Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

OLAF SCHOLZ

vor 22 Stunden

Schlaglichter

Scholz: Sacharbeit muss wieder in Mittelpunkt rücken

Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. Dies sagte er zu «Bild». » mehr

Mietwohnung

vor 14 Stunden

Brennpunkte

Merkel verspricht «Kraftanstrengung» für den Wohnungsbau

Was kommt heraus, wenn Immobilienbranche und Politik zweieinhalb Stunden beraten? Ein 13-seitiges Papier, das ein paar neue Ideen enthält und auch viel Bekanntes. Sicher ist: Die Bundesregierung will ... » mehr

vor 8 Stunden

Schlaglichter

Scholz nennt Neuverhandlungen über Maaßens Zukunft «klug»

Vizekanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles für Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen unterstützt. » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

20.09.2018

Hintergründe

Nahles' Not

Für SPD-Chefin Andrea Nahles sind es nur ein paar «einzelne Stimmen», die sich laut zum Maaßen-Debakel und einem möglichen Koalitionsbruch zu Wort gemeldet haben - andere sehen einen Flächenbrand. Am ... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Baukindergeld

18.09.2018

Brennpunkte

12.000 Euro je Kind: Baukindergeld startet

Es ist umstritten, für viele Familien aber ein Segen: Um sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen zu können, kann ab sofort das Baukindergeld beantragt werden. Das soll erst der Anfang sein... » mehr

Lehman Brothers

15.09.2018

Wirtschaft

Bankenverband: Haben aus Finanzkrise vor zehn Jahren gelernt

Die Folgen der schwersten Finanzkrise nach dem Zweiten Weltkrieg, die vor zehn Jahren begann, sind immer noch spürbar. Sind Banken heute vorsichtiger? Die Meinungen dazu könnten kaum unterschiedlicher... » mehr

Merkel und Steinbrück

14.09.2018

Wirtschaft

Bankenrettung kostete allein den Bund gut 30 Milliarden Euro

Vor zehn Jahren stand nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers die globale Finanzwelt am Abgrund. Regierungen und Notenbanken schnürten Rettungspakete mit gigantischen Summen. Die Schlussrechnung k... » mehr

Bundestag

14.09.2018

Hintergründe

Was die SPD treibt

Beim Konflikt um Geheimdienst-Chef Maaßen geht es für die SPD nicht nur um einen Behördenleiter, sondern um Grundsätzliches. Getreu dem Motto: Wehret den Anfängen. Dass die Parteispitze dafür sogar de... » mehr

Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Höcke und Bachmann

12.09.2018

Hintergründe

Ein «Misthaufen» und ein Verfassungsschutzchef in Not

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungssc... » mehr

Generaldebatte

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Scholz' Null steht

Ideenlos, Gießkannenprinzip, keine Steuerreform: Die Opposition hat den Haushaltsentwurf 2019 von Finanzminister Olaf Scholz in der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause scharf kritisiert. » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Scholz: Treffen Vorsorge für bessere Zukunft

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Deutschland mit den Haushaltsplänen für das kommende Jahr gut aufgestellt. «Dieser Bundeshaushalt und die Entscheidungen, die diese Bundesregierung getroffen hat... » mehr

Reiner Holznagel

11.09.2018

Brennpunkte

Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Kurz vor dem Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Kurs der großen Koalition kritisiert. «Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen», sagte BdSt... » mehr

Zoll sucht nach Schwarzarbeitern

11.09.2018

Wirtschaft

6000 Zollfahnder suchen Mindestlohn-Betrüger

Mindestens eine Milliarde Euro betrug 2017 der finanzielle Schaden durch nicht gezahlten Mindestlohn und Schwarzarbeit. Mit der ersten bundesweiten Fahndung nach Betrügern steigt nun der Druck, Mitarb... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Bundestag berät Haushalt 2019

Nach dem Ende der Sommerpause werden im Bundestag kontroverse Debatten über den Bundeshaushalt 2019 erwartet. Finanzminister Olaf Scholz wird zunächst die Etatpläne erläutern, die das Kabinett Anfang ... » mehr

Razzia gegen Schwarzarbeit

10.09.2018

Wirtschaft

Kampf gegen Mindestlohn-Betrug: Bundesweite Kontrollen

Mit rund 6000 Fahndern will der Zoll erstmals in einer bundesweiten Aktion in den kommenden Tagen Mindestlohn-Betrügereien auf die Spur kommen. Wie die Generaldirektion des Zolls am Montag mitteilte, ... » mehr

09.09.2018

Schlaglichter

Scholz: Um 30 Milliarden Euro höherer Rentenzuschuss in 2030

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sein Plädoyer für eine Stabilisierung des Rentenniveaus über 2025 hinaus verteidigt und Steuererhöhungen zu diesem Zwecke ausgeschlossen. » mehr

US-Internetkonzerne

09.09.2018

Wirtschaft

EU will Einigung zur Digitalsteuer bis Jahresende

Klassische Unternehmen zahlen in Europa mehr als 20 Prozent Unternehmenssteuern, Digitalkonzerne weniger als halb so viel. Dabei verdienen vor allem die US-Riesen wie Google hierzulande viel Geld. Bis... » mehr

Olaf Scholz

07.09.2018

Wirtschaft

Scholz: Besteuerung von Digitalkonzernen ist kompliziert

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zu möglichen Fortschritten bei der stärkeren Besteuerung von Digitalkonzernen wie Google und Facebook geäußert. » mehr

Flüchtlinge

06.09.2018

Brennpunkte

«Deutschlandtrend»: Viele sehen Flüchtlingspolitik kritisch

Die Bürger stellen der Flüchtlingspolitik der vergangenen drei Jahre mehrheitlich kein gutes Zeugnis aus. Jeder Zweite ist laut neuem ARD-«Deutschlandtrend» der Meinung, dass Unterbringung und Verteil... » mehr

07.04.2018

Hintergründe

Reaktionen von Politikern

Es ist ein sonniger Tag in der Studentenstadt Münster. Dann passiert das Schreckliche: Ein Transporter rast in eine Menschenmenge. Politiker reagieren auf den Vorfall. » mehr

Polizisten

07.04.2018

Hintergründe

Entsetzen in Münster - Tote und Verletzte

Drei Tote und Dutzende Verletzte: In Münster fährt ein Transporter in eine Menschengruppe und tötet zwei Menschen. Der Fahrer erschießt sich in dem Wagen. Nach und nach sickern Informationen zum Täter... » mehr

09.03.2018

Thüringen

Jungsozialisten im Freistaat sehen SPD-Ministerliste kritisch

Thüringens SPD-Nachwuchs ist von den Vorschlägen für die SPD-Minister in der neuen Bundesregierung enttäuscht. » mehr

SPD

19.02.2018

Thüringen

In Thüringen dürfen 4075 SPD-Mitglieder über Koalition abstimmen

Erfurt - In Thüringen warten nach SPD-Angaben 4075 Parteimitglieder auf die Wahlunterlagen zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition im Bund. Darunter sind knapp 300 Neumitglieder seit dem 1.... » mehr

07.02.2018

Suhl

Die neue GroKo: Trauerspiel oder Hoffnungschimmer?

Die Reaktion der Suhler Parteien auf den am Mittwoch in Berlin zwischen CDU/CSU und SPD besiegelten Koalitionsvertrag fällt höchst unterschiedlich aus. Selbst innerhalb der Suhler SPD ist eine neue Gr... » mehr

19.12.2017

Meinungen

Das Leben und die SPD

Alle sind sich einig, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf, aber niemand gibt eine einigermaßen klare Richtung vor aus Angst, jener Satz könnte Wirklichkeit werden, nachdem die Partei heute am Abg... » mehr

23.11.2015

Klartext

Sitzen geblieben

Bodo Ramelows Teilnahme am Staatsakt für Helmut Schmidt kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "Es ist durchaus anzunehmen, dass Helmut Schmidt, wäre ihm der Vorgang bekannt geworden, das ganze G... » mehr

Von Friedrich Rauer

09.03.2015

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Gegen Staat und Kapital - für die Revolution!" So heißt eine empirische Studie zum Linksextremismus, die dieser Tage ein Forscherteam der Freien Universität Berlin unter Leitung von Professor Klaus Sc... » mehr

11.04.2013

Thüringen

Dienstwagen-Check: Umwelthilfe zeigt Lieberknecht die gelbe Karte

Erfut/Berlin - Erneut hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Dienstwagen der Politiker unter die Lupe genommen. Überraschend: Das grün-rot regierte Baden-Württemberg bekommt gleich vier Rote Karten we... » mehr

28.09.2012

Thüringen

Lieberknecht: Bund blockt Einheit bei Rente

Nach der Absage der Bundesregierung an eine Angleichung der Ost-Renten an das West- Niveau hat Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht der schwarz- gelben Koalition "Arbeitsverweigerung" vo... » mehr

Werden Menschen im Alter auch künftig nach Ost- und West-Rentnern unterschieden? Die SPD-Landesgruppe Ost hält eine Rentenangleichung bis 2020 für realistisch. 	Foto: dpa

21.09.2012

Wirtschaft

Gleicke: "Unterschied nicht mehr zu vermitteln"

Wann kommt die Angleichung der Rente Ost an die Rente West? Die Schleusinger SPD-Politikerin Iris Gleicke könnte sich einen Fahrplan bis 2020 vorstellen - und warnt, dass eine Angleichung keine Renten... » mehr

20.04.2012

Thüringen

Landesregierung uneins über Soli-Vorschlag

Meiningen - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat sich zurückhaltend über Ideen für den Einsatz des Solidaritätszuschlages nach 2019 geäußert. » mehr

Das Projekt e-Schwalbe der Efw Suhl GmbH wurde in der Kategorie Mobilität für den Clean Tech Media Award 2011 nominiert und gehört damit zu den 15 Finalisten.

08.07.2011

Suhl

Suhler e-Schwalbe für Clean Tech Media Award nominiert

Nun steht es fest: Das Projekt e-Schwalbe der Firma Efw Suhl GmbH wurde in der Kategorie Mobilität für den Clean Tech Media Award 2011 nominiert. » mehr

Rentner

18.04.2009

Wirtschaft

Korrektur der Statistik lässt Ost-Renten stärker steigen

Suhl/Leipzig/Berlin - Das ist der Stoff, der die Rentner auf die Palme bringt. Da will ihnen doch tatsächlich der Vertreter irgendeines Verbandes einreden, dass die Erhöhung der Altersbezüge, die für ... » mehr

Buergerschaftswahl in Hamburg: Wahlparty SPD

20.02.2011

Thüringen

SPD triumphiert in Hamburg - Debakel für CDU

Knapp 50 Prozent für die SPD in Hamburg - die absolute Mehrheit der Mandate ist fast sicher. Für die CDU von Kanzlerin Merkel ist das Ergebnis ein Debakel. Schwarz-Gelb in Berlin geht mit schwerem Gep... » mehr

23.11.2009

Thüringen

Matschie kommt mit Mühe ins SPD-Präsidium

Berlin - Der Parteivorstand der Bundes-SPD hat am Montag sein Präsidium neu gewählt. Mit in der engeren Führungsspitze ist auch Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie. Der 48-Jährige, der seit vier Ja... » mehr

Abwrackprämie

27.02.2009

Thüringen

Auch mit Hartz IV eine Chance auf die Abwrackprämie

Suhl – Wenn die Arge bei einem Hartz-IV-Bezieher anruft, kann das nichts Gutes bedeuten. So, wie im Fall von Dieter W. aus Suhl. Er hatte sich vor einigen Tagen bei der für ihn zuständigen Arbeitsgeme... » mehr

Lehrling_Nieder_SM_sw_050209

05.02.2009

Schmalkalden

Mit Spaß Bester geworden

Niederschmalkalden – Auch wenn in der Ausbildung nicht alles reibungslos von statten ging, seine Prüfung lief wie geschmiert: Mit einem Ergebnis von knapp 98 Prozent erreichter Punkte ist Christopher ... » mehr

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31.03.2009

Ilmenau

„Wir müssen dann mal heimwärts, Schnee schaufeln“

Saarbrücken – „Viele Besucher fragen jetzt schon weitaus zielstrebiger nach Thüringen als Reiseziel; man weiß inzwischen wieder, dass mitten im grünen Herzen Deutschlands der Ilmkreis mit seiner schön... » mehr

vpglas_300309

30.03.2009

Ilmenau

In Saarbrücken großes Interesse für den Ilmkreis

Saarbrücken – Ilmenaus Kunstglasbläser Thomas Kirchgeorg staunte am Samstagmittag nicht schlecht, als der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) am Stand des Ilmkreises auf der Saarmesse b... » mehr

ng_Auszeichnung_Bundesminis

05.12.2008

Hildburghausen

Unternehmen mit Weitblick

Hildburghausen – Roy Hönemann hat es schriftlich – beurkundet, unter Glas und schön eingerahmt: Die Henneberg Kliniken Hildburghausen sind ein „Unternehmen mit Weitblick“. » mehr

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