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MALU DREYER

Grundsteuer

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Koalition einig bei Grundsteuerreform

Zunächst wollte man sich nur ein bisschen besser kennenlernen. Doch schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung gibt es beim Thema Grundsteuer einen Kompromiss. » mehr

vor 20 Stunden

Schlaglichter

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Die Spitzen von Union und SPD sind am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende na... » mehr

vor 2 Minuten

Schlaglichter

SPD peilt Mitgliederbefragung für Parteivorsitz an

» mehr

vor 23 Stunden

Schlaglichter

Koalitionsausschuss legt Kurs fest

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl wollen die Spitzen von Union und SPD den Kurs der Koalition überprüfen. Als zentrales Thema steht wohl beim Koalitionsausschuss am Abend der Haushaltsentwu... » mehr

Merkel und Scholz

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss will in neuer Besetzung Kurs bestimmen

Die Spitzen von Union und SPD kommen am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende werden n... » mehr

Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Brennpunkte

Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Die Grünen stehen derzeit bestens da - ganz anders als die SPD. Deren kommissarischer Vorsitzender greift die grüne Konkurrenz heftig an, vergleicht sie sogar mit der AfD. Aber das bleibt nicht das le... » mehr

SPD

14.06.2019

Brennpunkte

SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen. » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

Brennpunkte

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

SPD

10.06.2019

Brennpunkte

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

In der krisengeschüttelten SPD werden Rufe nach einer Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder lauter. Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es in der ... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Mehrere SPD-Politiker für Urwahl der Spitze

In der krisengeschüttelten SPD mehren sich die Stimmen für eine Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder. Auch eine Führung mit zwei Vorsitzenden wie bei den Grünen hat in der Partei gr... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Malu Dreyer: Rot-Rot-Grün ist eine Regierungsoption

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der großen Koalition erholen kann. «Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen», sagte die M... » mehr

Mette Frederiksen

06.06.2019

Brennpunkte

Sozialdemokraten gewinnen Dänen-Wahl mit Thema Migration

Durch eine strikte Haltung zur Einwanderung finden die anderswo so gebeutelten Sozialdemokraten in Dänemark wieder Zugang zu ihren Stammwählern. Das Resultat: der Wahlsieg. Taugt der dänische Weg auch... » mehr

Kabinettssitzung

05.06.2019

Brennpunkte

Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in di... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion im Bundestag berät über Nahles' Abgang

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles von der SPD-Spitze und vom Vorsitz der Bundestagsfraktion sucht die Partei weiter nach Wegen aus der Krise. Heute beraten die Abgeordneten im Bundestag über Nahles' ... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Trio führt SPD im Übergang - Absagen für Vorsitz

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles von der SPD-Spitze zeichnet sich kein rascher Ausweg aus der Koalitionskrise ab. Der SPD-Vorstand entschied in Berlin, dass die drei Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer, M... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

SPD bekommt vorerst Führungstrio

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmt übergangsweise ein Trio die Führung der krisengeschüttelten Partei. Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz,... » mehr

Willy-Brandt-Haus

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

SPD

04.06.2019

Hintergründe

Wie sich die SPD aufzurappeln versucht

Der Abgang von Andrea Nahles hinterlässt in der SPD eine große Leere. Es drängt sich niemand auf, der sie füllen könnte. Erstmal haben die Sozialdemokraten nur vorläufige Antworten. » mehr

Pressekonferenz der SPD

03.06.2019

Hintergründe

Das Übergangs-Trio an der Spitze der SPD

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernehmen übergangsweise drei ihrer Stellvertreter. Das ist das Trio, das die Partei aus dem Chaos führen soll: » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

SPD-Vorsitz: Schwesig und Dreyer wollen nicht kandidieren

Die SPD-Vizevorsitzenden Manuela Schwesig und Malu Dreyer wollen nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht für den Vorsitz kandidieren. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu ... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

SPD soll vorerst Führungstrio bekommen

Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles soll die SPD vorerst von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand für die kommissarische Leitung die Ministerpräsidenti... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

SPD soll kommissarisch von Trio geführt werden

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand folgende Kandidaten vor: die Ministerp... » mehr

Kommissarisch geführt

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Merkel

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

SPD-Vorstand berät über Weg nach Nahles-Rücktritt

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles berät der Parteivorstand am Vormittag über die nächsten Schritte. Dabei will Nahles auch offiziell ihren Rücktritt als ... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

SPD noch ohne Vorschlag für Vorgehen nach Nahles-Rücktritt

In der Führungskrise der SPD hat sich die Parteispitze noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen verständigt. Ein Krisentreffen in der Parteizentrale ging am Abend ohne Ergebni... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Mützenich will kommissarisch Nahles als Fraktionschef folgen

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hat sich der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich bereit erklärt, kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion zu übernehmen. «Ic... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

SPD-Politiker peilen Interimslösung für Nahles-Nachfolge an

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles peilen führende Sozialdemokraten eine Interimslösung an. Demnach könnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergangswe... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Dreyer: SPD ist nicht führungslos

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein geordnetes Verfahren für die Nachfolge angekündigt. «Diese Partei ist in ei... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Scholz und Merkel

02.06.2019

Brennpunkte

Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

CDU, CSU und SPD regieren seit 2013 miteinander. Eine weitere Koalition wolle niemand, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

SPD-Bundesvize Malu Dreyer: Müssen Reihen schließen

SPD-Bundesvize Malu Dreyer hat ihre Partei zu einem Ende der Personaldebatten aufgefordert. «Ich rufe dazu auf, die Reihen zu schließen», sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. «Für mich i... » mehr

Wahlplakat

01.06.2019

Brennpunkte

Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Ri... » mehr

re:publica 2019

06.05.2019

Computer

Start der re:publica: Steinmeier fordert bessere Debatten

Die re:publica ist in diesem Jahr politischer denn je. Zahlreiche Minister haben sich angekündigt, große Themen wie Nachhaltigkeit stehen auf der Agenda. Zum Auftakt hält Bundespräsident Steinmeier ei... » mehr

Bundesrat stimmt für mehr Sozialleistungen für Kinder

12.04.2019

Brennpunkte

Mehr Leistungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien

13 Millionen Kinder gibt es in Deutschland, etwa zwei Millionen gelten als armutsgefährdet. Die Bundesregierung will mit ihrem «Familienstärkungsgesetz» Kinderarmut verhindern. » mehr

Rollstuhl

08.04.2019

Brennpunkte

Koalition streitet über Pflegekosten

Von 1200 bis 2300 Euro pro Monat schwanken die Eigenanteile für ein Pflegeheim von Land zu Land. Für Hunderttausende ist das schon heute unbezahlbar - und die Kosten dürften steigen. Steuert die Polit... » mehr

Digitale Schule

15.03.2019

Familie

Laptops und Schul-WLAN können kommen

Ganz ausgeräumt ist der Streit noch nicht, doch der Beschluss fällt am Ende einstimmig: Der Bund darf den Ländern jetzt Geld für modernere Schulen geben. Nach den Sommerferien sollen Schüler schon etw... » mehr

Digitale Schule

15.03.2019

Brennpunkte

Digitalpakt besiegelt: Laptops und Schul-WLAN können kommen

Ganz ausgeräumt ist der Streit noch nicht, doch der Beschluss fällt am Ende einstimmig: Der Bund darf den Ländern jetzt Geld für modernere Schulen geben. Nach den Sommerferien sollen Schüler schon etw... » mehr

Ein Jahr große Koalition

13.03.2019

Brennpunkte

Wirtschaft mosert über Groko-Bilanz

An diesem Donnerstag ist die große Koalition ein Jahr im Amt. In Feierlaune ist kaum jemand, der Wille zum Weiterregieren aber vorhanden. Katerstimmung herrscht bei der Wirtschaft. » mehr

5G

15.02.2019

Brennpunkte

5G-Streit: Länder pochen auf Vollabdeckung

Schnelles Internet an jeder Milchkanne ist aus Sicht der Mobilfunkbetreiber nicht möglich. Mehrere Länder sagen: Doch, das muss sein - denn sonst gehen die Unternehmen weg - und ländliche Regionen ver... » mehr

Nahles und Scholz

09.02.2019

Brennpunkte

Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen - und ist damit nicht allein. Einer ihrer Vorgänger aber meint: Das reicht nicht. » mehr

Grundrente

04.02.2019

Brennpunkte

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

Dreyer + Menasse

18.01.2019

Boulevard

Festakt nach Fehler: Zuckmayer-Medaille für Robert Menasse

So heftige Kritik war selten bei einer Preisverleihung. Aber eine Entschuldigung sollte auch angenommen werden, sagt die rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer. » mehr

Robert Menasse

08.01.2019

Boulevard

Menasses schludriger Umgang mit Fakten

Der Europa-Roman von Robert Menasse wurde hochdekoriert und zum Bestseller. Zugleich hat sich der Autor als Verteidiger der EU politisch profiliert. Eine Doppelrolle mit Fallstricken. Jetzt räumt er F... » mehr

Robert Menasse

07.01.2019

Boulevard

Menasse bekommt Zuckmayer-Medaille

Kontrovers wurde über die Verleihung der Zuckmayer-Medaille an den Autor Robert Menasse diskutiert - wegen dessen Umgang mit Zitaten. Jetzt gibt es eine neue Stellungnahme aus Rheinland-Pfalz. » mehr

Robert Habeck  und Konstantin von Notz

05.01.2019

Hintergründe

Wer von dem Daten-Klau betroffen ist

Mal sind es Briefe, mal Kontoauszüge, mal Handynummern: Hunderte Politiker und Prominente sind einem weitreichenden Datenraub zum Opfer gefallen. Auf den veröffentlichten Listen von CDU/CSU-Mitglieder... » mehr

02.01.2019

Schlaglichter

Dreyer dringt auf Fortschritte bei Rücknahmeabkommen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer drängt die Bundesregierung zu Fortschritten bei den Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen. «Unterstützung vom Bund brauchen die Länder in der... » mehr

27.12.2018

Schlaglichter

Dreyer: Moderate Beitragsanpassung notwendig

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält eine leichte Erhöhung des Rundfunkbeitrags für unumgänglich. «Seit 2009 wurde der Beitrag nicht mehr erhöht, 2015 sogar von 17,98 auf 17,5... » mehr

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