13.10.2020

Nutzt der Profifußball die Chance, in der Corona-Krise überfällige Reformen einzuleiten? Auch die Deutsche Fußball Liga (DFL) sieht die Notwendigkeit und hat eine Taskforce installiert, die nun die Ar... » mehr

05.10.2020

Gesundheitsminister Spahn will die Pflegeheimkosten begrenzen, Pflegekräfte besser bezahlen und Angehörige entlasten. Eine entsprechende Reform soll von der großen Koalition möglichst noch beschlossen... » mehr

19.10.2020

Der Europapokal geht los. Keine zwei Monate nach dem Triumph des FC Bayern in Lissabon wird wieder Champions League gespielt. In Deutschland beraten die Experten über die Zukunft des Fußballs, in Span... » mehr

05.10.2020

Geht es nach dem Gesundheitsminister, sollen Heimbewohner künftig maximal 700 Euro Eigenanteil für stationäre Pflege zahlen. Der Opposition geht das nicht weit genug. Und auch der Koalitionspartner is... » mehr

02.10.2020

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druc... » mehr

01.09.2020

Reichsflaggen an historischem Ort in Berlin: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen liefen am Wochenende in beispielloser Weise aus dem Ruder. Unterwandern Rechtsextremisten den Protest? » mehr

01.09.2020

In der Corona-Krise gebe es Wichtigeres als Wahlkampf, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Trotzdem macht er sich Gedanken, wie es im kommenden Jahr laufen kann. Für den Koalitionspartner findet er ma... » mehr

30.08.2020

Die meisten Demonstranten waren am Samstag in Berlin friedlich. Aber Extremisten von rechts nutzten die Gelegenheit und zogen ebenfalls über die Straßen - bis vor den Deutschen Bundestag im Reichstags... » mehr

12.08.2020

Mit Menschenketten fordern Demonstranten in Belarus eine Neuauszählung der Stimmen der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl. Doch Staatschef Lukaschenko antwortet mit Gewalt. Die Bun... » mehr

10.08.2020

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

10.08.2020

Ob Anzeigenpflicht oder Kosten für Corona-Tests: Wer künftig in ein Risikogebiet reist oder von dort zurückkommt, könnte bald stärker in die Pflicht genommen werden. Entsprechende Forderungen werden l... » mehr

07.08.2020

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland lag zuletzt wieder so hoch wie seit drei Monaten nicht mehr. Der Gesundheitsminister sieht das Gesundheitssystem damit bislang nicht überfordert. » mehr

01.08.2020

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

31.07.2020

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

23.06.2020

Wie reagieren auf die polizeikritische Kolumne einer Journalistin? Die Suche nach einer Antwort im Bundesinnenministerium wird zur Geduldsprobe. » mehr

17.06.2020

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

15.06.2020

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

26.05.2020

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

16.05.2020

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

08.05.2020

Je länger die Corona-Beschränkungen andauern, desto stärker formiert sich Widerstand. Die Proteste locken auch Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker an. Viele Politiker sehen darin eine Gefahr... » mehr

04.05.2020

Am Mittwoch sprechen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten über neue Lockerungen in der Corona-Krise. Einige Länder wollen so lange nicht warten. Dass die Geschlossenheit bröckelt, hat auch mit... » mehr

21.04.2020

Lars Klingbeil stört sich am Vorpreschen von Söder und Laschet. Verantwortungsvolles Corona-Krisenmanagement gehe mit Geschlossenheit, so der SPD-Generalsekretär. In einer Umfrage kann die Union jedoc... » mehr

07.04.2020

Österreich und Dänemark lockern behutsam die strengen Corona-Maßnahmen. Deutsche Politiker wollen da noch nicht mitgehen. Die Städte rufen nach Finanzhilfen aus Berlin. Hätte der Bundesfinanzminister ... » mehr

24.03.2020

Wie tief stürzt Deutschland infolge der Corona-Krise in die Rezession? Es gibt Schreckensszenarien. Der Wirtschaftsminister richtet den Blick auf die Zeit danach. » mehr

23.03.2020

Nicht mehr mit Freunden im Park sitzen zu dürfen - das ist längst nicht die einzige Sorge der Bürger in der Corona-Krise. Viele fürchten um ihre Arbeitsplätze. Der Bund springt mit einem historischen ... » mehr

19.03.2020

Im Januar hat Horst Seehofer die Neonazi-Gruppe «Combat 18» verboten. Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet. Ihre Ideologie ist ein Mix aus Eso... » mehr

16.03.2020

In den meisten Bundesländern sind die Schulen und Kitas seit diesem Montag geschlossen. Die Frage der Kinderbetreuung stellt Millionen Eltern vor große Herausforderungen. Und es wird über Fernunterric... » mehr

10.03.2020

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein sol... » mehr

02.03.2020

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hadert mit seiner Partei. Wie die aktuellen Parteivorsitzenden in ihre Ämter gekommen sind, findet er aberwitzig. Die Sozialdemokraten ruft er zum Umsteuern auf. » mehr

24.02.2020

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der Frage der Abgrenzung ihrer Partei zur AfD eine Diffamierungs- und Schmutzkampagne vorgeworfen. » mehr

24.02.2020

Nach einer 24-stündigen Zitterpartie steht fest: Die FDP hat ganz knapp den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft verpasst. Aber ihre Spitzenkandidatin erringt ein Mandat in ihrem Wahlkreis. D... » mehr

24.02.2020

Bis Ende April will die CDU ihre Führungsfrage neu regeln. Eine einvernehmliche Lösung ist nicht in Sicht, Konflikte in der Partei dürften bleiben. Und die CSU fühlt sich auch schon wieder übergangen. » mehr

23.02.2020

Flagge zeigen gegen Rassismus: In Hanau sind am Wochenende viele Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Sie trauern um die Opfer des Anschlags und sagen zugleich: «Es reicht!». Derweil stellt sich ... » mehr

22.02.2020

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert, dem AfD-Politiker Björn Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. » mehr

22.02.2020

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

22.02.2020

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn. » mehr

21.02.2020

Der Todesschütze von Hanau war wohl psychisch schwer krank. Für Innenminister Seehofer ist trotzdem klar, dass es ein Terroranschlag war. Noch gibt es eine Ungereimtheiten zum Tatverlauf. » mehr

20.02.2020

Mehr als vier Monate nach dem Anschlag von Halle erschüttert Deutschland ein weiteres blutiges Attentat. Ein Deutscher tötet in Hanau neun Menschen. Anschließend erschießt er wohl seine Mutter und sic... » mehr

19.02.2020

Linke, SPD und Grüne sowie CDU wollen bis Ende dieser Woche einen Weg aus der politischen Krise in Thüringen finden. Darauf verständigten sich Spitzenvertreter der vier Parteien nach stundenlangen Ver... » mehr

12.02.2020

Wie hält es die Union mit der AfD? Und bleibt Angela Merkel bis zum Ende der Wahlperiode Kanzlerin? Für den Koalitionspartner sind das die entscheidenden Fragen - für die Zukunft des Regierungsbündnis... » mehr

12.02.2020

Der erste Kandidat wagt sich aus der Deckung: Friedrich Merz will CDU-Chef werden. Und auch Gesundheitsminister Jens Spahn zeigt sich bereit, Verantwortung zu übernehmen. Was macht Armin Laschet? Er w... » mehr

09.02.2020

Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Ka... » mehr

08.02.2020

Der Eklat in Thüringen hat auch in der großen Koalition für neue Spannungen gesorgt - nun kommen die Partner zum Krisentreffen zusammen. Die Lage in Erfurt ist weiter verfahren - der Bundestagspräside... » mehr

08.02.2020

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange nachwirken. » mehr

05.02.2020

Entsetzen und Wut auf der einen Seite, Vorfreude auf ein neues politisches Zeitalter auf der anderen. Und dazwischen eine tief gespaltene CDU. Wir zitieren ausgewählte Reaktionen auf die Kemmerich-Wah... » mehr

Aktualisiert am 05.02.2020

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. » mehr

05.02.2020

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

25.01.2020

Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. «Ich werde jetzt in Berufung gehen», sagte er der «Passauer Neuen Presse... » mehr

24.01.2020

Die SPD-Spitze versucht, Thilo Sarrazin loszuwerden. Die Chancen stehen nicht schlecht. Die Entscheidung der Landesschiedskommission hat die SPD bestärkt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesproche... » mehr

23.01.2020

Etappensieg für die SPD: Die Partei darf ihren ehemaligen Finanzsenator Sarrazin loswerden. Das beschloss eine Berliner Schiedskommission. Doch das letzte Wort ist längst nicht gesprochen. » mehr

19.01.2020

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag. » mehr

14.01.2020

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr