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Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

WOLFGANG KUBICKI

Bundestag

07.11.2019

Brennpunkte

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei Parlamentari... » mehr

AfD-Politiker Brandner

04.11.2019

Thüringen

Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses zurücktreten, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg als "Judaslo... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Mike Mohring

29.10.2019

Brennpunkte

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Pa... » mehr

Bundestag

04.09.2019

Brennpunkte

Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Der Bundestag wird gern auch «Hohes Haus» tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre V... » mehr

Wahlplakat der AfD

03.09.2019

Brennpunkte

Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen i... » mehr

03.09.2019

Schlaglichter

Nach Landtagswahlen: Rufe nach Zugehen auf AfD-Wähler

Nach den AfD-Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen häufen sich in anderen Parteien die Stimmen, die die bisherige scharfe Frontstellung gegen AfD-Wähler für verfehlt halten. FDP-Vize Wolfgang Kubick... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Kubicki: Scholz-Gesetz zum «Soli»-Abbau verfassungswidrig

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. «Wenn die Union diesen Weg mit den ... » mehr

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Clemens Tönnies

05.08.2019

Sport

Schalke-Chef Tönnies: Selfmade-Milliardär massiv unter Druck

Auf Schalke ist Clemens Tönnies der starke Mann und seit Jahren die einzige Konstante. Unumstritten war der Aufsichtsratschef nie. Die Kritik an seinen Aussagen über Afrikaner ist heftig. Rassismus od... » mehr

AfD-Logo

03.08.2019

Brennpunkte

AfD stellt Massenanfrage zu «Korrekturbitten» an Medien

Die AfD hat im Bundestag rund 200 Kleine Anfragen zu einem einzigen Thema gestellt. Es geht um vermeintliche «Korrekturbitten» von Bundesministerien und -behörden an Medien für die Berichterstattung. ... » mehr

Sitzend

12.07.2019

Brennpunkte

Tschentscher zu Merkel: Anzeichen körperlicher Überlastung

Merkel lässt nach ihren Zitteranfällen lediglich durchblicken, einen Arzt aufgesucht zu haben. Ein medizinisch gebildeter Länderkollege warnt vor einer Diskussion darüber - und gibt doch eine kleine E... » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Kubicki: Schuldzuweisung der CDU an AfD im Fall Lübcke gefährlich

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die CDU dafür kritisiert, den Mordfall Lübcke mit der AfD indirekt in Verbindung zu bringen. «Die (Mit-)Schuldzuweisungen, die nun in die Richtung politischer Kontrahente... » mehr

Grundgesetz

23.05.2019

Brennpunkte

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

FDP-Bundesparteitag

28.04.2019

Brennpunkte

Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf

Wer an die FDP denkt, denkt an Steuersenkungen und Kampf gegen Bürokratie. Das soll nicht alles sein, meinen die Liberalen. Beim Parteitag in Berlin schlagen sie Pflöcke bei ganz anderen Themen ein. » mehr

FDP-Bundesparteitag

26.04.2019

Brennpunkte

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin... » mehr

Wolfgang Schäuble

22.04.2019

Brennpunkte

Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag

Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestag... » mehr

Greta Thunberg

29.03.2019

Boulevard

Greta Thunberg kommt zu Anne Will

Die 16-jährige «Fridays for Future»-Aktivistin aus Schweden bekommt in Deutschland den roten Teppich ausgerollt. Sie wird am Sonntag zu Gast in der Talkshow «Anne Will» sein. » mehr

"Fridays for Future" Berlin

29.03.2019

Brennpunkte

Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Freitags-Klima-Demo in Berlin

Zum 15. Mal haben in Berlin Tausende gegen die Klimapolitik demonstriert. Ganz vorn mit dabei: Die Gründerin der Freitagsproteste, Greta Thunberg. In ihrer Rede gibt die 16-jährige Schwedin ein Verspr... » mehr

Lisel Heise

20.03.2019

Brennpunkte

Die Hundertjährige, die auszog, um den Stadtrat zu erobern

Die Freitagsproteste von Schülern werden weltweit als politisches Engagement der Jugend gelobt. Doch auch bei Senioren tut sich etwas: Eine Hundertjährige tritt zur Kommunalwahl an. Politprofis applau... » mehr

Angela Merkel

19.03.2019

Brennpunkte

Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung w... » mehr

14.03.2019

Schlaglichter

Bundestag: Stichproben-Kontrollen für Diesel-Fahrverbote

Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sollen nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung überwacht werden. Das sieht eine Gesetzesänderung vor, die der Bundest... » mehr

Stau in Köln

14.03.2019

Wirtschaft

Bundestag beschließt Regeln für Diesel-Fahrverbote

Eigentlich will die Politik Straßen-Sperrungen für Diesel vermeiden. Doch in ersten Städten ist es schon so weit, andere dürften folgen. Nun sollen einheitliche Regeln ein Chaos vermeiden - und Ausnah... » mehr

Kinkel und Kohl

05.03.2019

Hintergründe

«Ein leidenschaftlicher Demokrat»

Aufrecht, bescheiden, leidenschaftlich in der Sache, aber absolut uneitel - Weggefährten des verstorbenen Ex-Außenministers Klaus Kinkel erinnern sich: » mehr

03.03.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 3. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 3. März 2019 » mehr

22.02.2019

Schlaglichter

Kubicki erwartet harte Sanktionen für AfD wegen Spendenaffäre

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz für die AfD hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki der Partei einen «schweren Gang» vorausgesagt. «Ich erwarte nicht nur das baldige politische Ende von Alice ... » mehr

Affäre um Wahlkampfspenden

21.02.2019

Brennpunkte

Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Über Spenden freuen sich Parteien in der Regel. Doch der AfD machen finanzielle Zuwendungen gerade Ärger. Nun äußert sich die ermittelnde Staatsanwaltschaft. » mehr

Stefan Kretzschmar

14.01.2019

Sport

Äußerungen zu Meinungsfreiheit: Kretzschmar wehrt sich

Stefan Kretzschmar eckte schon als aktiver Handballer öfter an. Nach seiner Kritik, dass Sportler kaum noch ihre Meinung sagen dürfen, steht der Olympia-Zweite von 2004 selbst in der Kritik - wehrt si... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Wolfgang Schäuble

30.12.2018

Brennpunkte

Schäuble: Auseinandersetzung mit AfD nicht dramatisieren

Hat der Einzug der AfD in den Bundestag die Umgangsformen radikal verändert bis hin zu einem «Angriff auf demokratische Institutionen»? Im Parlamentspräsidium gehen die Meinungen auseinander. » mehr

Alexander Gauland

29.12.2018

Brennpunkte

Bundestagsvizepräsidenten: AfD verändert Umgangsformen

Die AfD hat die Umgangsformen im Bundestag nach Wahrnehmung der Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) radikal verändert. » mehr

29.12.2018

Schlaglichter

Bundestagsvizepräsidenten: AfD verändert Umgangsformen

Die AfD hat die Umgangsformen im Bundestag nach Wahrnehmung der Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth und Wolfgang Kubicki radikal verändert. «Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff ... » mehr

Friedrich Merz

19.11.2018

Brennpunkte

Stegner attackiert «Millionär» Merz

Volle Breitseite gegen den Hoffnungsträger vieler in der CDU, Friedrich Merz. SPD-Vize Stegner wirft dem «Millionär aus der Finanzindustrie» vor, Fakten zur Flüchtlingskrise zu verdrehen. » mehr

Alice Weidel

16.11.2018

Brennpunkte

Meuthen führt AfD in die Europawahl

Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz. » mehr

Alexander Gauland und Alice Weidel

13.11.2018

Brennpunkte

AfD-Großspender bleibt anonym

Noch knapp vier Wochen hat die AfD Zeit, der Bundestagsverwaltung zu antworten. Die will von der Partei wissen, wer ihr rund 130.000 Euro für den Wahlkampf von Alice Weidel geschickt hat. Auch wenn da... » mehr

23.09.2018

Schlaglichter

FDP-Vize Kubicki fordert wegen Maaßen-Streits eine Neuwahl

Angesichts des Streits in der großen Koalition um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine Neuwahl. «Dass die Koalition wegen zweier dummer Sätze des Leiter... » mehr

Seehofer und Maaßen

24.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Einigung im Fall Maaßen - der Verfassungsschutzpräsident wird versetzt und soll bei Minister Seehofer etwa für Abkommen über Abschiebungen zuständig werden. SPD-Chefin Nahles zeigt sich erleichtert üb... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Gedenkort in Chemnitz

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

10.05.2017

Meinungen

Die Schuld-Frage

Der Sündenbock war schnell gefunden. Torsten Albig, der Bald-Nicht-Mehr-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, habe so ziemlich ganz allein die Schuld an der krachenden Wahlniederlage der SPD im No... » mehr

25.03.2017

Thüringen

Gegen Ex-Minister wird wegen Betrugs verhandelt

Der frühere Thüringer Minister Jürgen Schöning steht im Mai wegen Betrugs vor Gericht. Es geht um zu viel gezahlte 92 000 Euro Gehalt. Sein Anwalt erwartet einen Freispruch. » mehr

Jürgen Schöning.

30.10.2015

Thüringen

In der Affäre Schöning verlieren alle

Die Versorgungsaffäre um den ehemaligen Chef der Thüringer Staatskanzlei Jürgen Schöning wird immer grotesker. Die Richter, die nun eine erste Entscheidung in der Sache treffen müssen, sind nicht zu b... » mehr

Jürgen Schöning.

15.10.2015

Thüringen

Ex-Minister zieht vor Verwaltungsgericht

Mehr als 90 000 Euro Gehalt soll der frühere Minister und Staatskanzlei-Chef Jürgen Schöning zu viel eingestrichen haben. Der Freistaat will das Geld zurück, Ende Oktober wird verhandelt. » mehr

Uwe Barth, Vorsitzender der Thüringer FDP, verteidigt die Wahlkampf-Kampagne seiner Partei "Wir sind dann mal weg." Er sagt: "Den ersten Zweck - nämlich Aufmerksamkeit erzeugen, zum Nachdenken anzuregen - hat die Kampagne schon ganz sicher erfüllt."	Foto: frankphoto.de

26.08.2014

Thüringen

"Wir brauchen Schulnoten"

Die FDP zieht mit einer selbstironischen Kampagne in den Landtagswahlkampf. Auf ihren Plakaten verkündet die Partei zum Beispiel "Wir sind dann mal weg - genau wie die Schulnoten". Die Liberalen wolle... » mehr

Wolfgang Molitor   zur großen Koalition

18.02.2014

Meinungen

Pech und Schwefel

Wenn man einem Menschen trauen kann, erübrigt sich ein Vertrag. Wenn man ihm nicht trauen kann, ist ein Vertrag nutzlos. » mehr

23.11.2013

Thüringen

Barth ist Spitzenkandidat der Thüringer FDP zur Landtagswahl

Erfurt - Die Thüringer FDP hat auf ihrer Landesvertreterversammlung ihren Landes- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2014 gewählt. » mehr

Walter Hörmann  zur Personaldebatte in der FDP

27.12.2012

Meinungen

So mager

Die einstige Spaß-Partei erlaubt sich mal wieder Späße mit ihrem Führungspersonal. Bittere Späße. Dirk Niebel, Präsidiumsmitglied der FDP und Entwicklungsminister in der schwarz-gelben Bundesregierung... » mehr

10.04.2012

Klartext

Panik in der FDP

In der FDP ist Panik ausgebrochen. Das liberale Führungspersonal befindet sich in der Lage wie die Besatzung eines havarierten U-Bootes, in dem der Sauerstoff immer knapper wird und sich die ebenso ah... » mehr

06.09.2011

Klartext

Die Witzpartei

Die FDP hat's geschafft. Wie bitte?, mag da der eine oder andere politisch Interessierte im Lande verdutzt fragen. Wie bitte, nach diesem Desaster in Meckpomm? Doch, doch, die FDP hat's geschafft. » mehr

jwe-liberal_030511

03.05.2011

Thüringen

Die Ost-Liberalen müssen um ihren Anteil kämpfen

In eineinhalb Wochen soll der Wechsel an der Spitze der FDP von Guido Westerwelle zu Philipp Rösler vollzogen werden. Bei den Vize-Posten zeichnen sich Kampfabstimmungen ab. » mehr

14.12.2010

Klartext

Kein frohes Fest

"Wer solche Parteifreunde hat, der braucht keine Feinde." Es war Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier, der diese alte Weisheit gestern - mit offensichtlichem Erstaunen - mal wieder hervorkram... » mehr

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14.12.2010

Thüringen

FDP-Chef Barth fordert Ende der Debatte

Erfurt - "Auflösungserscheinungen wie in der DDR" - dieser Vergleich sorgt in der FDP nach wie vor für Ärger. In Thüringen sind die Liberalen um Beruhigung bemüht. » mehr

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