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RECHTSSICHERHEIT

21.01.2020

Klartext

Verdammt kompliziert

Im "Klartext" schreibt Christoph Witzel: "Wenn Bodo Ramelow im Februar in einem dritten Wahlgang mit weniger Ja- als Nein-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt würde, verstünde das draußen... » mehr

Vereinsgründung

15.01.2020

dpa

Eingetragene Vereine haben größere Rechtssicherheit

Eingetragener Verein, gemeinnützig oder nicht - ein Experte für Vereinsrecht erklärt, was das bedeutet. Und warum sich die Entscheidung für Vereinsgründer lohnen kann. » mehr

Skiarena-Betriebsführer Mirko Jakob (Mitte) tauscht an der Mittelstation Mast-Rollen und Bolzen aus, über die das Stahlseil mit den angeklemmten Zweier-Sesseln die Fellberg-Ausflügler sommers wie winters zur Bergspitze bringt.

24.04.2020

Sonneberg/Neuhaus

Wellness-Kur für die zwei Jahrzehnte alte Technik

Völlig von der Rolle stellten sich in der vergangenen Woche die Verhältnisse in der Skiarena dar. Am zwei Jahrzehnte alten Sessellift waren Verschleißteile zu erneuern. » mehr

Wildschweine

01.06.2019

Brennpunkte

Wildschweine und Wölfe beschäftigen den Bundesjägertag

Wildschweine erobern die Städte, auch die ersten Wölfe tasten sich vor. Beide Tierarten können zur Plage werden, wenn sie sich Menschen nähern. Was meinen die Jäger? » mehr

12.02.2019

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Im Zeitalter von Handy, Laptop & Co: Warum handschriftlich Festgehaltenes heute immer noch wichtig ist

Jeder kennt diese Situation: Das Telefon läutet, ein wichtiges Gespräch findet statt oder man muss sich schnell etwas aufschreiben. Natürlich fehlt in solchen Situationen immer ein Stift, ganz zu schw... » mehr

Entstanden ist die Gartenanlage zu DDR-Zeit. Sie ist als Erholungsort und zum Anbau von Obst und Gemüse genutzt worden. So soll es auch künftig sein.

08.02.2019

Meiningen

"Es braucht dort Klarheit"

Die Wahnser Gartenanlage In den Graswiesen wird überplant. Bis zum Sommer sollte die Bauleitplanung vorliegen, die den Flächennutzern Rechtssicherheit gibt. Denn sie sagt ihnen, was sie tun können und... » mehr

Wettbewerbsfähig bleiben

31.01.2019

Deutschland & Welt

Wie Deutschland im Weltall punkten will

Der Weltraum bietet Platz, Rohstoffe, Forschungspotenzial und bald vielleicht sogar frisches Gemüse. Also alle ab ins All? Deutschland setzt große Hoffnungen auf die Raumfahrt. Doch um erfolgreich zu ... » mehr

kaltennordheim

21.12.2018

Thüringen

Kreis scheitert mit Eilklage gegen Gemeindefusion

Grünes Licht gibt es jetzt auch vom Thüringer Verfassungsgerichtshof für die Gemeinde-Zusammenschlüsse, die am 1. Januar in Kraft treten werden. Kaltennordheim darf demnach in einen anderen Landkreis ... » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Deutschland & Welt

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

Flaggen

26.11.2018

Topthemen

Das Brexit-Paket: Ein Vertrag, der jeden betrifft

Das Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien soll die Folgen des britischen EU-Austritts abmildern - wenn es denn zustande kommt. Scheitert es am Widerstand in London, bekäme dies wohl jeder... » mehr

Die Vorbereitungen am Skilift sind inzwischen weitgehend abgeschlossen. "Theoretisch könnte es morgen schon losgehen", sagt Karsten May. Foto: frankphoto.de

Aktualisiert am 08.11.2018

Region

Masserberger Lift: Mit alter Technik weiter

Der Masserberger Lift am Ersteberg geht 2018 mit der alten Technik in die Saison. Inzwischen hat auch der Gemeinderat ein Problem aus dem Weg geräumt. » mehr

24.07.2018

Region

Hauptmann sieht Schaden für Industrie

Die Netzentgelt-Befreiung für energieintensive Betriebe in den Jahren 2012 und 2013 ist kürzlich für unzulässig erklärt worden. Das kommt die Glasindustrie teuer zu stehen. » mehr

Blaulicht an Rettungsdienst

21.06.2018

Thüringen

Neue Regeln für Feuerwehren und Rettungsdienste

Mehr Geld für den Feuerwehr-Nachwuchs, neue Aufgaben für die Kreise, mehr Rechtssicherheit für Rettungssanitäter: Der Thüringer Landtag sich Feuerwehren und Rettungsdienste vorgeknöpft - in Zukunft wi... » mehr

19.06.2018

Region

Integration der neuen Ortsteile wird offenbar teurer

Um die neuen Ortsteile ab Juli in Ilmenau zu integrieren, wird ein Nachtragshaushalt nötig. Offenbar sind zusätzliche Anschaffungskosten entstanden. » mehr

12.06.2018

Region

Leuchtreklame in der Innenstadt nicht erwünscht

Alle Regelungen um Werbeanlagen in Bad Salzungen sind nun in einer Satzung zusammengefasst. Das schafft Rechtssicherheit. » mehr

21.03.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Eklat in der Sitzung: Vier Stadträte verließen den Saal

Noch bevor die Stadtratssitzung am Dienstag richtig begann, verließen vier Mitglieder des Gremiums den großen Ratssaal. Nun prüft die Untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes, ob die Tagung hät... » mehr

An die 20 Gäste kamen zur Sitzung am Dienstag, in der sich die Mehrheit der Abgeordneten für die Eingliederung Viernaus aussprachen.	Foto: fotoart-af.de

14.03.2018

Region

Ja zur Fusion nicht leicht gemacht

Mit Viernau hat sich jetzt die größte VG-Gemeinde im Haselgrund für den Zusammenschluss mit Steinbach-Hallenberg entschieden. Keiner schien sich die Entscheidung leicht zu machen, sogar Bürger durften... » mehr

31.01.2018

Region

Gutachten für Kindergartendach wurde bestellt

Die Funktionalität des Dachaufbaus des Kindergartenneubaus in Tiefenort wird überprüft. Der Gemeinderat beauftragte ein Gutachterbüro. » mehr

18.01.2018

Region

Beschluss zur Eingliederung fiel in Frauenwald einstimmig

Der Gemeinderat von Frauenwald hat am Mittwoch einstimmig Bürgermeister Frank Amm beauftragt, den Vertrag zur Eingliederung nach Ilmenau zu unterzeichnen. Jetzt muss der Ilmenauer Stadtrat noch zustim... » mehr

Mahnt zur Sorgfalt bei Gemeindefusionen: Ralf Rusch, Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebunds.	Foto: ari

28.12.2017

Thüringen

Sind Verwaltungsgemeinschaften doch kein Auslaufmodell?

Rot-Rot-Grün hält die Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen für überholt. Nach dem Stopp der Gebietsreform gibt es aber eine überraschende Entwicklung. » mehr

Bodo Ramelow

01.12.2017

Thüringen

Viel Erleichterung über Aus der Kreisreform

Nach monatelangem Hin und Her ist in Sachen Gebietsreform eine Entscheidung gefallen: Mit Zwang passiert erstmal nichts. Die Reaktionen auf das Scheitern von Rot-Rot-Grün sind häufig positiv. » mehr

Mike Mohring oder "Tricky Mikey".

26.10.2017

Thüringen

Rot-Rot-Grün gibt Mohring Schuld für späteren Haushalt

Rot-Rot-Grün rückt vom Zeitplan für den neuen Landeshaushalt ab. Der Doppeletat für 2018 und 2019 könne erst im Januar beschlossen werden - mit ernsten Folgen. » mehr

Der Verkehr nervt die Helbaer, doch seit in einem Abschnitt der Bundesstraße 19 eine Geschwindigkeit von 30 km/h gilt, ist kein Unfall mehr registriert worden. Daher hat die Landespolizeiinspektion der Errichtung einer festen Blitz-Anlage nicht zugestimmt. Die Stadt darf aber mobil überwachen.	Foto: hi/Archiv

11.10.2017

Meiningen

Raser-Überwachung in Helba nur mit mobilem Blitzer

Zuerst die gute Nachricht: In Helba wird die Geschwindigkeit auf der Bundesstraße 19 künftig überwacht. Nun die schlechte Nachricht: Das geschieht nicht mit einem festen, sondern nur mit einem mobilen... » mehr

Stadtzentrum Suhl zwischen Lauterbogen- und Steinwegcenter: Permanente Videoüberwachung wie auf öffentlichen Plätzen größerer Städte könnte der Polizei hier die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten erleichtern. Foto: frankphoto.de

02.06.2017

Suhl/Zella-Mehlis

Big Brother lässt grüßen: Innenstadt bald videoüberwacht?

Werden auch in Suhl wie in vielen Großstädten bald Videokameras auf zentrale Punkte in der Innenstadt und auf Fahrgäste in den Linienbussen der SNG gerichtet sein? Darüber wird zumindest nachgedacht. » mehr

Neue Familie für ein Kind

06.03.2017

dpa

BGH erlaubt Adoption von Stiefkindern nur mit Trauschein

Unverheiratete Paare, auch mit Kindern, sind längst keine Seltenheit mehr. Das Adoptionsrecht fußt aber noch auf dem traditionellen Ehe- und Familienbild. Eine verwitwete Mutter und ihr neuer Partner ... » mehr

15.03.2016

Region

Aus für Bürgerbegehren, das von der Zeit überholt wurde

Der Rechtsstreit zwischen der BI Kontra Stadionlift und der Stadt Steinach ist beigelegt. Darauf einigten sich die Prozessgegner am Dienstag auf Rat der Meininger Verwaltungsrichter. Doch allzu versöh... » mehr

skiarena silbersattel

15.03.2016

Region

Streit um Skiarena in Steinach beigelegt

Steinach/Meiningen - Der Rechtsstreit zwischen der Stadt Steinach und der Bürgerinitiative Kontra Stadionlift um die Pläne der Kommune zur Erweiterung der stadteigenen Skiarena Silbersattel sind beige... » mehr

Das Emblem soll gerettet werden. Foto: camera900.de

02.02.2016

Region

Sonneberger Stadtrat bringt Bauprojekte auf den Weg

Baupläne, konkrete Vorhaben und das Schicksal von Hausruinen beschäftigen den Sonneberger Stadtrat. » mehr

Hannes Knott, Diplom-Verwaltungswirt und Politikwissenschaftler.

14.12.2015

Region

"Sind Gesetze beschlossen, wird es schwer"

Die geplante Gebietsreform ist eines der größten Projekte der Landesregierung um Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Im Interview spricht Diplom-Verwaltungswirt und Politikwissenschaftler Hannes K... » mehr

15.09.2015

Region

Gesetzesänderung für Rennsteigticket vorgeschlagen

Ilmenau - Um Rechtssicherheit für die Einführung des von der Landrätin Petra Enders (Linke) favorisierten Rennsteigstickets zu schaffen, hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag eine Änderung des Thü... » mehr

Der aktuelle Mitgeschäftsführer Oliver Wiegand mit Ehefrau Jutta, Mitgründergeschäftsführer Joachim und Ehefrau Christel Wiegand mit Enkelchen Marius, dessen Eltern Angela und Nikolaus Wiegand, aktueller Mitgeschäftsführer, sowie Dr. Konrad Wiegand, Mitgründergeschäftsführer (v.l.).

20.06.2015

Region

"25 Jahre pausenloser Einsatz von Familie Wiegand"

Zum 25. Jubiläum von Wiegand-Glas in Großbreitenbach wurden neben der Belegschaft auch die Unternehmer geehrt. Der Familienbetrieb gilt als erstes westdeutsches Unternehmen, das auf ostdeutschem Boden... » mehr

Von der Oberen Schützenstraße in Dorndorf kann man einen schönen Blick über die Gemeinde genießen. Der Ausbauzustand der Straße ist allerdings katastrophal. Doch im Hauptausschuss stellte sich die Frage: Wer soll den Ausbau bezahlen und wer hat den Nutzen davon? 	 Foto: Heiko Matz

04.03.2015

Region

Was wollen die Anwohner?

Kann man im Außenbereich in der Oberen Schützenstraße Straßenausbaubeiträge erheben und dürfen sie von Gartenbesitzern erhoben werden? - Fragen, die im Hauptausschuss der Krayenberggemeinde offen blie... » mehr

Viele Bürger haben sich zur Einweihung des Ruhewaldes am Andachtsplatz am Heiligenberg in Wallbach bei Meiningen eingefunden.		Foto. ari

02.09.2014

Thüringen

Wallbach hat den ersten Ruhewald Thüringens

Endlich ist es am 1. September nach sechs langen Jahren des Ringens soweit: Thüringen bekommt seinen ersten Bestattungswald. In Wallbach bei Meiningen wird er seiner Bestimmung übergeben. » mehr

31.07.2014

TH

IHK-Chef: Russland-Sanktionen für Thüringer Firmen verkraftbar

Erfurt - Die geplanten EU-Sanktionen gegen Russland haben nach Angaben der Erfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) zumindest kurzfristig kaum Auswirkungen auf die Thüringer Wirtschaft. » mehr

26.07.2014

Region

Stadt gibt Segen zu Datschen aus DDR-Zeit

Steinach - Der geänderte Entwurf des einfachen B-Planes "Wochenendhausgebiet Vogelsberg/Hirtenrangen" wird per Stadtrats-Beschluss erneut ausgelegt. » mehr

Im Loipengarten in Vesser muss gespurt werden. Auch das wären touristische Kosten, die im Kurbeitrag Niederschlag finden könnten. 		Archivfoto: frankphoto.de

11.02.2014

Suhl/Zella-Mehlis

Kurbeitrag steht vor Kalkulations-Hürde

Seit September darf Suhl den Titel "Staatlich anerkannter Erholungsort" tragen. Nur, ein Kurbeitrag wird noch immer nicht erhoben. » mehr

Der Bornrain soll grundhaft ausgebaut werden. Um Rechtssicheheit zu haben, für welche Grundstücke Ausbaubeiträge erhoben werden können, wird jetzt ein Bebauungsplan aufgestellt. 	Foto: Matz

08.02.2014

Region

Bebauungsplan soll Rechtssicherheit bringen

Mit einem Bebauungsplan soll geklärt werden, für welche Grundstücke beim grundhaften Ausbau des Bornrains in Langenfeld Straßenausbaubeiträge anfallen. » mehr

Geht es nach den Plänen der Stadt Lauscha, wird die Bushaltestelle in Ernstthal um einige Meter versetzt. 	Foto: camera900.de

05.02.2014

Region

Bushaltestelle zum Nulltarif

Seit 22 Jahren gibt es einen Vertrag zwischen dem Besitzer eines Grundstücks, auf dem die Bushaltestelle in der Ortsmitte von Ernstthal seither zu finden ist. Jetzt soll die Haltestelle nur wenige Met... » mehr

13.11.2013

Region

Standesamt: Stadt erwägt in Berufung zu gehen

Die Stadt wird möglicherweise gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen in Sachen Standesamt vom September dieses Jahres in Berufung gehen. Das erklärte Bürgermeister Steffen Harzer auf Anfra... » mehr

Oberärztin Dr. Sylvia Tresselt ist am Bad Salzunger Klinikum Spezialistin für plastische Operationen im Gesichtsbereich. Die Ärztin lobt die Arbeitsbedingungen, die moderne Technik, die familiäre Atmosphäre und die "Kleinigkeiten, die das Chirurgenleben schön machen". 	Foto: Heiko Matz

10.10.2013

Region

Zwischen OP, Bach und Bürokratie

Sylvia Tresselt arbeitet seit 2004 in Deutschland. Den Schritt, ihre Heimat zu verlassen, hat die Medizinerin nie bereut. Jeder Arzt, der sich in Deutschland engagiere, habe gute Perspektiven, sagt si... » mehr

28.09.2013

Region

Borgen bringt Sorgen - Orts-Chefs sind empört

Die Bürger der kleinen Orte spüren zunehmend die knappen Rathaus-Kassen. Nun dürfen klamme Kommunen nichteinmal mehr bei der eigenen VwG Geld borgen. Es regt sich Protest bei Bürgermeistern um Großbre... » mehr

Ganze 54 Meter hoch ist der neue Funkmast, der seit Kurzem aus dem Wohngebiet Suhl-Nord herausragt. Er soll trotz Abriss' den Handyempfang sicherstellen.	Foto: frankphoto.de

21.08.2012

Suhl/Zella-Mehlis

Neuer Funkmast für den Handyempfang

In Suhl-Nord steht seit Kurzem ein neuer Mobilfunkmast, ein Ersatzbau, um trotz Abriss' Handyempfang zu gewährleisten. » mehr

16.03.2012

Region

Kurtz: Abgabenlast erdrückt die Bürger

Auch Steinach müsste zum Stichtag 6. April noch beim Beitragsrecht nachbessern. Der Gesetzgeber fordert, für Uralt-Maßnahmen aus den Jahren bis 1999 die Bürger zur Kasse zu bitten. Der Unmut in der Br... » mehr

28.02.2012

Region

Freistaat macht Druck die Altlasten zu bereinigen

Vier Standorte ehemaliger Hausmülldeponien sind noch im Landkreis zu sanieren. Allerdings ist unklar, wann dies geschehen soll. Es fehlt den Kommunen an Geld. » mehr

30.12.2011

Region

NVG und Werratalreisen draußen

Zwei Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes sorgen für mehr Rechtssicherheit im Öffentlichen Nahverkehr des Landkreises. » mehr

Die Stadt will jetzt einen Bebauungsplan aufstellen, um das Quartier rings um das Kunsthaus Nekst (hier ein Gebäuedetail) zu entwickeln.

21.12.2011

Meiningen

"Am Konzept entlanghangeln"

Mit einem Bebauungsplan will die Stadt Meiningen das Quartier rund um das Kunsthaus Nekst voranbringen. Der städtische Bauausschuss befürwortete jetzt den Planaufstellungsbeschluss. » mehr

Geht als Sieger aus dem Streit um den Kommunalen Finanzausgleich und hat für die kommenden Jahre noch mehr Spielraum von den Weimarer Verfassungsrichtern bescheinigt bekommen: Finanzminister Wolfgang Voß. 	Foto: dapd

03.11.2011

Thüringen

Am Ende gewinnt der Finanzminister

Der Kommunale Finanzausgleich 2010 ist rechtens, urteilen die Weimarer Verfassungsrichter. Mehr noch: Dem Gesetzgeber räumen sie weiten Spielraum ein. Die Verlierer trösten sich mit der größeren Recht... » mehr

20.10.2011

Suhl/Zella-Mehlis

Vergessen, die Ortsteilräte zu fragen?

Die 6. Änderung der Straßenreinigungssatzung hat es in sich. Stadtrat und Ortsteilbürgermeister forderten eine erneute Behandlung. Die Stadtverwaltung muss ihre Hausaufgaben machen. » mehr

26.05.2011

Region

Wall-Fahrt zum Erdhügel

Rund 20 Politiker und Fachleute haben am Mommelstein-Radweg Lösungen gesucht, die vorsorglich durch Aufschüttungen gesperrte Felsschlucht wieder zu öffnen. Entschieden ist noch nichts, aber der Wall w... » mehr

Herrlicher Wiesengrund vor der Kulisse des Waldes: Nun wird auch der rechtliche Untergrund für die Bungalowsiedlung in Ordnung gebracht. 	Foto: fotoart-af.de

29.04.2011

Region

Nun greift Plan B

Wackligen Rahmenplan abgerissen, neues rechtliches Fundament gegossen. Floh-Seligenthals Gemeinderat sorgt für geordnetes Bauen in der Ferienhaussiedlung Schneidmühlengrund. » mehr

Gerade beschlossen, sofort losgelegt: Die frühere Lagerhalle der bäuerlichen Handelsgesellschaft Dermbach wird abgerissen. 	Fotos (2): Heiko Matz

28.04.2011

Region

Alte Halle fällt - Biergarten entsteht

Am neuen Sportlerheim, in der Waldstraße, am Hotel "Rhönpaulus" und in Sachen Wochenendhausgebiet "Am Baier" tut sich was - dafür hat der Dermbacher Gemeinderat mit verschiedenen Beschlüssen den Weg g... » mehr

13.04.2010

TH

Schild-Bürgerstreich ausgebügelt - alte dürfen bleiben

Berlin - Alte Verkehrsschilder bleiben gültig - sie müssen nicht durch moderner gestaltete Hinweistafeln ersetzt werden. Man habe festgestellt, dass die von Bund und Ländern zum 1. September 2009 besc... » mehr

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