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POLITIKER DER CDU

Pressekonferenz

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Viel Kritik am Klimapaket der großen Koalition

Wissenschaftler, Umweltschützer und Energieverbände kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung. Tenor: Viel Schatten - wenig Licht. Der Bundesverband Windenergie sieht gar die gesamte Branche in G... » mehr

Klaus Brodführer.

18.09.2019

Thüringen

Südthüringer CDU: Merkel-Kritiker werden lauter

Eine Gruppe von CDU-Mitgliedern aus Schleusingen fordert den Rücktritt der Bundeskanzlerin, um ein Desaster bei der Landtagswahl im Oktober abzuwenden. » mehr

21.09.2019

Schlaglichter

Kanzleramtschef verteidigt CO2-Preis-Pläne

Kanzleramtschef Helge Braun hat das Klimaschutzpaket der großen Koalition verteidigt. «Wir wollen, dass alle Menschen ihr Verhalten ändern, dass sie sich klimafreundlicher verhalten. Aber wir wollen, ... » mehr

Politikwissenschaftler Torsten Oppelland. Foto: dpa

18.09.2019

Thüringen

Parteienforscher: Allparteienbündnis gegen AfD vorstellbar

Umfragen prophezeien eine sehr schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Es könnte erneut ein Novum geben - wie 2014 mit Rot-Rot-Grün, glaubt der Jenaer Parteienforscher Oppelland. » mehr

Arriva-Zug in Wales

17.09.2019

Wirtschaft

Mehr Geld für mehr Bahn - Aufsichtsrat sucht Finanzquellen

Auf der Bahn ruht große Hoffnung: Für mehr Klimaschutz sollen deutlich mehr Menschen mit Zügen zur Arbeit und in Urlaub fahren. Doch der Blick auf die Finanzen fällt zwiespältig aus. » mehr

Straßenbau

16.09.2019

Topthemen

CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Der Staat kommt beim Ausbau der Infrastruktur nicht wirklich voran. Fördermittel werden nur zögerlich abgerufen. Das hat auch und vor allem damit zu tun, dass es lange Planungsverfahren und zu wenig B... » mehr

Drohnenflug

15.09.2019

Wirtschaft

Luftfahrtkoordinator: Mit Einsatz von Drohnen CO2 sparen

Mehr Klimaschutz auch im Flugverkehr ist ein Ziel der Bundesregierung und der Branche. In der Debatte ist, die Flugticketsteuer im Inland bei Kurzstrecken zu erhöhen. Es gibt aber noch andere Vorschlä... » mehr

Kreißsaal

14.09.2019

Brennpunkte

Babys mit Fehlbildungen: NRW will alle Kliniken abfragen

Was steckt hinter der Häufung von Neugeborenen mit fehlgebildeten Händen in Gelsenkirchen? Die Aufklärung dürfte kompliziert werden. Könnte ein nationales Fehlbildungs-Register für mehr Klarheit sorge... » mehr

Rentenbescheid

13.09.2019

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein «unfertiger» Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden kosten... » mehr

11.09.2019

Schlaglichter

Brinkhaus fordert Etat-Generalrevision für Klimamaßnahmen

Um Geld für die geplanten Klimamaßnahmen bereitzustellen, hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sich für eine «Generalrevision des Haushalts» ausgesprochen. Auf die Frage, ob er bereit sei, fürs Kli... » mehr

Wärmedämmung

09.09.2019

Brennpunkte

Altmaier: Privates Kapital für mehr Klimaschutz mobilisieren

In anderthalb Wochen steht die entscheidende Sitzung des sogenannten Klimakabinetts an über ein Gesamtpaket für mehr Klimaschutz. Wie soll das finanziert werden? Der Wirtschaftsminister legt bei einem... » mehr

07.09.2019

Schlaglichter

CDU-Politiker für neue Bundeswehr-Uniformen

Die Soldaten der Bundeswehr sollen nach den Vorstellungen des CDU-Verteidigungsexperten Henning Otte nach und nach neue Ausgehuniformen bekommen. «Die Bundeswehr braucht einen modernen Dienstanzug, de... » mehr

Blockade der Erfurter Niederlassung der Treuhandanstalt im Jahr 1992. Hier wehren sich Mitarbeiter gegen das Aus ihrer Betriebe. Archivbild: Hirschberger/dpa-ZB

07.09.2019

Thüringen

"Eine überforderte Behörde"

Hat die Treuhand die ostdeutsche Industrie plattgemacht und so die Stimmung bis heute vergiftet? Die Wirklichkeit ist schwieriger. Zehn Historiker arbeiten an einer "nüchternen Bestandsaufnahme". » mehr

Dieter Lauinger. Archivfoto: ari

07.09.2019

Thüringen

Landtag befasst sich mit Gefängnis-Krawall

Die Vorkommnisse in der Haftanstalt Untermaßfeld werden Thema im Landtag. In der Kritik steht - wieder einmal - Justizminister Dieter Lauinger. » mehr

Umzugsunternehmen Zapf

06.09.2019

Brennpunkte

Zuzugsstopp für Berlin? CDU-Politiker löst Kopfschütteln aus

So produziert man Schlagzeilen: Angesichts der vollen Stadt und oft genervter Altberliner hat der CDU-Politiker Gräff eine radikale Idee. Die Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten. » mehr

Wirtschaftsminister Altmaier

05.09.2019

Wirtschaft

Altmaier erwartet für 2019 «moderates Wirtschaftswachstum»

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich verhalten optimistisch zur weiteren Entwicklung der deutschen Wirtschaft geäußert. » mehr

05.09.2019

Schlaglichter

Altmaier erwartet für 2019 «moderates Wirtschaftswachstum»

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich verhalten optimistisch zur weiteren Entwicklung der deutschen Wirtschaft geäußert. «Wir sind nach Jahren starken Wachstums aktuell in einer Konjunktur... » mehr

"Die CDU vom Kopf auf die Füße stellen": Der Thüringer Werteunion-Vorsitzende Christian Sitter bringt in seiner Freizeit in Hildburghausen Jugendlichen das Boxen bei - und würde als Politiker seiner Partei gerne das Fürchten lehren. (Die übrigen Personen im Bild stehen in keinem Zusammenhang mit der Werteunion.) Archivfoto: frankphoto.de

04.09.2019

Thüringen

"Wir sind die CDU pur"

Blick nach rechts statt Liebäugeln mit Schwarz-Grün, Maaßen statt Merkel: Dafür steht die Werteunion in der CDU. Der neue konservative Parteiflügel erhält Zulauf - auch in Thüringen. » mehr

Madeleine Henfling.

03.09.2019

Thüringen

Untersuchungen im Landtag mit Verspätung beim Abschlussbericht

Erfurt - Gleich zwei Untersuchungsausschüsse des Landtags werden in dieser Wahlperiode ihre Arbeit nicht wie üblich beenden - mit einem Abschlussbericht und einer Debatte darüber im Landtag. » mehr

Olaf Scholz

02.09.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und SPD noch uneins. Kann ein Treff... » mehr

Kretschmer

01.09.2019

Brennpunkte

CDU gewinnt Sachsen-Wahl vor starker AfD

Erleichterung bei der CDU, Jubel bei der AfD, Katerstimmung bei der SPD: Nach der Landtagswahl in Sachsen dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Für die Christdemokraten bietet sich ein neuer ... » mehr

Boris Johnson

30.08.2019

Brennpunkte

Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Großbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. Oktober - notfalls auch ohne Abkommen mit Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

29.08.2019

Brennpunkte

Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis zum Mittelstand. In seiner neuen Strategie wimmelt es vor Lob und Entlastungsvorschlägen. Fraglich a... » mehr

Ferdinand Piech

27.08.2019

Topthemen

VW trauert um Ferdinand Piëch und würdigt seine Verdienste

Jahrelang stand Ferdinand Piëch an der Spitze des größten deutschen Autokonzerns, die Entwicklung von Volkswagen zum Weltkonzern ist mit seinem Namen verbunden. Viele Wegbegleiter würdigen sein Schaff... » mehr

709 Abgeordnete sitzen derzeit im Deutschen Bundestag. 202 von ihnen weisen Umsätze oder Einnahmen aus Nebentätigkeiten aus. Die Bandbreite reicht von Rechtsanwälten und Steuerberatern, die auch weiterhin Mandanten betreuen, bis hin zu Einnahmen für Redeauftritte. Archivfoto: Ralf Hirschberger/dpa

27.08.2019

Thüringen

Politiker und Geld: Alles nur eine Neiddebatte ?

In seiner zweiten Legislatur im Bundestag hat es der Südthüringer CDU- Politiker Mark Hauptmann bei den Umsätzen aus Nebentätigkeiten unter die Top 20 der Abgeordneten geschafft. Er sagt, er sei dabei... » mehr

Tusk und Johnson

26.08.2019

Brennpunkte

Keine Bewegung beim Brexit: Johnson ohne neue Vorschläge

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson sieht «realistische Chancen» auf einen neuen Brexit-Deal mit der EU. Wie er doch noch eine Einigung zustande bringen will, sagt er aber nicht. Stattdessen... » mehr

Reinhold von Eben-Worlée

24.08.2019

Wirtschaft

Familienunternehmer: Altmaier muss Vertrauen zurückgewinnen

Der Wirtschaftsminister steht beim Mittelstand seit langem in der Kritik. Nächste Woche will Altmaier ein Signal senden: Er besucht Firmen und legt eine Strategie vor. Eine der schärfsten Kritiker wil... » mehr

Solidaritätszuschlag

19.08.2019

Brennpunkte

Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an. » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Lammert: Ostdeutsche Länder werden nicht unregierbar

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert befürchtet keine Destabilisierung Deutschlands, auch wenn die rechtspopulistische AfD bei den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wi... » mehr

Maaßen

19.08.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

18.08.2019

Thüringen

Die Thüringer AfD will regieren - aber mit wem ?

Keine Partei möchte mit der AfD koalieren, trotzdem will sie in Thüringen an die Macht. Wie das gehen soll, ließ Spitzenkandidat Björn Höcke beim Beschluss des Wahlprogramms offen. » mehr

AfD-Wahlkampf in Döbeln - Protest

09.08.2019

Brennpunkte

Umfrage: Mehrheit lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Die Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen bevor. Fast zwei Drittel der Deutschen sprechen sich für eine Ablehnung der AfD durch die anderen deutschen Parte... » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Spahn bekräftigt Pläne für Masern-Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht sich nach neuen Daten der Barmer Krankenkasse zu Impflücken in Deutschland bei der geplanten Masern-Impfpflicht bestätigt. «Egal, wie man es rechnet, es blei... » mehr

Impfung

08.08.2019

Brennpunkte

Barmer-Studie: Größere Impflücken in Deutschland

Wie viele Kinder sind in Deutschland nicht geimpft? Die Barmer Krankenkasse geht davon aus, dass die Lücken größer sind als in den offiziellen Statistiken. Ist da was dran? » mehr

Sprach-Test

07.08.2019

Brennpunkte

Weiter Kritik an Linnemanns Vorstoß - aber auch Zustimmung

CDU-Politiker Carsten Linnemann hat mit seinen Aussagen zu Deutschkenntnissen von Grundschülern eine breite Diskussion ausgelöst. Es gibt Zustimmung und Kritik - auch über Parteigrenzen hinweg. » mehr

Privatschule

07.08.2019

Brennpunkte

Privatschulen liegen im Trend

Privatschulen sind gefragt - viele Eltern ziehen sie inzwischen den öffentlichen Schulen vor. Verschärft sich damit die soziale Spaltung? Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann befeuert die Debatte. » mehr

Einschulung

06.08.2019

Hintergründe

Debatte über Einschulung bei fehlenden Deutschkenntnissen

Müssen Kinder, wenn sie in die Grundschule kommen, Deutsch sprechen können? Ja, findet Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann. Notfalls müsse die Einschulung zurückgestellt werden. Der Vorstoß hat eine... » mehr

Carsten Linnemann

06.08.2019

Brennpunkte

Kein Deutsch - keine Einschulung? Kritik an Linnemann

Kinder lieber noch nicht einschulen, wenn sie nicht richtig Deutsch sprechen - über den Vorstoß des Unionsfraktionsvizes Linnemann wird heftig diskutiert. Er selbst sagt, es gehe ihm nicht um ein Verb... » mehr

Anja Karliczek

04.08.2019

Brennpunkte

Fürs Klima: Mehrwertsteuersenkung bei Zugtickets rückt näher

Damit mehr Menschen vom Auto auf die Schiene umsteigen und so das Klima schützen, sollen Bahnfahrten günstiger werden. Dafür könnte die Mehrwertsteuer gesenkt werden. Politiker fordern, die Bahn solle... » mehr

Horst Seehofer

02.08.2019

Brennpunkte

Seehofer will Kontrollen an Schweizer Grenze

Der mutmaßliche Täter vom Frankfurter Hauptbahnhof wohnte in der Schweiz. Innenminister Seehofer will nun die Grenzkontrollen verstärken. Kritiker werfen ihm Aktionismus vor. » mehr

Briefträger

02.08.2019

Wirtschaft

Postzustellung künftig nur noch an fünf Tagen?

Briefe oder Pakete werden nicht zugestellt, gehen verloren oder kommen erst nach Tagen. Kunden machen ihrem Ärger darüber zunehmend Luft. Das Wirtschaftsministerium zieht Konsequenzen. Der Postbote kö... » mehr

01.08.2019

Schlaglichter

Haseloff: Ostdeutsche fühlen sich als Bürger zweiter Klasse

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht bei vielen Menschen in Ostdeutschland das Gefühl, «als Bürger zweiter Klasse» zu gelten. «Die Jahresarbeitszeit im Osten ist deutlich höher als ... » mehr

Windräder und Strommasten

26.07.2019

Wirtschaft

CDU-Politiker: Mehr für Akzeptanz von Windrädern tun

Der Ausbau der Windenergie an Land ist fast zum Erliegen gekommen. Das liegt auch an Problemen vor Ort. » mehr

Anschlag in Wächtersbach

25.07.2019

Brennpunkte

Rechtsextreme Anschläge: Rufe nach schärferem Waffenrecht

Nach den rassistisch motivierten Schüssen in Hessen warnt ein Extremismusforscher vor einer steigenden Zahl rechtsextremistischer Anschläge in Deutschland. In der Politik gibt es Forderungen nach schä... » mehr

Altmaier hält Null-Zölle der EU auf US-Autoimporte für denkbar

21.07.2019

Wirtschaft

Altmaier bekräftigt Pläne für Autozölle auf Null

US-Präsident Trump droht den Europäern mit hohen Einfuhrzöllen auf Autos. Das würde vor allem deutsche Hersteller treffen. Die EU will das verhindern. » mehr

CO2-Debatte

20.07.2019

Brennpunkte

Zuckerbrot und Peitsche: «Klimaprämie» und «CO2-Preis»

Im Herbst will die Bundesregierung die Karten auf den Tisch legen. Dann wird klar, welche konkreten Maßnahmen und Gesetze für Klimaschutz kommen. Wahrscheinliches Szenario: CO2-Sünder werden zahlen mü... » mehr

Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

20.07.2019

Brennpunkte

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen. » mehr

20.07.2019

Schlaglichter

Günther rechnet mit CO2-Preis im Klimaschutzkonzept

Das angekündigte Klimaschutzkonzept der Bundesregierung wird nach Überzeugung des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther einen Preis für den Klimakiller Kohlendioxid enthalten. Er... » mehr

Jörg Meuthen

20.07.2019

Brennpunkte

Demonstrationen gegen Rechts in Kassel und Halle

In Kassel und Halle treffen sich Rechtsextreme. Doch die Städte zeigen ihnen die Rote Karte. Zu Tausenden gehen die Bürger auf die Straße. » mehr

Abitur

19.07.2019

Brennpunkte

Bundesländer streiten lautstark über Einheits-Abitur

Die Diskussion bleibt ein Dauerbrenner in Deutschland: Sollen alle Abiturienten das gleiche Abi schreiben? FDP-Chef Lindner hat sich jetzt auf die Seite der Zentralabi-Befürworter geschlagen und damit... » mehr

Flughafen Hahn

18.07.2019

Topthemen

Soll Fliegen teurer werden? Viel Kritik an Schulze-Vorstoß

Morgens von Stuttgart nach Berlin, abends zurück, am langen Wochenende nach Madrid - für viele ist Fliegen nichts Besonderes mehr. Fürs Klima ist das ein Problem. Die Umweltministerin will daher an de... » mehr

Karl Theodor zu Guttenberg

17.07.2019

Hintergründe

Kanzlerübungsplatz Hardthöhe: Drei sind schon gescheitert

In der Bundeswehr hat man sich an diese Situation inzwischen gewöhnt: Wieder bekommt die Truppe eine Chefin, die für höhere Aufgaben in Frage kommt. » mehr

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