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RECHTSMITTEL

Claudia Pechstein

05.02.2019

Sport

Nach «Tiefschlag»: Claudia Pechstein Absage ihrer WM-Starts

Claudia Pechstein erwägt die Absage ihrer geplanten vier Starts bei der Heim-WM der Eisschnellläufer in Inzell. Am Dienstag hatte es für sie zehn Jahre nach ihrer Sperre einen erneuten juristischen Rü... » mehr

Staubsauger

22.01.2019

dpa

Staubsauger verlieren nach Beutelstreit Energielabel

Wer ein Elektrogerät kauft, achtet auch auf das Energielabel. Bei Staubsaugern könnte das Etikett künftig fehlen. Die entsprechende EU-Regelung ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr gültig - jetzt ... » mehr

04.04.2019

Sport

Doping-Skandal: Erfurter Arzt muss in Haft bleiben

Nach 36 Tagen in Haft muss der im Zuge des Seefelder Dopingskandals verhaftete Erfurter Sportmediziner Mark Schmidt vorerst weiter im Gefängnis bleiben. » mehr

Staubsauger

22.01.2019

Wirtschaft

Staubsauger brauchen kein EU-Energielabel mehr

Wer ein Elektrogerät kauft, achtet auch auf das Energielabel. Bei Staubsaugern könnte das Etikett künftig fehlen. Die entsprechende EU-Regelung ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr gültig - jetzt ... » mehr

Aktualisiert am 19.01.2019

Thüringen

Verkauf von Immobilie an Rechtsextremen vorerst gestoppt

Sonneberg/Kloster Veßra - Der Kauf eines Grundstücks durch den Rechtsextremen Tommy Frenck in Kloster Veßra im Rahmen einer Zwangsversteigerung ist zumindest vorerst geplatzt. » mehr

Fall Peggy

25.12.2018

Brennpunkte

Fall Peggy: Ermittler prüfen Beschwerde gegen Freilassung

Wie geht es weiter im Fall Peggy? Nach der Entlassung des 41 Jahre alten Tatverdächtigen aus der U-Haft, prüfen die Ermittler nun, gegen die Entscheidung des Gerichts Rechtsmittel einzulegen. » mehr

08.11.2018

Schlaglichter

Polnisches Gericht hebt Verbot von Nationalistendemo auf

Ein Warschauer Gericht hat das Verbot einer Nationalistendemo zum polnischen Unabhängigkeitstag am 11. November aufgehoben. Die vom Warschauer Rathaus angeführten Gründe für das Verbot seien nicht aus... » mehr

08.11.2018

Schlaglichter

Fahrverbote in Köln und Bonn: Land NRW geht in Berufung

Köln (dpa) - Das Land Nordrhein-Westfalen will gegen Fahrverbote in Köln und Bonn Rechtsmittel einlegen. Man werde in Berufung gegen das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts gehen, sagte die Kölner R... » mehr

Wird die Grundschule Hinternah in kommunaler Trägerschaft bleiben oder nicht? Die Stadträte wollen alle relevanten Zahlen sehen, bevor sie entscheiden. Foto: Archiv/St. Ittig

26.10.2018

Hildburghausen

Schulträgerschaft: Ministerium setzt Schleusingen unter Druck

Wann entscheiden die Schleusinger Stadträte über die Schulträgerschaft im Stadtgebiet? Sie brechen nichts übers Knie, das steht fest, wollen alle Zahlen haben, bevor der Hammer fällt. Und: Sie lassen ... » mehr

12.10.2018

Schlaglichter

Berufung von Ärztin in Verfahren zu Abtreibungsparagraf abgewiesen

Das umstrittene Urteil im Streit über den Abtreibungsparagrafen 219a ist bestätigt worden. Das Landgericht Gießen wies die Berufung der Gießener Ärztin Kristina Hänel ab. Die Allgemeinmedizinerin hatt... » mehr

Claudia Pechstein

03.10.2018

Sport

Gerichtshof stärkt CAS - Pechstein sieht Erfolg

Seit fast zehn Jahren währt der juristische Kampf von Claudia Pechstein gegen eine einst gegen sie verhängte Sperre. Nun lehnte der Gerichtshof für Menschenrechte ihre Beschwerde ab, spricht ihr aber ... » mehr

Luftmessstation in Frankfurt

19.09.2018

Wirtschaft

Hessen plant Rechtsmittel gegen Urteil zu Diesel-Fahrverbot

Auch in Frankfurt sind Fahrverbote für ältere Dieselautos absehbar, das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden ist aber bisher nicht rechtskräftig. Die Landesregierung greift ein. Können Einschränku... » mehr

Formale Prozedur: Der ehrenamtliche Beigeordnete Rolf Kaden (rechts) nimmt Landrat Thomas Müller den Amtseid ab. Ein Stellvertreter Müllers ist dagegen bislang nicht gewählt. Foto: frankphoto.de

13.09.2018

Hildburghausen

Harzer: "Jetzt fragen wir die Juristen"

Die abgebrochene Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises hat unter Umständen ein Nachspiel. Die Fraktion Linke.-B90/Grüne prüft, ob sie Rechtsmittel einlegt. » mehr

Teilnehmer des Rechtsrock-Konzerts in Themar. dpa

08.06.2018

Thüringen

Rechtsrock in Themar - weitere Auflagen der Behörden gekippt

Kein Alkohol, nicht mehr als 1000 Teilnehmer - so schrieben es die Behörden in den Auflagen-Bescheid für das Rechtsrock-Konzert in Themar. Doch wie schon das Komplettverbot der Veranstaltung hielten s... » mehr

Akten im Verwaltungsgericht. dpa

27.01.2018

Thüringen

Dramatischer Anstieg bei Asylverfahren

Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten in Deutschland ist seit 2014 auf das Neunfache gestiegen. » mehr

12.10.2017

Ilmenau

Stadtrat hält an Plänen zu Gemeinde-Eingliederungen fest

Ilmenau macht sich weiter für die Eingliederung von Wolfsberg, Langewiesen, Gehren und Pennewitz stark. Mit einem Beschluss reagiert der Stadtrat auf die unklare Lage zur Gebietsreform - und will das ... » mehr

Ein Großaufgebot von Feuerwehren aus der gesamten Rennsteigregion half in den Nachtstunden des 8. September 2015, den Schaden gering zu halten.

27.02.2017

Sonneberg/Neuhaus

Wer am Schluss zahlen muss, bleibt weiter in der Schwebe

Anderthalb Jahre nach dem Großeinsatz im Glaswerk Ernstthal schwelt weiter ein Rechtsstreit dazu, wer für die Kosten der Hilfe einzustehen hat. » mehr

Mordprozess Fambach

01.12.2016

Thüringen

Mord in Fambach: Beide Seiten fechten Urteil an

Meiningen - Sowohl der Angeklagte über seinen Verteidiger, als auch die Staatsanwaltschaft haben nach dem Urteil über den Mord in Fambach Rechtsmittel eingelegt. » mehr

08.09.2016

Bad Salzungen

Streit um Ehrentitel für Bad Liebensteiner Stadträte

Die Linken im Bad Liebensteiner Stadtrat sind sauer auf Bürgermeister Dr. Michael Brodführer (CDU). Bereits zum zweiten Mal hat er einen Antrag zu Ehrenstadträten nicht auf die Tagesordnung genommen. » mehr

Die Wassertiefe von 1,35 Metern konnte bereits zur Eröffnung des Naturbades in Schweina nicht garantiert werden. Foto: Heiko Matz

20.04.2016

Bad Salzungen

Mängel waren von Anfang an bekannt

Das Naturbad in Schweina hätte nach Auffassung des Bürgermeisters im Jahr 2008 nicht eröffnet werden dürfen. Denn die Verantwortlichen hätten gewusst, dass das Nichtschwimmerbecken tiefer als 1,35 Met... » mehr

19.03.2016

Sonneberg/Neuhaus

Sichtbares Hakenkreuz brachte vor Gericht

Weil er Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation offen zur Schau trug, wurde ein in der Gemeinde Frankenblick wohnhafter amtsbekannter Neonazi verurteilt. » mehr

04.03.2016

Hildburghausen

Veilsdorfer Eltern treten den Rückzug an

Die Ankündigung des Schulamts, keine Lehrer mehr an die Veilsdorfer Regelschule zu schicken, bricht dem Protest der Eltern endgültig das Genick. Man werde nun keine Rechtsmittel einlegen, hieß es Donn... » mehr

18.02.2016

Thüringen

Flüchtlingsrat: Rechtsschutz wird außer Kraft gesetzt

Erfurt - Aus Sicht des Thüringer Flüchtlingsrats haben abgelehnte Asylbewerber in der Praxis häufig kaum Möglichkeiten, gegen die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und » mehr

Frank Langer ist und bleibt für die nächsten fünf Jahre Friedensstifter der Einheitsgemeinde. Archiv-Foto: Heiko Matz

19.12.2015

Bad Salzungen

Böse Streitigkeiten unter Nachbarn nehmen zu

Wenn sich Nachbarn streiten oder Leute aus der Einheitsgemeinde Vacha wegen anderer Ärgernisse Rat suchen, ist Frank Langer seit Jahren als Schlichter zur Stelle. Er wurde vom Stadtrat Vacha erneut zu... » mehr

Ein Grundschullehrer aus Thüringen soll Kindern körperlich zu nah gekommen sein. Doch der sieht sich als Opfer. Archiv-Foto: dpa

30.09.2015

Thüringen

Bis zum letzten Rechtsmittel

Seit Jahren versucht der Freistaat, einen Grundschullehrer los zu werden, der Kindern körperlich zu nah gekommen ist. Das gibt der Mann sogar selbst zu. Das Problem: Er ist Beamter. » mehr

16.09.2015

Thüringen

Zoff wegen Generalstaatsanwalt - Ministerium gibt nach

Mal wieder führt eine Konkurrentenklage zu einer langen Verzögerung bei der Besetzung eines wichtigen öffentlichen Amtes. Wer neuer Thüringer Generalstaatsanwalt wird, entscheidet sich frühestens in e... » mehr

12.08.2015

Thüringen

Verurteilter Autofahrer legt Rechtsmittel gegen Urteil ein

Heiligenstadt - Der Unfalltod eines 16-Jährigen im Kreis Eichsfeld geht nun vor das Landgericht Mühlhausen. » mehr

Die Missbrauchsfälle werfen dunkle Schatten auf die katholische Kirche. Jetzt handelt der Papst.	Foto: Archiv

30.07.2015

Sonneberg/Neuhaus

Mißbrauch: Papst entlässt ehemaligen Coburger Priester

Weil er wiederholt Kinder missbraucht hat, verliert Wolfdieter W. alle Rechte eines Priesters. Gegen den Ausschluss aus dem Klerikerstand kann er keine Rechtsmittel einlegen. » mehr

29.06.2015

Thüringen

Untreue-Verdacht: Eisenberger Bürgermeister vorläufig suspendiert

Eisenberg - Wegen mutmaßlicher Vergehen im Amt muss Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert (SPD) vorerst sein Büro im Rathaus räumen. » mehr

Systec Plastics Eisfeld: Die Stadt will die seit Jahren für Ärger sorgenden Geruchsbelästigungen nicht mehr länger hinnehmen.	 Foto: K. Albert

28.10.2014

Hildburghausen

Kampf gegen Gestank: Eisfeld holt Expertenrat ein

Der Kampf der Stadt gegen die Geruchsbelästigung durch die Systec Plastics GmbH geht in die nächste Runde. » mehr

Der Forstgarten zweigt hinter dem Forsthaus ab und führt in Richtung Eichberg hinauf.	Foto: camera900.de

02.07.2013

Sonneberg/Neuhaus

Nachträglich grünes Licht für Forstgarten-Streit

Der Rechtsstreit um die Öffentlichkeit der Straße am Forstgarten, dem die Stadt Sonneberg beigetreten ist, beschäftigte den Stadtrat. Er fasste dazu Beschlüsse. » mehr

29.04.2013

Thüringen

Verwaltungsgericht genehmigt Demonstration rechtsextremer Freier Kräfte

Erfurt - Rechtsextremistische sogenannte Freie Kräfte dürfen am 1. Mai in Erfurt demonstrieren. » mehr

Wird jetzt die dicken Akten des ZWA Hohe Rhön wälzen und sich ein Bild machen: Werkleiter Heiko Pagel vom WVS Bad Salzungen. 	Foto: I. Friedrich

23.01.2013

Rhön

Erst prüfen, wer vor der Tür steht

Wenn der Wasser- und Abwasserverband Hohe Rhön dem Bad Salzunger beitritt, gelten die Entgelte des WVS. Das könnte für manche vorteilhaft sein, für andere nicht. Aber: Auch beim ZWA würde nichts so bl... » mehr

17.02.2012

Sonneberg/Neuhaus

Plan B für Museum gefordert

Während die Bauarbeiten am Spielzeugmuseum voran gehen, blitzt Nachbar Joachim Schede mit einer einstweiligen Verfügung ab und im Kreistag zweifelt Jörg Stricker, ob die Pläne ganz zu realisieren sind... » mehr

30.12.2009

Thüringen

Rentner beklaut: drei Jahre Haft für Trickbetrüger

Erfurt - Als Opfer hat er sich vor allem Senioren über 80 Jahre ausgesucht. Der 48 Jahre alte Trickbetrüger aus Plauen im Vogtlandkreis klingelte an ihrer Tür und bat um Stift und Papier für einen Aus... » mehr

02.09.2008

Thüringen

Urteil gegen Millionendieb Kittelmann rechtskräftig

München/Neuhaus - Die siebenjährige Haftstrafe für den Millionendieb Sven Kittelmann ist rechtskräftig. Der 32-Jährige aus Neuhaus und die Staatsanwaltschaft haben kein Rechtsmittel gegen das Urteil ... » mehr

26.10.2007

Thüringen

Gericht lehnt Haftbefehl gegen Mutter überraschend ab

Neudietendorf/Gotha- Das Gothaer Amtsgericht hat am Samstag den Haftbefehl gegen die Mutter des in Thüringen getöteten Babys abgelehnt. «Wir kennen dafür keine Begründung und sind extrem überrascht»,... » mehr

20.08.2010

Sonneberg/Neuhaus

Keiner sonst war unterwegs

Wegen eines nächtlichen Steinwurfs auf einen OVG-Bus wurde ein junger Mann in einem Indizienprozess verurteilt. Der Mann beteuert weiterhin seine Unschuld - und legt Rechtsmittel ein. » mehr

07.01.2009

Schmalkalden

Stoffel am Ziel: Rechtsstreit ist beendet

Schmalkalden – Legt Kämmerin Petra Amthor Rechtsmittel gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Meiningen ein oder akzeptiert sie die Wahl von Rainer Stoffel zum 1. Beigeordneten der Stadt Schmalka... » mehr

13.12.2007

Meiningen

Hundessteuer bleibt Streitobjekt

Meiningen. Was haben Hunde und Autos gemeinsam? Für beide muss eine Jahressteuer bezahlt werden – allerdings mit einem entscheidenden Unterschied: Ist das Auto nicht zwölf Monate auf den Besitzer zuge... » mehr

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07.01.2011

Werra-Grabfeld

Grabfeld: Auf Rechtsmittel verzichtet

Abgelehnt worden sind die Förderanträge für fünf Straßen in der Gemeinde Grabfeld. Auch dem Widerspruch wurde nicht stattgegeben. Die Gemeinde will aber auf Klageerhebung vor dem Verwaltungsgericht ve... » mehr

30.04.2009

Hildburghausen

Stadt Eisfeld beteiligt sich mit 2000 Euro

Eisfeld - Noch gibt es keinen Termin für den Beginn des Planfeststellungsverfahrens. Doch da dieses Verfahren für den Abschnitt Vieselbach - Altenfeld der geplanten 380-kV-Leitung durch den Thüringer ... » mehr

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