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Artikel zum Thema

MICHAEL STÜBGEN

Knöllchen an Fensterscheibe

13.08.2020

Thüringen

Beauftragter fordert: Bußgeldbescheide erlassen

Brandenburg hat mit einem "Gnadenerlass" Bußgeldbescheide aufgehoben, die aufgrund des neuen, nichtigen Bußgeldkataloges erlassen worden waren. Der Thüringer Bürgerbeauftragte will so einen Erlass auc... » mehr

Rita Süssmuth

09.07.2020

Brennpunkte

Röttgen steht hinter CDU-Kompromiss zur Frauenquote

Wenn der neue CDU-Chef auf dem Parteitag Anfang Dezember gewählt ist, dürfte er direkt vor seiner ersten großen Bewährungsprobe stehen. Gehen die Delegierten die Vorschläge der Parteispitze zur Frauen... » mehr

Lage auf Lesbos

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Durchsuchung

07.06.2020

Thüringen

Berliner Anti-Diskriminierungsgesetz auch in Thüringen umstritten

Ein neues Gesetz in Berlin soll es Menschen erleichtern, sich gegen Polizei und andere Behörden bei Diskriminierung zu wehren. Die CDU sieht die Polizei unter Generalverdacht gestellt, die Linke befür... » mehr

Masken im Supermarkt

22.04.2020

Brennpunkte

Maskenpflicht kommt in allen Bundesländern

Nun haben es alle Länder angekündigt: vor allem im Nahverkehr soll verbindlich eine Alltagsmaske oder ein Schutz getragen werden. Die Corona-Krise beschäftigt auch die Spitzen der Koalition, ein zentr... » mehr

BKA-Präsident

05.02.2020

Brennpunkte

Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt

Wer mit der Taschenlampe ins Dunkel leuchtet, sieht immer nur einen kleinen Ausschnitt. In der rechtsextremen Szene soll nun der große Scheinwerfer angeschaltet werden. Manche fragen: Warum erst jetzt... » mehr

Ost-Chemie

10.12.2019

Wirtschaft

Brandenburg hofft auf BASF-Batteriefabrik

Brandenburg hofft nach der Ankündigung einer Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla auf die Ansiedlung einer Batteriefabrik bei der BASF in Schwarzheide. » mehr

Elektroauto

09.12.2019

Wirtschaft

Milliarden für E-Auto-Batterien: EU erlaubt Förderungen

Der große E-Auto-Boom steht in Europa noch bevor. Um dafür gewappnet zu sein, dürfen einige EU-Staaten nun heimischen Firmen Milliardensummen zur Batterien-Entwicklung zuschießen. Konkrete Projekte so... » mehr

Herbert Reul

05.12.2019

Brennpunkte

NRW-Innenminister will höhere Strafen für Kindesmissbrauch

Der Skandal um jahrelangen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde hat Entsetzen ausgelöst. Der nordrhein-westfälische Innenminister will nun bundesweit eine härtere Gangart durchsetzen. » mehr

Woidke spricht Amtseid

20.11.2019

Brennpunkte

Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

17.11.2019

Brennpunkte

AKK stellt klar: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt

Knapp eine Woche ist es noch bis zum CDU-Parteitag. Die Vorsitzende stand zuletzt wiederholt in der Kritik. Ein neuer Landeschef hält ihre Position für «einigermaßen stabil». Aber die Frage der Spitze... » mehr

Einigung in Brandenburg

24.10.2019

Brennpunkte

Einigung in Brandenburg: Kenia-Koalition steht

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Wenn die Basis der Parteien zustimmt, soll Ministerpräsident Woidke Ende November wiedergewählt werden. » mehr

Koalitionsverhandlungen

19.09.2019

Brennpunkte

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Deutschland könnte in einigen Wochen das erste rot-schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene bekommen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, denn eine Abstimmung der Grünen steht noch aus - und bei ihnen ... » mehr

Jan Redmann

10.09.2019

Brennpunkte

CDU Brandenburg setzt auf «Kenia»-Koalition

Die Brandenburger CDU will nach der Befriedung des Aufstands in der Landtagsfraktion eine Koalition mit SPD und Grünen aushandeln. Die einstimmige Wahl des neuen Fraktionschefs Jan Redmann gilt als Si... » mehr

06.09.2019

Schlaglichter

Brandenburgs CDU-Chef Senftleben soll vor Rückzug stehen

Brandenburgs CDU-Partei- und Fraktionschef Ingo Senftleben will sich nach den Verlusten bei der Landtagswahl von seinen Spitzenämtern zurückziehen. Nach Informationen der dpa wird er am Dienstag nicht... » mehr

Ingo Senftleben

06.09.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef Senftleben tritt nach Machtkampf ab

Paukenschlag nach der Landtagswahl: Der Machtkampf bei der Brandenburger CDU eskaliert. Parteichef Senftleben zieht persönliche Konsequenzen. Ob die CDU für die SPD ein potenzieller Partner für eine R... » mehr

21.09.2018

Wirtschaft

Startschuss für Landwirtschaftsmesse «Grüne Tage Thüringen»

Am ersten Tag der laut Veranstaltern größten Landwirtschaftsmesse im Freistaat soll es politisch zur Sache gehen. » mehr

Christian Hirte (CDU) bei einer Rede im Plenum des Bundestags. Archivfoto

13.03.2018

Thüringen

"Lobbyist für 16 Millionen"

Den Rechtsanwalt aus Bad Salzungen hatte keiner auf der Uhr. Nun soll Christian Hirte die starke Stimme des Ostens in der Bundesregierung werden. » mehr

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