Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

MARKUS SÖDER

14.02.2019

Schlaglichter

Söder: Bei Grundgesetzänderung zu Digitalpakt auf Zielgerade

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sieht die Vermittlungsverhandlungen für eine Grundgesetzänderung zum Digitalpakt auf der Zielgeraden. Bei den Finanzen habe die zuständige Bu... » mehr

Markus Söder

14.02.2019

Brennpunkte

CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Komprom... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.02.2019

Brennpunkte

Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer lässt kein gutes Haar an den Grundrentenplänen von Sozialminister Hubertus Heil. CSU-Chef Söder will einen eigenen Vorschlag machen. Ein anderer CSU-Mann reagi... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich nach ihren jüngsten Profilierungsversuchen um gemeinsame Weichenstellungen in der Koalition bemüht. Bei stundenlangen nächtlichen Beratungen im Kanzleramt g... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Söder startet mit Attacke auf SPD in erste Koalitionsrunde

Der neue CSU-Chef Markus Söder ist mit einer scharfen Attacke auf die SPD-Pläne für eine Sozialreform in die erste schwarz-rote Koalitionsrunde des Wahljahres 2019 gestartet. » mehr

Koalitionsausschuss

13.02.2019

Brennpunkte

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten. » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Söder spricht mit Parteibasis über große CSU-Reform

Auf acht Regionalkonferenzen will die CSU-Spitze im Gespräch mit der Parteibasis ihre interne Reform voranbringen. Auftakt ist am Montag in Ingolstadt. Für jeden Regierungsbezirk ist nach Angaben eine... » mehr

Luftmessstation in Wiesbaden

13.02.2019

Wirtschaft

Pläne gegen Diesel-Fahrverbote kommen voran

Die Koalition will Diesel-Fahrverbote in Städten mit relativ geringer Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten für in der Regel unverhältnismäßig erklären. Die EU hat dagegen nichts einzuwenden - aber... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Union und SPD loten Projekte für die kommenden Wochen aus

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen am Abend zum ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr zusammen. Es ist zugleich die erste Sitzung der Runde in neuer Konstellation: Der bayerische Ministerpräs... » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

Söder lehnt SPD-Pläne für Sozialreformen und Grundrente ab

CSU-Chef Markus Söder hat den Plänen der SPD zu weitreichenden Sozialreformen und einer Grundrente eine klare Absage erteilt. Man werde diese Wege «so nicht mitgehen», sagte der bayerische Ministerprä... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

SPD will «neuen Sozialstaat» - Vorstandsklausur hat begonnen

Die SPD will mit einer Aufweichung von Hartz IV, zwölf Euro Mindestlohn und Maßnahmen gegen Kinderarmut ihr linkes Profil wieder deutlich schärfen. Die Spitzen von CDU und CSU reagierten mit scharfer ... » mehr

Volker Bouffier

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

Söder fordert deutlich mehr Rechte für die Bundesländer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert für die Bundesländer deutlich mehr Kompetenzen gegenüber dem Bund und mehr Freiräume für eigenen Entscheidungen. «Wir brauchen zunächst eine Art Bestands... » mehr

04.02.2019

Schlaglichter

Söder fordert «Marshall-Plan für die Bundeswehr»

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat einen «Marshall-Plan für die Bundeswehr» angeregt. Der CSU-Chef sagte der «Bild»-Zeitung: «Es ist doch nicht hinnehmbar, dass eine starke Volkswirtsch... » mehr

Gottschalk + Söder

03.02.2019

Boulevard

Gottschalk erhält neuen Bayerischen Verdienstorden

Beim Brand seiner Villa in Kalifornien hat Thomas Gottschalk viele persönliche Dinge verloren. Manches ist unwiederbringlich dahin, manches aber lässt sich ersetzen. » mehr

03.02.2019

Schlaglichter

Gottschalk erhält neuen Bayerischen Verdienstorden

Die Auszeichnung verglühte beim Brand seiner Villa in Malibu - jetzt hat Thomas Gottschalk (68) Ersatz für seinen Bayerischen Verdienstorden bekommen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) überreichte ... » mehr

Andreas Scheuer

03.02.2019

Wirtschaft

Scheuer hofft noch auf Vermeidung von Diesel-Fahrverboten

Quer durch die Republik drohen in diesem Jahr weitere Fahrverbote für Diesel wegen zu hoher Luftverschmutzung. Doch kommen sie tatsächlich? Der Verkehrsminister hält das letzte Wort noch nicht für ges... » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform

Nach dem Durchbruch für eine Reform der Grundsteuer setzen die Kommunen auf zügige weitere Klärungen für ihre wichtige Einnahmequelle. Jetzt müsse schnell - bis spätestens Ostern - ein Gesetzentwurf v... » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Söder fordert deutschen Auto-Pakt

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder strebt einen «nationalen Pakt zur Sicherung der Automobilindustrie» an. Deutschland brauche eine gemeinsame Strategie und Forschungspolitik zum Erhalt der... » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Söder: Grundsteuer-Kompromiss noch nicht zustimmungsfähig

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verlangt Änderungen am Kompromissmodell zur Reform der Grundsteuer. «Bayern und die CSU sehen es noch nicht als zustimmungsfähig an», sagte der CSU-Chef dem «Han... » mehr

Wohnungen in Berlin

02.02.2019

Hintergründe

Ein Durchbruch im großen Grundsteuer-Gerangel

Die Kritiker warnten vor einem «Bürokratiemonster» und Klagefluten. Bundesfinanzminister Scholz hat nach scharfem Gegenwind sein Modell für die Grundsteuer-Reform abgespeckt. Und die Bundesländer unte... » mehr

Wohngebiet

02.02.2019

Brennpunkte

Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform

Nach langem Ringen um ein nötiges neues Modell für die Grundsteuer liegen Eckpunkte vor. Und nun? Während vor allem die Städte auf Tempo drängen, sehen andere noch Tücken - womöglich auch für Mieter. » mehr

Olaf Scholz

31.01.2019

Brennpunkte

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen. » mehr

Tablet-PC in der Schule

31.01.2019

Brennpunkte

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

Digitalisierung in der Schule

30.01.2019

Brennpunkte

Verhärtete Fronten vor Vermittlungsausschuss zu Digitalpakt

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

29.01.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer will Herrmann bei Migrations-Gespräch

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann in das von ihr geplante Werkstattgespräch zur Migrationspolitik einbeziehen. Herrmann sei bei der Umsetzung de... » mehr

29.01.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer will Söder bei Migrations-Gespräch

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann in das von ihr geplante Werkstattgespräch zur Migrationspolitik einbeziehen. Herrmann sei bei der Umsetzung de... » mehr

Kohleausstieg

28.01.2019

Brennpunkte

Politik beim Kohleausstieg am Zug

Der Kohleausstieg wird viel Geld kosten. Nach dem Konzept der Kohlekommission muss nun die Bundesregierung liefern. Sie nennt drei klare Kriterien. » mehr

Andreas Scheuer

27.01.2019

Wirtschaft

Scheuer bekräftigt Nein zu Tempolimit auf Autobahnen

Generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen seien «gegen jeden Menschenverstand» gerichtet, hatte der deutsche Verkehrsminister kürzlich gesagt. In einem Interview legt Andreas Scheuer jetzt nach - mit ähn... » mehr

27.01.2019

Schlaglichter

Markus Söder hat Respekt vor der Tanzfläche

Auf dem politischen Parkett fühlt er sich sicherer: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat nach eigenen Angaben Respekt vor der Tanzfläche. «Der schwierigste Teil des Abends ist nicht ein Grußwort... » mehr

Deutscher Filmball

27.01.2019

Boulevard

Feuerwehr beim Filmball - Fehlalarm trübt Feierlaune nicht

In München lassen es Stars und Sternchen beim 46. Deutschen Filmball krachen. Auch in diesem Jahr strömt der Champagner, es wird getanzt - und auch ein Fehlalarm bringt die Stimmung nicht zum Kippen. » mehr

26.01.2019

Schlaglichter

«Lifeline»-Kapitän will mit Söder über Seenotrettung reden

Lifeline»-Kapitän Claus-Peter Reisch hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder während der Verleihung des Bayerischen Filmpreises zu einem Gespräch über die Flüchtlingsrettung im Mittelmeer aufgeford... » mehr

Markus Söder

20.01.2019

Brennpunkte

Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen

Die neue Doppelspitze der Union ist perfekt: Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer sollen die Schwesterparteien im Europawahljahr nach viel Streit zu neuer Stärke führen. Nicht alle sind überzeu... » mehr

20.01.2019

Schlaglichter

Mehrheit glaubt nicht an Rückkehr der CSU zu alter Stärke

Die Mehrheit der Bürger traut es dem neuen CSU-Vorsitzenden Markus Söder nicht zu, dass er seine Partei wieder zu alter Stärke führen kann. In einer Emnid-Umfrage für die «Bild am Sonntag» äußerten si... » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

CSU stößt Parteireform an - Parteitag beschließt Leitantrag

Die CSU will sich in diesem Jahr umfassend reformieren. Auf dem Sonderparteitag in München beschlossen die Delegierten einen Leitantrag, der die strukturelle Erneuerung der Partei offiziell einleiten ... » mehr

CSU-Sonderparteitag

19.01.2019

Hintergründe

Die CSU setzt ab sofort alles auf Mitglied 324761

35 Jahre nach seinem Parteieintritt hat Markus Söder auf dem CSU-Chefsessel Platz genommen. Auf dem Parteitag versucht er die Quadratur des Kreises: versöhnen, erneuern, einschwören. Und dann ist da a... » mehr

Söder

20.01.2019

Hintergründe

Markus Söders Karriere im Überblick

Mit 52 Jahren ist Markus Söder in der CSU ganz oben angekommen. Er ist nun in Personalunion bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef. Seine Karriere im Überblick: » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: CDU und CSU bleiben politische Familie

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach den Zerwürfnissen der vergangenen Jahre an die Einigkeit von CDU und CSU appelliert. «Wir sind, wir waren und wir bleiben eine politische Familie», sagte... » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

Söder beerbt Seehofer auch als CSU-Chef

Der neunte Parteichef in der Geschichte der CSU heißt Markus Söder. Auf einem Sonderparteitag in München wählten die Delegierten den 52-Jährigem mit 87,4 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Horst S... » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

Söder setzt auf Signal der Geschlossenheit vom CSU-Parteitag

Der designierte CSU-Chef Markus Söder setzt nach den schweren Streitereien in der Union auf neue Einigkeit in den eigenen Reihen. «Ich bin einfach zufrieden, wenn wir heute ein Signal der Geschlossenh... » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

CSU will mit Söder-Wahl Weichen für Zukunft stellen

Mit der Wahl von Markus Söder zum neuen Parteichef will sich die CSU für die Zukunft neu aufstellen, um verlorene Wähler wieder zurückzugewinnen. Auf dem Sonderparteitag in München ist der amtierende ... » mehr

CSU-Sonderparteitag

19.01.2019

Brennpunkte

Söder beerbt Seehofer und soll CSU zu neuer Stärke führen

Die CDU hat vorgelegt, jetzt ist auch der Wechsel bei der CSU perfekt: Söder und Kramp-Karrenbauer sollen die Union im Europawahljahr wieder zu Erfolgen führen. Der neue CSU-Chef hat noch eine Überras... » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

CSU-Parteitag will Söder zum neuen Parteichef küren

Knapp zwei Monate nach der Rücktrittserklärung von Horst Seehofer will die CSU heute einen neuen Parteichef wählen. Auf dem Sonderparteitag in München ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

18.01.2019

Brennpunkte

Zwang zur Harmonie: AKK und Söder müssen Unionsehe kitten

Der Streit über die Migrationspolitik der Kanzlerin hat 2018 fast zum Bruch zwischen den Unionsparteien geführt. Die neuen Vorsitzenden sollen CDU und CSU versöhnen. Ob sie das schaffen? » mehr

Unwort des Jahres 2018

15.01.2019

Brennpunkte

«Anti-Abschiebe-Industrie» ist «Unwort des Jahres»

Der Ausdruck «Anti-Abschiebe-Industrie» ist zum «Unwort des Jahres 2018» gekürt worden. Aus Sicht der Jury ist er ein Beleg dafür, dass sich der politische Diskurs nach rechts verschiebt. » mehr

Von der Leyen besucht Buchenhöhe

13.01.2019

Hintergründe

«Volle Pulle im Einsatz»

Seit Tagen kämpft der Süden Bayerns mit bedrohlichen Schneemassen, in fünf Landkreisen wurde der Katastrophenfall ausgerufen. Ministerpräsident Markus Söder und Verteidigungsministerin Ursula von der ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

13.01.2019

Hintergründe

AKK startet ins Jahr der Meisterprobe

Nach 18 Jahren CDU-Chefin Merkel nun die erste Jahresauftakt-Klausur mit Annegret Kramp-Karrenbauer. Es soll ein Arbeitstreffen werden - und ein weiteres Signal der Einigkeit mit der CSU. » mehr

Europawahlversammlung der AfD

13.01.2019

Brennpunkte

Wahlversammlung in Riesa: AfD will EU Schrumpfkur verordnen

Die AfD hält das Europäische Parlament für überflüssig. Dennoch widmet sie sich in Riesa tagelang und hingebungsvoll der Kandidatenkür für die Wahl am 26. Mai. » mehr

Warnschild

13.01.2019

Brennpunkte

Schneechaos geht weiter

Mindestens fünf Menschen kommen im Schnee ums Leben. Wegen Lawinengefahr sind mehrere Orte in den Alpen abgeschnitten. Und das Schneechaos ist noch nicht vorbei. » mehr

Winter in Bayern

13.01.2019

Brennpunkte

Keine Entwarnung: Bis Dienstag soll es weiter schneien

Neuschnee könnte die Lage in den sowieso schon völlig verschneiten Regionen von Bayern verschärfen. Und bei Tauwetter wird der Schnee noch schwerer. » mehr

13.01.2019

Schlaglichter

In bayerischen Katastrophengebieten droht weiterer Schnee

Das Schneechaos in den bayerischen Alpen ist noch nicht vorbei - im Gegenteil. Auch in der Nacht fielen Schnee und Regen und der Deutsche Wetterdienst sagt weitere kräftige Schneefälle vorher. » mehr

Markus Söder

13.01.2019

Schlaglichter

Bayern schickt weitere Helfer in verschneite Gebiete

In Bayern drohen weitere kräftige Schneefälle. Der Freistaat schickt 500 zusätzliche Bereitschaftspolizisten in die verschneiten Katastrophenregionen. «Es gibt keinen Anlass zur Panik, aber schon zu e... » mehr

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