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POLITIKER DER LINKEN

Bodo Ramelow

11.12.2019

Thüringen

Ramelow zeigt sich bei Thüringer Kommunalfinanzen gesprächsbereit

Der Streit über die Höhe der Zahlungen des Landes an Städte, Gemeinden und Kreise hat eine lange Geschichte in Thüringen. Nun schwelt er wieder - aber etwas ist anders als sonst. » mehr

Bodo Ramelow

07.12.2019

Thüringen

Ramelow für Sanktionslockerung im Ostukraine-Konflikt

Die russische Annexion der Krim führte zu einem andauernden Krieg - und zu Sanktionen, die sich auch auf die deutsche Wirtschaft auswirken. Von einem Konfliktlösungsversuch in Paris erhofft sich auch ... » mehr

Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff hatte in den letzten Monaten verbissen um die neue Stiftung gerungen. Vor allem für die Auswahl der infrage kommenden Thüringer Liegenschaften erntete er zum Teil harsche Kritik. Foto (Archiv): ari

11.12.2019

Thüringen

Agrarminister: Landwirte stehen bei Tierhaltung nicht unter Generelverdacht

Thüringens neuer Agrarminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat sich dagegen ausgesprochen, Landwirte beim Thema artgerechter Tierhaltung unter Generalverdacht zu stellen. » mehr

Flaggen

29.11.2019

Brennpunkte

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

Bodo Ramelow

27.11.2019

Thüringen

Ramelow plant neue Regierung für Februar

Die Linke hat ihre Kandidatin für das Amt der Thüringer Landtagspräsidentin durchgebracht. Ein Novum in der deutschen Parlamentsgeschichte - und ein Zeichen für eine künftige Minderheitsregierung von ... » mehr

Birgit Keller (Die Linke) steht im Thüringer Landtag

26.11.2019

Thüringen

Birgit Keller mit 52 Stimmen zur neuen Landtags-Präsidentin gewählt

Die Linke-Politikerin Birgit Keller ist neue Präsidentin des Thüringer Landtags. Die 60-Jährige erhielt bei der Abstimmung 52 Stimmen und damit deutlich mehr, als die 42 Stimmen der bisherigen rot-rot... » mehr

Otto Fricke

26.11.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert Haushalt 2020: Koalition verwaltet nur

Die Koalition rühmt sich, im Bundeshaushalt 2020 erneut die «schwarze Null» zu packen, der Bund investiere außerdem so viel wie nie. Aus der Opposition aber kommt Fundamentalkritik. Und Kommunen forde... » mehr

22.11.2019

Schlaglichter

Abgeordnete kritisieren Festnahme von Anwalt in der Türkei

Die Außenexperten mehrerer Bundestagsfraktionen haben die Verhaftung des türkischen Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara scharf verurteilt. Die türkische Regierung riskiere die «guten Beziehungen... » mehr

Kritik an Scheuer

01.11.2019

Brennpunkte

Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. » mehr

28.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Linke stark in Oberhof, AfD punktet in Suhl-Nord

Zwei Dinge machen das Wahlergebnis im Wahlkreis 21 bemerkenswert: Ein Wahlkreisabgeordneter, der gegen den Trend seiner Partei deutlich Stimmen verlor und ein Wahlverlierer, der deutlich mehr Stimmen ... » mehr

Petra Pau.

11.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

"Unten fehlt das Wasser und von oben kommt nichts nach"

Über die Situation in den Wäldern des Landkreises Sonneberg informierte sich kürzlich Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) während eines Wahlkampfbesuches. » mehr

Social Media im Wahlkampf

07.10.2019

Thüringen

Emotionaler, direkter, persönlicher: Wahlkampf auf Social Media

Wer heute Wahlen gewinnen will, muss sich auf Facebook, Instagram und Twitter präsentieren: mal ironisch, mal ganz persönlich und nah. Nicht allen Politikern macht das Spaß. » mehr

Beratungen zu Flüchtlingspakt in Ankara

03.10.2019

Brennpunkte

Seehofer in der Türkei: Abkommen mit der Türkei stärken

Die Probleme sind groß, die Zeit kurz: Nur einen Abend und einen Morgen hat Horst Seehofer in der Türkei für Diskussionen rund um den wackelnden Flüchtlingspakt. Er beginnt ihn mit dem Versuch, die Wo... » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Ramelow will Verbot von E-Rollern mit fest verbauten Akkus

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will laut einem Medienbericht ein Verbot von Elektrorollern mit fest verbauten Akkus erreichen. Er werde eine Initiative in den Bundesrat einbringen, sagte de... » mehr

Verkehr auf der Autobahn

12.09.2019

Brennpunkte

Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Der Verkehrsminister steht wegen des Debakels bei der Pkw-Maut unter Druck. Im Bundestag verliert er bei der Debatte über den Verkehrsetat kein Wort darüber - die Opposition dafür umso mehr. Scheuer i... » mehr

10.09.2019

Ilmenau

Atom-Endlager: "Keine Ängste schüren!"

Nachdem es gut drei Jahre lang ruhig um das Thema war, findet jetzt in Erfurt eine Infoveranstaltung mit dem Titel "Endlager gesucht" statt. Kommt Stadtilm nun (wieder) ins Gespräch? Hiesige Landtagsa... » mehr

Über hundert Besucher kamen ins Haus auf der Grenze, um die Point-Alpha-Doku zu sehen und die anschließende Diskussion zu verfolgen.	Fotos: Heiko Matz

04.09.2019

Bad Salzungen

Das Gedenken und die Grenzen

In einer Dokumentation über die Gedenkstätte Point Alpha zeigt Filmemacher Dirk Schneider Schicksale aus der Zeit des Kalten Krieges. Die Diskussion zur Premiere offenbart, wie wichtig das Thema Erinn... » mehr

27.08.2019

Schlaglichter

Linken-Politikerin Wagenknecht für bundesweiten Mietendeckel

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat einen Mietendeckel auch auf Bundesebene gefordert. «Statt ihre wirkungslose Mietpreisbremse zu verlängern, sollte sich die Bundesreg... » mehr

Georg Maier

20.08.2019

Thüringen

Online-Strafanzeigen bald auch in Thüringen

Ab 2020 soll es auch in Thüringen möglich sein, Strafanzeigen online zu erstatten. Der Freistaat hinkt bisher hinterher. Die Linke kritisiert das, der SPD-Innenminister keilt zurück. » mehr

Forschung im Mittelstand

17.08.2019

Wirtschaft

Mittelstands-Netzwerk gegen Sparen bei Forschungsförderung

Kleinen und mittleren Firmen, die auf Innovationen angewiesen sind, fehlen oft Forschungskapazitäten. Diese Lücke sollen Förderprogramme stopfen. Doch unter anderem die Konjunktur macht den Allianzen ... » mehr

Regionalexpress der Bahn

15.08.2019

Wirtschaft

Linke-Chef will 1. Klasse im Regio abschaffen

Platz für Massen statt zwei Klassen: Bernd Riexinger will die besseren Plätze los werden. Doch die Bahn meint: Viel wäre damit nicht gewonnen. Die privilegierten Sitze hat sie nicht ohne Grund. » mehr

Direkt dran an den Bürgern, so wie hier im Suhler Steinweg, fühlt sich Ina Leukefeld am wohlsten. Foto: frankphoto.de

12.08.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Inas Start in die Abschiedstour

Das letzte Quartal von 15 Jahren Abgeordnetentätigkeit hat für Ina Leukefeld begonnen. Noch einmal wird sie nicht zur Wahl antreten. Deswegen heißt es nun für sie: Abschied nehmen. Von Projekten, Wegb... » mehr

Olaf Scholz

12.08.2019

Brennpunkte

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der Union geht, soll die SPD diese ... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Ramelow begrüßt Wegfall des Soli-Zuschlages

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat begrüßt, dass der Solidaritätszuschlag künftig für die meisten Steuerzahler wegfallen soll - und damit eine Kehrtwende absolviert. «Alles, was die Mensche... » mehr

Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (rechts) zeigte sich von der Dauerausstellung im Museum Schloss Wilhelmsburg tief beeindruckt. Von links: Museumsdirektor Kai Lehmann, Ralf Liebaug, Mitglied im Kulturzweckverband und CDU-Stadtrat, Museumsmitarbeiterin Claudia Narr und MdL-Christina Liebetrau (CDU). Nicht im Bild die neue Geschäftsführerin des Kulturzweckverbandes Simone Kaufmann. Fotos (2): Sascha Bühner

08.08.2019

Schmalkalden

Wilhelmsburg: Hoff lässt Türchen offen

Auf seiner #Kultursommertour 2019 steuerte Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff auch Schloss Wilhelmsburg an. Es war offenbar etwas mehr als ein bloßer Höflichkeitsbesuch. » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

INF-Vertrag ausgelaufen

02.08.2019

Topthemen

USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

Die Auflösung eines wichtigen Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland schürt Sorgen vor einem neuen globalen Rüstungswettlauf. Die USA appellieren an Russen und Chinesen. Zumindest eine Seite... » mehr

Briefträger

02.08.2019

Wirtschaft

Postzustellung künftig nur noch an fünf Tagen?

Briefe oder Pakete werden nicht zugestellt, gehen verloren oder kommen erst nach Tagen. Kunden machen ihrem Ärger darüber zunehmend Luft. Das Wirtschaftsministerium zieht Konsequenzen. Der Postbote kö... » mehr

Ausnahmeweise mal abgehoben: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) im Wiefyer am Kleinen Inselsberg. Die Aufnahme entstand bei der Sommertour in Brotterode-Trusetal.

24.07.2019

Schmalkalden

Ramelow kommt unter die Erde und geht in die Luft

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist in Brotterode-Trusetal unter die Erde gekommen und dann in die Luft gegangen. Der Linke-Politiker fuhr in die ehemalige Grube Hühn ein und hob dann im Fun... » mehr

Andreas Scheuer

24.07.2019

Brennpunkte

Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist

«Grill den Scheuer» ist ein Spruch, den sich das Verkehrsministerium ausgedacht hat - für Bürger. Aber auch die Opposition nimmt den Minister zur gescheiterten Pkw-Maut und deren Kosten ins Gebet. Kön... » mehr

S. Hennig-Wellsow.

23.07.2019

Thüringen

Staatsanwaltschaft will gegen Linken-Fraktionschefin ermitteln

Die kurze Blockade einer AfD-Demonstration am 1. Mai in Erfurt hat ein Nachspiel: Die Staatsanwaltschaft will gegen Linken-Politiker ermitteln, darunter Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. » mehr

Türkische und deutsche Fahnen

16.07.2019

Brennpunkte

Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins - vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts. » mehr

Gregor Gysi

29.06.2019

Brennpunkte

Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Gregor Gysi ist zu einer Veranstaltung am 9. Oktober - dem Jahrestag der friedlichen Revolution - in Leipzig eingeladen. Für einige eine unerträgliche Vorstellung. Darf ein Ex-SED- und PDS-Politiker a... » mehr

Sahra Wagenknecht und Wolfgang Joop

25.06.2019

Boulevard

Sahra Wagenknecht: Ich verstehe nichts von Mode

Mit Mode hat sich Sahra Wagenknecht nie richtig beschäftigt. Sie kauft einfach, was ihr gefällt. Die Marke ist der Linken-Politikerin dabei komplett egal. » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter

06.06.2019

Thüringen

Thüringens Bildungsminister fordert mehr Geld für Ganztagsbetreuung

Bis 2025 soll nach den Plänen von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter kommen. Dafür gibt der Bund den Ländern Geld - ... » mehr

Die Kümmerer-Rolle im Osten besetzt

28.05.2019

Thüringen

Die Kümmerer-Rolle im Osten besetzt

Da ist es wieder, das Klischee vom Ostdeutschland als der Hochburg der AfD. Nun untermauert mit den Ergebnissen der aktuellen Wahlen. » mehr

auszaehlung wahlhelfer

Aktualisiert am 27.05.2019

Thüringen

CDU bleibt stärkste Kommunalpartei - AfD auf Rang zwei

Die CDU behauptet sich als stärkste Partei, die AfD macht hinter ihr einen großen Satz. Die Linke verliert - mehr als die SPD. Die Karten für die Landtagswahl scheinen neu gemischt. » mehr

24.05.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Politiker: Druck wächst, Vertrauen sinkt

Keine Vereinsgelder wegen Haushaltssperre durchs Land? Suhler Stadträte und Landtagsabgeordnete sind empört - und wollen kämpfen. » mehr

Die "Oberhofer Erklärung" als Plan für Suhl: Bodo Ramelow, hier als Egon Olsen beim Aschermittwoch. Archiv: ari

21.05.2019

Thüringen

Ramelows Plan: "Suhl hätte mehr zu gewinnen als zu verlieren"

Ministerpräsident Ramelow verteidigt die Landes-bedingungen zur Einkreisung Suhls. Von "Abstrafen" will er nichts wissen. » mehr

Eine Schülerin mit Kopftuch nimmt am Unterricht teil. Migration und Integration sind seit vielen Jahren große Themen in der Stadt, wie jetzt bei einem Bürgergespräch im "Haus der Jugend".	Fotos: Symbolbild, dpa, Ertel

18.05.2019

Thüringen

Ramelow gegen Kopftuchverbot an Grundschulen

Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt einem Medienbericht zufolge ein Kopftuchverbot für Grundschulen ab. » mehr

Bundestag

16.05.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

Interview: Gerhard Sammet, katholischer Pfarrer im Ruhestand aus Ilmenau.

17.05.2019

Thüringen

"Ich erwarte Aufarbeitung gerade von Ramelow"

Gerhard Sammet, katholischer Pfarrer im Ruhestand aus Ilmenau, fordert von der Thüringer Linkskoalition, die Christenfeindlichkeit zu DDR-Zeiten aufzuarbeiten. Im Interview spricht er über seine Beweg... » mehr

Beatrice Désor tritt als Kandidatin der Linken auf den Listenplatz 2 für den Stadtrat Meiningen an. Foto: Carola Scherzer

16.05.2019

Meiningen

Sozial Schwache stärken

Beatrice Désor engagiert sich seit 2017 aktiv für die Linken im Kreisvorstand. Überzeugt hat sie Patrick Beier, der Kreisvorsitzende der Linken, den sie 2016 beim Aufmarsch der Rechten auf dem Meining... » mehr

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Beiträge für den Straßenausbau von diesem Jahr an nicht mehr erhoben werden sollen. Foto: Christoph Soeder/dpa

10.05.2019

Thüringen

Landtag ist sich einig: Weg mit Straßenausbaubeiträgen

Der Landtag beschäftigte sich erstmals mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen. Alle Fraktionen sind sich grundsätzlich einig - sehen aber noch offene Fragen. » mehr

Bodo Ramelow

Aktualisiert am 09.05.2019

Thüringen

Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert neue Nationalhymne

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wünscht sich eine neue deutsche Nationalhymne. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall sängen viele Ostdeutsche nicht mit, sagt der Linke-Politiker zur Begründung. D... » mehr

Deutschlandfahnen

09.05.2019

Brennpunkte

Thüringens Ministerpräsident fordert neue Nationalhymne

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wünscht sich eine neue deutsche Nationalhymne. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall sängen viele Ostdeutsche nicht mit, so der Linke-Politiker zur Begründung. Sei... » mehr

Jean-Claude Juncker

08.05.2019

Brennpunkte

Juncker mahnt zu einem sozialeren Europa

Im rumänischen Sibiu - als Heimat der Siebenbürger Sachsen auch Hermannstadt genannt - wollen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kollegen neue strategische Ziele der EU beraten. Einer macht dazu schon ei... » mehr

26.04.2019

Schlaglichter

Treffen von Linken-Politiker Hunko mit Maduro sorgt für Empörung

Ein Treffen des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat für Empörung bei den Regierungsfraktionen in Berlin gesorgt. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul... » mehr

Egon Primas.

17.04.2019

Thüringen

Waldschäden dramatisch wie seit 1947 nicht mehr

Trockenheit und Borkenkäfer setzen den Thüringer Wäldern zu. Bei Rot-Rot-Grün wird nun mit Kosten im zweistelligen Millionenbereich gerechnet. » mehr

Auf Nachwuchssuche in Vietnam: Tommy Hehnke, Geschäftsführender Gesellschafter der Hehnke GmbH & Co. KG aus Steinbach-Hallenberg, begrüßt seine zukünftigen Lehrlinge. Im August soll die Ausbildung beginnen.	Foto: ari

10.04.2019

Thüringen

Auf dem roten Teppich von Vietnam nach Thüringen

Es ist die größte Delegation, die aus Thüringen bisher in die weite Welt aufgebrochen ist: Mehr als 100 Unternehmer und Politiker aus dem Freistaat sind derzeit in Vietnam unterwegs. » mehr

Bodo Ramelow

03.04.2019

Thüringen

Ost-Minister prangern Unterschiede zwischen Ost und West an

Wenn sich die Ost-Ministerpräsidenten am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Merkel treffen, geht es vor allem um Geld. Mit Thüringens Regierungschef Ramelow hat ein Linke-Politiker aus dem Westen den Vorsit... » mehr

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