Lade Login-Box.

RECHTSSTREITS

Bauklötze im Kindergarten

15.02.2020

Thüringen

Bislang keine Klagen zu Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze

Erfurt - Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem 1. Lebensjahr wird nach Angaben von Elternvertretern in Thüringen grundsätzlich erfüllt. » mehr

Teilerfolg für Amazon-Chef Bezos

14.02.2020

Computer

Gericht stoppt Pentagon-Auftrag an Microsoft vorläufig

Im erbitterten Streit um einen Milliarden Dollar schweren Auftrag des Pentagon kann Amazon-Chef Jeff Bezos gegen seinen Rivalen Microsoft einen Teilerfolg verbuchen. » mehr

Ex-Ufo-Chef Baublies

19.02.2020

Wirtschaft

Gericht verwirft acht Lufthansa-Kündigungen des Ex-Ufo-Chefs

Die Lufthansa wird den früheren Chef der Kabinengewerkschaft Ufo nicht los. Acht Mal wurde Nico Baublies gekündigt, keine einzige Kündigung hatte vor Gericht Bestand. » mehr

Automobilzulieferer Prevent

05.02.2020

Wirtschaft

VW erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Prevent

Oberlandesgericht wirft Zulieferer Erpressung des Autoriesen vor und billigt außerordentliche Kündigung des Liefervertrages durch Volkswagen. Anders sieht es aber bei Audi aus. » mehr

20.01.2020

Thüringen

Vergleich im Streit um Stiftungspersonalie möglich

Im Rechtsstreit wegen der Kündigung der Direktorin der Point Alpha Stiftung, Ricarda Steinbach, zeichnet sich ein Vergleich ab. » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Computer

Yelp darf bei Online-Bewertungen Auswahl treffen

Ob Restaurant, Lieferservice oder Friseur - für alles gibt es Bewertungen im Internet. Eine Betreiberin von Fitnessstudios fühlt sich durch die Auswahl des Portals Yelp benachteiligt. Durchsetzen kann... » mehr

Bilfinger

05.01.2020

Wirtschaft

Bilfinger und Chefermittlerin wollen sich gütlich einigen

Der Industriedienstleister Bilfinger und seine frühere Chefermittlerin in Sachen Korruption wollen ihren langen Rechtsstreit erneut außergerichtlich beilegen. » mehr

Lucas Flöther

27.12.2019

Wirtschaft

Air Berlin muss aus alter Zentrale raus

Seit Jahren fliegt Air Berlin nicht mehr, doch das Unternehmen existiert - und residierte bisher weiterhin in der alten Zentrale in Berlin. Das ändert sich jetzt. » mehr

Gazprom

26.12.2019

Wirtschaft

Russland und Ukraine arbeiten weiter an Gastransitvertrag

Grundsätzlich haben sich Russland und die Ukraine über den Transit von Gas nach Europa geeinigt. Nun wird am Vertragswerk gefeilt, das morgen fertig sein soll. » mehr

Mieterhöhungen

21.12.2019

Wirtschaft

Mieterhöhungen landen immer häufiger vor Gericht

Für Mieter wird das Wohnen in zahlreichen Städten seit Jahren teurer. Doch viele wollen eine Erhöhung nicht einfach schlucken. Gut für Anwälte. » mehr

Klage gegen Anwalt wird zum "Verlustgeschäft"

18.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Klage gegen Anwalt wird zum "Verlustgeschäft"

Es kommt nicht alle Tage vor, dass Mandanten ihren eigenen Rechtsanwalt verklagen. Meist nur in Fällen, wenn Anwälte Fristen versäumen oder wenn ihnen nachweislich eindeutige "handwerkliche Fehler" be... » mehr

Heribert Schwan

11.12.2019

Brennpunkte

Teilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit Ghostwriter

Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl hat im Rechtsstreit gegen dessen Ghostwriter einen neuen Teilerfolg erzielt. Der Autor Heribert Schwan darf zahlreiche weitere Textpassagen aus seinem... » mehr

Werder-Präsident

03.12.2019

Sport

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder ... » mehr

Werder-Präsident

03.12.2019

Sport

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder ... » mehr

Gustl Mollath

12.11.2019

Brennpunkte

Gütliche Einigung zwischen Justizopfer Mollath und Bayern

Fall Mollath: Mehr als sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie erhält Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Damit ist der Rechtsstreit beendet. » mehr

Johnny Depp

31.10.2019

Boulevard

Johnny Depp legt langen Rechtsstreit mit Ex-Anwalt bei

Vor 20 Jahren wurde der Vertrag per Handschlag besiegelt. Jahre später kommt es zum Streit vor Gericht. Nun ist die Auseinandersetzung zwischen Johnny Depp und seinem ehemaligem Anwalt beigelegt. » mehr

15.10.2019

Thüringen

Freund, Feind, Parteifreund - Schlammschlacht vor Gericht

Die Thüringer CDU hat eine wüste Geschichte am Hals, in der es um Rotlicht, Diebstahl und Beleidigung geht. Eine gütliche Einigung scheiterte. Jetzt wurde vor Gericht verhandelt. » mehr

Der Gasthof "Goldener Löwe" in Kloster Veßra. Im Dezember 2016 hatte der Sprecher des rechtsextremen BZH, Tommy Frenck, das Anwesen gekauft und jetzt ein Anwesen in unmittelbarer Nähe ersteigert.

25.09.2019

Hildburghausen

Gemeinde will Frencks Kneipe austrocknen: Verhandlung in Meiningen

Im Rechtsstreit um das kommunale Vorkaufsrecht für ein von der rechtsextremen Szene genutztes Gasthaus in Kloster Veßra (Landkreis Hildburghausen) ist das Verwaltungsgericht Meiningen am Zug. » mehr

Essen reklamieren

01.10.2019

Geld & Recht

Welches Recht haben Verbraucher im Restaurant?

Gastronomen ärgern sich, wenn reservierte Tische leer bleiben - zurecht. Manche Restaurants fordern dafür allerdings Strafen. Ist das zulässig? Antworten auf Rechtsfragen rund um den Restaurantbesuch. » mehr

17.09.2019

Deutschland & Welt

Beispielloser Rechtsstreit um Parlamentspause in London

Von Protesten begleitet hat vor dem obersten britischen Gericht die Anhörung zu der von Premierminister Boris Johnson auferlegten Zwangspause des Parlaments begonnen. Elf Richter des Supreme Court müs... » mehr

"Supreme Court"

17.09.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Parlamentspause: Was darf Boris Johnson?

Hat Boris Johnson mit der vorübergehenden Schließung des Parlaments gegen die Verfassung verstoßen und die Queen belogen? Vor dem Gebäude des Supreme Court in London versammeln sich Demonstranten, die... » mehr

Streitwert vor Gericht

11.09.2019

dpa

Wenn Wohneigentümer über die Jahresabrechnung streiten

Stimmt die Jahresabrechnung der Verwaltung? Diese Frage kann auch mal vor Gericht landen. Wohneigentümer können dabei vorab steuern, wie teuer der Prozess wird. » mehr

Klage ohne Kostenrisiko

01.10.2019

Geld & Recht

Mit Legal Techs Ansprüche geltend machen

Es gibt Unternehmen, die sich im Internet auf bestimmte Rechtsprobleme spezialisiert haben. Kosten verlangen Legal Techs nur bei Erfolg. Was machen sie anders als klassische Anwälte? » mehr

Polizeikosten

10.09.2019

Überregional

DFL begleicht Bremer Gebührenbescheide - Werder muss zahlen

Die Deutsche Fußball Liga bezahlt - wenn auch mehr als widerwillig - erstmals Gebühren an das Bundesland Bremen. Es geht um Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen. Bremen sieht den Anfan... » mehr

Thomas Lämmrich

01.10.2019

Geld & Recht

Recht bekommen hat seinen Preis

Einen Anwalt einschalten, Klage erheben: Rechtsstreite sind teurer geworden. Doch der Staat hilft, wenn man sich dies finanziell nicht leisten kann - und die Versicherungswirtschaft bietet Abhilfe. » mehr

Bräustüberl Tegernsee

27.08.2019

Deutschland & Welt

Prozess gegen Google abgesagt: Bräustüberl feiert Sieg

Der Rechtsstreit zwischen dem Herzoglichen Bräustüberl Tegernsee und Google um Internetangaben zu Wartezeiten ist zunächst beigelegt. » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Deutschland & Welt

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Adidas

19.06.2019

Deutschland & Welt

Adidas verliert Rechtsstreit um Drei-Streifen-Marke

Die drei Streifen von Adidas werden europaweit erkannt - findet das Unternehmen selbst. Das EU-Gericht sprach einer sehr allgemeinen Variante nun aber das Markenrecht ab. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Topthemen

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung in USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA ist in die vermutlich entscheidende Phase gegangen. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in W... » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung an die USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA geht heute in die vermutlich entscheidende Phase. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wel... » mehr

Autec-Chef Kurt Hesse

06.06.2019

Deutschland & Welt

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Über Geschmack lässt sich streiten, über Geschmacksmuster allerdings auch. Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg. » mehr

Burg Rheinfels

23.05.2019

Deutschland & Welt

Dämpfer für Hohenzollern-Chef im Streit um Burg Rheinfels

Eine malerische Ruine hoch über dem Rhein gehört seit fast 100 Jahren dem Städtchen St. Goar. Plötzlich hat der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers Besitzansprüche angemeldet. » mehr

Check24

06.05.2019

Deutschland & Welt

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Elon Musk

27.04.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Tweets: Musk und Börsenaufsicht einigen sich

Seine Tweets haben Elon Musk mehrfach Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingebrockt. Jetzt soll der Tesla-Chef eine lange Liste von Themen bekommen, zu denen er sich jegliche Kommunikation vorab fre... » mehr

Facebook

11.04.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen über... » mehr

Eigentlich sollte die Front zwischen Tourist-Information und Hemdenstudio in diesem Jahr mit einem attraktiven Neubau durch die WBG geschlossen werden. Doch der für April avisierte erste Spatenstich wurde nun abgesagt. Explodierende Kosten sind der Grund dafür. Foto: Ralph W. Meyer

27.03.2019

Meiningen

Schloss-Bauprojekt auf Eis gelegt

Mit ihrem Neubau am Töpfemarkt/Schwabenberg hat die Meininger WBG 2018 ein Zeichen gesetzt. Städtebaulich ebenso bedeutend ist der Lückenschluss am Schlossplatz. Doch der Baustart ist verschoben wegen... » mehr

23.03.2019

Deutschland & Welt

Bremen sieht Fußball Liga bei Polizeikosten in der Pflicht

Im Rechtsstreit mit der Deutschen Fußball Liga hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer seine Forderungen bekräftigt. Bremen will, dass sich die DFL bei Hochrisikospielen an den Kosten für Polizeieinsät... » mehr

Reinhard Rauball

21.03.2019

Überregional

DFL-Chef: Urteil über Polizeikosten geht über Fußball hinaus

Die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beteiligung von Vereinen und der Deutschen Fußball Liga an den Polizeikosten bei Fußballspielen geht nach Ansicht von DF... » mehr

15.03.2019

Region

Beigeordnete Simon erwägt doch Kandidatur als Bürgermeisterin

Kein Bürgermeistergehalt trotz langer Vertretung: Der Stadtrat Brotterode-Trusetal hat einen Antrag der Beigeordneten Nicole Simon abgelehnt. Die ist verärgert – und bekommt nach eigenen Angaben viel ... » mehr

Bisher hatte die Stadt angesichts sinkender Geburtenzahlen Abstand von einem Kita-Neubau genommen. Nun rückt das Thema wieder auf die Agenda. Das Foto zeigt ein von den Kindern gestaltetes Plakat rund ums letztjährige Jahresprojekt. F.: chz

11.03.2019

Region

Neu gewählter Stadtrat soll den Kindergarten-Neubau angehen

In eher unerwarteter Form verschärft die neue Kita-Gesetzgebung des Landes die Platznot im Steinacher Kindergarten. Das beitragsfreie Jahr ermuntert demnach einzelne Eltern, ihren Nachwuchs von der Sc... » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

Deutschland & Welt

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns S... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

26.02.2019

Deutschland & Welt

EuGH: Kein EU-Bio-Logo für Halal-Fleisch

Fleisch von Tieren, die ohne vorherige Betäubung rituell geschlachtet wurden, darf nach einem Urteil des obersten EU-Gerichts nicht mit dem EU-Bio-Gütesiegel gekennzeichnet werden. » mehr

Das ist die Aussicht von der Schanze in Richtung Bungalowgebiet, das sich zwischen den Bäumen verbirgt. Ein B-Plan trage auch zur Tourismusförderung bei, die sich die Stadt auf die Fahnen geschrieben habe, argumentiert der Verein. Sie hoffen auf den Rückhalt der Stadträte.	Archiv-Foto: fotoart-af.de

13.02.2019

Region

Bungalowbesitzer befürworten einfachen Bebauungsplan

In einer nicht öffentlichen Vollversammlung haben sich die Bungalowbesitzer des Hallenburg-Gebietes für einen einfachen B-Plan ausgesprochen. Sie hoffen auf Rückhalt in der Stadt, um Abrisse zu vermei... » mehr

13.02.2019

Deutschland & Welt

Drogeriekette dm unterliegt im Rechtsstreit mit Alnatura

Die Drogeriekette dm hat im Streit mit dem Bio-Händler Alnatura eine juristische Niederlage erlitten. Das Frankfurter Oberlandesgericht entschied, dass dm zwei Millionen Euro an Alnatura zahlen muss. » mehr

Streit um Whisky-Namen

07.02.2019

Deutschland & Welt

Whisky aus Schwaben darf nicht «Glen Buchenbach» heißen

Nach mehr als fünf Jahren Rechtsstreit haben die Schotten über die Schwaben gesiegt. Whisky mit dem Namen «Glen» darf nur aus den Highlands kommen. Doch vielleicht ist das letzte Wort nicht gesprochen... » mehr

Fritz Wagner.

01.02.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Kloß-Fritz: "Bin erleichtert"

Nach dem Ende des Rechtstreits kann Fritz Wagner nun selbst seine Zukunft bestimmen. » mehr

Fritz Wagner.

01.02.2019

Thüringen

Kloß-Fritz ist seine Managerin los

Meiningen/Suhl - Der Rechtsstreit zwischen einer Suhler Künstleragentur und dem als Kloß-Fritz bekannt gewordenen Sänger Fritz Wagner ist beendet. » mehr

Cannabis-Blüten

28.01.2019

Deutschland & Welt

Bund plant erste Ernte von medizinischem Cannabis für 2020

Die Bemühungen für den Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland kommen weiter nur langsam voran. 79 Unternehmen hätten in der laufenden Ausschreibung Angebote abgegeben, teilte das Bundesinstit... » mehr

SWSZ-Zentrale am Bohrhügel: Die Verweigerung zur Vorlage von Geschäftsunterlagen an den Landesrechnungshof wirft Fragen auf. Foto: frankphoto.de

24.01.2019

Suhl/Zella-Mehlis

SWSZ: Einigung der Gesellschafter angestrebt

Der Streit um Einsichtnahme in Geschäftsunterlagen der SWSZ geht weiter. Eine öffentliche Behandlung lehnte der Stadtrat mit knapper Mehrheit ab. » mehr

Immendorffs Affen

08.01.2019

Deutschland & Welt

Immendorff-Affen gehörten Schweizer Galerie

70 Affen-Skulpturen des verstorbenen Künstlers Jörg Immendorff haben die Justiz lange beschäftigt. Nun ist in dem millionenschweren Rechtsstreit die Entscheidung ergangen. » mehr

^