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Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

MICHAEL THEURER

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.02.2020

Thüringen

Koalitionsausschuss zur Thüringen-Krise im Kanzleramt

Der Eklat in Thüringen hat auch in der großen Koalition für neue Spannungen gesorgt - nun kommen die Partner zum Krisentreffen zusammen. Die Lage in Erfurt ist weiter verfahren - der Bundestagspräside... » mehr

Koalitionsausschuss

08.02.2020

Topthemen

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange nachwirken. » mehr

Tesla-Gelände

16.02.2020

Wirtschaft

Rodung gestoppt: Rückschlag für Tesla in Brandenburg

Zu Wochenbeginn wird auf dem künftigen Tesla-Fabrikgelände nahe Berlin kein Kreischen der Sägen oder Krachen umfallender Bäume zu hören sein. Denn vorerst ruhen die Arbeiten. Wie lange, ist unklar. » mehr

Horst Seehofer

02.02.2020

Wirtschaft

Seehofer fordert mehr Regulierung auf dem Wohnungsmarkt

Seit Donnerstag steht endgültig fest: Berlin bekommt einen Mietendeckel. Das ruft einen altbekannten Kritiker auf den Plan: Für Horst Seehofer geht der Deckel zu weit - aber ganz ohne Regulierung geht... » mehr

Draghi und Steinmeier

31.01.2020

Wirtschaft

Steinmeier zeichnet Draghi für Verdienste um Euro aus

Ist er der Retter des Euro? Oder der Vernichter von Milliardensummen deutscher Sparer? An der Politik des früheren EZB-Chefs Draghi scheiden sich die Geister. Bundespräsident Steinmeier verleiht ihm d... » mehr

5G-Internet

30.01.2020

Brennpunkte

BDI fordert von Regierung Tempo bei 5G-Sicherheitskatalog

Nach den jüngsten Empfehlungen der EU-Kommission an die Mitgliedsländer dürfte Huawei beim Aufbau europäischer 5G-Netze - mit Einschränkungen - dabei sein. Der BDI fordert von der Bundesregierung nun ... » mehr

Grundrente

27.01.2020

Brennpunkte

Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel

Kommt sie - und wenn ja: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel. » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Dreikönigstreffen der FDP

06.01.2020

Brennpunkte

Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»

Die Dinge «groß denken» - das ist das Motto des FDP-Chefs für die 20er Jahre. Die große Koalition verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot. » mehr

Dudenhöffer

04.01.2020

Wirtschaft

Experte erwartet VW-Vergleich in zwei bis drei Monaten

Lange hatte sich Volkswagen geziert, jetzt verhandelt der Autoriese doch über einen möglichen Schadenersatz für Hunderttausende Dieselfahrer. Autoexperte Dudenhöffer macht den Klägern Hoffnung. » mehr

Strompreise

29.12.2019

Wirtschaft

Strom wird für viele Haushalte teurer

Zu den Dingen, die zum Jahreswechsel teurer werden, gehört meist der Strom. Diesmal beträgt der Aufschlag für viele Haushalte 6 Prozent. Wann sinkende Großhandelspreise für Entlastung sorgen, ist offe... » mehr

Versicherungskarten

25.12.2019

Brennpunkte

Krankenkassen beenden das Jahr mit einer Milliarde Verlust

Der Trend war bereits absehbar, nun verkündet der GKV-Spitzenverband ein großes Defizit. Als Grund wird der medizinische Fortschritt genannt - aber auch teure Vorhaben der Bundesregierung. » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Regierungsbefragung im Bundestag

18.12.2019

Brennpunkte

Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Der fünfte Auftritt der Kanzlerin bei der Regierungsbefragung - gewohnt konzentriert, bisweilen auch launig. Doch die Abgeordnetenbänke sind nicht mehr so voll wie beim ersten Mal. » mehr

Kassenbonpflicht

14.12.2019

Wirtschaft

Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß. » mehr

Thomas Cook

11.12.2019

Hintergründe

Hilfe für Thomas-Cook-Kunden: Ein Blankoscheck aus Berlin

Es klingt wie ein Weihnachtsgeschenk für Hunderttausende gefrustete Urlauber: Der Bund springt ein, damit Betroffene der Thomas-Cook-Insolvenz ihr Geld zurückbekommen. Doch so schnell wird's nicht geh... » mehr

Bund will Thomas-Cook-Kunden helfen

11.12.2019

Reisetourismus

Hilfe für Thomas-Cook-Kunden

Es klingt wie ein Weihnachtsgeschenk für Hunderttausende gefrustete Urlauber: Der Bund springt ein, damit Betroffene der Thomas-Cook-Insolvenz ihr Geld zurückbekommen. Doch so schnell wird's nicht geh... » mehr

Thomas Cook

11.12.2019

Wirtschaft

Regierung will Thomas-Cook-Urlaubern mit Steuergeld helfen

Der ersehnte Urlaub ist abgesagt, ums Geld gibt es Ärger. Nun will die Bundesregierung Pauschalurlaubern helfen, die von der Thomas-Cook-Pleite betroffen sind. Viele Fragen sind aber noch offen. » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Kandidatenpaare

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Richard Grenell

25.11.2019

Brennpunkte

US-Botschafter: Bundesregierung hat Amerikaner beleidigt

Das 5G-Mobilfunknetz löst so langsam die Verteidigungsausgaben als Top-Streitthema zwischen Deutschland und USA ab. Der Ton wird jedenfalls immer rauer. » mehr

Altmaier für Reform der Unternehmenssteuern

15.11.2019

Wirtschaft

Altmaier will die Unternehmenssteuern senken

Der Finanzminister hat Forderungen nach niedrigeren Unternehmenssteuern erst vor kurzem erneut eine Absage erteilt. Der Wirtschaftsminister lässt nicht locker. » mehr

CDU

29.10.2019

Brennpunkte

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Pa... » mehr

Zwei Paare sind übrig

27.10.2019

Brennpunkte

SPD entscheidet Vorsitzsuche in Stichwahl

Für die Suche nach einer neuen Spitze braucht Deutschlands älteste Partei eine Stichwahl. Ein Dritter wirft enttäuscht das Handtuch. Kommt es jetzt zum Lagerwahlkampf rund um die GroKo-Frage? » mehr

Konkurrenten

26.10.2019

Brennpunkte

Stichwahl nötig: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

Der Ausgang der ersten Runde im Kampf um die neue SPD-Spitze war doch knapper, als manche erwartet haben. Noch ist nichts entschieden. » mehr

Rentenbescheid

22.10.2019

Brennpunkte

Vorschlag für Rente ab 70 stößt auf Kritik und Zustimmung

Die Menschen werden im Schnitt immer älter. Sollte deshalb das Renteneintrittsalter auf fast 70 Jahre angehoben werden, wie von der Bundesbank vorgeschlagen? Darüber wird weiter diskutiert. » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

20.10.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kri... » mehr

Containerumschlag in Hamburg

19.10.2019

Wirtschaft

Industrie stellt Koalition schlechtes Zeugnis aus

Die Wirtschaft ist seit langem unzufrieden mit der Arbeit der Koalition. Auch zur Halbzeit gibt es vom Industrieverband alles andere als Lob. Für die Opposition ist das eine Steilvorlage. » mehr

Plattenbau

17.10.2019

Brennpunkte

DIW: Klimapaket belastet vor allem Haushalte mit wenig Geld

Sozial ungerecht, Klimaziele werden nicht erreicht: Das Forschungsinstitut DIW zerpflückt die Klimapläne der Bundesregierung. Für die Opposition ist das ein gefundenes Fressen. » mehr

Wohnungsnot

04.10.2019

Brennpunkte

Grüne: Enteignungen von Bauland als letztes Mittel forcieren

In Deutschlands Metropolen herrscht eklatante Wohnungsknappheit - gegen Spekulationen mit Grund und Boden wollen die Grünen auch Enteignungen erleichtern. Die politische Konkurrenz reagiert empört. » mehr

Deutsche Bahn

13.09.2019

Topthemen

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungsh... » mehr

Wahlkampf mit Ballon

12.09.2019

Brennpunkte

Streit um Luftballons: Heiße Luft oder grüner «Verbotswahn»?

Bunte Luftballons gehören für viele zu Geburtstagen und Hochzeiten dazu, sie stehen für Lebensfreude und Freiheit. Für die Umwelt aber sei das Plastik einfach Müll, sagt Niedersachsens Grünen-Chefin A... » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

29.08.2019

Brennpunkte

Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis zum Mittelstand. In seiner neuen Strategie wimmelt es vor Lob und Entlastungsvorschlägen. Fraglich a... » mehr

Vermögensteuer

26.08.2019

Brennpunkte

Lob und Kritik für Vermögensteuerpläne der SPD

Die SPD gibt sich trotz Krise selbstbewusst: Sie will so laut für die Vermögensteuer trommeln, dass es am Ende eine echte Chance dafür gibt. Bereits jetzt haben sich alle großen Parteien dazu in Stell... » mehr

Roland Kaiser live in Coburg

15.08.2019

Brennpunkte

Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor

Der Soli soll weg, doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Alternativvorschlag - der auch deutschen Unternehmen helfen soll. » mehr

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Altmaier hält Null-Zölle der EU auf US-Autoimporte für denkbar

21.07.2019

Wirtschaft

Altmaier bekräftigt Pläne für Autozölle auf Null

US-Präsident Trump droht den Europäern mit hohen Einfuhrzöllen auf Autos. Das würde vor allem deutsche Hersteller treffen. Die EU will das verhindern. » mehr

Tankstelle

04.07.2019

Wirtschaft

Mehrheit der Bürger hat Interesse an klimaschonendem Sprit

Klimaschonende Kraftstoffe stoßen bei den Deutschen einer Umfrage zufolge auf reges Interesse. Doch in der Politik ist man sich uneins, ob der Einsatz im Autoverkehr sinnvoll wäre. » mehr

Merkel

01.06.2019

Brennpunkte

CDU ringt um ihren Kurs in der Klimapolitik

Wie soll die Union auf die Schlappe bei der Europawahl reagieren? Mehr Einsatz für das Klima, fordern viele CDU-Politiker. Bei einem wichtigen Thema gehen die Meinungen in der Union jedoch deutlich au... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

FDP: Energiepolitik gefährdet Versorgungssicherheit

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat den Kurs der schwarz-roten Koalition in der Energie- und Klimapolitik kritisiert. Theurer sagte der dpa: «Die Energiepolitik der Bundesregierung im Allgemeinen un... » mehr

Heil in Berlin

22.05.2019

Brennpunkte

Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Brennpunkte

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

23.04.2019

Schlaglichter

Anschläge Sri Lanka: Schutz für Christen im Ausland gefordert

Nach den Selbstmordanschlägen in Sri Lanka mit mindestens 290 Toten beklagen Politiker von CDU, FDP und Grünen die gewachsene Bedrohung christlicher Minderheiten in vielen Staaten. Der Terror in Sri L... » mehr

Peter Altmaier

22.04.2019

Brennpunkte

Wirtschaftspolitik: Erneut massive Kritik am Regierungskurs

Die Konjunktur in Deutschland kühlt sich ab. Ins Visier der deutschen Wirtschaft ist der Wirtschaftsminister geraten. Nun legt ein Verband noch einmal nach. » mehr

Von Friedrich Rauer

14.04.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Ein Mensch, der kein Eigentum erwerben dürfe, könne eigentlich nur ein Interesse haben - "so viel wie möglich zu essen und so wenig als möglich zu arbeiten", schrieb der Wirtschaftsphilosoph Adam Smit... » mehr

Zollstreit

11.04.2019

Wirtschaft

EU-Staaten ebnen Weg für Handelsgespräche mit den USA

Die Autozoll-Drohungen von Donald Trump zeigen scheinbar Wirkung. Wenige Wochen vor dem Ablauf einer entscheidenden Frist geben Deutschland und andere EU-Staaten grünes Licht für neue Handelsgespräche... » mehr

29.03.2019

Schlaglichter

FDP zu Rüstungsexportstreit: Ansehen Deutschlands geschädigt

FDP-Politiker Michael Theurer hat der Bundesregierung nach dem Kompromiss im Rüstungsexportstreit vorgeworfen, das Ansehen Deutschlands bei den Bündnispartnern geschädigt zu haben. » mehr

Ladesäulen für Elektroautos

21.03.2019

Wirtschaft

Autobauer einigen sich auf E-Mobilität-Strategie

Deutsche Autobauer stritten über den Antrieb der Zukunft - und einigten sich schließlich. Elektromobilität ist für sie demnach zwar notwendig. Wirklich weitergekommen ist VW-Chef Diess mit seinem Vors... » mehr

VW knöpft sich E-Auto-Förderung vor

18.03.2019

Wirtschaft

VW knöpft sich E-Auto-Förderung vor

In der Autobranche dürfte klar sein: E-Autos müssen zum Erfolg werden - ein ganzer Industriezweig ist darauf angewiesen. Nur: Wie macht man es dem Kunden schmackhaft? Volkswagen hat dazu viele Ideen. ... » mehr

Klaus Kinkel

05.03.2019

Brennpunkte

Früherer Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Minister, Vizekanzler, FDP-Chef: Klaus Kinkel war in den 1990er Jahren einer der bekanntesten Politiker der Bundesrepublik. Nun ist der politische Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher gestorben. Sein T... » mehr

Parkplatz für Elektroauto

13.02.2019

Wirtschaft

Bundesregierung erwägt Verlängerung der E-Auto-Prämie

Elektroautos haben auf dem Markt immer noch nicht den Durchbruch geschafft. Der Staat hilft schon seit Mitte 2016 mit einer Prämie nach - im Fördertopf ist aber noch viel Geld. » mehr

Facebook

07.02.2019

Computer

Kartellamt schränkt Facebooks Datensammlung massiv ein

Das Bundeskartellamt betritt juristisches Neuland mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsaufsicht. Facebook missbrauche mit der Sammlung und Verknüpfung von Daten aus anderen Websites und ... » mehr

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