Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

OLAF SCHOLZ

Europäische Zentralbank

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Deutschland und Frankreich einig bei Eurozonen-Budget

Lange musste Emmanuel Macron warten - nun gibt es mit Deutschland eine Einigung bei einem Schlüsselprojekt zur Stabilisierung der Euro-Zone. Beim anderen Thema streiten beide Seiten dagegen noch. » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Scholz würdigt Altkanzler Schmidt als Vorbild

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt zum 100. Geburtstag als weitsichtigen Weltpolitiker und Vorbild gewürdigt. «Die Bedeutung des Lebenswerks von Helmut Schmidt ... » mehr

vor 11 Stunden

Schlaglichter

Deutschland und Frankreich einig bei Eurozonen-Budget

Deutschland und Frankreich haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Vorschlag für ein gemeinsames Budget der Euro-Staaten innerhalb des EU-Haushalts geeinigt. Damit sollen ökonomische Unterschie... » mehr

Luigi Di Maio

13.11.2018

Brennpunkte

Rom bleibt stur - keine Lösung im Haushaltsstreit in Sicht

Alle Warnungen scheinen im Nichts zu verhallen. Italien will im Haushaltsstreit mit Brüssel nicht nachgeben. In Europa attestiert man den Populisten in Rom «Arroganz» und Trotzverhalten. » mehr

Olaf Scholz

09.11.2018

Brennpunkte

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer «schwarzen Null» und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttä... » mehr

08.11.2018

Wirtschaft

Verkehrsgewerbe gegen Mindestlohn von zwölf Euro

Thüringens Spediteure lehnen eine Aufstockung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro ab. » mehr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

08.11.2018

Brennpunkte

«Schwarze Null» im Haushaltsausschuss

Finanzminister Scholz hat einen Haushaltsentwurf für 2019 ohne neue Schulden vorgelegt. Dank hoher Steuereinnahmen kann er trotzdem Milliarden mehr als im laufenden Jahr verteilen. Doch die Ansprüche ... » mehr

08.11.2018

Schlaglichter

Medien: Regierung will viele zusätzliche Stellen schaffen

Die Bundesregierung will nach Medienberichten viele neue Stellen im Kanzleramt, Bundesministerien und nachgeordneten Behörden schaffen. Im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für 201... » mehr

08.11.2018

Schlaglichter

Haushaltausschuss legt letzte Hand an Etat 2019

Der Haushaltsausschuss befasst sich heute abschließend mit dem von Finanzminister Olaf Scholz aufgestellten Bundesetat für 2019. Erfahrungsgemäß werden die Abgeordneten in der sogenannten Bereinigungs... » mehr

Übergabe Jahresgutachten

07.11.2018

Wirtschaft

«Wirtschaftsweise» senken die Wachstumsprognose

«Wir sehen keine akute Gefahr einer Rezession», sagt der Top-Ökonom Schmidt. Doch der wirtschaftliche Aufschwung schwächt sich ab. Die internationalen Risiken bleiben hoch. » mehr

Facebook

06.11.2018

Wirtschaft

EU-Finanzminister nähern sich Kompromiss bei Digitalsteuer

Digitalkonzerne wie Amazon und Facebook zahlen in Europa deutlich weniger Steuern als klassische Industriebetriebe. Das soll sich aus Sicht der EU-Finanzminister ändern. Über den richtigen Weg gibt es... » mehr

Giuseppe Conte

05.11.2018

Wirtschaft

Euro-Finanzminister pochen auf neuen Haushaltsplan aus Rom

Mit ihren bisherigen Budgetplänen für 2019 stellt sich die rechts-populistische Regierung in Rom offen gegen europäische Vereinbarungen. Die Euro-Finanzminister setzen nun ein klares Zeichen. » mehr

Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer

05.11.2018

Brennpunkte

Seehofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

Der Druck auf Horst Seehofer war immer weiter gewachsen. Nun trennt er sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Leicht gefallen ist ihm die Entscheidung nicht. Ist die Sache damit für ihn ausgestanden? » mehr

Luft 'raus

03.11.2018

Brennpunkte

Forsa-Umfrage: SPD sinkt auf 13 Prozent

Für die SPD geht es nach einer neuen Umfrage noch weiter in den Keller - und für die Grünen noch weiter hinauf. Im wöchentlichen Trendbarometer von RTL und n-tv fällt die SPD um einen Punkt auf katast... » mehr

Bundestag

03.11.2018

Brennpunkte

Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Der derzeitige Mindestlohn liegt bei 8,84 Euro pro Stunde. Bis 2020 soll er auf 9,35 Euro steigen. Politiker halten 12 Euro für erstrebenswert. » mehr

03.11.2018

Schlaglichter

Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Unterstützung für eine Mindestlohn-Erhöhung auf zwölf Euro bekräftigt. «Der Mindestlohn muss nach 2020 schnell weiter steigen. 12 Euro sind ein realistischer We... » mehr

Schäuble und Merz

02.11.2018

Hintergründe

Ein Hauch von Intrige - Merkel und der Kampf um ihr Erbe

Wer kann mit wem? Wer kann mit wem nicht? Wer will alte Rechnungen begleichen? Die Spekulationen sprießen, seit Angela Merkel ihren Rückzug aus der Politik verkündete. Und wo bleibt die GroKo? » mehr

Friedrich Merz

02.11.2018

Hintergründe

Vom Merz-Hype und einer wackelnden Merkel-Koalition

Wer kann mit wem? Wer kann mit wem nicht? Die Spekulationen sprießen, seit Angela Merkel ihren Rückzug aus der Politik verkündete. Wem nutzt was? Wer nutzt wem? Und was nützte überhaupt dieser GroKo? » mehr

Wer folgt auf Merkel?

02.11.2018

Brennpunkte

Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

CDU und SPD haben heftig Federn lassen müssen. In der Wählergunst sind sie tief gefallen. Merkel hat ihre Rückzug auf Raten verkündet, die SPD ist in der Identitätskrise. Nun gehen die Spitzen beider ... » mehr

31.10.2018

Schlaglichter

Scholz für zwölf Euro Mindestlohn

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn. Er finde, «dass 12 Euro Mindestlohn angemessen sind», schrieb der SPD-Vize in einem Gastbeitrag für «bild.de». «Am Loh... » mehr

SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz

31.10.2018

Brennpunkte

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht al... » mehr

31.10.2018

Schlaglichter

Scholz für zwölf Euro Mindestlohn

Finanzminister Olaf Scholz plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn. «Ich finde, dass 12 Euro Mindestlohn angemessen sind», schreibt Scholz in einem Gastbeitrag für «Bild». Die deutschen Untern... » mehr

Friedrich Merz

30.10.2018

Brennpunkte

Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Lange hatte er nur sein Umfeld kommunizieren lassen. Nun erklärt Friedrich Merz offiziell, dass er sich um den CDU-Vorsitz bewerben will. Derweil wächst der bei der CSU der Druck auf Horst Seehofer. U... » mehr

Merkel in Hessen

28.10.2018

Hintergründe

Hessen wählt, Berlin zittert - Schicksalswahl für Merkel

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten? » mehr

Landtagswahl Hessen

27.10.2018

Brennpunkte

Hessen wählt, Berlin zittert

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten? » mehr

25.10.2018

Schlaglichter

Staatseinnahmen wachsen nicht mehr so stark

Angesichts von weltweit zunehmenden Krisensignalen steigen die Staatseinnahmen nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2022 aber mit 6,7 Milliarden Euro mehr an ... » mehr

Olaf Scholz

25.10.2018

Hintergründe

Der Mahner Scholz und das Ende goldener Zeiten

Erstmals seit Jahren gibt es einen Dämpfer bei den zu erwartenden Steuereinnahmen. Im Geldausgeben war diese Koalition bisher groß - doch Forderungen, mit einer Steuerreform das Land gerechter und kri... » mehr

25.10.2018

Schlaglichter

Steuerboom: Staatseinnahmen wachsen nicht mehr so stark

Angesichts von weltweit zunehmenden Krisensignalen steigen die Staatseinnahmen nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2022 aber noch mit 6,7 Milliarden Euro meh... » mehr

25.10.2018

Schlaglichter

Steuerschätzer: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Die Staatseinnahmen werden wegen eingetrübter Konjunkturaussichten nicht mehr so stark steigen wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2022 aber noch mit 6,7 Milliarden Euro mehr an... » mehr

Olaf Scholz

25.10.2018

Brennpunkte

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von «Olaf im Glück»? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat... » mehr

Finanzministerium

24.10.2018

Wirtschaft

«Cum-Ex»-Betrug: Dänemark verlangt Aufklärung von Berlin

Dänemarks Steuerminister Karsten Lauritzen fordert in der Cum-Ex-Affäre Antworten von der Bundesregierung: «Die dänische Bevölkerung braucht und verdient Klarheit, ob wir bei rechtzeitiger Warnung aus... » mehr

23.10.2018

Schlaglichter

Deutschland plant rund 10 Milliarden Euro mehr für EU-Haushalt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet mit rund zehn Milliarden Euro an Mehrausgaben für den EU-Haushalt ab 2021, weitergehende Vorschläge der EU-Kommission werden abgelehnt. » mehr

Bürger

22.10.2018

Brennpunkte

Steuereinnahmen sprudeln weiter: Ruf nach Entlastung

Über 520 Milliarden Euro hat der deutsche Staat in diesem Jahr bereits an Steuern eingenommen - daher wächst nun der Druck die «Regierungsstarre» aufzulösen und eine große Entlastung zu wagen. » mehr

Olaf Scholz

19.10.2018

Wirtschaft

OECD: Scholz schlägt globale Mindeststeuer für Konzerne vor

Vor allem große US-Digitalkonzerne stehen in der Kritik, weil sie ihre Steuerlast über Tochterfirmen in Steueroasen erheblich drücken. Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß für faireren Steuerwettlauf. » mehr

Martin Wansleben

18.10.2018

Wirtschaft

DIHK will neuen «Aufbruch» in Deutschland

Der deutschen Wirtschaft geht es gut - die Frage ist, wie lange noch. Die Unternehmen haben zunehmend Sorgen. Der DIHK wirft der Regierung «Durchhalteparolen» vor. » mehr

Finanzamt

18.10.2018

Wirtschaft

Medien: Schaden durch «Cum-Ex» bei 55 Milliarden Euro

Durch das Hin- und Herschieben von Aktien wurden EU-weit Finanzämter getäuscht. Sie erstatteten Milliardensummen an Steuern zurück, die nie gezahlt wurden. Der Schaden könnte bei über 50 Milliarden li... » mehr

Nach der Landtagswahl

16.10.2018

Brennpunkte

Erste Rücktrittsforderungen: Druck auf Seehofer wächst

Für etwa 24 Stunden war nach der CSU-Wahlpleite Ruhe. Doch nun gibt es erste Rücktrittsforderungen an die Adresse des Parteichefs. Horst Seehofer sagt dazu nichts, ist aber offen für einen Sonderparte... » mehr

SPD

15.10.2018

Hintergründe

Zerfall einer Volkspartei - die ratlose SPD

SPD-Chefin Nahles wirkt paralysiert. Die erste Landtagswahl unter ihre Ägide, dann so eine dramatische Pleite. Die interne Analyse ist niederschmetternd, die «Raus-aus-der-Koalition»-Kräfte gewinnen a... » mehr

Söder

15.10.2018

Hintergründe

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Weil Hessen in zwei Wochen wählt, dürften in Union und SPD bis dahin größere Eruptionen nach den Verlusten bei der bayerischen Landtagswahl ausbleiben. Danach dürfte auch für Kanzlerin Merkel und SPD-... » mehr

Stephan Danz: "SPD-Spitze kann nicht begeistern." Foto: fotoart-af.de

15.10.2018

Schmalkalden

Schmalkalder Kreischef Danz: SPD-Spitze fehlt das Charisma

Schmalkalden-Meiningens SPD-Kreischef Stephan Danz rechnet mit einem Ende der Groko in Berlin und Personaldebatten. Das Fiasko seiner Partei bei der Bayernwahl sei mit Blick auf die Gemengelage kaum v... » mehr

Söder und Aiwanger

15.10.2018

Hintergründe

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Über 20 Prozent minus für CSU und SPD in Bayern - nur weil in zwei Wochen die Hessen-Wahl folgt, dürften größere Eruptionen jetzt noch ausbleiben. Aber die Signale sind klar: Ruhiger wird es nicht. » mehr

13.10.2018

Schlaglichter

Nager stoppen Regierungsflieger in Indonesien

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat wegen eines kaputten Regierungsflugzeugs bei seiner Rückreise von der IWF-Tagung auf Bali umplanen müssen. Der Airbus «Konrad Adenauer» wurde in Indonesien zum Opf... » mehr

Christine Lagarde

13.10.2018

Wirtschaft

Jahrestagung von IWF und Weltbank geht zu Ende

Der Internationale Währungsfonds kontert Donald Trump: Der Abschottungspolitik der USA stellt IWF-Chefin Christine Lagarde einen Appell zur Zusammenarbeit gegenüber. Motto: Gemeinsam sind wir stark! » mehr

Podiumsdiskussion während IWF-Konferenz

12.10.2018

Hintergründe

Bangen in Bali und Chinas Angriff

Auf Bali trifft sich die weltweite Finanzelite - und diskutiert vor allem ein Thema: den Handelskrieg zwischen China und den USA. Peking entfaltet über Kreditvergaben immer mehr Macht, der Westen kann... » mehr

Olaf Scholz und Peter Altmaier

12.10.2018

Brennpunkte

Scholz lehnt Altmaier-Plan für Milliardenentlastung ab

Das ging schnell: Kaum ist ein Papier des Wirtschaftsministers über Milliarden-Entlastungen für Unternehmen bekannt, gibt es eine klare Absage des obersten Kassenwarts. » mehr

12.10.2018

Schlaglichter

Scholz' Ratschlag an Italien: «Seid vorsichtig»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat vor übertriebenen Sorgen und Belehrungen wegen der Finanzlage Italiens gewarnt. Wenn man einen Rat geben wolle, laute der: «Seid vorsichtig mit dem was ihr macht»,... » mehr

Gruppenfoto

12.10.2018

Wirtschaft

Scholz zu Italien: Vorsicht - aber keine Belehrungen

Italien ist wegen seiner hohen Schuldenlast zum Sorgenkind in der Eurozone geworden. Doch Anlass zu Panik besteht nicht, sagt der deutsche Finanzminister Olaf Scholz. » mehr

12.10.2018

Schlaglichter

Scholz lehnt Altmaier-Plan für Milliardenentlastung ab

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat die Pläne von Wirtschaftsminister Peter Altmaier für eine Milliardenentlastung deutscher Unternehmen abgelehnt. Es gebe bereits eine Reihe wichtige... » mehr

IWF-Konferenz auf Bali

11.10.2018

Wirtschaft

IWF-Chefin Lagarde geht auf Distanz zu Trump

Die populistische Politik ausgerechnet in der größten Volkswirtschaft der Welt und der Handelskrieg mit China als Nummer zwei beunruhigen die Globalisierer. IWF-Chefin Lagarde hat nun eine klare Botsc... » mehr

Weltmädchentag im Finanzministerium

11.10.2018

Karriere

Mädchen übernehmen weltweit das Kommando

Fast überall auf der Welt werden Mädchen benachteiligt. Um das zu ändern, haben die Vereinten Nationen den Weltmädchentag ins Leben gerufen. Am 11. Oktober übernehmen sie die Macht. » mehr

Verkehr in Berlin

10.10.2018

Topthemen

Städtetag für mehr Druck auf Autobauer

Für immer mehr Städte werden Dieselfahrverbote verhängt. Es drohe ein Flickenteppich von Regelungen, warnen Kommunen und verlangen, die Autohersteller stärker in die Pflicht zu nehmen. Aus Sicht der K... » mehr

IWF-Tagung

09.10.2018

Topthemen

Trumps Handelskrieg sorgt die Welt: IWF senkt Prognose

Der von US-Präsident Donald Trump vom Zaun gebrochene Handelskrieg bremst die Weltwirtschaft, sagt der Internationale Währungsfonds. Auch die Prognose für Deutschland sinkt. Große Sorgen macht die hoh... » mehr

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