ROLF MÜTZENICH

20.08.2019

Zweite Station Irak: Die neue Verteidigungsministerin informiert sich über die Ausbildungshilfe für irakische Streitkräfte. Es ist ein Baustein für die von ihr geplante Fortsetzung des deutschen Engag... » mehr

19.08.2019

Die neue Verteidigungsministerin hat erstmals Soldaten im Auslandseinsatz besucht. In Jordanien und dem Irak geht es um den Kampf gegen die Terrormiliz IS, den Wiederaufbau und wie sich Deutschland kü... » mehr

20.08.2019

Deutschland steht international unter massivem Druck, sich weiter am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu beteiligen. Dies ist beim Besuch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karren... » mehr

16.08.2019

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

10.08.2019

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

09.08.2019

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

09.08.2019

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er wolle sich im September zur Wahl stellen, schrieb Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder, ... » mehr

09.08.2019

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

04.08.2019

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

03.08.2019

Der INF-Vertrag ist erloschen - und die Sorge vor einem neuen Wettrüsten groß. US-Präsident Donald Trump will China bei neuen Abrüstungsgesprächen dabei haben - aber die Haltung Pekings war eigentlich... » mehr

03.08.2019

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die große Koalition noch längst nicht am Ende. Union und SPD hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten: ... » mehr

02.08.2019

Soll die Bundeswehr in der Straße von Hormus Handelsschiffe beschützen? Die Diskussion über eine Militärmission im Persischen Golf geht weiter. Die Haltung der Bundesregierung war zuletzt nicht so gan... » mehr

30.07.2019

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

30.07.2019

Bisher hat die Bundesregierung sich in der Diskussion über einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus zurückgehalten. Jetzt gibt es aber eine konkrete Bitte zur Beteiligung - die nach aller Wahrsch... » mehr

29.07.2019

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

25.07.2019

Eigentlich wollte die neue Verteidigungsministerin dieser Tage in den Urlaub. Stattdessen reist sie nun von Kaserne zu Kaserne. Und sie macht erste Ansagen, mit denen sie sich möglicherweise auch in d... » mehr

25.07.2019

Die Bundestagsdebatte kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "AKK bezieht sich mit ihrer Forderung auf die Zwei-Prozent-Verpflichtung der Nato-Verbündeten. Diese Verabredung ist im Jahre 2014 get... » mehr

24.07.2019

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

24.07.2019

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump als Rassisten bezeichnet und damit Kritik auf sich gezogen. Nach der Regierungserklärung von Verteidigungsministerin A... » mehr

24.07.2019

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Vereidigung kritisiert. Sie hätte besser keine Interviews mit der Forderung nach steigenden ... » mehr

24.07.2019

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

17.07.2019

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

08.07.2019

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

21.06.2019

Die Grünen verlieren aus Sicht des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich an Faszination, wenn sie in Regierungsverantwortung sind. «Ich muss den derzeitigen Erfolg der Grünen akzeptieren. ... » mehr

17.06.2019

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17.06.2019

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

16.06.2019

Die Spitzen von Union und SPD sind am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende na... » mehr

16.06.2019

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl wollen die Spitzen von Union und SPD den Kurs der Koalition überprüfen. Als zentrales Thema steht wohl beim Koalitionsausschuss am Abend der Haushaltsentwu... » mehr

16.06.2019

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

16.06.2019

Die Spitzen von Union und SPD kommen am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende werden n... » mehr

15.06.2019

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk D... » mehr

14.06.2019

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

14.06.2019

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen setzen am Morgen ihre Klausurtagung in Berlin fort. Die Fraktionsvorstände wollen unter anderem über Fragen der Wirtschaft, des Mobilfunkausbaus und der Pflege spr... » mehr

13.06.2019

Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen. » mehr

13.06.2019

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

13.06.2019

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

05.06.2019

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in di... » mehr

04.06.2019

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Ges... » mehr

04.06.2019

Nach ihrem Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende hat sich Andrea Nahles auch von der Spitze der Bundestagsfraktion zurückgezogen. Sie erklärte den Rücktritt zu Beginn einer Fraktionssitzung, wie aus Fra... » mehr

04.06.2019

Der Abgang von Andrea Nahles hinterlässt in der SPD eine große Leere. Es drängt sich niemand auf, der sie füllen könnte. Erstmal haben die Sozialdemokraten nur vorläufige Antworten. » mehr

04.06.2019

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

02.06.2019

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hat sich der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich bereit erklärt, kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion zu übernehmen. «Ic... » mehr

02.06.2019

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles peilen führende Sozialdemokraten eine Interimslösung an. Demnach könnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergangswe... » mehr

02.06.2019

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

31.05.2019

Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit. » mehr

30.05.2019

Mit hochauflösenden Fotos aus der Luft unterstützen Bundeswehrjets den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll eigentlich im Herbst enden. Angeblich gibt es aber nun doc... » mehr

27.03.2019

Die Zeit drängt. Trotzdem bleiben Union und SPD im geheim tagenden Bundessicherheitsrat beim Streit über Rüstungsexporte nach Riad auf Konfrontationskurs. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. » mehr

09.03.2019

Die SPD will in der großen Koalition die Lieferung von Rüstungsgütern über Tochterfirmen deutscher Unternehmen auf die Tagesordnung setzen. Über ausgelagerte Rüstungsproduktionen könnten sich Unterneh... » mehr

25.02.2019

Bei ihrem ersten Gipfel wollten Europäer und Araber ein Zeichen der Annäherung setzen. Die Abschlusserklärung bleibt jedoch allgemein. Und ganz am Ende treten deutliche Differenzen offen zutage. » mehr

14.02.2019

Ein weiterer Deutscher ist aus türkischer U-Haft freigekommen: Nach rund zehn Monaten durfte der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci am Donnerstagabend das Gefängnis in Istanbul verlassen. Nach Deutsch... » mehr

14.02.2019

Der Prozess gegen den Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci wegen Terrorvorwürfen in der Türkei geht heute (09.00 Uhr MEZ) weiter. » mehr

03.02.2019

Droht ein neues Wettrüsten in Europa? Nach dem US-Ausstieg aus einem der wichtigsten Abrüstungsverträge versucht der Nato-Generalsekretär die Angst vor neuen Atomwaffen in Deutschland zu dämpfen. Doch... » mehr