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Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

MANUELA SCHWESIG

Ferien

03.01.2020

Brennpunkte

Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. Doch die Aussichten auf Erfolg sin... » mehr

Windkraft-Gegner

02.01.2020

Brennpunkte

Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit «Windbürgergeld»?

Bürgerproteste und Klagen halten den Ausbau von Windparks in Deutschland auf. Aber wer Atom- und Kohlestrom ersetzen will, kommt um Windkraft nicht herum. Bund und Länder wollen schnell eine Lösung - ... » mehr

Christian Hirte

06.02.2020

Thüringen

Hirte im Visier: Debatte um Ostbeauftragten

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), wird von SPD und Opposition zum Rückzug gedrängt, weil er die umstrittene Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen ausdrücklich ge... » mehr

Windräder

20.12.2019

Brennpunkte

Bundesrat billigt Klimapaket

Nach langem Ringen hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat die Einigung von Bund und Ländern zum Klimapaket gebilligt. Das hat Folgen nicht nur für Bahnkunden. » mehr

Nord Stream 2

18.12.2019

Brennpunkte

Sanktionen: USA wollen Nord Stream 2 verhindern

Das US-Parlament hat Sanktionen beschlossen, um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 noch zu stoppen - gegen den Widerstand Deutschlands. Einigen beteiligten Firmen und Managern droht nun Ungemach. Russl... » mehr

Manuela Schwesig und Hermann Gröhe

18.12.2019

Brennpunkte

Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket

Das Ringen um das Klimapaket ist fast beendet. Der Vermittlungsausschuss sprach sich für einen Kompromiss aus. Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Für die Bürger könnte einiges teurer w... » mehr

Kohlekraftwerk

16.12.2019

Brennpunkte

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

Schwesig und Gröhe

10.12.2019

Brennpunkte

Klimapaket im Vermittlungsausschuss: Grüne wollen Änderungen

Kommen günstigere Bahntickets Anfang 2020 - und doch noch ein höherer CO2-Preis? Darum und um andere Fragen ringen Länder und Bund im Vermittlungsausschuss. Der Zeitplan ist eng. » mehr

Aktionstag in Berlin

09.12.2019

Brennpunkte

Einigung beim Klimapaket bis Weihnachten?

Die Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll... » mehr

Andrea Nahles

06.12.2019

Hintergründe

Wahlergebnisse der SPD-Parteivorsitzenden seit Schröder

Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder wurden bisher fünf Männer und eine Frau an die Spitze der SPD gewählt. dpa dokumentiert ihre Ergebnisse auf den Parteitagen und zudem die jüngsten beiden Wahlen zu ... » mehr

Esken und Walter-Borjans beim Parteitag

06.12.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

Kevin Kühnert

03.12.2019

Brennpunkte

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Windenergie

29.11.2019

Brennpunkte

Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Soll ein Abstand von 1000 Metern zwischen Windrädern und Siedlungen liegen? Darauf hatten sich Union und SPD nach langen Verhandlungen verständigt. Doch angesichts der Krise in der Branche werden die ... » mehr

Bundesrat

28.11.2019

Brennpunkte

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bed... » mehr

Bundeskongress der Jusos

23.11.2019

Brennpunkte

Schwesig fordert starke Ost-Stimme im neuen SPD-Vorstand

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag mit der Neuwahl des Bundesvorstandes hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine starke Präsenz für ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert. » mehr

Rentner

31.10.2019

Brennpunkte

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen. » mehr

Union und SPD verhandeln weiter über Grundrente

23.10.2019

Brennpunkte

Grundrente rückt näher - Umfang noch offen

Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung. » mehr

Grundrente

11.10.2019

Brennpunkte

Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Monatelang schwelt der Streit zwischen Union und SPD bereits. Es geht um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Neue Verhandlungen sollten der Lösung des Streits eigentlich näher kommen. » mehr

Bodo Ramelow (Linke)

08.10.2019

Thüringen

Ramelow verteidigt Ablehnung des Begriffs «Unrechtsstaat» für DDR

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält daran fest, den Begriff «Unrechtsstaat» für die DDR abzulehnen. » mehr

Manuela Schwesig und Bodo Ramelow haben eine Debatte um den Begriff Unrechtsstaat für die DDR losgetreten.

08.10.2019

Thüringen

Unrechtsstaat: Kritik an Ramelow und Schwesig

Im Thüringer Koalitionsvertrag von Linke, SPD und Grüne taucht das Wort auf, doch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fremdelt damit, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Seine Koalitionspartne... » mehr

07.10.2019

Klartext

Lernfortschritt oder Kehrtwende?

"War die DDR keine Diktatur, und ist eine Diktatur nicht immer ein Unrechtsstaat?", fragt Christoph Witzel im "Klartext" in Bezug auf eine entsprechende Äußerung von Thüringens Ministerpräsident Ramel... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Schwesig und Ramelow: Problem mit Begriff «Unrechtsstaat»

Die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig und Bodo Ramelow haben sich dagegen ausgesprochen, den Begriff «Unrechtsstaat» für die DDR zu verwenden. Die DDR sei zwar eine Diktatur gewesen, sagte die Regi... » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Rentenbescheid

26.09.2019

Brennpunkte

Grundrenten-Kompromiss kostet bis zu 4,8 Milliarden pro Jahr

Seit Monaten ringen Union und SPD um einen Kompromiss für die geplante Grundrente - nun soll eine Arbeitsgruppe erstmals tagen. Herauskommen könnte eine milliardenschwere Reform. » mehr

Beratungsstelle

19.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt. » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

SPD-Regionalkonferenz sendet Botschaft an Schwesig

Die Regionalkonferenz der SPD im rheinhessischen Nieder-Olm hat per Foto eine herzliche Botschaft an die an Brustkrebs erkrankte Manuela Schwesig geschickt. Auf Initiative der Co-Bundesvorsitzenden Ma... » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

Schwesig zu Brustkrebs-Erkrankung: Therapie neben dem Beruf

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat nach der Bekanntgabe ihrer Brustkrebs-Erkrankung auf die vielen Frauen in Deutschland aufmerksam gemacht, die jedes Jahr diese schockie... » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

Schwesig legt wegen Krebserkrankung SPD-Vorsitz nieder

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Das gab sie bei einer Kabinettssitzung in Schwerin bekannt. ... » mehr

Manuela Schwesig

10.09.2019

Brennpunkte

Brustkrebs: Manuela Schwesig gibt SPD-Vorsitz auf

Schockierende Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45-Jährige ist an Brustkrebs erkrankt. Als Ministerpräsidentin will sie weitermachen, aus der SPD-Spitze zieht sie sich zurück. Nicht nur die Kanzlerin... » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Brennpunkte

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

Scholz und Geywitz

02.09.2019

Brennpunkte

17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

Nach AfD-Rekorden: CDU und SPD wollen keine Zusammenarbeit

Trotz Rekordergebnissen der AfD bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen schließen CDU und SPD eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten aus. Auf die Frage, ob ihre Partei bei der Abgrenzu... » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

17 Kandidaten im Wettbewerb um den SPD-Vorsitz

Im Wettbewerb um den künftigen Vorsitz der SPD treten acht Duos und ein Einzelbewerber gegeneinander an. Das teilte die kommissarische Vorsitzende Manuela Schwesig in Berlin mit. Die Bewerbungsfrist w... » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Hintergründe

Doppelwahl im Osten - und nun?

Nach dem aufwühlenden Wahltag in Potsdam und Dresden sind CDU und SPD geschwächt und erleichtert zugleich: Jeder hat «seine» Staatskanzlei verteidigt. Die Partner im Bund sind aber auf Orientierungssu... » mehr

Simone Lange

02.09.2019

Brennpunkte

Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bu... » mehr

Scholz und Geywitz

25.08.2019

Brennpunkte

Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle

Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber, sagte der Finanzminister de... » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

Olaf Scholz

20.08.2019

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Scholz und Schwesig im Willy-Brandt-Haus

19.08.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen. «Ein Parteitag wird ganz sicherlich darüber abstimmen und entscheiden», sagte der k... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

«Spiegel»: Scholz ist für Kandidatur um SPD-Vorsitz bereit

Finanzminister Olaf Scholz ist laut «Spiegel» zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», sagte Scholz demnach in einer Telefonschalte mit den Inter... » mehr

SPD

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

SPD: Schwan und Stegner streben Vorsitz an

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Das verlautete aus Parteikreisen in Berlin... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Schwesig: Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig bescheinigt ihrer Partei innerhalb der Bundesregierung gute Arbeit. Überschattet werde das allerdings von den zuletzt häufigen Führungswechseln, sag... » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Brennpunkte

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

AfD wirbt mit Willy Brandt

08.08.2019

Brennpunkte

AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt

Der frühere SPD-Kanzler Brandt auf einem AfD-Wahlplakat? In Brandenburg machen die Rechtspopulisten so Werbung für sich. Die SPD verbittet sich das. Es ist nicht die einzige Kritik an der AfD-Kampagne... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

Bericht: Weil bewirbt sich nicht um SPD-Vorsitz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will nach einem Medienbericht nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das habe Weil den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und ... » mehr

Abiturprüfungen am Luisen-Gymnasium in Düsseldorf

26.07.2019

Brennpunkte

Deutliche Mehrheit für bundesweites Zentralabitur

Ist ein NRW-Abi leichter als ein bayerisches? Haben Berliner Schüler einen Vorteil beim Uni-Zugang, weil sie vielleicht eine bessere Abi-Note bekommen? Intensiv wird über ein Zentralabitur diskutiert. » mehr

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