RECHTSSTAATLICHKEIT

Bewegung "Aufstehen" wird vorgestellt

04.09.2018

Brennpunkte

Wagenknechts Sammlungsbewegung: Linksregierung als Ziel

Die neue linke Sammlungsbewegung beklagt die Verhältnisse im Land - und will sie nicht mehr hinnehmen. Doch wie wollen die Initiatoren etwas verändern? » mehr

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

18.07.2018

Thüringen

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

Es ist Sommerpause, aber die Politik geht weiter. Wir sprachen mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer CDU, Mike Mohring, über den Unionsstreit, die Asylpolitik und die Landtagswahl im... » mehr

06.09.2018

Meinungen

Grund zur Sorge

Es ist richtig, wenn der Verfassungsschutz in Thüringen nun auch offiziell tut, was seines Amtes ist: Genau hinzuhören, was in der AfD gesagt und vermutlich gedacht wird und das dann darauf abzuklopfe... » mehr

Von Friedrich Rauer

04.03.2018

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Es gibt kaum noch Zeitzeugen, die aus eigenem bewussten Erleben über die Jahre des Nationalsozialismus berichten können. Und je weiter die Ereignisse zurückliegen, umso schwieriger wird es, die Erinne... » mehr

25.02.2018

Meinungen

Angst vor eigener Courage

Demos verbieten, weil dort gegen Menschenrechte gehetzt wird? Aus guten Grund kann das der Staat nicht einfach so tun. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung einschränken - mit dieser Waffe hat ein... » mehr

Klaus Brodführer ist nicht davon überzeugt, dass es ab 1. Juli 2018 eine große Stadt Schleusingen gibt. Foto: Archiv

25.01.2018

Hildburghausen

"Ich denke nicht so schlecht"

Schleusingens Bürgermeister Klaus Brodführer ist verärgert. Das, was seine Amtskollegen aus Nahetal-Waldau und St. Kilian behaupten, seien Unterstellungen. Unterstellungen, gegen die er sich wehrt. » mehr

11.01.2018

Mobiles Leben

Druck auf die Falschen

Zugegeben: China fällt einem nicht als allererstes ein, wenn es um Themen wie Verbraucherschutz oder Rechtsstaatlichkeit geht. Wem in diesem Zusammenhang allerdings spontan Deutschland in den Sinn kom... » mehr

08.12.2017

Mobiles Leben

Die Hütchenspieler

Es ist eine Weile her, da man mit gewisser Berechtigung glauben durfte, beim Thema Auto gehe es hierzulande halbwegs mit rechten Dingen zu. Und einigermaßen mit Sinn und Verstand. Spätestens nach dive... » mehr

Der Bad Salzunger Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) und der Standortälteste der Werratalkaserne Bad Salzungen Oberstleutnant Volker Ortloff (von links) gedachten am Mahnmal im Rathenaupark der Opfer von Krieg, Gewalt, Terror und Mord. Foto: Heiko Matz

20.11.2017

Region

Nie wieder "Rückzug in einen entfesselten Nationalismus"

So wie in der Kreisstadt Bad Salzungen gedachten am Volkstrauertag an den Kriegerdenkmalen im ganzen Wartburgkreis Menschen der Opfer von Krieg, Gewalt, Terror und Mord. » mehr

Bestsellerautor und Rechtsanwalt Dr. Butz Peters während seines Vortrags im Geisaer Schloss. Foto: Annett Spieß

29.10.2017

Region

Terror, der noch immer auf der deutschen Seele lastet

Der renommierte Bestsellerautor, Moderator und Journalist Butz Peters analysierte bei seinem lehrreichen Vortrag im Gangolfisaal des Geisaer Schlosses ausführlich die Geschichte der Roten Armee Frakti... » mehr

Vertreter von Ehrenamt und Politik, Bildungspraktiker aus Schulen und Verbänden, Behörden- und Verwaltungsmitarbeiter im Judenbacher Kultursaal.

12.09.2017

Region

Zehner mahnt, Demokratie zu verteidigen

Bei der Demokratiekonferenz in Judenbach gab's Handreichungen für all jene, die öffentlich einstehen für Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Mitbestimmung, im Alltag aber oft heftig angefeinde... » mehr

Auf dieser landeseigenen Wiese bei Kloster Veßra durften am Samstag Nazis parken. Der Pächter wurde vorher nicht gefragt.	Archivfoto: proofpic.de

20.07.2017

Thüringen

Verbot oder Entgegenkommen?

Muss, darf, kann, soll unser demokratischer Rechtsstaat ein Nazi-Festival dulden oder gar durch Kooperation mit dem Veranstalter unterstützen? Im Zusammenhang mit dem Rechtsrock-Konzert mit 6000 Fasch... » mehr

06.07.2017

Thüringen

Junge Union: Rot-Rot-Grün nimmt Kampf gegen die AfD nicht ernst

Erfurt - Die bisherige stellvertretende AfD-Landessprecherin Steffi Brönner ist aus Protest gegen rechtsextreme Strömungen in ihrer Partei zurückgetreten. » mehr

21.06.2017

Region

Vom Verschwinden eines Handys beim Saufgelage

Die Bundesrepublik sieht sich als Rechtsstaat. Dennoch geraten mitunter auch Unschuldige vor Gericht. Eine solche traf es nun mit der Anklage, einem andern ein Handy gestohlen zu haben. » mehr

Von Friedrich Rauer

18.04.2017

TH

Gedanken-Sprünge

Mit "Pulse of Europe" ist in nur wenigen Monaten eine Bürgerbewegung entstanden, in der sich Menschen starkmachen für den Erhalt der EU. Die Initiatoren, das Anwaltspaar Sabine und Daniel Röder, verst... » mehr

Friedrich Schorlemmer ist Pfarrer und Bürgerrechtler. An dieser Stelle nimmt er Anstoß und gibt Denkanstöße.

05.04.2017

TH

Kritik braucht Respekt

Wir gewinnen Selbstachtung, indem wir Respekt vor anderen haben - sie so respektieren, wie sie sind, ihnen mit Achtung begegnen. » mehr

Der unendliche NSU-Prozess

05.01.2017

Thüringen

Der unendliche NSU-Prozess

Ist es gut für den Rechtsstaat, wenn ein Terrorprozess schon fast vier Jahre läuft und Angeklagte fünf Jahre in U-Haft sitzen? Kaum jemand versteht, warum der NSU-Prozess so lange dauert. » mehr

Weil er mehrfach straffällig geworden ist, soll ein Vietnamese aus dem Ilm-Kreis nach fast 40 Jahren aus Deutschland abgeschoben werden. Symbolfoto: dpa

29.12.2016

Thüringen

Und nach 40 Jahren soll er plötzlich weg

Der Ilm-Kreis will einen Vietnamesen ausweisen, der seit etwa 40 Jahren in Deutschland lebt. Sogar sein Anwalt sagt, dieser Mann sei "kein Guter gewesen". » mehr

Mit dem Bundesadler sieht dieser Pass fast amtlich aus - doch ein "Deutsches Reich", das solch ein Dokument ausstellen könnte, existiert nur in der Welt von "Reichsbürgern". Foto: dpa

07.11.2016

Thüringen

Die Nachbarn aus einer anderen Welt

Die Streifenwagen der Polizei in Thüringen tragen Trauerflor - im Gedenken an einen Polizisten, der vor Kurzem in Bayern bei der Razzia bei einem "Reichsbürger" erschossen wurde. Von denen gibt es auc... » mehr

Die Idylle trügt: Der Marktplatz lädt Otto Normalbürger nicht immer zum Verweilen ein, weil eine Gruppe alkoholisierter Personen häufig Bambule macht. Foto: Archiv/hi

19.09.2016

Meiningen

Höherer Kontrolldruck auf dem Markt

Mehr Kontrollen: Stadtverwaltung und Polizei wollen gemeinsam alle "rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen", um der "nervigen Bambule" auf dem Marktplatz Einhalt zu gebieten. » mehr

Stelen erinnern heute an die 7100 Toten, die heimlich zwischen 1945 und 1950 hier verscharrt wurden. Foto: Gedenkstätte

15.09.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Erinnerung an das Sowjet-KZ

Suhl wird als erste Thüringer Stadt mit einer Gedenktafel an die Opfer des sowjetischen Speziallagers Buchenwald erinnern. Am Wochenende werden die Greuel zwischen 1945 und 1950 auch am Ort des Gesche... » mehr

15.07.2016

Region

Sonneberger unterschreiben fleißig für TTIP-Volksbegehren

Sonneberg - Über 400 Unterschriften hat die Partei Die Linke bereits für einen Volksentscheid über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP in Sonneberg gesammelt. » mehr

Manfred Smolka bekommt im Dokumentarfilm ein Gesicht. Sein Schicksal geht unter die Haut. Der Fall liegt 55 Jahre zurück.

25.05.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Justizmord aus "erzieherischen Gründen"

Regisseur Thomas Kuschel hat den Justizmord an Manfred Smolka 1960 in der DDR in einem Dokumentarfilm aufgearbeitet. Der Film wurde während einer Veranstaltung zum Fall Smolka gezeigt. » mehr

AfD-Parteitag

05.05.2016

Thüringen

Verfassungsgericht nimmt AfD unter die Lupe

Wie rechts ist die AfD? Wendet sie sich nur gegen die Flüchtlings-Politik oder auch gegen die Flüchtlinge? Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das jetzt hinterfragt. » mehr

Der Gemeinderatssitzung vorangegangen waren eine NPD-Kundgebung und eine Gegendemonstration in Merkers zwischen dem Kulturhaus und der Feuerwehr. Die Teilnehmerzahl auf beiden Seiten hielt sich mit schätzungsweise 60 die Waage. Foto: Ute Weilbach

16.10.2015

Region

Containerdorf abgelehnt

Die Dringlichkeit von Lösungen zur Unterbringung von Flüchtlingen konnte die Abgeordneten der Krayenberggemeinde nicht von den Plänen für ein Containerdorf im Gewerbegebiet Merkers überzeugen. » mehr

Walter Hörmann zum Friedensnobelpreis

09.10.2015

TH

Das Signal

Ein bisschen erinnert ans deutsche Modell, was das Nobelkomitee in Tunesien als auszeichnungswürdig befunden hat: Ein Dialog-Quartett aus Gewerkschaften und Arbeitgebern, Menschenrechtsliga und Anwalt... » mehr

Interview: Hans-Joachim Jentsch (78), war von 1990 bis 1994 Justizminister in Thüringen, von 1996 bis 2005 Richter am Bundesverfassungsgericht und ist heute Vorsitzender des Stiftungsrates der Point Alpha Stiftung.

02.10.2015

Thüringen

"Haben zu wenig für die Demokratie geworben"

Als erster Justizminister von Thüringen 1990 hat Hans-Joachim Jentsch mit Eifer für den demokratischen Rechtsstaat geworben - doch darauf hätte nach der Wiedervereinigung noch viel mehr Wert gelegt we... » mehr

19.09.2015

Meiningen

Landrat Peter Heimrich: "Es geht um Menschen"

Meiningen - Landrat Peter Heimrich rechnet bis Jahresende mit 1600 Flüchtlingen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. » mehr

27.08.2015

Thüringen

Asylstreit: Kommunen und Land nähern sich an

Im Streit um die Kosten für die Flüchtlings-Unterbringung geht das Land auf die Kommunen zu. Der Ministerpräsident verspricht eine umfassende Prüfung aller Forderungen. » mehr

Friedrich Schorlemmer ist Pfarrer und Bürgerrechtler. An dieser Stelle nimmt er Anstoß und gibt Denkanstöße.

25.08.2015

TH

Wenn Biedermänner zu Brandstiftern werden

Schmäh- und Drohbriefe habe ich mir wieder eingehandelt, nachdem ich öffentlich meine Meinung über die Aufnahme von Flüchtlingen gesagt hatte. Anonym natürlich! Dass mich Hass-Attacken und Beleidigung... » mehr

11.08.2015

Region

Kreis hat Haus an der Zwick angemietet

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen hat ein Wohnheim an der Zwick in Niederschmalkalden angemietet, um weitere Flüchtlinge unterzubringen. Da der Zulauf im September nochmals steigt, wird weiterhin i... » mehr

Die von Abschiebung bedrohte Familie in Meiningen und  Unterstützerinnen.

12.08.2015

Thüringen

Aufregung um gescheiterte Abschiebung

Mitten in den Debatten um den Umgang mit Flüchtlingen sorgt eine Familie aus dem Kosovo in Meiningen für Aufregung - ihre Abschiebung war in der Nacht zum Dienstag gescheitert. » mehr

10.07.2015

Thüringen

R2G: Balkanstaaten keine sicheren Herkunftsländer

Über kaum ein anderes Politikfeld wird so emotional gestritten wie über die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Im Landtag kommt es deshalb zu fast schon tumultartigen Szenen. » mehr

14.05.2015

Thüringen

Vorwürfe wegen übler Nachrede vom Tisch

Erfurt/Jena - Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft hat das von der CDU ins Rollen gebrachte Verfahren wegen übler Nachrede gegen die SPD-Politiker Matthias Hey und René » mehr

Walter Hörmann  zum Rechtsextremismus in Thüringen

03.05.2015

TH

Das hat Methode

Drei Tage lang haben Rechtsextremisten versucht, den Freistaat Thüringen aufzumischen: Weimar. Erfurt. Saalfeld, Hildburghausen. Das hat Methode, kommentiert Walter Hörmann. » mehr

Die neue Suhler FDP-Spitze mit Jörg Fleischer, Michael Spörer und Andreas Schmidt (v.l.).	Foto: frankphoto.de

09.04.2015

Suhl/Zella-Mehlis

Liberale wollen Bürgerfragen in die Ausschüsse tragen

Die Liberalen haben einen neuen Vorstand. Die Partei wird im Mai ein Büro in der Innenstadt beziehen und eine monatliche Bürgersprechstunde anbieten. » mehr

Manfred Koch, Vorsitzender des KWA, gründet jetzt zum dritten Mal innerhalb von 22 Jahren den Verband mit. "Beim vierten Mal bin ich nicht mehr dabei. Dann bin ich schon Rentner", merkt er mit einem Schuss Ironie an. 	Foto: O. Benkert

25.03.2015

Meiningen

KWA erlebt seine dritte Verbandsgründung

Der Wasunger Stadtrat wird heute voraussichtlich den Beitritt zum neu zu gründenden Kommunalen Wasser- und Abwasserzweckverband Meininger Umland (KWA) beschließen. Nach Wasungen müssen dies auch alle ... » mehr

Walter Hörmann  zum Demonstrationsverbot in Dresden

18.01.2015

TH

Keiner gewinnt

Wenn es noch eines Beweises bedurfte hätte, wie sich Unkenntnis, Fanatismus, Vorurteile oder gar Hass wechselseitig bedingen, befördern, vielleicht sogar einander brauchen – die Terrordrohungen gegen ... » mehr

Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wird im Amtsgericht Dresden von einem Justizmitarbeiter und einem Polizisten an der Sicherheitskontrolle überprüft. Der Jugendpfarrer war wegen schweren Landfriedensbruchs angeklagt gewesen. 	Archivfoto: dpa

12.11.2014

Thüringen

Gerechtigkeit ist unbezahlbar

Nach dem Ende des König-Prozesses ist längst nicht klar, wer in diesem Rechtsstreit nun "wirklich" gewonnen hat. Sicher ist nur, wer die Verlierer sind: König, die Dresdner Justiz, und der Rechtsstaat... » mehr

29.10.2014

Thüringen

Linke durchkreuzt Pläne für Becken am Rennsteig

Ministerpräsidenten-Kandidat Bodo Ramelow will kein Oberbecken am Rennsteig für den Pumpspeicher Schmalwasser. Damit dürften die bisherigen Planungen des Investors vor dem Aus stehen. » mehr

Walter Hörmann  zum 3. Oktober

03.10.2014

TH

Das Glück der Deutschen

Seit mittlerweile 24 Jahren stehen die Deutschen vor der Aufgabe, mit der wiedergewonnenen Einheit in Freiheit richtig umzugehen, etwas daraus zu machen. Wirtschaftlich ist das nach langem und zähem R... » mehr

Sandmännchen

27.09.2014

Thüringen

Deutschlands Linke streiten über die DDR als Unrechtsstaat

Die Spitze der Linken in Thüringen hat die DDR eine Diktatur und einen Unrechtsstaat genannt. Damit haben die Genossen 25 Jahre nach dem Mauerfall eine große Diskussion entfacht; besonders im eigenen ... » mehr

Wie kaum etwas anderes stehen die Mauertoten für das DDR-Unrecht. Auf diesem historischen ist zu sehen, wie zwei DDR-Volkspolizisten am 17. August 1962 den Leichnam von Peter Fechter von der Berliner Mauer wegtragen. Er war dort erschossen worden, nachdem er versucht hatte, aus dem SED-Staat zu flüchten.

27.09.2014

Thüringen

"Die DDR war eine Diktatur und ein Unrechtsstaat"

Linke, SPD und Grüne haben sich in der zweiten Runde ihrer Sondierungsgespräche in Thüringen auf ein gemeinsames Papier zur DDR-Vergangenheit geeinigt. Darin wird ausdrücklich anerkannt, dass die DDR ... » mehr

23.07.2014

Region

Sintflutschutz schlägt Wellen im Ilm-Kreis

Die vom Land neu ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete sorgen für Frust im Ilm-Kreis. Montagabend wurde von Bürgermeistern nicht nur die Rechtsstaatlichkeit diesbezüglich in Frage gestellt, sondern die... » mehr

Jürgen Gnauck

08.05.2014

Thüringen

Gnauck wird Beihilfen nicht zurückzahlen

Beihilfen im fünfstelligen Berich erhielt der Chef der Thüringer Staatskanzlei. Diese wird er nicht zurückzahlen - auch wenn sie auf einem Rechtsirrtum beruhten. Die SPD sieht die politische Moral ver... » mehr

In das leer stehende Gebäude der ehemaligen Toy Factory will "Schuh-Mücke" einziehen. 	Foto: Wunderatsch

22.04.2014

Region

Nachbarn protestieren gegen Genehmigung

Der geplante Großmarkt von "Schuhmücke" in Rödental ist den Stadtoberhäuptern von Coburg, Neustadt und Sonneberg ein Dorn im Auge. » mehr

15.03.2014

Thüringen

Polizei warnte vor rechten Käufern

Die Thüringer Polizei wusste, dass Rechtsextreme das Haus in Ballstädt kaufen wollten, das seit Monaten Schlagzeilen macht. Darüber informierte sie auch die damaligen Eigentümer. Streit gibt es darum,... » mehr

Walter Hörmann  zum Freispruch für Christian Wulff

28.02.2014

TH

Vom rechten Ton

Freispruch. Und "Bild erklärt, wie es jetzt mit ihm weitergeht". Es ist der Gipfel der Heuchelei. » mehr

19.02.2014

TH

Fragwürdig

Es ist überfällig, dass sich Union und SPD Nachhilfeunterricht in Sachen Rechtsstaatlichkeit verordnen - um das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen. Ex-Minister Friedrich (CSU) ist nach wie vor üb... » mehr

Herbert Wessels  zum Fall des Sebastian Edathy

13.02.2014

TH

Das Vor-Urteil

Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. So steht es in der Europäischen Menschenrechtskonvention, so lautet eines unserer wichtigst... » mehr

Innenminister Jörg Geibert.

22.01.2014

Thüringen

Innenminister Geibert: LKA-Chef Jackstadt bleibt im Amt

Hat LKA-Chef Jakstat die Suche nach dem NSU-Terrortrio absichtlich behindert? Unter anderem die Linke fordert seine Suspendierung. Dagegen sprach sich heute der Innenminister aus. » mehr

20.01.2014

TH

Immerhin

Das ist ein guter Moment innezuhalten. Um kurz zu ermessen, welchen Schaden der amerikanische Rechtsstaat an den Terrorüberfällen vom 11. September 2001 und an den teilweise grundfalschen Reaktionen d... » mehr

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