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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

ROBERT HABECK

Bundeskanzleramt

15.04.2019

Brennpunkte

Wer kann Kanzler? AKK in Umfrage vor Scholz und Habeck

Wer Kanzlerin oder Kanzler kann? SPD-Chefin Nahles nach einer aktuellen Umfrage jedenfalls nicht - sie liegt weit hinter dem Grünen-Vorsitzenden Habeck zurück. An der Spitze ist das Rennen dagegen eng... » mehr

Robert Habeck

13.04.2019

Brennpunkte

Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. ... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

16.04.2019

Brennpunkte

Vorösterliche Spekulationen: Merkel, AKK und das Kanzleramt

Angela Merkel hat erklärt, sie stehe für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung. Doch kommt es ganz anders? Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. In der Union rumort e... » mehr

Merkel im Bundestag

10.04.2019

Brennpunkte

Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

In Berlin werden Unterschriften gesammelt, um große Wohnungskonzerne zu enteignen. Vor allem die Linke und die Grünen zeigen Sympathien für dieses Vorhaben. Die Kanzlerin hält hingegen nichts davon. » mehr

Grünen-Chef Robert Habeck

09.04.2019

Brennpunkte

Enteignungen: CDU-Wirtschaftsrat und FDP kritisieren Habeck

Der CDU-Wirtschaftsrat hat Grünen-Chef Robert Habeck in der Debatte um Enteignungen zum Kampf gegen Wohnungsnot einen «Griff in die Mottenkiste des Sozialismus» vorgeworfen. » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

Verdrängung und hohe Mieten: Streit über bezahlbare Wohnungen

Nach den großen Mieter-Demonstrationen vom Wochenende haben mehrere Parteien erklärt, wie sie die Verdrängung von Normalverdienern aus den Großstädten stoppen wollen. Die SPD will die Mieten in Städte... » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

SPD gegen Enteignung von Immobilienkonzernen

Die SPD hält eine Enteignung von Immobilienkonzernen nicht für einen geeigneten Weg gegen die Wohnungsknappheit in deutschen Ballungsräumen. Das sei eine Scheinlösung, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles i... » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Brennpunkte

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reiz... » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

Widerstand gegen mögliche Enteignungen von Wohnungskonzernen

Das Berliner Volksbegehren über die Enteignung großer Wohnungsunternehmen hat eine Debatte über den Sinn einer solchen Maßnahme ausgelöst. Enteignungen hätten mit bürgerlicher Politik nichts zu tun, s... » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

Steigende Mieten: Politik diskutiert Enteignungen

Am Wochenende haben Zehntausende Menschen gegen steigende Mieten protestiert. In Berlin startete ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Darüber diskutiert jetzt die Politik. » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

CSU-Chef Söder: Enteignungen sind «sozialistische Ideen»

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich deutlich gegen Enteignungen von Wohnungskonzernen ausgesprochen. «Enteignungen sind nun wirklich sozialistische Ideen und haben mit bürgerl... » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

Protest gegen hohe Mieten und Debatte über Enteignungen

Familien finden keine Wohnungen, Ältere haben Angst, die Miete nicht mehr zahlen zu können - die Wut über stark steigende Mieten hat am Samstag mehrere Zehntausend Menschen in vielen deutschen Städten... » mehr

Mietvertrag

08.04.2019

Brennpunkte

Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen notfalls für denkbar

Besonders in Großstädten sind die Mieten in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Früher günstige Städte wie Berlin und Leipzig werden immer teurer. Kann die Enteignung großer Wohnungskonzerne gege... » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

Habeck hält Enteignungen notfalls für denkbar

In der Debatte um steigender Mieten hält Grünen-Chef Robert Habeck auch Enteignungen für denkbar. In der «Welt am Sonntag» schlug er vor, alle Grundstücke der Bundesimmobiliengesellschaft zu annehmbar... » mehr

Greta Thunberg

29.03.2019

Boulevard

Greta Thunberg kommt zu Anne Will

Die 16-jährige «Fridays for Future»-Aktivistin aus Schweden bekommt in Deutschland den roten Teppich ausgerollt. Sie wird am Sonntag zu Gast in der Talkshow «Anne Will» sein. » mehr

Baerbock und Habeck

29.03.2019

Brennpunkte

Grüne: Als «Bündnispartei» offene Gesellschaft verteidigen

Als sie 1980 gegründet wurden, waren die Grünen eine «Dagegen»-Partei - knapp 40 Jahre später wollen sie ein großes gesellschaftliches «Dafür» organisieren. Potenzielle Partner betrachten das kritisch... » mehr

Klima-Demonstration

29.03.2019

Brennpunkte

Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Freitags-Klima-Demo in Berlin

Zum 15. Mal haben in Berlin Tausende gegen die Klimapolitik demonstriert. Ganz vorn mit dabei: Die Gründerin der Freitagsproteste, Greta Thunberg. In ihrer Rede gibt die 16-jährige Schwedin ein Verspr... » mehr

Robert Habeck

28.03.2019

Brennpunkte

Umfrage: Grünen-Chef Habeck wichtigster deutscher Politiker

Erstmals hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck im ZDF-«Politbarometer» Platz eins auf der Liste der zehn wichtigsten Politiker erklommen. » mehr

28.03.2019

Schlaglichter

Grünen-Chef Habeck auf Platz eins der wichtigsten Politiker

Erstmals belegt Grünen-Chef Robert Habeck im ZDF-«Politbarometer» Platz eins auf der Liste der zehn wichtigsten Politiker. Auf der Skala von plus 5 bis minus 5 erhält der 49-Jährige einen Durchschnitt... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

07.03.2019

Brennpunkte

Söder und Kramp-Karrenbauer teilen aus

Bissig und zuweilen mit Häme teilen die Parteien gegen ihre Gegner aus. Zum Teil ging es auch heftig gegen den Koalitionspartner. Die CDU-Chefin geht zum Gegenangriff auf ihre Kritiker über. » mehr

CSU

06.03.2019

Hintergründe

AfD, SPD, Orban: Söders Ritt auf der Rasierklinge

Unsicherheiten im Bund, wachsende Konkurrenz in Bayern und dicken Ärger in Europa: Beim politischen Aschermittwoch will die CSU alte Fehler vermeiden, um unbedingt neue Ziele zu erreichen. Reicht das? » mehr

AfD-Chef Meuthen

06.03.2019

Brennpunkte

Söder ruft gemäßigte AfD-ler zum Parteiaustritt auf

Mit bissigen Worten, Witz und zuweilen auch Häme liefern sich die Parteien auf dem politischen Aschermittwoch ihre traditionellen Redeschlachten. Dabei gibt es gut gezielte Pointen - und platte Polemi... » mehr

Hoffmann und Habeck

05.03.2019

Brennpunkte

Eine neue Liebe? Grüner Flirt mit den Gewerkschaften

Wer die SPD in der «linken Mitte» ablösen will, darf nicht in der Öko-Nische stecken bleiben. Die Grünen stellen deshalb auch ihre Sozialpolitik ins Schaufenster - und punkten damit auf traditionell s... » mehr

Svenja Schulze

23.02.2019

Brennpunkte

Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz

Auf der Erde wird es immer wärmer, mit all den Konsequenzen für das Klima. Umsteuern tut not, die Zeit drängt. Umweltministerin Schulze legt ein Klimaschutzgesetz vor und stößt auf erheblichen Widerst... » mehr

Thomas Strobl

18.02.2019

Topthemen

Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Die SPD-Vorschläge für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Sozialreformen sorgen in CDU und CSU für Aufruhr. Findet die angeschlagene große Koalition zur Sacharbeit zurück? » mehr

SPD zu Europawahlprogramm

18.02.2019

Brennpunkte

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung. » mehr

Weltkriegsmunition in der Ostsee

14.02.2019

Brennpunkte

Hunderttausende Tonnen Kriegsmunition in Nord- und Ostsee

Tödliche Gefahr im Meer: Fast zwei Millionen Tonnen Kriegsmunition liegen in deutschen Gewässern auf dem Grund. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz fordert ein Konzept zu ihrer Beseitigung. Der... » mehr

Facebook

07.02.2019

Computer

Kartellamt schränkt Facebooks Datensammlung massiv ein

Das Bundeskartellamt betritt juristisches Neuland mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsaufsicht. Facebook missbrauche mit der Sammlung und Verknüpfung von Daten aus anderen Websites und ... » mehr

Tierhaltung

06.02.2019

Wirtschaft

Staatliches Tierwohl-Logo soll mehr Platz im Stall anzeigen

Mehr Bewegung, Stroh, Auslauf: Ein neues Siegel soll Verbrauchern beim Fleischkauf bald signalisieren, wenn Tiere höhere Standards bei der Haltung hatten. Doch die Anforderungen stoßen prompt auf Krit... » mehr

29.01.2019

Klartext

Entdeckung des Ostens

Viele Bundespolitiker kennen Ostdeutschland nur aus der Zeitung oder vom Drüberfliegen, meint Thomas Heigl im Kommentar. Vor den Ost-Landtagswahlen aber besinnen sie sich offenbar neu darauf - statt a... » mehr

Holocaust-Gedenktag

27.01.2019

Brennpunkte

Holocaust-Gedenktag: Mahnung gegen Rassenwahn und Hass

Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus mahnt nicht nur die Kanzlerin zum Aufstehen gegen Antisemitismus. Außenminister Maas regt einen neuen Umgang bei der Vermittlung der NS-Verbrechen a... » mehr

27.01.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Januar 2019: » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

25.01.2019

Brennpunkte

Umfrage: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merkel

Gut eineinhalb Monate nach ihrem Amtsantritt als neue CDU-Chefin ist Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Umfrage Deutschlands beliebteste Politikerin. » mehr

25.01.2019

Schlaglichter

Umfrage: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merkel

Gut eineinhalb Monate nach ihrem Amtsantritt als neue CDU-Chefin ist Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Umfrage Deutschlands beliebteste Politikerin. Nach Angaben des Magazins «Focus» unter Berufun... » mehr

Brexit

21.01.2019

Brennpunkte

May will Irlandfrage erneut mit der EU verhandeln

Die britische Premierministerin Theresa May will nachverhandeln, um das Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Ausgerechnet in der schwierigen Irland-Frage. In Sachen EU-Bürger in Großbritannien... » mehr

20.01.2019

Schlaglichter

Habeck: West-Grüne haben Ostdeutschland lange vernachlässigt

Grünen-Chef Robert Habeck hat eingeräumt, dass sich die westdeutschen Grünen lange kaum für Ostdeutschland interessiert haben. «Wir schauen, wo wir Fehler gemacht haben. Das Interesse vieler West-Grün... » mehr

Demonstration für Agrarwende

19.01.2019

Wirtschaft

Zehntausende demonstrieren in Berlin für eine Agrarwende

Zur Branchenmesse Grüne Woche machen Landwirte und Bürger aus ganz Deutschland in der Hauptstadt Druck für eine andere Agrarpolitik. Internationale Minister setzen auf die Chancen der Digitalisierung. » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Spitzenpolitiker rufen Briten zum Exit vom Brexit auf

Mit einem leidenschaftlichen Leserbrief in der Londoner «Times» haben deutsche Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft die Briten zum Verbleib in der EU aufgerufen. » mehr

Flüchtlinge auf dem Mittelmeer

18.01.2019

Brennpunkte

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

"Politischer Schwerpunkt auf Schulen und Kitas." Susanne Hennig-Wellsow würde im Land gern so weitermachen.

17.01.2019

Thüringen

"Wir hatten gedacht, es ginge mehr und schneller"

In den Umfragen hat Rot-Rot-Grün keine Mehrheit. Trotzdem kämpft Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionschefin der Linken, für eine Fortsetzung des Bündnisses. » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

Auswertung: Habeck ist Talkshow-König des Jahres 2018

Kein Politiker war 2018 in den reichweitenstarken Fernseh-Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen so häufig zu Gast wie Grünen-Bundeschef Robert Habeck. Laut einer Auswertung durch das Redaktionsnetzwerk... » mehr

Baerbock und Habeck

08.01.2019

Brennpunkte

Wahlen im Osten: Droht den Grünen die Entzauberung?

Trotz kleinerer Erfolge haben die Grünen seit der Wende nicht richtig Fuß fassen können im Osten und kämpfen mit einem schlechten Image. Derzeit sehen die Umfragen gut aus in den Ländern, in denen Wah... » mehr

Horst Seehofer

08.01.2019

Brennpunkte

Verdächtiger Hacker gesteht: Tat aus «Ärger» über Politiker

Aufmerksamkeit wollte er erregen, aber so viel dann sicher doch nicht. Dutzende Ermittler waren dem jungen Hacker im Datenklau-Skandal auf der Spur. Der Fall wird politische Konsequenzen haben. » mehr

Robert Habeck

07.01.2019

Brennpunkte

«Bye bye, Twitter und Facebook»: Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert ze... » mehr

Robert Habeck

Aktualisiert am 07.01.2019

Thüringen

Versöhnliche Töne in Thüringen nach Habecks umstrittenem Video

Thüringen solle ein demokratisches Land werden, sagte Grünen-Chef Robert Habeck in einem Wahlkampf-Video. Vertreter der rot-rot-grünen Landesregierung reagieren versöhnlich. Und Habeck selbst zieht se... » mehr

07.01.2019

Schlaglichter

Grünen-Chef Habeck fordert nach Datenklau «Cyber-Polizei»

Nach dem massiven Diebstahl der Daten von Politikern, Prominenten und Journalisten fordert der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck eine bessere Ausrüstung und Ausbildung der Polizei für solche Delikte. » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Internetseite Bundestag

08.01.2019

Hintergründe

Wie ein Datendiebstahl die Republik in Aufruhr versetzt

Fast tausend Politiker und Prominente sind von dem massiven Online-Angriff betroffen, von einigen stehen plötzlich ganz persönliche Dinge im Internet. Es folgen eine politische Debatte, Ursachenforsch... » mehr

Christian Lindner

06.01.2019

Brennpunkte

Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

FDP-Chef Lindner wünscht sich für das neue Jahr etwas weniger Alarmismus in den politischen Debatten und einen etwas kühleren Kopf. Es täte dem Land gut. Er lässt aber offen, wen er meint: Politik, Me... » mehr

Robert Habeck  und Konstantin von Notz

05.01.2019

Hintergründe

Wer von dem Daten-Klau betroffen ist

Mal sind es Briefe, mal Kontoauszüge, mal Handynummern: Hunderte Politiker und Prominente sind einem weitreichenden Datenraub zum Opfer gefallen. Auf den veröffentlichten Listen von CDU/CSU-Mitglieder... » mehr

Angela Merkel

04.01.2019

Hintergründe

Hunderte Politiker werden Opfer von Online-Angriff

Handynummern, E-Mails, Chat-Verläufe und Kreditkarten-Daten: Auf Twitter sind massenweise persönliche Daten von Prominenten veröffentlicht worden, darunter sind viele Politiker. Nicht nur die Bundesre... » mehr

Internetseite Bundestag

04.01.2019

Hintergründe

Massenhafter Datenklau: Was wir wissen und was nicht

Es sind sensible, teils sehr persönliche Daten, die massenhaft im Internet aufgetaucht sind. Daten und Dokumente, die Politiker, Prominente und Parteien betreffen. Es herrscht große Unsicherheit, und ... » mehr

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