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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

LARS KLINGBEIL

Fridays for Future

10.04.2019

Brennpunkte

Klimaschutz: Minister sollen bis Ende Mai Vorschläge liefern

2019 soll das «Jahr des Handelns» werden beim Klimaschutz, sagt die Umweltministerin. Es dürfte aber noch ein hartes Ringen geben in der Koalition über den richtigen Weg. » mehr

Rollstuhl

08.04.2019

Brennpunkte

Koalition streitet über Pflegekosten

Von 1200 bis 2300 Euro pro Monat schwanken die Eigenanteile für ein Pflegeheim von Land zu Land. Für Hunderttausende ist das schon heute unbezahlbar - und die Kosten dürften steigen. Steuert die Polit... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

16.04.2019

Brennpunkte

Vorösterliche Spekulationen: Merkel, AKK und das Kanzleramt

Angela Merkel hat erklärt, sie stehe für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung. Doch kommt es ganz anders? Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. In der Union rumort e... » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Brennpunkte

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reiz... » mehr

Bafög-Antrag

05.04.2019

Brennpunkte

Scharfe Kritik an Karliczeks Bafög-Reform: Zu wenig, zu spät

Gestärkter Zusammenhalt oder Mangelverwaltung - das Bafög für Hunderttausende Studenten und Schüler soll ausgebaut werden. Doch die Meinungen zu der Reform gehen stark auseinander. » mehr

Soldaten

01.04.2019

Brennpunkte

Berliner SPD will Bundeswehr-«Werbung» an Schulen stoppen

«Für Töten und Sterben macht man keine Werbung» - die Berliner SPD will verhindern, dass die Bundeswehr an Schulen für Nachwuchs wirbt. Prompt hagelt es Kritik - auch aus den eigenen Reihen. » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

24.03.2019

Brennpunkte

Mehrheit für Reform des EU-Urheberrechts fraglich

Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Kurz vor der Abstimmung machen Zehntausende dagegen mobil. Auch in den Parteien brodelt es. Nimmt das Projekt die le... » mehr

Falsche Filter

23.03.2019

Brennpunkte

Massiver Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13

Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Sie soll die Rechte von Autoren und Kreativen stärken. Kritiker fürchten Zensur. Kurz vor der Abstimmung machen Zehn... » mehr

Europakonvent der SPD

23.03.2019

Brennpunkte

SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen. » mehr

23.03.2019

Schlaglichter

SPD will «Aufbruchsignal für Europa» setzen

Angesichts schwacher Umfragewerte will sich die SPD auf einem Parteikonvent in Berlin als Kraft für ein soziales und friedliches Europa empfehlen. «Wir wollen eine progressive Mehrheit im Europäischen... » mehr

Viktor Orban

21.03.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne kritisieren EVP-Kompromiss mit Orbans Fidesz

Ein Rücktritt und ein Austritt standen im Raum, am Ende legte die Europäische Volkspartei die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Viktor Orban aber nur auf Eis. Der Konkurrenz ruft «Foulspiel». » mehr

21.03.2019

Schlaglichter

SPD wirft EVP im Fall Orban schmutzigen Deal vor

Die SPD hat die Aussetzung der Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in der Europäischen Volkspartei als völlig unzureichend kritisiert. «Hier geht es nicht um Europa od... » mehr

YouTube

17.03.2019

Brennpunkte

Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. » mehr

Altersarmut

17.03.2019

Brennpunkte

Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für «Rentenschutzschirm»

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten. » mehr

13.03.2019

Schlaglichter

SPD schlägt Steuerzuschuss für Pflegeversicherung vor

Die SPD fordert eine weitreichende Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schlug dazu auch einen Steuerzuschuss vor. Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen ... » mehr

Anja Karliczek

11.03.2019

Computer

Warum 5G nicht an jeder Milchkanne verfügbar sein wird

Mit dem Mobilfunkstandard 5G sind hohe Erwartungen verbunden. In den Gegenden mit großen Funklöchern hoffen die Handy-Nutzer auf Besserung. Doch ausgerechnet die 5G-Frequenzen, die nun versteigert wer... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

04.03.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin irritiert mit Spöttelei zum dritten Geschlecht

Männer, Frauen - und divers. Manche Menschen lassen sich nicht einfach einem Geschlecht zuordnen. Die CDU-Chefin nimmt das zum Aufhänger für einen Fastnachtswitz über Männer und ihre Toilettengewohnhe... » mehr

Rente

02.03.2019

Brennpunkte

SPD gegen Kompromissidee der CDU-Arbeitnehmer zur Grundrente

Soll bei einer Grundrente die Bedürftigkeit geprüft werden oder nicht? Darüber liegt sich die Regierungskoalition in den Haaren. Die CDU-Arbeitnehmer wagen einen Kompromissvorstoß - und kassieren eine... » mehr

Homeoffice

26.02.2019

Brennpunkte

SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen die Menschen ein Recht auf Heimarbeit bekommen? » mehr

SPD zu Europawahlprogramm

18.02.2019

Brennpunkte

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung. » mehr

Andrea Nahles

11.02.2019

Brennpunkte

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Klingbeil: SPD will «Superreiche» höher besteuern

Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. Klingbeil sagte im ZDF-«Morge... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

SPD-Generalsekretär: Müssen Gesellschaft zusammenhalten

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Konzept seiner Partei für eine Lockerung des Hartz-IV-Systems, eine Grundrente und zwölf Euro Mindestlohn gegen Kritik der Union verteidigt. » mehr

SPD-Spitze

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Jens Stoltenberg

07.02.2019

Brennpunkte

Nato-Generalsekretär will INF-Abrüstungsvertrag retten

Über 30 Jahre hat der INF-Abrüstungsvertrag gehalten, nun haben die USA ihn aufgekündigt und auch Moskau fühlt sich nicht mehr gebunden. Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt das Abkommen noch nicht v... » mehr

04.02.2019

Schlaglichter

Klingbeil macht bei Grundrente Druck auf die Union

Im Koalitionsstreit um die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente macht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Druck auf die Union. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe bei dies... » mehr

Grundrente

04.02.2019

Brennpunkte

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

03.02.2019

Schlaglichter

Ziemiak in INF-Debatte: SPD spielt Putin in die Hände

Im Koalitionsstreit über Konsequenzen aus dem bevorstehenden Aus des INF-Vertrages zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen verschärft sich der Ton. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warf führende... » mehr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier

30.01.2019

Wirtschaft

Deutschlands Konjunkturmotor stockt, aber Lage stabil

Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose, der Wirtschaftsminister will gegensteuern und wirbt für ein Konjunkturprogramm. Vor allem der private Konsum aber bleibt stark. » mehr

Sigmar Gabriel

26.01.2019

Brennpunkte

Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr «Vorsprung Ost»

An historischem Ort treffen sich die Spitzen der Ost-Sozialdemokraten unter dem Motto «Jetzt ist unsere Zeit». Sie wollen sich Mut machen, denn drei Landtagswahlen stehen 2019 im Osten an - und es dro... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

14.01.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? » mehr

Solidaritätszuschlag

12.01.2019

Brennpunkte

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart. » mehr

Nicole Diekmann

08.01.2019

Computer

«Nazis-raus-Welle» nach Beschimpfungen von ZDF-Reporterin

Eine ZDF-Reporterin hat mit einer Kurznachricht auf Twitter erst eine Welle des Hasses - und dann eine der Solidarität ausgelöst. Nicole Diekmann twitterte am Neujahrstag «Nazis raus.» - und auf die F... » mehr

Robert Habeck

07.01.2019

Brennpunkte

«Bye bye, Twitter und Facebook»: Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert ze... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Arne Schönbohm

06.01.2019

Brennpunkte

Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember inform... » mehr

Detlef Scheele

03.01.2019

Brennpunkte

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende. » mehr

Hartz IV

31.12.2018

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: «Überzogene Sanktionen» sollen... » mehr

Solidaritätszuschlag

23.12.2018

Brennpunkte

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen Koalition durchsetzen. » mehr

17.12.2018

Schlaglichter

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus Partei ausschließen

Die SPD-Spitze versucht zum dritten Mal, den umstrittenen Autor und früheren Politiker Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Sarrazins Thesen seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar ... » mehr

17.12.2018

Hintergründe

Folge 3: Die SPD will Sarrazin schon wieder rauswerfen

Nach 2010 und 2011 kommt nun der dritte Rauswurfversuch: Der frühere Finanzpolitiker und Bundesbank-Vorstand ist das Enfant terrible der SPD - er könnte einfach gehen, doch er sieht nichts Unrechtes a... » mehr

Thilo Sarrazin

17.12.2018

Brennpunkte

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin loszuwerden. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes islamkritisches Buch geprüft. Und auch Auftritte mit AfD-Leuten spielen... » mehr

17.12.2018

Schlaglichter

SPD-Vorstand will Partei-Ausschluss von Thilo Sarrazin

Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen de... » mehr

CDU-Parteitag

08.12.2018

Brennpunkte

Mäßiges Wahlergebnis für neuen CDU-Generalsekretär Ziemiak

Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden ist ihr bisheriger Posten frei geworden. Neuer Generalsekretär wird Junge-Union-Chef Ziemiak. Er soll vor allem konservative Krit... » mehr

Friedrich Merz

03.12.2018

Brennpunkte

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in der SPD, aber auch unter Unions-Arbeitnehmern nicht. Auch CSU-Chef Seehofer ist zurückhaltend. » mehr

Nahles bei den Jusos in Düsseldorf

01.12.2018

Brennpunkte

Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD

Wenn der Gesundheitszustand der SPD-Vorsitzenden einen Hinweis auf die Lage in der Partei gibt, dann sieht es bitter aus für die SPD: Von einer Grippe angeschlagen stellt sich Nahles dem geballten Fru... » mehr

01.12.2018

Schlaglichter

Nahles kommt zum Juso-Bundeskongress

Zum Abschluss des Juso-Bundeskongresses kommt heute die SPD-Spitze nach Düsseldorf. Zunächst wird Parteichefin Andrea Nahles zum SPD-Nachwuchs sprechen, anschließend Generalsekretär Lars Klingbeil. » mehr

Marco Bülow

27.11.2018

Brennpunkte

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

26.11.2018

Schlaglichter

Klingbeil verteidigt SPD-Forderung nach Umbau von Hartz IV

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Absicht seiner Partei verteidigt, die Grundsicherung Hartz IV tiefgreifend zu reformieren. «Es werden bald ganze Branchen verschwinden», sagte er mit Blick a... » mehr

Frank Bsirske

19.11.2018

Brennpunkte

Verdi-Chef lobt Nahles' Pläne für Hartz-IV-Alternative

Die in Umfragen abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Thema zur Profilierung. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Verdi-Chef Bsirske begrüßt das Unterfangen aus... » mehr

5G-Antenne

15.11.2018

Computer

Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehr... » mehr

Stephan Weil

05.11.2018

Hintergründe

Weil will bis Anfang 2019 Klarheit über GroKo

Wie will die SPD aus ihrer Krise kommen? Die Parteispitze berät nach schweren Wahlniederlagen über ihren Kurs. Führende SPD-Politiker wollen Klarheit über das Bündnis mit der Union. » mehr

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