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MALU DREYER

16.08.2019

Schlaglichter

«Spiegel»: Scholz ist für Kandidatur um SPD-Vorsitz bereit

Finanzminister Olaf Scholz ist laut «Spiegel» zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», sagte Scholz demnach in einer Telefonschalte mit den Inter... » mehr

SPD

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

15.08.2019

Schlaglichter

Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Sie will außerdem ihren Ministerposten aufgeben, wenn die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aber... » mehr

15.08.2019

Schlaglichter

Giffey will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer mit. Giffey hatte das in einem Brief an Dreyer angekün... » mehr

Giffey

15.08.2019

Brennpunkte

Giffey will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren

Franziska Giffey gilt als Politikerin, die anpackt und sich kümmert. Doch nun könnte ihre Karriere vor dem Aus stehen. Für den SPD-Vorsitz steht sie definitiv nicht zur Verfügung. » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

SPD: Schwan und Stegner streben Vorsitz an

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Das verlautete aus Parteikreisen in Berlin... » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Brennpunkte

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Hintergründe

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

Bericht: Weil bewirbt sich nicht um SPD-Vorsitz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will nach einem Medienbericht nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das habe Weil den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und ... » mehr

Gelöbnis

25.07.2019

Topthemen

Viel Zustimmung für mehr öffentliche Bundeswehr-Gelöbnisse

Das Verteidigungsministerium sieht es als Zeichen der «Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft», wenn Gelöbnisse in der Öffentlichkeit stattfinden. Das trifft auf Zustimmung - auch beim Koali... » mehr

CO2-Debatte

20.07.2019

Brennpunkte

Zuckerbrot und Peitsche: «Klimaprämie» und «CO2-Preis»

Im Herbst will die Bundesregierung die Karten auf den Tisch legen. Dann wird klar, welche konkreten Maßnahmen und Gesetze für Klimaschutz kommen. Wahrscheinliches Szenario: CO2-Sünder werden zahlen mü... » mehr

20.07.2019

Schlaglichter

CO2-Preis: SPD will Bürger über «Klimaprämie» entlasten

Die SPD plädiert im Ringen um mehr Klimaschutz für die Einführung einer «Klimaprämie». Davon sollen Menschen mit niedrigem CO2-Verbrauch profitieren, besonders Geringverdiener. «Benzin und Heizöl werd... » mehr

EU-Parlament in Straßburg

07.07.2019

Brennpunkte

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - u... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Dreyer: Wollen keinen Koalitionsbruch wegen von der Leyen

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will wegen der EU-Personalie Ursula von der Leyen nicht die große Koalition platzen lassen. So weit gehe sie nicht, sagte die rheinland-pfälzische Ministerprä... » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Sigmar Gabriel

03.07.2019

Brennpunkte

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihre... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

SPD lehnt von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. «Damit würde der ... » mehr

EU-Sondergipfel

03.07.2019

Hintergründe

Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der große... » mehr

SPD

01.07.2019

Brennpunkte

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell. » mehr

Gesine Schwan

25.06.2019

Brennpunkte

Schwan sinniert über SPD-Doppelspitze mit Juso-Chef Kühnert

Die SPD-Politikerin Gesine Schwan kann sich nach eigenen Worten nicht vorstellen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Interesse hat, Teil einer Doppelspitze der Sozialdemokraten zu sein - schließt das aber i... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

SPD will Doppelspitze ermöglichen

An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissa... » mehr

Willy-Brand-Haus

24.06.2019

Topthemen

SPD sucht mindestens einen neuen Parteivorsitzenden

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Plän... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? SPD will Kurs festlegen

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles will sich die SPD-Spitze heute auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll. Unter anderem geht es um die Frage, wie die rund 438 000 Mitgl... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

SPD legt Verfahren für Vorsitzendenwahl fest

» mehr

Mahnwache

22.06.2019

Brennpunkte

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrech... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

Dreyer bekräftigt Anspruch der SPD auf Kanzleramt

Trotz des Umfragetiefs will die SPD für die nächste Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. «Selbstverständlich», sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer der «Rheinischen Po... » mehr

Thomas Kutschaty

20.06.2019

Brennpunkte

Kutschaty bringt sich für Nahles-Nachfolge ins Spiel

Noch ist offen, wer Andrea Nahles an der Spitze der SPD nachfolgt. Nun signalisiert der Fraktionschef des wichtigen Landesverbands NRW seine Bereitschaft für eine Kandidatur. » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Brennpunkte

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

SPD peilt Mitgliederbefragung für Parteivorsitz an

» mehr

Koalitionsausschuss

17.06.2019

Brennpunkte

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Die Spitzen von Union und SPD sind am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende na... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss legt Kurs fest

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl wollen die Spitzen von Union und SPD den Kurs der Koalition überprüfen. Als zentrales Thema steht wohl beim Koalitionsausschuss am Abend der Haushaltsentwu... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss will in neuer Besetzung Kurs bestimmen

Die Spitzen von Union und SPD kommen am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende werden n... » mehr

Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Brennpunkte

Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Die Grünen stehen derzeit bestens da - ganz anders als die SPD. Deren kommissarischer Vorsitzender greift die grüne Konkurrenz heftig an, vergleicht sie sogar mit der AfD. Aber das bleibt nicht das le... » mehr

SPD

14.06.2019

Brennpunkte

SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen. » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

Brennpunkte

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

SPD

10.06.2019

Brennpunkte

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

In der krisengeschüttelten SPD werden Rufe nach einer Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder lauter. Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es in der ... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Mehrere SPD-Politiker für Urwahl der Spitze

In der krisengeschüttelten SPD mehren sich die Stimmen für eine Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder. Auch eine Führung mit zwei Vorsitzenden wie bei den Grünen hat in der Partei gr... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Malu Dreyer: Rot-Rot-Grün ist eine Regierungsoption

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der großen Koalition erholen kann. «Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen», sagte die M... » mehr

Mette Frederiksen

06.06.2019

Brennpunkte

Sozialdemokraten gewinnen Dänen-Wahl mit Thema Migration

Durch eine strikte Haltung zur Einwanderung finden die anderswo so gebeutelten Sozialdemokraten in Dänemark wieder Zugang zu ihren Stammwählern. Das Resultat: der Wahlsieg. Taugt der dänische Weg auch... » mehr

SPD in der Krise

05.06.2019

Brennpunkte

Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in di... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion im Bundestag berät über Nahles' Abgang

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles von der SPD-Spitze und vom Vorsitz der Bundestagsfraktion sucht die Partei weiter nach Wegen aus der Krise. Heute beraten die Abgeordneten im Bundestag über Nahles' ... » mehr

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