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RECHTSSTAATLICHKEIT

06.02.2020

Feuilleton

Magie und Demagogie der Worte

"Ich habe das für undenkbar gehalten", beginnt Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) vorgestern Abend ihre Rede in Weimar. Sie eröffnet das neue Gesprächsformat "Weimarer Kontroversen" der Klas... » mehr

31.01.2020

Schlaglichter

Bundestag beschließt Beschleunigung von Verkehrsprojekten

Wichtige Verkehrsprojekte in Deutschland sollen künftig schneller geplant und umgesetzt werden können. Der Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. So sollen ausgewählte Vorhaben auf der... » mehr

Proteste in Warschau

vor 8 Stunden

Brennpunkte

US-Diplomatin: Polens Justizreform wird instrumentalisiert

Die nationalkonservative PiS hat in Polen das Justizwesen umgebaut. Viele der Reformen sieht die EU als strittig und hat dagegen Klage eingereicht. Das wiederum sorgt für Kritik aus den USA. » mehr

Türkisches Bohrschiff «Yavuz»

18.01.2020

Brennpunkte

EU kürzt Beitrittshilfen für Türkei

Die Türkei ist offiziell immer noch EU-Beitrittskandidat - doch herrscht seit Jahren Entfremdung zwischen Brüssel und Ankara. Von den üblichen Milliardenhilfen zur Heranführung an die Union fließt kau... » mehr

Ermittler gegen Kinderpornografie

24.12.2019

Brennpunkte

Richter: Kinderpornografische Fakes nur als «letztes Mittel»

Das Bundesjustizministerium will verdeckten Fahndern zur Aufklärung von Sexualstraftaten den Einsatz computergenerierter kinderpornografischer Fake-Bilder erlauben - der Deutsche Richterbund hält das ... » mehr

09.12.2019

Meinungen

In Trümmern

Der Karren steckt so tief im Doping-Morast, dass er nur in Trümmern herauszuziehen ist, kommentiert Walter Hörmann die Strafaktion der Weltantidopingagentur gegen den russischen Sport. » mehr

Merkel in Auschwitz

06.12.2019

Hintergründe

Merkel in Auschwitz: Wir dürfen niemals vergessen

Zum ersten Mal in ihrem Leben besucht Angela Merkel das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz. Sie wirkt tief beeindruckt. Und findet unmissverständlich klare Worte. » mehr

Emmanuel Macron

04.12.2019

Hintergründe

Nato-Geburtstag: Alle wollen feiern - außer einem

Die Nato feiert mit Treueschwüren ihr 70. Jubiläum. Doch hinter den Kulissen kriselt es gewaltig. » mehr

China und die Uiguren

04.12.2019

Brennpunkte

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Auf die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong folgt jetzt ein US-Gesetzesvorhaben zum Schutz der Uiguren in China. Peking droht mit Gegenmaßnahmen. » mehr

Demonstration

29.11.2019

Brennpunkte

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.... » mehr

Richard Grenell

25.11.2019

Brennpunkte

US-Botschafter: Bundesregierung hat Amerikaner beleidigt

Das 5G-Mobilfunknetz löst so langsam die Verteidigungsausgaben als Top-Streitthema zwischen Deutschland und USA ab. Der Ton wird jedenfalls immer rauer. » mehr

Justitia

24.11.2019

Brennpunkte

Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen

Beleidigungen und Verleumdungen sind keine Kavaliersdelikte. Gerade im vermeintlich anonymen Internet wird mehr gehetzt denn je. Bayern fordert ein verschärftes Strafrecht um dagegen zu halten. » mehr

Ahmet Altan

19.11.2019

Boulevard

PEN-Zentrum fordert Freilassung von Ahmet Altan

Der Fall ist empörend und leider kein Einzelfall: Der türkische Autor Ahmet Altan kämpft um seine Freiheit. » mehr

09.11.2019

Thüringen

Hessenhilfe für Thüringen: Rund 250 Millionen D-Mark für den Aufbau

Erfurt/Großburschla - Thüringen hat nach dem Mauerfall vor 30 Jahren kräftig auch von Starthilfe des Nachbarlandes Hessen profitiert. » mehr

Clan-Mitglied

08.11.2019

Brennpunkte

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz. » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

EuGH in Luxemburg

05.11.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen W... » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Brennpunkte

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Migranten in Italien

31.10.2019

Brennpunkte

EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

Italien und Griechenland sollten 2015 durch einen EU-Beschluss zur Umverteilung von Asylbewerbern entlastet werden. Allerdings sorgte die Entscheidung für tiefe Gräben in der Staatengemeinschaft. Ein ... » mehr

Richter Thorsten Schleif

24.10.2019

Brennpunkte

Richter wirft deutscher Justiz Arroganz und Versagen vor

Steht die Justiz, steht der Rechtsstaat in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch? Fällen Richter am laufenden Band Fehlurteile? Ein Richter aus Dinslaken behauptet dies. Sein Buch sorgt derzeit nicht... » mehr

Buchenwald

24.10.2019

Thüringen

Bündnis mit Weimarer Erklärung gegen Einfluss der AfD

Vertreter von Wissenschaft, Kultur und politischer Bildung wenden sich mit einer Weimarer Erklärung gegen Versuche der AfD, ihre Arbeit zu beeinflussen. » mehr

Auf dieser Urkunde steht alles, was die Kollegen wünschen.

09.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Der Herr übers Gemeindesäckel verabschiedet sich

Nur Lob gibt es vom ehemaligen und aktuellen Bürgermeister sowie Mitarbeitern für den Kämmerer Manfred Engel, der fast 30 Jahre die Finanzen der Gemeinde stets im Auge hatte. Jetzt geht er in den Ruhe... » mehr

Marschallbrücke

09.10.2019

Brennpunkte

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

Der Lautsprecher: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will heute in Mödlareuth reden. Foto: Christian Charisius/dpa

03.10.2019

Thüringen

Mödlareuth: Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. » mehr

Polizei

17.09.2019

Brennpunkte

Forscher: Großes Dunkelfeld bei illegaler Polizeigewalt

Wie oft werden Bürger in Deutschland Opfer ihrer Polizei? Abseits der amtlichen Statistik haben Bochumer Wissenschaftler erstmals Tausende Betroffene befragt, um das Dunkelfeld zu erforschen. » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. » mehr

Steinmeier

13.09.2019

Brennpunkte

Steinmeier zur AfD: Autoritäres Denken ist «antibürgerlich»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine «antibürgerliche» Haltung bescheinigt. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

Flüchtlinge auf Kos

05.09.2019

Brennpunkte

Erdogan droht der EU mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

Zuletzt kommen immer mehr Migranten auf den griechischen Inseln an - trotz des EU-Türkei-Abkommens. Wenn der türkische Präsident seine Drohung wahr macht, könnten es bald noch mehr werden. » mehr

Diskutierten über Ost und West 30 Jahre nach dem Mauerfall (von links): Robert Eberhardt, Bundestagsmitglied Christian Hirte und die Journalisten Livia Gerster und Simon Strauß von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Foto: Recknagel

01.09.2019

Schmalkalden

Hirte und FAZ-Redakteure sprechen über den Osten

30 Jahre friedliche Revolution - wo steht Ostdeutschland heute? - So war ein Abend mit dem Bundestagsmitglied Christian Hirte (CDU) in der Todenwarthschen Kemenate überschrieben. » mehr

30.08.2019

Meinungen

...und heute?

An einem 1. September ist auch zu erinnern an die besondere Verantwortung der Deutschen. Die bedeutet nicht Verharren in der Schmuddelecke und darf schon gar nicht münden in bußfertige Sprach- und Mut... » mehr

20.08.2019

Klartext

Gut und notwendig

Im "Klartext" bemerkt Christoph Witzel: „Vollende die Wende“: Abgesehen davon, dass die AfD damit einen Begriff des „Wendehalses“ Egon Krenz benutzt, relativiert sie damit das SED-Unrechtsregime, inde... » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Hintergründe

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

12.08.2019

Meinungen

Lehre fürs Heute

Der gescheiterte Versuch der SED, mit einer Mauer den Fortbestand des Staates und damit der eigenen Macht zu sichern, könnte eine Lehre sein fürs Heute. Wenn man den Gedanken zuließe, dass Mauern und ... » mehr

Kühe in landwirtschaftlichem Großbetrieb

05.08.2019

Thüringen

Landestierschutzverband reagiert verhalten auf Tierwohlstrategie

Mit einer eigenen Tierwohlstrategie will das Land dabei helfen, dass Schweine, Rinder und Geflügel bei Thüringer Landwirten artgerechter gehalten werden. Der Landestierschutzverband hält sie für einen... » mehr

Generalbundesanwalt

30.07.2019

Brennpunkte

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextreme der «Wolfsbrigade»

In vier Bundesländern werden Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremer durchsucht. Im Visier der Bundesanwaltschaft: Die «Wolfsbrigade» und die Untergruppe «Sturmbrigade». » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

Außenamts-Staatssekretär prangert Polizeigewalt in Moskau an

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, rügt das Vorgehen der Polizei in Moskau gegen regierungskritische Demonstranten. «Die brutale Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstr... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Hintergründe

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

10.07.2019

Schlaglichter

Grüne wollen bei Wahl gegen von der Leyen stimmen

Die europäischen Grünen haben sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. «Entscheidung der Grünen Fraktion! Wir werden gegen von der Leyen stimmen»... » mehr

10.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyens Europa: Kandidatin skizziert politische Leitlinien

Mehr Demokratie in der EU, eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050, eine «Armee der Europäer»: Ursula von der Leyen hat erstmals ihre Ziele für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission prä... » mehr

Von Friedrich Rauer

30.06.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Wenn Kirchengemeinden Flüchtlingen, denen die Abschiebung droht, Schutz und Obdach gewähren und sie so dem unmittelbaren Zugriff der Staatsmacht entziehen, dann ist dies, streng genommen, ein Rechtsbr... » mehr

28.06.2019

Schlaglichter

Yücel begrüßt türkisches Gerichtsurteil

Der «Welt»-Journalist Deniz Yücel hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts in seinem Fall begrüßt und zugleich Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. Dass sich das Gericht, wenngle... » mehr

Kommunalwahlen in der Türkei

24.06.2019

Hintergründe

Der Brückenbauer - Ein Kommunalwahlsieg und die Türkei

Ein Oppositioneller nimmt Präsident Erdogans AKP die größte Stadt der Türkei weg. Ist das der Anfang vom Ende des Gewohnheitssiegers? Nein, sagen viele. Aber es sagt viel aus über die Sehnsüchte der M... » mehr

Brüssel

11.06.2019

Brennpunkte

Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei. » mehr

10.06.2019

Feuilleton

Behäbig erzählt

"Tatort: Kaputt" - gestern Abend, 20.15 Uhr, im Ersten gesehen. Das Thema Selbstjustiz ist ein beliebter Ausgangspunkt für Krimihandlungen aller Art. » mehr

Abschiebung

30.05.2019

Brennpunkte

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. D... » mehr

Federica Mogherini

29.05.2019

Brennpunkte

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nach einer Reihe von Reformen können sich Albanien und Nordmazedonien Hoffnung auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die EU-Staaten. An Deutschland könnt... » mehr

Aktivist aus Hongkong

23.05.2019

Brennpunkte

Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Mit der wachsenden demokratischen Bewegung zieht die kommunistische Führung die Zügel in Hongkong enger an. Zwei geflüchtete Aktivisten finden Zuflucht in Deutschland. Peking kritisiert «Einmischung». » mehr

Otto-Jahres-Pressekonferenz in Hamburg

22.05.2019

Wirtschaft

Otto attackiert Amazon: «Schaden für gesamten Einzelhandel»

Die Otto Group investiert hohe Summen in die Digitalisierung - und ärgert sich über die Steuertricks des US-Konkurrenten Amazon. » mehr

18.05.2019

Schlaglichter

Kultusminister-Präsident sieht kaum Chancen für Kopftuchverbot

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Alexander Lorz, sieht das von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung erwogene Kopftuchverbot in Grundschulen kritisch. «Wenn sich Eltern auf die Fr... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

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