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Artikel zum Thema

OTTO FRICKE

Finanzminister Olaf Scholz

15.06.2020

Brennpunkte

Bund plant Rekordschulden von 218,5 Milliarden Euro

Finanzminister Scholz hat es versprochen: In der Krise werde nicht gekleckert, sondern geklotzt. Jetzt ist klar, dass der Bund Schulden macht wie niemals zuvor. Wer soll das bezahlen? » mehr

Peter Altmaier

24.03.2020

Brennpunkte

Altmaier will dauerhafte Wirtschaftskrise verhindern

Wie tief stürzt Deutschland infolge der Corona-Krise in die Rezession? Es gibt Schreckensszenarien. Der Wirtschaftsminister richtet den Blick auf die Zeit danach. » mehr

Olaf Scholz

17.06.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt: Rekordschulden

«Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt», kündigt Finanzminister Scholz an. Die Bundesregierung will die Konjunktur wieder ankurbeln. Dafür sollen Kredite in einer Höhe her, die manche schwindelig ma... » mehr

30.01.2020

Mobiles Leben

Akku predigen – Sprit fahren

Glaubt man der Bundesregierung, dann sind Verbrennungsmotoren generell mindestens Teufelszeug - und speziell der Diesel noch dessen Steigerung. Kaum eine Woche vergeht ohne glühende Rede gegen die Erh... » mehr

Banknoten

13.01.2020

Deutschland & Welt

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

Otto Fricke

26.11.2019

Deutschland & Welt

Opposition kritisiert Haushalt 2020: Koalition verwaltet nur

Die Koalition rühmt sich, im Bundeshaushalt 2020 erneut die «schwarze Null» zu packen, der Bund investiere außerdem so viel wie nie. Aus der Opposition aber kommt Fundamentalkritik. Und Kommunen forde... » mehr

Olaf Scholz und Angela Merkel

15.11.2019

Deutschland & Welt

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition... » mehr

Rentenbescheid

13.09.2019

Deutschland & Welt

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein «unfertiger» Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden kosten... » mehr

Olaf Scholz

10.09.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Hohe Investitionen und dabei keine neuen Schulden - Finanzminister Olaf Scholz bezeichnet das als «besondere Leistung». Die Opposition zerpflückt seinen Haushaltsentwurf. Und ein wichtiges Thema bleib... » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Deutschland & Welt

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Deutschland & Welt

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Topthemen

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Steuerunterlagen

09.05.2019

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Schröder und Gauck

21.03.2019

Deutschland & Welt

Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern. » mehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

19.03.2019

Deutschland & Welt

Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Kritik daran kommt postwendend... » mehr

Grundsteuer

14.03.2019

Deutschland & Welt

Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Der Bundesfinanzminister spricht von einem «Meilenstein» - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln. » mehr

Rentnerin

05.02.2019

Deutschland & Welt

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Die große Koalition hat ein teures Projekt nach dem anderen auf den Weg gebracht, nun schwächelt die Konjunktur. Das bedeutet: weniger Steuereinnahmen. Besonders einen Bereich kann das hart treffen. » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

12.01.2019

Deutschland & Welt

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor. «Der jetzt verkündete Überschuss sind in 2018 nicht benötigte Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger», sagte der hau... » mehr

Ursula von der Leyen

01.12.2018

Deutschland & Welt

Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz

Es hätte auch schief gehen können: Der Airbus der Kanzlerin streikt. Am Ende fliegt sie Linie, verpasst aber den Auftakt des G20-Gipfels in Buenos Aires. Die Flugbereitschaft des Verteidigungsminister... » mehr

Black Friday

23.11.2018

Topthemen

«Black Friday» im Bundestag

Die Haushälter des Bundestags gelten, trotz aller parteipolitischen Differenzen, als eingeschworene Truppe. In einer 16-stündigen Sitzung ebneten sie auch die letzten Details für den Bundeshaushalt 20... » mehr

Scholz und Merkel

20.11.2018

Tagesthema

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste «schwarze Null» in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken... » mehr

Olaf Scholz

09.11.2018

Deutschland & Welt

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer «schwarzen Null» und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttä... » mehr

Olaf Scholz

25.10.2018

Deutschland & Welt

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von «Olaf im Glück»? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat... » mehr

Bundestag

12.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

11.09.2018

Deutschland & Welt

Scholz' Null steht

Ideenlos, Gießkannenprinzip, keine Steuerreform: Die Opposition hat den Haushaltsentwurf 2019 von Finanzminister Olaf Scholz in der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause scharf kritisiert. » mehr

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