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Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

MICHAEL GROSSE-BRÖMER

Hilfen für Mieter

21.03.2020

Brennpunkte

Mietern soll in Krise nicht gekündigt werden dürfen

Was tun, wenn man wegen wegbrechender Löhne und Einnahmen in der Krise die Miete nicht mehr zahlen oder Schulden nicht begleichen kann? Die Regierung will viele normalerweise geltende Regeln zum Schut... » mehr

Coronavirus im Bundestag

11.03.2020

Brennpunkte

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsi... » mehr

Bundestag

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

Coronavirus

10.03.2020

Topthemen

Wegen Corona: Bundestag gibt bis zu einer Milliarde aus

Der Bundestag stellt massive Finanzmittel zum Kampf gegen den neuartigen Coronavirus zur Verfügung. » mehr

Horst Seehofer

03.03.2020

Brennpunkte

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und... » mehr

Huawei und 5G-Netz-Ausbau

12.02.2020

Wirtschaft

Unionsfraktion will bei 5G-Netz keinen Ausschluss von Huawei

Nach langem Ringen beschließt die Unionsbundestagsfraktion ein Positionspapier zum Aufbau des 5G-Netzes. Die Kernpunkte: hohe Sicherheitsanforderungen, Ausrüster müssen vertrauenswürdig sein - aber be... » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Topthemen

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Rentenversicherung

28.01.2020

Brennpunkte

Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erneut aufgefordert, verbesserte Vorschläge zur Umsetzung der Grundrente vorzulegen. » mehr

Nachtsitzung im Bundestag

28.11.2019

Brennpunkte

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten si... » mehr

Streit um Grundrente

05.11.2019

Brennpunkte

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

US-Truppen in Syrien

22.10.2019

Brennpunkte

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

11.06.2019

Brennpunkte

Brinkhaus-Äußerungen zu Kanzlerkandidatur sorgen für Wirbel

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Unionsfraktionschef Brinkhaus will die angeschlagene CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer offensichtlich stützen - und löst damit eine heftige Debatte aus. » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Ges... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Spitze der Unionsfraktion: GroKo ist besser als ihr Ruf

Die Spitze der Unionsfraktion hat die SPD nach dem Rückzug ihrer Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles aufgerufen, zur Arbeit in der Koalition zu stehen. Die Tendenz, diese Koalition grundsätzlich... » mehr

Willy-Brandt-Haus

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

04.04.2019

Schlaglichter

Grosse-Brömer: AfD-Fraktion in Verantwortung nehmen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, plädiert dafür, die AfD-Fraktion im Bundestag «in Verantwortung» zu nehmen. Man dürfe der AfD nicht die Gel... » mehr

Bundestag

18.02.2019

Brennpunkte

Bundestagsdiäten steigen auf mehr als 10.000 Euro im Monat

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden in jedem Juli automatisch angepasst. Nun wird der Betrag sogar fünfstellig. Ist das Verfahren ausreichend «fair und transparent», wie Grüne und Union im Bu... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne «sehr kritisch»

Die CDU-Vorsitzende zweifelt daran, dass der sozialpolitische Aufschlag der SPD zur richtigen Zeit kommt. Und verweist unter anderem auf die sich eintrübenden Wirtschaftsdaten. Zeit für ein Gespräch d... » mehr

Kita

11.12.2018

Brennpunkte

Grosse-Brömer: Kita-Gesetz wird bis Freitag verabschiedet

Längere Öffnungszeiten, bessere Betreuungsschlüssel, besseres Essen oder pädagogische Angebote - den deutschen Kitas soll es besser gehen als bisher. Noch in dieser Woche sollen Bundestag und Bundesra... » mehr

06.11.2018

Schlaglichter

Grosse-Brömer weist Schröder-Rat zur Vertrauensfrage zurück

Aus der Spitze der Unionsfraktion wird der Vorstoß von Alt-SPD-Kanzler Gerhard Schröder zurückgewiesen, der Kanzlerin Angela Merkel eine Vertrauensfrage empfohlen hatte. «Alles, was er falsch gemacht ... » mehr

Merkel und Schröder

06.11.2018

Brennpunkte

Altkanzler Schröder: «Neuwahlen spätestens Frühsommer 2019»

Altkanzler Schröder hat 2005 selbst erfahren, dass eine Kanzlerschaft ohne gleichzeitigen Parteivorsitz schnell beendet sein kann. Jetzt lässt er sich eine Retourkutsche gegen Angela Merkel nicht entg... » mehr

Andreas Jung

09.10.2018

Brennpunkte

Unionsfraktion wählt Andreas Jung zum Vize

Die Unionsfraktion wählt einen Juristen zum stellvertretenden Vorsitzenden für Haushalt und Finanzen. Ein Finanzexperte aus der gleichen Landesgruppe unterliegt. Doch wichtiger als die Personalien ist... » mehr

Schwere Zeiten

26.09.2018

Brennpunkte

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt? » mehr

Ralph Brinkhaus

25.09.2018

Brennpunkte

Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Meuterei in der Unions-Fraktion: Der Merkel-Vertraute Volker Kauder wird als Fraktionschef abgewählt. Ist das der Anfang vom Ende der Ära der Kanzlerin? » mehr

Sommerklausur

06.09.2018

Brennpunkte

Streit in der Union - Seehofer: «Mutter aller Probleme»

In der Asylpolitik liegen die Spitzen von CDU und CSU seit langem über Kreuz. Nach den Protesten und Ausschreitungen in Chemnitz flammt der Streit neu auf. Innenminister Seehofer jedenfalls legt sich ... » mehr

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