STEPHAN HARBARTH

Aktualisiert am 05.11.2019
Thüringen
Bundesverfassungsgericht urteilt: Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig
Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz. » mehr

05.11.2019
Thüringen
Bundesverfassungsgericht wird Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen verkünden
Wer Hartz IV bezieht, bekommt vom Staat das Nötigste. Die Jobcenter können den Geldhahn aber auch zudrehen. Bringt das Menschen in Arbeit oder verfassungswidrig in Existenznot? Der Fall eines Erfurter... » mehr
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Gesuchter Mann liegt regungslos in Wohnung: Feuerwehr bricht Tür auf

05.11.2019
dpa
Hartz-IV-Sanktionen müssen abgemildert werden
Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz. » mehr

05.11.2019
Topthemen
Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen
Wer auf Hartz IV ist, bekommt vom Staat gerade das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot? » mehr

05.11.2019
Deutschland & Welt
Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen
Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und tre... » mehr

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Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf
Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

06.02.2019
Deutschland & Welt
Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100
Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

15.01.2019
TH
Hartz-IV-Sanktionen auf dem Prüfstand - Erfurter klagt in Karlsruhe
Soll Beziehern von Grundsicherung das Geld gekürzt werden, wenn sie etwa Termine beim Jobcenter versäumen? Kritiker der Sanktionen hoffen auf das Bundesverfassungsgericht. Dort klagt ab Dienstag ein E... » mehr

15.01.2019
Deutschland & Welt
Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe
Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot? » mehr

22.11.2018
Deutschland & Welt
Bundestag will Haushaltsberatung fortsetzen
Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die rot-schwarze Koalition Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht wä... » mehr
22.11.2018
Deutschland & Welt
Bundestag setzt Haushaltsberatung fort und wählt Richter
Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die schwarz-rote Koalition Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht wählen l... » mehr

19.11.2018
Deutschland & Welt
Breite Kritik an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt
Jens Spahn, Kandidat für den CDU-Vorsitz, will auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember über den UN-Migrationspakt diskutieren. Nicht viele in der Partei sind begeistert. Beifall kommt von der AfD. » mehr

09.11.2018
Deutschland & Welt
CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?
Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werd... » mehr
09.11.2018
Deutschland & Welt
CDU-Politiker Harbarth wird wohl Voßkuhle-Nachfolger
Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deu... » mehr

27.09.2018
Tagesthema
Neuer Unions-Fraktionschef sucht Dialog mit Protestwählern
Sein Erfolg gilt als Niederlage von Kanzlerin Merkel: Aber wofür steht Ralph Brinkhaus inhaltlich? Als neuer CDU/CSU-Fraktionschef muss sich der Finanzexperte nun auch zu gesellschaftlichen Fragen äuß... » mehr

07.09.2018
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Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung
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07.09.2018
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Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an
Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr