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POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER SPD

Europäisches Parlament

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Wehmut im EU-Parlament vor Abstimmung über Brexit-Vertrag

Zwei Tage vor dem britischen EU-Austritt muss auch das Europaparlament den Scheidungsvertrag mit Großbritannien billigen. Für die meisten Abgeordneten ist das ein schwerer Gang. Doch einer freut sich ... » mehr

28.01.2020

Schlaglichter

Wehrbeauftragter: Keine Besserung bei Personal und Material

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, beklagt in seinem Jahresbericht die schleppende Modernisierung der Bundeswehr. «Personallücken, materielle Mangelwirtschaft und bürokratische Üb... » mehr

Euro-Cent-Münzen

vor 12 Minuten

Wirtschaft

Finanzminister Scholz gegen Abschaffung von Cent-Münzen

Keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen mehr im Portemonnaie? Diese Idee aus Brüssel stößt auf viel Kritik, auch in der Bundesregierung. Allerdings rudert die EU-Kommission auch selbst schon zurück. » mehr

Truppenstärke

28.01.2020

Brennpunkte

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald. Sollte es Pflicht für alle Schüler werden, Orte wie diesen zu besuchen? Foto: ari

27.01.2020

Thüringen

Mehrheit befürwortet Schüler-Pflicht-Besuche in KZ-Gedenkstätten

Wird die Erinnerung an den Holocaust verblassen, wenn die letzten Zeitzeugen verstorben sind? 75 Jahre nach der Befreiung des KZ Auschwitz mehren sich die Forderungen gegenzusteuern. » mehr

26.01.2020

Schlaglichter

Heil verteidigt Grundrenten-Pläne

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Grundrentenpläne gegen Kritik verteidigt. «Niemand hat versprochen, dass es einfach ist, die gemeinsam von CDU/CSU und SPD gefundene Lösung umzusetzen. Ich ... » mehr

Ausbildungseinsatz

25.01.2020

Brennpunkte

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will di... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Computer

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Brennpunkte

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

23.01.2020

Schlaglichter

Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung erhalten. «Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen au... » mehr

23.01.2020

Brennpunkte

Nach Einschusslöchern: Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

Der Druck von Rechtsextremen auf den SPD-Politiker Diaby erreicht mit Morddrohungen eine kaum erträgliche neue Ebene. Die Verfasser unterzeichnen mit «Heil Hitler» und verweisen auf den ermordeten Kas... » mehr

20.01.2020

Schlaglichter

Libyen: Maas legt sich nicht auf neue Mission «Sophia» fest

Außenminister Heiko Maas will sich nicht darauf festlegen, ob eine mögliche Wiederbelebung der EU-Mission «Sophia» vor Libyen bei den Friedensbemühungen für das Bürgerkriegsland helfen könnte. Jetzt g... » mehr

18.01.2020

Schlaglichter

Maas: Sarradsch und Haftar nehmen an Libyen-Konferenz teil

Außenminister Heiko Maas hat die Teilnahme des libyschen Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch und seines Rivalen General Chalifa Haftar an der Berliner Konferenz zum Konflikt in dem Bürgerkriegsland... » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Das letzte bekannte Foto von Louis Rennert zeigt ihn wohl Anfang der Vierzigerjahre in seinem Garten in Sonneberg. Foto: Esch-Pohl/privat

17.01.2020

Feuilleton

Der vergessene Demokrat

Heute vor 150 Jahren wurde Louis Rennert geboren - in Lauchröden, im westlichsten Zipfel Thüringens. Sein Name ist längst vergessen. Und doch gehört der in Sonneberg gestorbene Sozialdemokrat zu den A... » mehr

Grundrente

17.01.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung. » mehr

Karamba Diaby

16.01.2020

Brennpunkte

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe ... » mehr

15.01.2020

Schlaglichter

Einschusslöcher: Bürgerbüro von SPD-Politiker angegriffen

Das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle in Sachsen-Anhalt ist angegriffen worden. An einer Scheibe wurden Einschusslöcher festgestellt. Der Staatsschutz ermittelt. Es wurd... » mehr

Karamba Diaby

15.01.2020

Brennpunkte

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Immer wieder werden Politiker Ziel von Angriffen. Jetzt werden Einschusslöcher in einer Scheibe des Bürgerbüros eines SPD-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Was dahinter steckt, ist noch unklar. » mehr

Christoph Landscheidt

11.01.2020

Brennpunkte

Solidarität mit Bürgermeister: Demo in Kamp-Lintfort

Wegen Drohungen aus der rechten Szene hat der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt. Die Partei Die Rechte demonstriert gegen ihn und löst eine große Solidaritätsaktion für den ... » mehr

Bundeswehreinsatz im Irak

07.01.2020

Brennpunkte

Wehrbeauftragter stellt Bundeswehreinsatz im Irak infrage

Wie soll die Bundeswehr auf die Krise im Irak und die Forderung nach einem Truppenabzug reagieren? In der Bundespolitik ist man sich noch nicht einig. » mehr

07.01.2020

Schlaglichter

Maas: Bundeswehr bleibt nicht gegen den Willen Bagdads

Die Bundeswehr bleibt nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas nicht im Irak, wenn die Regierung in Bagdad das nicht will. «Es gibt keinen Staat, der Mitglied der Anti-IS-Koalition ist, der ... » mehr

Dudenhöffer

04.01.2020

Wirtschaft

Experte erwartet VW-Vergleich in zwei bis drei Monaten

Lange hatte sich Volkswagen geziert, jetzt verhandelt der Autoriese doch über einen möglichen Schadenersatz für Hunderttausende Dieselfahrer. Autoexperte Dudenhöffer macht den Klägern Hoffnung. » mehr

Ferien

03.01.2020

Brennpunkte

Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. Doch die Aussichten auf Erfolg sin... » mehr

Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank

02.01.2020

Brennpunkte

Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Grün-Rot statt Rot-Grün? Die Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank sieht ihre Partei bereits als Gewinnerin der Bürgerschaftswahl im Februar. Das wäre das Aus für den Ersten Bürgermeis... » mehr

Manfred Stolpe

30.12.2019

Brennpunkte

Trauer um Stolpe: «Überragende politische Persönlichkeit»

Er war der erste Ministerpräsident von Brandenburg nach der Wiedervereinigung. Vor allem wegen seiner früheren Kontakte zur Stasi war Manfred Stolpe aber auch immer umstritten. Nun ist er im Alter von... » mehr

Bundeswehr in Mali

30.12.2019

Brennpunkte

Wehrbeauftragter Bartels: Kein «Weiter so» in der Sahelzone

Soll sich Deutschland an der Seite Frankreichs am Kampf gegen islamistische Gruppen in Westafrika beteiligen? Eine Serie von Anschlägen erschüttert die Region. Die Situation droht zu kippen, warnt nic... » mehr

Geschwindigkeitsbegrenzung

26.12.2019

Brennpunkte

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

25.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 26. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. Dezember 2019: » mehr

Tempolimit

25.12.2019

Brennpunkte

SPD will Tempolimit zum Thema machen - Scheuer nicht

Es ist eines der großen Reizthemen der Verkehrspolitik: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Die SPD will mit der Union erneut darüber reden - der Minister ist wenig begeistert. » mehr

Alibaba

24.12.2019

Wirtschaft

Steuereinnahmen von Onlinehändlern aus China steigen

Der deutsche Fiskus hat 2019 deutlich mehr Steuern aus dem Internet-Verkauf von Produkten chinesischer Unternehmen kassiert. » mehr

Jens Stoltenberg

23.12.2019

Brennpunkte

Nato sendet Signal der Gesprächsbereitschaft an Putin

Auf Spitzenebene herrscht zwischen der Nato und Russland seit Jahren Funkstille. Nun sendet Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Signal der Gesprächsbereitschaft nach Moskau. Der stärkste Alliierte ha... » mehr

Weihnachtsmarkt geräumt

22.12.2019

Brennpunkte

Weihnachtsmarkt-Räumung: Verdächtige aus Salafisten-Szene

Es ist der Weihnachtsmarkt, und es ist der Breitscheidplatz an der Berliner Gedächtniskirche. Drei Jahre nach dem Terroranschlag wird der Platz erneut geräumt. Bei den Ermittlungen geht es auch wieder... » mehr

Bundestag

21.12.2019

Wirtschaft

Scholz: Ausweitung von Börsensteuer auf Derivate sinnvoll

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält eine spätere Ausweitung der geplanten Börsensteuer auf hoch spekulative Finanzgeschäfte für sinnvoll. Eine Einbeziehung des Derivate- und Hochfrequenzhandels habe... » mehr

19.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 16. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Dezember 2019: » mehr

10.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 11. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Dezember 2019: » mehr

Zigarettenwerbung

10.12.2019

Brennpunkte

Union gibt Weg für neue Werbeverbote fürs Rauchen frei

Rauchen schadet der Gesundheit - das bestreitet keiner. Mediziner fordern daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu unterbinden. Die Koalition peilt das nun an - allerdings nicht auf... » mehr

Gipfel in Paris

09.12.2019

Brennpunkte

Zeichen für Fortschritte bei Pariser Ukraine-Gipfel

Kremlchef Putin und sein ukrainischer Kollege Selenskyj treffen sich erstmals - auf neutralem Boden in Paris. Können sie neues Vertrauen schaffen, um den blutigen Krieg in der Ostukraine zu beenden? » mehr

Wort des Jahres

29.11.2019

Brennpunkte

«Respektrente» ist Wort des Jahres 2019

«Wörter des Jahres» sollen den Zeitgeist widerspiegeln und den Nerv des zu Ende gehenden Jahres treffen. Die Sprachwissenschaftler sehen die Debatte um Altersarmut als wichtigstes Thema. » mehr

Deutschland zahlt ab 2021 höheren Anteil an Nato-Kosten

28.11.2019

Brennpunkte

Deutschland zahlt ab 2021 genau so viel für Nato wie die USA

Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump haben sich die Nato-Staaten auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die USA. Nur ein Land hat es ... » mehr

Lufthansa

26.11.2019

Wirtschaft

Lufthansa-Schlichtung mit prominenten Vermittlern

Noch vor wenigen Tagen sah es nach erneuten Streiks der Flugbegleiter bei der Lufthansa aus. Doch mit zwei prominenten Vermittlern könnte aus der bereits einmal abgesagten Schlichtung doch noch was we... » mehr

Otto Fricke

26.11.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert Haushalt 2020: Koalition verwaltet nur

Die Koalition rühmt sich, im Bundeshaushalt 2020 erneut die «schwarze Null» zu packen, der Bund investiere außerdem so viel wie nie. Aus der Opposition aber kommt Fundamentalkritik. Und Kommunen forde... » mehr

Zwei, die sich gut kennen und schätzen, die aber wohl nicht zusammenarbeiten werden. Ministerpräsident Bodo Ramelow (rechts) und Mike Mohring, Vorsitzender der CDU in Thüringen.

26.11.2019

Thüringen

Eine undenkbare Koalition?

Vertreter aus Kultur, Wissenschaft und Religionen haben Linke und CDU mit einer Petition zur Zusammenarbeit aufgefordert, damit Thüringen eine stabile Landesregierung bekommt. Wir analysieren, was daf... » mehr

Stephan Weil

24.11.2019

Brennpunkte

Weil warnt vor Wahl von Esken und Walter-Borjans

Der Endspurt um den SPD-Vorsitz läuft. Und die parteiinternen Attacken werden heftiger. Bei einem prominenten Genossen sträuben sich ob der Performance einer Kandidatin die Nackenhaare. » mehr

Maas in Japan

22.11.2019

Brennpunkte

Maas gegen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Mehr als 200.000 Menschen kamen 1945 durch die Atombombenabwürfe auf Japan ums Leben. Außenminister Maas gedenkt bei einem Besuch in Hiroshima der Opfer und wirbt für eine atomwaffenfreie Welt. Über d... » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Brennpunkte

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

Nord Stream 2

13.11.2019

Wirtschaft

Bundestag: Weg frei für umstrittene Gaspipeline

55 Milliarden Kubikmeter - so viel Erdgas soll jährlich von Russland nach Deutschland transportiert werden. Aus dem Ausland gibt deswegen viel Kritik. » mehr

Gefängnis

12.11.2019

Brennpunkte

CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet. » mehr

Duo

12.11.2019

Brennpunkte

Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt «gewachsen»

In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die «Endzeitdebatten» über ein... » mehr

IAEA

11.11.2019

Brennpunkte

IAEA: Iran reichert in unterirdischer Anlage Uran an

Das Atomabkommen mit dem Iran bekommt immer mehr Risse. Laut IAEA wird in Fordo wieder Uran angereichert, und die Islamische Republik lagert bereits jetzt viel mehr angereichertes Uran als erlaubt. Di... » mehr

Das Retten von Insassen aus einem Unfallauto ist schwere Arbeit, die auch die Feuerwehrfrauen auf sich nehmen. Fotos: Wolfgang Swietek

10.11.2019

Meiningen

"Wahre Heldinnen des Alltags": Feuerwehrfrauen beim Bundeskongress

150 Frauen aus allen Bundesländern kamen am Wochenende zum 27. Bundeskongress vom Netzwerk der Feuerwehrfrauen nach Meiningen. Getagt wurde nicht nur im Volkshaus. » mehr

Kalenderblatt

08.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 9. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. November 2019: » mehr

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