Walldorfer Fahne verschmelzen zu einer Flagge.

12.12.2018

Meiningen

Walldorfs letzter Walzer

Sachlich verlief die voraussichtlich letzte Sitzung des Walldorfer Gemeinderates. Locker ging es im Anschluss zu. Feierlich ließen die Gemeinderäte und Gäste die Tagung, das Jahr und die Eigenständigk... » mehr

Kläger

17.12.2018

Deutschland & Welt

Ex-Bürgermeister gibt jahrelangen Streit mit Google auf

Ein ehemaliger Dorfbürgermeister aus Baden-Württemberg hat einen jahrelangen juristischen Streit gegen Google am Mittwoch aufgegeben. » mehr

11.12.2018

Region

Beträge für Stadtsanierung werden nicht abgeschafft

Im Land werden die Weichen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestellt. Auf die Ausgleichsbeträge für die Innenstadtsanierung trifft das aber nicht zu. » mehr

Der Firmensitz der Mitec Automotive AG

29.11.2018

TH

Automobilzulieferer Mitec stellt Insolvenzantrag

Wenige Tage nach einem für Mitec negativen Entscheid im Rechtsstreit über Schadenersatzansprüche hat der Automobilzulieferer einen Insolvenzantrag gestellt. » mehr

Kathi und Patrick Bonsack haben die gefundenen Dokumente offiziell an Bad Liebensteins Bürgermeister Michael Brodführer (links) übergeben. Ida Henkel (rechts) hat einige Dokumente, die in Corentin-Schrift geschrieben sind, bereits übersetzt. Fotos (3): Susann Eberlein

28.11.2018

Region

Dachbodenfund: Ein Mosaikstein der Geschichte

Beim Ausräumen eines Hauses fanden Kathi und Patrick Bonsack historische Dokumente, die über 350 Jahre alt sind. Jetzt wurden sie an die Stadt übergeben. Sie bilden den Auftakt für ein neues Archivsys... » mehr

Volkswagen

02.11.2018

Deutschland & Welt

Broadcom will in Patentklagen eine Milliarde Dollar von VW

Der Chipkonzern Broadcom will mit Patentklagen Geld vom Volkswagen-Konzern erstreiten. Das Unternehmen habe Klagen im Zusammenhang mit Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht, bestätigte ein... » mehr

01.11.2018

Region

RBA und Ilm-Kreis wollen über ÖPNV verhandeln

Das Oberlandesgericht empfiehlt, im Rechtsstreit um den ÖPNV im Ilm-Kreis ab 1. Juli 2019 eine einvernehmliche Lösung zu suchen. RBA-Chef Knut Gräbedünkel will verhandeln, Landrätin Petra Enders lehnt... » mehr

Rechtsanwalt Wolfgang Müller mit Max Bleicken und Max Meinert Bleicken (von links), denen ihre fast gleichen Namen beinahe zum Verhängnis geworden wären. Foto: frankphoto.de

26.10.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Familienvater wartete monatelang auf Geld vom Staat

Wenn Vater Staat von seinen Schäfchen Geld zu bekommen hat, dann greift er rigoros ein, sobald Fristen überschritten werden. Andersherum musste ein Suhler eineinhalb Jahre auf sein Geld warten. » mehr

Trompeten-Streit

26.10.2018

dpa

Trompete im Reihenhaus - Musik darf Nachbarn auch mal stören

Das Reihenhaus ist alt, die Schallisolierung nicht optimal. Wenn hier jemand Trompete spielt, kann das den Nachbarn ordentlich nerven. Nach jahrelangem Rechtsstreit haben jetzt die höchsten Zivilricht... » mehr

Wer bezahlt Bagger und Fahrer? Die Straßenausbaubeitragssatzung wurde abgeschafft, saniert werden muss trotzdem. Wie viel der Freistaat den Kommunen zukommen lässt, ist offen.

23.10.2018

Thüringen

Koalition streitet über Stopp der Straßenausbau-Beiträge

Mit dem Jahresbeginn 2019 sollen in Thüringen die umstrittenen Straßenausbau-Beiträge abgeschafft werden. Während Rot-Rot-Grün noch über das Wie diskutiert, läuft der Koalition die Zeit davon. » mehr

Claudia Pechstein

03.10.2018

Überregional

Gerichtshof stärkt CAS - Pechstein sieht Erfolg

Seit fast zehn Jahren währt der juristische Kampf von Claudia Pechstein gegen eine einst gegen sie verhängte Sperre. Nun lehnte der Gerichtshof für Menschenrechte ihre Beschwerde ab, spricht ihr aber ... » mehr

Deutsche Bank in Frankfurt

24.09.2018

Deutschland & Welt

Gegen Geldwäsche: Deutsche Bank bekommt Bafin-Aufpasser

Die Deutsche Bank bekommt von der Finanzaufsicht einen Sonderaufpasser verordnet. Er soll darüber wachen, dass Deutschlands größtes Geldhaus Geldwäsche ausreichend bekämpft. » mehr

Terry Gilliam

20.09.2018

Deutschland & Welt

Terry Gilliam: Ohne Humor ist Leben nicht lebenswert

Für Kult-Regisseur Terry Gilliam ist Humor eine der wichtigsten Sachen im Leben. Ohne wird es schwer. » mehr

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