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Artikel zum Thema

SASKIA ESKEN

Frank-Walter Steinmeier

03.08.2020

Brennpunkte

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. » mehr

Demonstration

03.08.2020

Brennpunkte

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Kevin Kühnert

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Ein Arzt hält einen Corona-Test

02.08.2020

Wirtschaft

Start für kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

In den ersten Bundesländern enden demnächst die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Sie können sich nun generell auf Corona testen lassen - für einige gelten aber strengere Regeln. » mehr

Protest

01.08.2020

Brennpunkte

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von «Covidioten». Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Topthemen

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Brennpunkte

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker wollen Scholz als Kanzlerkandidaten

Noch ist die K-Frage bei der SPD ungelöst. Maßgebliche Sozialdemokraten wollen Finanzminister Scholz auf den Kanzlerkandidatenschild heben. Der Vizekanzler hat gerade ganz andere Probleme. » mehr

Andreas Scheuer

22.07.2020

Brennpunkte

Scheuer schlägt EU-weite Pkw-Maut vor

Überraschend schlägt der Bundesverkehrsminister eine Art EU-weite Maut vor. Seit langem wird in der EU über eine Nutzerfinanzierung von Straßen debattiert. Bei der SPD kommen die neuen Vorschläge gar ... » mehr

Peter Beuth

19.07.2020

Brennpunkte

Serie rechtsextremer «NSU 2.0»-Drohmails reißt nicht ab

Immer wieder tauchen weitere rechtsextreme Drohmails auf. Wer steckt hinter «NSU 2.0»? Und was hat die hessische Polizei damit zu tun? Noch gibt es viele offene Fragen. » mehr

Kramp-Karrenbauer

18.07.2020

Brennpunkte

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessis... » mehr

Daten von Handynutzern

17.07.2020

Brennpunkte

Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein... » mehr

Schulbetrieb

13.07.2020

Brennpunkte

Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Nach dem Ja von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten für eine Rückkehr zum Regelschulbetrieb nach den Sommerferien, haben sich die Kultusminister der Länder festgelegt: Die Abstandsregel an de... » mehr

Randale und Plünderungen in Stuttgart

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Norbert Röttgen

09.07.2020

Brennpunkte

Röttgen steht hinter CDU-Kompromiss zur Frauenquote

Wenn der neue CDU-Chef auf dem Parteitag Anfang Dezember gewählt ist, dürfte er direkt vor seiner ersten großen Bewährungsprobe stehen. Gehen die Delegierten die Vorschläge der Parteispitze zur Frauen... » mehr

FDP-Verteidigungsexpertin

07.07.2020

Brennpunkte

FDP warnt vor allgemeiner Dienstpflicht durch die Hintertür

Die Verteidigungsministerin plant einen neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr, schon im nächsten Jahr soll es losgehen. Eine FDP-Politikerin fürchtet, dass es letztlich um einen neuen Pflichtdie... » mehr

Maske

06.07.2020

Brennpunkte

Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatt... » mehr

SPD-Vorsitzende

05.07.2020

Brennpunkte

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat ... » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Seniorinnen

30.06.2020

Brennpunkte

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik. » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

Schaufenster

21.06.2020

Brennpunkte

Partygänger randalieren in Stuttgart

Fliegende Pflastersteine, geplünderte Geschäfte und Angriffe auf Polizisten: In Stuttgarts Innenstadt eskaliert in der Nacht die Gewalt. Einen politischen Hintergrund erkennt die Polizei nicht. » mehr

Innenministerkonferenz

19.06.2020

Brennpunkte

Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Ermittler wünschen sich die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten. Für sie wäre das ein Werkzeug etwa im Kampf gegen Kinderpornografie. Derzeit steht dem europäische Rechtsprechung im ... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Brennpunkte

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Demonstrationen gegen Rassismus in Mannheim

09.06.2020

Brennpunkte

Mehr Diskriminierungsfälle gemeldet

Über Diskriminierung wird nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd auch in Deutschland viel diskutiert. Nun gibt es neue Zahlen, die einen Eindruck von der Lage hierzulande vermitteln. » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Latenter Rassismus in Polizei

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Rassismus und Polizeigewalt in den USA treiben die Menschen weltweit auf die Straße. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erkennt auch bei deutschen Sicherheitskräften einen «latenten Rassismus». Die groß... » mehr

Kanzlerin und Vize

04.06.2020

Brennpunkte

130 Milliarden gegen die Krise: Viel Lob für Schwarz-Rot

Dass sowohl Wirtschaft als auch Umweltschützer sich positiv überrascht zeigen, kommt nicht oft vor. Doch knapp 21 Stunden Verhandlung haben sich für Union und SPD gelohnt: Ihr historisch großes Konjun... » mehr

Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt

03.06.2020

Brennpunkte

Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen - da kann es länger dauern, bis die Details feststehen. Die Wunschlisten auf allen Seit... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

27.05.2020

Klartext

Mutig, mutig

Zur Lage der SPD schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Olaf Scholz ist in diesen Wochen der mit Abstand bekannteste und beliebteste Politiker seiner Partei. Der einzige, der es mit einem schwergew... » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Kramp-Karrenbauer

26.05.2020

Brennpunkte

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Bodo Ramelow

24.05.2020

Brennpunkte

Thüringen will weg von landesweiten Corona-Regeln

In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden - stattdessen plant der Landeschef, dass bei Bedarf lokal eingegriffen wird. Es mehren sich warnende Stimmen. » mehr

Saskia Esken

21.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken fordert weitere Verbesserungen für Familien

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wirbt angesichts der Belastungen von Eltern in der Corona-Krise für das SPD-Modell einer Familienarbeitszeit. » mehr

Bundesverfassungsgericht

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte... » mehr

Kompromiss möglich

18.05.2020

Brennpunkte

Kita-Eltern können auf längere «Lohnfortzahlung» hoffen

Kitas und Schulen nur im Notbetrieb und keine Möglichkeit das Kind anderswo betreuen zu lassen - für Eltern in dieser Situation steigt die Chance, länger als bisher geplant Lohnersatz vom Staat zu bek... » mehr

Friedrich Merz

16.05.2020

Brennpunkte

Merz: Nach der Krise alle staatlichen Leistungen überprüfen

Die Corona-Krise kostet Bund, Länder und Kommunen sehr viel Geld. Darüber, wer die Rechnung am Ende zahlen soll, gehen die Meinungen auseinander. Nach Ansicht von Friedrich Merz sollten nach der Krise... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Coronavirus - Stralsund

11.05.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Demonstration in Stuttgart

10.05.2020

Brennpunkte

Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Während die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus wieder angestiegen ist, demonstrieren Tausende Menschen in Deutschland gegen die Beschränkungen. Die FDP fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitun... » mehr

Coronavirus

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld

Das Coronavirus bestimmt Politik und Alltag. Das ist auch im Bundestag zu spüren: Die Abgeordneten fassten Beschlüsse, die Eltern, Bafög-Empfängern und Gesundheitsämtern durch die Krise helfen sollen. » mehr

1. Mai - Berlin

01.05.2020

Topthemen

DGB warnt zum 1. Mai vor Jobabbau

Mehr als 10 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, und die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise kommen womöglich erst noch. Zum Tag der Arbeit sind die Themen der Gewerkschaften brennen... » mehr

Saskia Esken

30.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs für Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln

Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Arbeitnehmer mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs. Egal, ob sie im Homeoffice oder an d... » mehr

Saskia Esken

17.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken verteidigt Vorstoß für Vermögensabgabe

Die Bewältigung der Corona-Krise wird teuer. Eine einmalige Vermögensabgabe könnte da helfen. Die Frage ist: Wäre ein solches Vorgehen rechtens? » mehr

Leeres Klassenzimmer

16.04.2020

Familie

Wann kehren die Schulen zum gewohnten Unterricht zurück?

Wer beginnt wie schnell? Als Zeitmarke für die langsame Rückkehr zum Schulbetrieb haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten den 4. Mai genannt. Doch die Länder handhaben das ganz unterschiedlich. » mehr

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