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Artikel zum Thema

POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER SPD

Oppermann

26.10.2020

Brennpunkte

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. » mehr

Im Museum sollten Gegenstände in die Hand genommen werden können - Kai Lehmann erläuterte das, Carsten Schneider, Christoph Zimmermann und Janine Merz stimmten dem zu. Foto: Annett Recknagel

25.10.2020

Schmalkalden

SPD-Politiker in der Schatzkammer

Der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider und die Landtagsabgeordnete Janine Merz haben sich auf der Wilhelmsburg umgeschaut. Direktor Kai Lehmann war ein unterhaltsamer Museumsführer. » mehr

Verstorbener Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

26.10.2020

Brennpunkte

Bestürzung in Berlin: Der SPD-Politiker Thomas Oppermann stirbt überraschend im Alter von 66 Jahren

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. » mehr

Fleischindustrie

25.10.2020

Wirtschaft

Regeln für die Fleischbranche: SPD wirft Union Blockade vor

Im Frühjahr ist die Empörung über Zustände in Teilen der Fleischindustrie groß gewesen. Die Regierungskoalition hat sich auf strengere Vorgaben geeinigt, doch nun hakt es in den Parlamentsberatungen. » mehr

Einkaufsbeutel

25.10.2020

Wirtschaft

Volkswirte sehen Aufschwung in Gefahr

Mehr als 14.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages meldet das Robert Koch-Institut. Wirtschaftsminister Altmaier nennt die Lage «dramatisch» und warnt vor einem neuen flächendeckenden Lockdown. ... » mehr

Bundesarbeitsminister Heil

23.10.2020

Wirtschaft

Schärfere Regeln für Fleischindustrie vorerst gestoppt

Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen schreckten die Politik auf. Rasch wurden schärfere Regeln auf den Weg gebracht. Ausgerechnet jetzt, da das Virus immer mehr um sich greift, wurde das Gesetz erst einm... » mehr

Alfons Hörmann

23.10.2020

Sport

DOSB will mit Hygienekonzept Hilfestellung leisten

Mit einem «Rahmen-Hygienekonzept» gibt der Deutsche Olympische Sportbund den Vereinen und Verbänden bei der Organisation von Wettkämpfen eine weitere Hilfestellung in der Pandemie. Zugleich soll es fü... » mehr

22.10.2020

Regionalsport

Zweckverband übernimmt Veranstaltungs-GmbH

Die Angliederung der Skisport GmbH an das Thüringer Wintersportzentrum geschieht einvernehmlich. Derweil stellt der Oberhof-Beauftragte Schubert klar: Das Land Thüringen begleicht nicht das Defizit be... » mehr

Weil

21.10.2020

Brennpunkte

Weil warnt vor höheren Beiträgen für Krankenkassen

Müssen Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung künftig tiefer in die Tasche greifen? Laut Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil könnte es im kommenden Jahr zu «knackigen Beitragserh... » mehr

Horst Seehofer

20.10.2020

Brennpunkte

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unte... » mehr

Heil in Quarantäne

19.10.2020

Brennpunkte

Warnung per App: Arbeitsminister Heil in Quarantäne

Wegen einer Begegnung mit erhöhtem Risiko geht Hubertus Heil ins Homeoffice. Es gehe ihm aber gut, teilt sein Ministerium mit. » mehr

Fridays-for-Future-Demonstration

13.10.2020

Brennpunkte

FFF-Studie: Vernichtendes Urteil für Klimaschutz

Es ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung, die sich beim Klimaschutz international als Vorreiter sieht - und auch auf die junge Bewegung Fridays for Future zugehen will. Eine Studie im Auftrag... » mehr

Mit Maske

12.10.2020

Brennpunkte

Heftige Diskussionen über Corona-Beherbergungsverbote

Sperrstunde, Maskenpflicht, Abstand halten - die Pandemie bringt einiges an Zumutungen mit sich. Da wird der Urlaub zum Lichtblick. Doch für Menschen aus deutschen Corona-Hochburgen ist selbst das sch... » mehr

Olaf Scholz

06.10.2020

Wirtschaft

Scholz will Corona-Milliarden-Plan rasch startklar machen

Geht es nach Vizekanzler Olaf Scholz, so soll der in der Europäischen Union vereinbarte 750-Milliarden-Plan gegen die Corona-Krise pünktlich Anfang des kommenden Jahres an den Start gehen. » mehr

Heiko Maas

05.10.2020

Brennpunkte

Neues Bekenntnis zum Stopp der Waffenlieferungen nach Libyen

Der Berliner Libyen-Gipfel brachte im Januar zumindest ein bisschen Hoffnung auf Frieden nach fast zehn Jahren Bürgerkrieg. Fast neun Monate später gibt es Fortschritte. Aber der Weg zu einer Konflikt... » mehr

Homeoffice

05.10.2020

Brennpunkte

Koalition streitet über geplanten Homeoffice-Rechtsanspruch

Arbeitsminister Heil will jedem Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr sichern. Vom Unionspartner kommt harsche Kritik. Wie geht der Streit um das «Mobile Arbeit Gesetz» ausg... » mehr

Homeoffice

04.10.2020

Brennpunkte

Heil will Mindestanspruch auf 24 Tage Homeoffice pro Jahr

Arbeit von zu Hause aus - in der Corona-Krise für Millionen Menschen die neue Normalität. Doch was wird nach der Pandemie? Nach dem Willen des zuständigen Ministers sollen Arbeitnehmer ein Recht darau... » mehr

Brexit

03.10.2020

Brennpunkte

Brexit soll «wenn irgend möglich» doch noch klappen

Nach einem Gespräch am Samstag geben sich EU-Kommissionschefin von der Leyen und der britische Premier Johnson wortkarg. Klar ist: Obwohl die Verhandlungen stocken, will keine Seite den Tisch verlasse... » mehr

Mehrwertsteuersenkung

03.10.2020

Wirtschaft

Mehrwertsteuersenkung entlastet Kunden kaum

Seit Juli gilt für ein halbes Jahr ein niedrigerer Mehrwertsteuersatz, um den Konsum in der Corona-Krise zu befeuern. «Bringt wenig», sagt der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands. » mehr

Homeoffice

02.10.2020

Wirtschaft

Heil will bald Vorschläge für Recht auf Homeoffice vorlegen

Die Corona-Krise zeigt, dass viele Menschen von Zuhause aus mindestens genauso gut arbeiten können wie im Büro. Bald könnte es einen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice geben. » mehr

Agentur für Arbeit

30.09.2020

Topthemen

Lage auf dem Arbeitsmarkt entspannt sich

Die Corona-Krise drückt weiter auf den Arbeitsmarkt. Dieser zeigt sich jedoch weitgehend robust. Im September ging die Arbeitslosigkeit weiter zurück. Was folgt, ist ungewiss. » mehr

Wolfgang Clement ist tot

27.09.2020

Brennpunkte

Ex-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement tot

Wolfgang Clement ist untrennbar mit der Reformagenda 2010 verbunden. Sie gilt als seine herausragende politische Leistung. Nun ist er im Alter von 80 Jahren gestorben. » mehr

Thomas Westphal

27.09.2020

Brennpunkte

Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte

Ein buntes Bild bietet sich in Nordrhein-Westfalen nach den Stichwahlen für die Oberbürgermeister-Posten. Für CDU und SPD gab es Freud und Leid - Grund zum Jubeln hatten die Grünen. Sie bezeichneten i... » mehr

Peter Altmaier

24.09.2020

Brennpunkte

Maas und Altmaier nach möglichen Kontakten in Quarantäne

Das Coronavirus setzt die Spitzen des Außenministeriums und der Wirtschaftsbehörde in Berlin vorerst in Quarantäne. Außenminister Maas und sein Wirtschaftskollege Altmaier müssen nach möglichen Kontak... » mehr

23.09.2020

Thüringen

Land gewährt wieder «Hochzeitsprämie» für Gemeindefusionen

Eine große Gebietsreform in Thüringen gibt es nicht, dafür viele Zusammenschlüsse von Städten und Gemeinden. Um das Zusammengehen attraktiv zu machen, soll es weiterhin Geld vom Land geben. Außerdem i... » mehr

Olaf Scholz

22.09.2020

Brennpunkte

Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund, von seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das and... » mehr

Hubertus Heil

20.09.2020

Wirtschaft

Heil: Conti fährt «radikalen» Jobabbau

Die Kritik war heftig nach den Ankündigungen von Continental, den laufenden Stellenabbau noch einmal zu verschärfen. Jetzt schaltet sich auch der Bundesarbeitsminister in die Debatte ein. Und es gibt ... » mehr

Horst Seehofer

20.09.2020

Brennpunkte

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie be... » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Flüchtlings-Aufnahme: Städtetag für «mutige Entscheidung»

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria geht die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiter. Der Städtetag drängt zum Handeln. Das Thema dürfte auch die Fraktionssitzungen im Bund... » mehr

Emissionen

13.09.2020

Wirtschaft

CO2-Werte bei Autos sollen bis 2030 nochmals deutlich sinken

Die Autoindustrie steht im Umbruch - hin zu mehr Elektro und mehr digitaler Technik. Doch neue EU-Klimaziele könnten den Druck auf die Hersteller noch erhöhen. » mehr

Finanzminister Olaf Scholz

11.09.2020

Wirtschaft

Scholz gibt Steuer auf Finanzgeschäfte nicht auf

Bislang blitzte Finanzminister Scholz mit seiner Idee einer Aktiensteuer bei seinen EU-Kollegen ab. Dabei könnten die Einnahmen EU-weit gut zur Tilgung von Corona-Schulden genutzt werden, betont der S... » mehr

Im Schlachthof

10.09.2020

Wirtschaft

Debatte über Fleischbranche: «Ausbeutung ist eine Schande»

In der Corona-Krise sind die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wegen vieler Ansteckungen in den Fokus gerückt. Arbeitsminister Heil will in der Branche «aufräumen». Sein entsprechendes Gesetz wurde ... » mehr

Union-Sieg

06.09.2020

Sport

Union-Test mit Fans - Spahn gegen «Flickenteppich»

Der 1. FC Union Berlin zeigt, wie es in der Corona-Krise mit tausenden von Zuschauern im Fußballstadion funktionieren kann. Die Politik bleibt skeptisch, aber auch uneins. Eine bundeseinheitliche Rege... » mehr

"Ich wünsche mir eine stärkere Rolle der Hochschulen in Gesellschaft und Wirtschaft": Carsten Feller (SPD), Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Foto: ari

05.09.2020

Wirtschaft

"Mehr Wissenschaft und Wasserstoff wagen"

Mehr Wissenschaft in der Region und in der Wirtschaft: Dafür plädiert Thüringens Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller. Wir sprachen mit dem SPD-Politiker aus Meiningen über Zukunftsvisionen bei ... » mehr

Corona-Kinderbonus kommt

06.09.2020

Brennpunkte

Die meisten wollen Corona-Kinderbonus wieder ausgeben

Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag. Ein großer Teil des Geld dürfte direkt in den Konsum fließen. » mehr

Proteste in Belarus

05.09.2020

Brennpunkte

Tausende Frauen protestieren in Belarus gegen Lukaschenko

Knapp vier Wochen ist die Wahl in Belarus her. Die Lage in der Ex-Sowjetrepublik ist weiter angespannt. Tausende Frauen und Studenten sind auf den Straßen. Es gibt auch Festnahmen. » mehr

"Ich wünsche mir eine stärkere Rolle der Hochschulen in Gesellschaft und Wirtschaft": Carsten Feller (SPD), Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Foto: ari

05.09.2020

Thüringen

Staatssekretär Feller: "Mehr Wissenschaft und Wasserstoff wagen"

Mehr Wissenschaft in der Region und in der Wirtschaft: Dafür plädiert Thüringens Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller. Wir sprachen mit dem SPD-Politiker aus Meiningen über Zukunftsvisionen bei ... » mehr

Experten erwarten Welle von Privatpleiten

03.09.2020

Wirtschaft

Welle von Privatpleiten befürchtet

Die Corona-Krise treibt die private Verschuldung nach oben, warnen Experten. Die Zahl der Verbraucherpleiten dürfte in den nächsten Monaten steigen. Anders dürfte es bei Unternehmen aussehen. » mehr

Pressekonferenz

01.09.2020

Brennpunkte

Maas und chinesischer Außenminister auf Konfrontationskurs

Zum Abschluss einer langen Europa-Reise macht der chinesische Außenminister Station in Berlin. Dort kommen noch einmal alle Themen auf den Tisch, die das Verhältnis zwischen China und Europa derzeit s... » mehr

SPD-Generalsekretär Klingbeil

01.09.2020

Brennpunkte

Klingbeil: Union darf Regierungshandeln nicht gefährden

In der Corona-Krise gebe es Wichtigeres als Wahlkampf, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Trotzdem macht er sich Gedanken, wie es im kommenden Jahr laufen kann. Für den Koalitionspartner findet er ma... » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Brennpunkte

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei... » mehr

Streit um Erdgas

28.08.2020

Brennpunkte

EU setzt Türkei im Erdgasstreit ein Ultimatum

Griechenland und Zypern fordern von den EU-Partnern seit langem mehr Unterstützung in ihrem Streit mit der Türkei. Jetzt gibt es neue Sanktionsdrohungen und sogar ein Ultimatum. » mehr

SPD-Politiker

26.08.2020

Sport

Oppermann: Fußball kann ohne Fans nicht überleben

Für den SPD-Politiker Thomas Oppermann kann Fußball ohne Fans nur eine «Übergangserscheinung» sein. » mehr

Außenminister Maas in der Türkei

25.08.2020

Brennpunkte

Athen und Ankara streiten weiter - Maas warnt

Seit Wochen schaukelt sich der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Seegebiete im Mittelmeer hoch. Deutschland startet einen neuen Vermittlungsversuch. Außenminister Maas bekommt dabei jedoc... » mehr

25.08.2020

Thüringen

Corona-Azubi-Prämie verfehlt die Wirkung

Die Azubi-Prämie des Bundes sollte eine Corona- Delle in der Ausbildung verhindern. Doch in den Firmen hält man wenig vom Zuschuss. » mehr

Tönnies scheitert mit Unterlassungsklage gegen Stegner

21.08.2020

Wirtschaft

Tönnies scheitert vor Gericht gegen SPD-Politiker Stegner

Die Zustände in den Schlachthöfen von Tönnies standen nach einem Corona-Ausbruch massiv in der Kritik. Darf ein Politiker frei dazu seine kritische Meinung äußern? Natürlich, befindet nun ein Gericht ... » mehr

SPD-Chef

20.08.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zei... » mehr

Maschinenbau

17.08.2020

Wirtschaft

Maschinenbau verliert in der Krise 32.000 Jobs

Die Corona-Folgen belasten die Industrie weiter massiv. Der Doppelschlag aus Viruskrise und Branchenumbruch in der Autoindustrie sowie immer neue Handelsbarrieren setzten dem Maschinenbau zu. Im erste... » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Corona-Teststation am Flughafen München

16.08.2020

Nachbar-Regionen

Test-Panne: Fast 50 Infizierte noch nicht gefunden

Auch Tage nach Bekanntwerden der Test-Panne in Bayern wussten am Sonntag noch nicht alle Betroffenen über ihr positives Testergebnis Bescheid. Bei der Zahl der Neuinfektionen in Deutschland gibt es we... » mehr

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