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Artikel zum Thema

SASKIA ESKEN

Esken

22.11.2020

Brennpunkte

Esken: Verfassungsschutz soll AfD-Beobachtung ausweiten

Die SPD-Chefin Saskia Esken fordert, nicht nur die rechtspopultische Partei AfD näher unter die Lupe zu nehmen, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren. » mehr

Christine Lambrecht

19.11.2020

Brennpunkte

Justizministerin: «Staat muss zeigen, wer Gewaltmonopol hat»

Mehr als hundert Festnahmen, Wasserwerfer am Brandenburger Tor: Der Polizeieinsatz in Berlin gegen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat hab... » mehr

SPD-Nachwuchs

vor 10 Minuten

Brennpunkte

Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Kevin Kühnert hat den Jusos ein Gesicht gegeben - und sie zum Machtfaktor in der SPD gemacht. Jetzt hört er auf, für eine Karriere im Bundestag. Seinem Verband gibt er einen Rat mit. » mehr

Schule

11.11.2020

Topthemen

Mehr als 300.000 Schüler in Deutschland in Quarantäne

Der Lehrerverband meldet, dass 300.000 Schüler und bis zu 30.000 Lehrer in Quarantäne sind und fordert kleinere Klassen und Wechselunterricht. Damit steht er nicht alleine da. » mehr

Fahnen

04.11.2020

Brennpunkte

Reaktionen auf die US-Wahl: Schock und Empörung in Europa

Vor der US-Wahl wünschte sich in Umfragen eine Mehrheit der Menschen in Deutschland und Europa eine Niederlage von Präsident Trump. Am Tag nach der Wahl starrten viele mit Entsetzen nach Washington. » mehr

Messerattacke in Nizza

29.10.2020

Topthemen

Drei Tote in Nizza bei Messerangriff in Kirche

Frankreich hat sich noch nicht von dem Schock über den Mord am Lehrer Samuel Paty erholt - da schlägt schon wieder ein Angreifer auf brutale Weise zu. Drei Menschen verlieren in Südfrankreich ihr Lebe... » mehr

Bundestagsvizepräsident Oppermann tot

26.10.2020

Brennpunkte

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. » mehr

Angela Merkel

26.10.2020

Brennpunkte

Merkel: Deutschland stehen schwere Monate bevor

Kontakte reduzieren sei das Gebot der Stunde, mahnt die Kanzlerin. Aber wie geht das, ohne Schulen, Kitas und Betriebe zu schließen? » mehr

Einigung

25.10.2020

Brennpunkte

Einigung bei Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Es waren Tarifverhandlungen in nicht ganz normalen Zeiten. Die Kassenlage ist bei Bund und Kommunen angespannt. Doch gerade in der Corona-Krise sollten die Beschäftigten mehr Geld bekommen - allen vor... » mehr

Ausgangsbeschränkungen

21.10.2020

Brennpunkte

Corona-Maßnahmen: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind. » mehr

Horst Seehofer

20.10.2020

Brennpunkte

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unte... » mehr

Fridays-for-Future-Demonstration

13.10.2020

Brennpunkte

FFF-Studie: Vernichtendes Urteil für Klimaschutz

Es ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung, die sich beim Klimaschutz international als Vorreiter sieht - und auch auf die junge Bewegung Fridays for Future zugehen will. Eine Studie im Auftrag... » mehr

Marlis Tepe

13.10.2020

Brennpunkte

«Schulgipfel»: Bildungsgewerkschaften sehen kaum Fortschritt

Vor zwei Monaten hatte Bundeskanzlerin Merkel das Thema Schule und Corona mit einem Treffen im Kanzleramt zur Chefsache gemacht. Im September folgte ein zweiter «Schulgipfel». Seitdem habe sich zu wen... » mehr

Mit Maske

12.10.2020

Brennpunkte

Heftige Diskussionen über Corona-Beherbergungsverbote

Sperrstunde, Maskenpflicht, Abstand halten - die Pandemie bringt einiges an Zumutungen mit sich. Da wird der Urlaub zum Lichtblick. Doch für Menschen aus deutschen Corona-Hochburgen ist selbst das sch... » mehr

Norbert Walter-Borjans

26.09.2020

Brennpunkte

Walter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel fest

Die Sozialdemokratie liegt in der Wählergunst bei 14 bis 17 Prozent. SPD-Chef Walter-Borjans will 30 Prozent erreichen. Doch zunächst formuliert er ein anderes Ziel. » mehr

Schule während der Pandemie

22.09.2020

Brennpunkte

Nach «Schulgipfel» im Kanzleramt Kritik an Ergebnissen

Bund und Länder wollen bei der Schuldigitalisierung vorankommen und haben bei einem Treffen im Kanzleramt die nächsten Schritte vereinbart. Es bleiben aber Fragen offen und es gibt viel Kritik. » mehr

"Schulgipfel"

21.09.2020

Brennpunkte

«Schulgipfel» vereinbart schnelle Anschaffung von Laptops

Bund und Länder wollen die Schuldigitalisierung unter dem Eindruck der Corona-Krise vorantreiben. Bei einem Treffen im Kanzleramt wurde dafür eine weitere Finanzzusage gemacht. Konkrete Beschlüsse gab... » mehr

Corona und Schulen

21.09.2020

Brennpunkte

Lüften und Digitales - Schulgipfel berät über Corona-Lage

Die Corona-Zahlen steigen an. Auch Schulen wurden wegen Ansteckungsfällen schon wieder geschlossen. Vor einem Treffen zur Lage der Schulen im Kanzleramt betonen aber alle Beteiligten: Flächendeckende ... » mehr

Schule in Corona-Zeiten

18.09.2020

Brennpunkte

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Rund 11 Millionen Schüler sind zurück in den Klassenzimmern. Das neue Schuljahr läuft in allen Bundesländern - und bisher insgesamt relativ reibungslos. Lehrervertreter bleiben aber skeptisch, ob der ... » mehr

Vera Jourova

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Angela Merkel

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Ersatz-Zelte

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Armin Laschet

14.09.2020

Brennpunkte

CDU-Sieg bei NRW-Kommunalwahlen stärkt Laschet

Klarer Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Starke Zuwächse verbuchen die Grünen. CDU-Ministerpräsident Laschet kann jetzt auf «Rückenwind» für seine Politik und seine Bundesambitionen hoffen... » mehr

Armin Laschet

14.09.2020

Topthemen

CDU gewinnt NRW-Kommunalwahlen

Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in NRW. Als Sieger sehen sich auch die Grünen. Sie legen deutlich zu und haben bei den Stichwahlen in zwei Wochen Chancen, Oberbürgermeister-Posten zu erobern. » mehr

Lage auf Lesbos

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Brand in Flüchtlingslager

11.09.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron: Nehmen minderjährige Flüchtlinge auf

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager auf Lesbos durften Hunderte Minderjährige die Insel verlassen. Deutschland und Frankreich wollen sie zusammen mit anderen Staaten aufnehmen. Für Griechenland ste... » mehr

Feuerwehr im Einsatz

09.09.2020

Brennpunkte

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

28.08.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 28. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. August 2020: » mehr

Jürgen Domian

24.08.2020

Boulevard

Jürgen Domian: Andersdenkende nicht «Covidioten» nennen

Das Thema Pandemie liegt dem Late-Talker sehr am Herzen. Er meint, alle müssten mit der Situation noch viel disziplinierter umgehen als bisher. » mehr

Debatte um Polizeieinsatz

18.08.2020

Brennpunkte

Video eines Polizeieinsatzes in Hamburg sorgt für Debatten

In den vergangenen Tagen gerieten bundesweit Polizisten wegen Einsätzen in die Kritik. Nun sorgt ein Fall aus Hamburg für Diskussionen. Ein Einsatz ausgerechnet vor einer Wand mit dem Schriftzug «I ca... » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Grundschule

14.08.2020

Karriere

Schüler-Flatrate und Lehrer-Laptops geplant

Corona zwingt die Schulen zum Improvisieren. Doch künftig soll es mit digitalem Unterricht zu Hause, wenn er denn wieder nötig wird, besser klappen als im Frühjahr. Bund und Länder wollen dafür viel G... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Deutschland & Welt

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Tablets im Schulunterricht

14.08.2020

Deutschland & Welt

Schüler-Flatrate und Lehrer-Laptops geplant

Corona zwingt die Schulen zum Improvisieren. Doch künftig soll es mit digitalem Unterricht zu Hause, wenn er denn wieder nötig wird, besser klappen als im Frühjahr. Bund und Länder wollen dafür viel G... » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Topthemen

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Deutschland & Welt

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

10.08.2020

TH

Auf Kurs im Kreisverkehr

Und wieder ist die SPD, ist ein SPD-Kanzlerkandidat in die Nominierung gestolpert. Wieder einmal verfrüht, wieder einmal nicht hinreichend vorbereitet, wieder einmal eher zufällig und beiläufig vermel... » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Deutschland & Welt

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Norbert Walter-Borjans

09.08.2020

Deutschland & Welt

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

Deutschland & Welt

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Jessica Rosenthal

07.08.2020

Deutschland & Welt

NRW-Juso-Chefin Rosenthal will Kühnert-Nachfolgerin werden

Es wäre «eine große Ehre» für sie: Die 27 Jahre alte Lehrerin Jessica Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Bisher war sie vor allem als GroKo-... » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Deutschland & Welt

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Frank-Walter Steinmeier

03.08.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. » mehr

Demonstration

03.08.2020

Deutschland & Welt

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Ein Arzt hält einen Corona-Test

02.08.2020

Deutschland & Welt

Start für kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

In den ersten Bundesländern enden demnächst die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Sie können sich nun generell auf Corona testen lassen - für einige gelten aber strengere Regeln. » mehr

Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Berlin

01.08.2020

Deutschland & Welt

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von «Covidioten». Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Tagesthema

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Tagesthema

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Deutschland & Welt

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Deutschland & Welt

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

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