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Artikel zum Thema

POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER FDP

Thomas Kemmerich

08.10.2020

Thüringen

Kemmerich: Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten war richtig

Etwa acht Monate nach seiner Wahl zum Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten mit Hilfe der AfD hat der FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich den Vorgang verteidigt – und anderen im Landtag vertretenen Par... » mehr

Wirecard

10.09.2020

Wirtschaft

Wirecard-U-Ausschuss: Weder «Schongang» noch «Tribunal»

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei bes... » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Maut-«Show» im Bundestag: Angriffe auf Scheuer

Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu politischen Folgen für den Verkehrsminister nach dessen Vernehmung im Untersuchungsausschuss. Neues bringt die Debatte aber nicht. » mehr

Janine Wissler

04.09.2020

Brennpunkte

Nachfolge Parteispitze: Linke hat zwei Kandidatinnen

Im Gespräch für höhere Aufgaben sind die Linke-Politikerinnen Wissler und Henning-Wellsow schon länger, jetzt haben sie ihren Hut in den Ring geworfen. Ob es noch vor dem Parteitag «tragfähige Lösunge... » mehr

Die Staatskanzlei ist geräumt.

04.09.2020

Thüringen

Kommt nach der Minderheit ein Bündnis CDU und Linke?

Seit einem halben Jahr arbeiten in Thüringen Linke, SPD, Grüne und die CDU per Stabilitätsmechanismus zusammen. Es gibt Spekulationen, dass mehr daraus werden könnte. » mehr

Bodo Ramelow

03.09.2020

Thüringen

Halbes Jahr Minderheitsregierung: Kommt als Nächstes Rot-Schwarz?

Nach einem Monat Regierungskrise arbeiten Linke, SPD, Grüne und die CDU jetzt schon seit einem halben Jahr per Stabilitätsmechanismus zusammen. Ministerpräsident Ramelow findet, das funktioniert. Ein ... » mehr

Liberales Quartett auf Besichtigungstour: Der Floh-Seligenthaler Gemeinderat Lars Dietsch (links), Kreistagsmitglied Peter Casper sowie der Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich und die Landtagsabgeordnete Franziska Baum an der Fitnessstrecke. Foto: privat

31.08.2020

Schmalkalden

Kraftakt für Fitnessstudio im Grünen

Nach dem Brunnenweg und Bienen-Lehrpfad kommt nun ein ganz starkes Stück: In Floh-Seligenthal wird eine in die Jahre gekommene Freiluft-Sportstätte ertüchtigt. Verein und Kommune stemmen dies gemeinsa... » mehr

Wirecard

31.08.2020

Brennpunkte

«Staatsversagen»? Der politische Fall Wirecard fängt erst an

Der Wirecard-Skandal soll verfilmt werden. Kein Wunder, hat er doch alle Zutaten eines Wirtschaft-Thrillers. Noch aber sind längst nicht alle Fragen beantwortet. » mehr

Mario Voigt

18.08.2020

Thüringen

Voigt kritisiert Haushaltspläne und fordert Verfassungsänderung

Bis zur Verabschiedung eines Haushalts soll der Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU noch halten. Der Weg dorthin könnte aber steinig werden. CDU-Fraktionschef Voigt gefällt der bi... » mehr

SPD-Politiker

03.08.2020

Sport

Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga soll über einheitliche Maßnahmen für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in die Bundesliga-Stadien entschieden werden. Unerwartet gibt ... » mehr

30.07.2020

Schmalkalden

Bundespolitiker Gerald Ullrich zu Besuch bei Merkel & Co.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich ist auf Sommertour durch die lokale Wirtschafts- und Bildungslandschaft. Corona hat laut seiner Einschätzung viele Firmen zwar etwas geschwächt, aber nicht... » mehr

AfD-Logo

22.07.2020

Thüringen

AfD klagt in Karlsruhe wegen Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Die AfD klagt wegen der Vorgänge nach der Thüringen-Wahl in Karlsruhe gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung. Auf Beschluss des Bundesvorstands seien zwei Organklagen beim Bundesv... » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Bodo Ramelow

17.07.2020

Brennpunkte

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

Thüringen

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

14.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 15. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Juli 2020: » mehr

Notaufnahmen deutscher Kliniken verzeichneten in der Corona-Pandemie weniger Infarkte und Schlaganfälle. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

10.07.2020

Thüringen

Corona-Modus: Kurzarbeit und weniger Infarkte in den Kliniken

Krankenhäuser waren in der Corona-Pandemie auf das Schlimmste vorbereitet, was zum Glück nicht eintraf. Doch verschobene Operationen bedeuten auch finanzielle Verluste. » mehr

Diskussion um Nachholfaktor

28.06.2020

Brennpunkte

FDP fordert Rückkehr zum Nachholfaktor bei Rentenberechnung

Die Corona-Krise hat für viele Menschen Einkommensverluste zur Folge. Die Renten werden aber nicht sinken. Stichwort: Rentengarantie. Dass die Rentner jetzt besser gestellt sind, muss aus FDP-Sicht sp... » mehr

Thomas Kemmerich steht im Landtag

27.06.2020

Thüringen

Magazin: Kemmerich drohen Ermittlungen wegen Wahlfälschung

Der frühere Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verliert wegen einer Gerichtsentscheidung sein Mandat für den Erfurter Stadtrat. Zudem prüft die Staatsanwaltschaft Erfurt laut Medienberi... » mehr

Thomas Kemmerich bei der Verhandlung am Mittwoch. Foto: Martin Schutt/dpa

12.06.2020

Thüringen

FDP-Politiker Kemmerich soll aus dem Erfurter Stadtrat fliegen

Kein Hauptwohnsitz, kein Mandat: So lautet das Urteil für FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der nicht mehr dem Stadtrat Erfurt angehören soll. Doch der Zoff geht in die nächste Instanz. » mehr

Thomas Kemmerich (FDP) nimmt an einer Landtagssitzung teil

11.06.2020

Thüringen

Ex-Ministerpräsident Kemmerich verliert Stadtratsmandat

Der ehemalige Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verliert sein Mandat im Erfurter Stadtrat. Das hat das Thüringer Verwaltungsgericht in Weimar am Donnerstag entschieden. » mehr

Nach Politikspektakel: 100 Tage Thüringens Minderheitsregierung

10.06.2020

Thüringen

100 Tage nach dem Beben: Ramelow-Regierung im Krisenmodus

Wochenlang war Thüringen Deutschlands politisches Epizentrum mit zwei Ministerpräsidentenwahlen, bei denen die AfD kräftig mitmischte. Nun ist die linke Minderheitsregierung von Bodo Ramelow 100 Tage ... » mehr

Homeoffice

06.06.2020

Brennpunkte

FDP-Politiker: Brauchen Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten

Manche finden Homeoffice gut, manche wollen lieber im Büro arbeiten und manchen passt es besser abends. So oder so: Nach der Corona-Krise ist zwingend ein modernes Arbeitsrecht nötig, sagt die FDP. » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Tempolimit 50

15.05.2020

Brennpunkte

Kehrtwende bei Scheuers «Führerschein-Falle»

Mit mehr als 20 Sachen zu viel durch den Ort - das reicht inzwischen, um für einen Monat den Führerschein los zu sein. Die jüngste Verschärfung bringt Autofahrer auf die Palme. Der Verkehrsminister wi... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 10.05.2020

Thüringen

Kemmerich bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen: Liberaler entschuldigt sich

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, hat eingeräumt, dass er sich während einer Kundgebung gegen Corona-Beschränkungen in Gera falsch verhalten hat. » mehr

Berliner Mietendeckel

06.05.2020

Wirtschaft

Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Der Berliner Mietendeckel ist für die Befürworter ein wichtiges Instrument gegen Mietwucher. Die Gegner sehen darin einen Griff in die sozialistische Mottenkiste, der auch noch verfassungswidrig ist. ... » mehr

Leere Plätze

01.05.2020

Wirtschaft

Bahn braucht Finanzspritze von acht bis zehn Milliarden Euro

Die Corona-Pandemie trifft die ohnehin finanziell schwer angeschlagene Deutsche Bahn. Das Passagieraufkommen ist auf 10 bis 15 Prozent gesunken. Jetzt will der bundeseigene Konzern mehr Geld vom Staat... » mehr

Geschlossen

25.04.2020

Brennpunkte

Hamburger Senatorin: Fahrplan für Kita-Öffnung bis 30. April

Eltern hoffen auf die Öffnung der Kitas. Doch bis mindestens 6. Mai wird es bundesweit lediglich Notbetreuung in den Kindergärten und Krippen geben. Die Minister arbeiten an einem Beschluss für die Ze... » mehr

Kritik am Fahrplan für weitere Corona-Lockerungen

24.04.2020

Topthemen

Kritik am Fahrplan für weitere Corona-Lockerungen

Wahrscheinlich hatten viele Menschen gehofft, Bund und Länder würden am 30. April weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschließen. Doch darüber soll nun erst eine Woche später beraten werden... » mehr

25.03.2020

Brennpunkte

Gesetze: Kubicki verteidigt beschleunigtes Verfahren

Der Bundestag achtet üblicherweise sehr genau auf seine Rechte. In der Corona-Krise soll er jetzt in einem sonst unvorstellbaren Tempo weitreichende Beschlüsse fassen. Vizepräsident Kubicki hält das f... » mehr

Christian Hirte (CDU) schaut in die Kamera

17.03.2020

Thüringen

Hirte will Chef der Thüringer CDU werden

Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung gab seine Kandidatur am Dienstag im CDU-Landesvorstand bekannt. » mehr

Burkhard Hirsch

12.03.2020

Brennpunkte

Linksliberaler Freidemokrat Burkhard Hirsch ist gestorben

Er war ein großer Vertreter der liberalen Politik in Deutschland. Bis zuletzt schickt Burkhard Hirsch seinen Parteikollegen Faxe mit Empfehlungen oder Ermahnungen. Nun ist der «loyale Ratgeber» gestor... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

11.03.2020

Thüringen

CDU-Fraktionschef Voigt: Hirte soll „Spielführer der Thüringer CDU“ werden

Die Wahl des Bad Salzunger Bundestagsabgeordneten Christian Hirte zum neuen Thüringer CDU-Landesvorsitzenden wird immer wahrscheinlicher. CDU-Fraktionschef Mario Voigt will nicht für diesen Posten Par... » mehr

Windräder im Wald: In Baden-Württemberg Normalität, in Thüringen umstritten. Foto: dpa

06.03.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün und CDU geben Garantie für Kreisstädte

Erfurt - Bis zur Neuwahl im April 2021 wird es Gemeindefusionen nur auf freiwilliger Basis geben. Das haben Rot-Rot-Grün und CDU in dem Protokoll vereinbart, das ihre begrenzte Zusammenarbeit regelt. » mehr

06.03.2020

Thüringen

Neue Staatssekretäre stoßen auf Kritik

Kaum im Amt, schon unter Druck: Rot-Rot-Grün zieht die Kritik der Opposition auf sich, weil ein zusätzlicher Staatssekretär berufen wurde. » mehr

Ministerpräsidentenwahl Erfurt Erfurt

05.03.2020

Thüringen

Alte Bekannte in der neuen Landesregierung

Thüringen hat nicht nur einen neuen, alten Ministerpräsidenten. Sondern auch wieder Minister und damit eine vollständige Landesregierung. Auch sie sind im Wesentlichen bekannt. Nur auf einer Position ... » mehr

Bodo Ramelow leistet Amtseid

Aktualisiert am 04.03.2020

Brennpunkte

Ramelow Ministerpräsident in Thüringen - Kein Handschlag für Höcke

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Aktualisiert am 04.03.2020

Thüringen

Wahl Ministerpräsident: Ramelow geht notfalls in dritten Wahlgang

Thüringens früherer Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) will sich nicht mit Stimmen der CDU-Fraktion im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen lassen und sie sogar um eine konsequente Stimment... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

04.03.2020

Brennpunkte

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr

Thüringer Landtag

03.03.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU-Abgeordneter nicht mit Corona-Virus infiziert

Im zweiten Anlauf soll in Thüringen ein Ministerpräsident gewählt und die Regierungskrise beendet werden. Das Vorhaben gilt als riskant. Fast wäre die Wahl verschoben worden. Doch ein Corona-Verdacht ... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

Aktualisiert am 03.03.2020

Thüringen

Thüringer Plenarsaal verlassen? CDU-Fraktion gegen JU-Forderung

Thüringens neuer CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat die Forderung der Jungen Union zurückgewiesen, bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch den Landtagssaal zu verlassen. » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

03.03.2020

Brennpunkte

Wahldrama zweiter Teil? - Was in Thüringen passieren kann

Der Linke Bodo Ramelow gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke - das sind die Kandidaten beim zweiten Versuch, einen Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen. Ein Coronavirus-Verdacht, der eine Abstimmun... » mehr

Thüringer Landtag

03.03.2020

Thüringen

Wahldrama zweiter Teil - Was in Thüringen passieren kann

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow tritt erneut als Kandidat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an. Wieder ist es ein Wagnis ohne klare Mehrheit. Die AfD schickt ihren Chef Björn Höcke gegen R... » mehr

Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke, rechts) bei der Vereidigung von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) am 5. Februar im Landtag. Ob Keller an diesem Mittwoch die gleiche Prozedur mit einem neuen Ministerpräsidenten vornimmt? Sicher ist: Auch dieser Tag wird spektakulär sein. Archivfoto: ari

03.03.2020

Thüringen

Neue Runde im Erfurter Regierungs-Poker

Thüringer Ministerpräsidenten-Wahl, zweiter Versuch: Am Mittwoch wird erneut im Landtag gewählt. Doch viele Fragen sind noch offen. » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

02.03.2020

Brennpunkte

Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen rechts: Die Kandidaten für den zweiten Versuch, einen Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen, sind aufgestellt. Klärt das die politischen Fronten bei der Abstimmung am Mittwoch im Thür... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

Aktualisiert am 02.03.2020

Thüringen

Mario Voigt folgt Mohring an der Spitze der Thüringer CDU-Fraktion

Die Thüringer CDU-Fraktion zieht einen Strich unter die Querelen der vergangenen Wochen und will mit neuem Personal neu starten. Auf den bisherigen Fraktionschef Mike Mohring folgt mit Mario Voigt ein... » mehr

CDU-Fraktionschef von Thüringen Mike Mohring

02.03.2020

Thüringen

Mohring nimmt Abschied von der Spitze der Thüringer CDU-Fraktion

Der scheidende Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring verabschiedet sich von der Spitze seiner Fraktion. » mehr

Er führte seine CDU in viele Richtungen, aber selten nach oben: Mike Mohring geht. Heute als Landtags-Fraktionschef, bald als Parteivorsitzender. dpa-Archiv

02.03.2020

Thüringen

Vom Lebenstraum zum Albtraum

Erst verliert er die Landtagswahl, dann seine Ämter: Der Thüringer CDU-Spitzenmann Mike Mohring ist an sich selbst gescheitert - und an den neuen politischen Realitäten im Land. » mehr

Mike Mohring (CDU)

01.03.2020

Thüringen

CDU-Fraktion sortiert sich neu - ohne Mohring an der Spitze

Noch vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl will die Thüringer CDU-Fraktion am Montag eine neue Führung aufstellen. » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Brennpunkte

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Thüringen

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

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