Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

LARS KLINGBEIL

Andrea Nahles

11.02.2019

Brennpunkte

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Klingbeil: SPD will «Superreiche» höher besteuern

Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. Klingbeil sagte im ZDF-«Morge... » mehr

SPD zu Europawahlprogramm

vor 15 Stunden

Brennpunkte

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung. » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

SPD-Generalsekretär: Müssen Gesellschaft zusammenhalten

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Konzept seiner Partei für eine Lockerung des Hartz-IV-Systems, eine Grundrente und zwölf Euro Mindestlohn gegen Kritik der Union verteidigt. » mehr

SPD-Spitze

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Jens Stoltenberg

07.02.2019

Brennpunkte

Nato-Generalsekretär will INF-Abrüstungsvertrag retten

Über 30 Jahre hat der INF-Abrüstungsvertrag gehalten, nun haben die USA ihn aufgekündigt und auch Moskau fühlt sich nicht mehr gebunden. Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt das Abkommen noch nicht v... » mehr

04.02.2019

Schlaglichter

Klingbeil macht bei Grundrente Druck auf die Union

Im Koalitionsstreit um die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente macht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Druck auf die Union. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe bei dies... » mehr

Grundrente

04.02.2019

Brennpunkte

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

03.02.2019

Schlaglichter

Ziemiak in INF-Debatte: SPD spielt Putin in die Hände

Im Koalitionsstreit über Konsequenzen aus dem bevorstehenden Aus des INF-Vertrages zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen verschärft sich der Ton. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warf führende... » mehr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier

30.01.2019

Wirtschaft

Deutschlands Konjunkturmotor stockt, aber Lage stabil

Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose, der Wirtschaftsminister will gegensteuern und wirbt für ein Konjunkturprogramm. Vor allem der private Konsum aber bleibt stark. » mehr

Franziska Giffey

26.01.2019

Brennpunkte

Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr «Vorsprung Ost»

An historischem Ort treffen sich die Spitzen der Ost-Sozialdemokraten unter dem Motto «Jetzt ist unsere Zeit». Sie wollen sich Mut machen, denn drei Landtagswahlen stehen 2019 im Osten an - und es dro... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

14.01.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? » mehr

Solidaritätszuschlag

12.01.2019

Brennpunkte

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart. » mehr

Nicole Diekmann

08.01.2019

Computer

«Nazis-raus-Welle» nach Beschimpfungen von ZDF-Reporterin

Eine ZDF-Reporterin hat mit einer Kurznachricht auf Twitter erst eine Welle des Hasses - und dann eine der Solidarität ausgelöst. Nicole Diekmann twitterte am Neujahrstag «Nazis raus.» - und auf die F... » mehr

Robert Habeck

07.01.2019

Brennpunkte

«Bye bye, Twitter und Facebook»: Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert ze... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Arne Schönbohm

06.01.2019

Brennpunkte

Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember inform... » mehr

Detlef Scheele

03.01.2019

Brennpunkte

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende. » mehr

Hartz IV

31.12.2018

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: «Überzogene Sanktionen» sollen... » mehr

Solidaritätszuschlag

23.12.2018

Brennpunkte

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen Koalition durchsetzen. » mehr

17.12.2018

Schlaglichter

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus Partei ausschließen

Die SPD-Spitze versucht zum dritten Mal, den umstrittenen Autor und früheren Politiker Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Sarrazins Thesen seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar ... » mehr

17.12.2018

Hintergründe

Folge 3: Die SPD will Sarrazin schon wieder rauswerfen

Nach 2010 und 2011 kommt nun der dritte Rauswurfversuch: Der frühere Finanzpolitiker und Bundesbank-Vorstand ist das Enfant terrible der SPD - er könnte einfach gehen, doch er sieht nichts Unrechtes a... » mehr

Thilo Sarrazin

17.12.2018

Brennpunkte

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin loszuwerden. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes islamkritisches Buch geprüft. Und auch Auftritte mit AfD-Leuten spielen... » mehr

17.12.2018

Schlaglichter

SPD-Vorstand will Partei-Ausschluss von Thilo Sarrazin

Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen de... » mehr

CDU-Bundesparteitag

08.12.2018

Brennpunkte

Mäßiges Wahlergebnis für neuen CDU-Generalsekretär Ziemiak

Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden ist ihr bisheriger Posten frei geworden. Neuer Generalsekretär wird Junge-Union-Chef Ziemiak. Er soll vor allem konservative Krit... » mehr

Friedrich Merz

03.12.2018

Brennpunkte

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in der SPD, aber auch unter Unions-Arbeitnehmern nicht. Auch CSU-Chef Seehofer ist zurückhaltend. » mehr

Nahles bei den Jusos in Düsseldorf

01.12.2018

Brennpunkte

Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD

Wenn der Gesundheitszustand der SPD-Vorsitzenden einen Hinweis auf die Lage in der Partei gibt, dann sieht es bitter aus für die SPD: Von einer Grippe angeschlagen stellt sich Nahles dem geballten Fru... » mehr

01.12.2018

Schlaglichter

Nahles kommt zum Juso-Bundeskongress

Zum Abschluss des Juso-Bundeskongresses kommt heute die SPD-Spitze nach Düsseldorf. Zunächst wird Parteichefin Andrea Nahles zum SPD-Nachwuchs sprechen, anschließend Generalsekretär Lars Klingbeil. » mehr

Marco Bülow

27.11.2018

Brennpunkte

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

26.11.2018

Schlaglichter

Klingbeil verteidigt SPD-Forderung nach Umbau von Hartz IV

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Absicht seiner Partei verteidigt, die Grundsicherung Hartz IV tiefgreifend zu reformieren. «Es werden bald ganze Branchen verschwinden», sagte er mit Blick a... » mehr

Frank Bsirske

19.11.2018

Brennpunkte

Verdi-Chef lobt Nahles' Pläne für Hartz-IV-Alternative

Die in Umfragen abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Thema zur Profilierung. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Verdi-Chef Bsirske begrüßt das Unterfangen aus... » mehr

5G-Antenne

15.11.2018

Computer

Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehr... » mehr

Stephan Weil

05.11.2018

Hintergründe

Weil will bis Anfang 2019 Klarheit über GroKo

Wie will die SPD aus ihrer Krise kommen? Die Parteispitze berät nach schweren Wahlniederlagen über ihren Kurs. Führende SPD-Politiker wollen Klarheit über das Bündnis mit der Union. » mehr

Kramp-Karrenbauer und Spahn

05.11.2018

Hintergründe

Marathon zur Merkel-Nachfolge

Fünf Wochen können für die Bewerbung um den CDU-Vorsitz ganz schön knapp werden. Zwei machtbewusste Männer haben sich schon positioniert, in Kürze will Annegret Kramp-Karrenbauer aus der Deckung gehen... » mehr

SPD

05.11.2018

Brennpunkte

SPD will GroKo-Neustart bis Dezember

Eine verunsicherte SPD und eine sich personell erneuernde CDU - trotz aller Probleme wollen sie die angeschlagene Koalition fortsetzen. Der Neustart der Zusammenarbeit lässt auf sich warten. Immerhin ... » mehr

04.11.2018

Schlaglichter

Klingbeil: Schwäche der SPD selbst verursacht

Die SPD hat sich ihre Schwäche nach Ansicht von Generalsekretär Lars Klingbeil selbst zuzuschreiben. Das habe weder etwas mit Angela Merkel noch mit der Union zu tun, sagte er der «Welt am Sonntag». D... » mehr

Friedrich Merz

30.10.2018

Brennpunkte

Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Lange hatte er nur sein Umfeld kommunizieren lassen. Nun erklärt Friedrich Merz offiziell, dass er sich um den CDU-Vorsitz bewerben will. Derweil wächst der bei der CSU der Druck auf Horst Seehofer. U... » mehr

Merkel und Seehofer

30.10.2018

Brennpunkte

Merkels Rückzug befeuert Seehofer-Debatte

Angelas Merkels Abschied vom CDU-Vorsitz bringt die Verhältnisse zum Tanzen. Wann erklärt sich Friedrich Merz? Und viele Augen richten sich nun auf den ebenfalls wankenden CSU-Chef Horst Seehofer - wä... » mehr

Nahles

29.10.2018

Brennpunkte

SPD-Chefin Nahles will trotz Hessen-Desaster weitermachen

Während bei der CDU Angela Merkel Konsequenzen aus dem Debakel in Hessen zieht, will SPD-Chefin Nahles weitermachen - aber der Druck wächst, zumal ein angekündigter Forderungskatalog für eine bessere ... » mehr

29.10.2018

Schlaglichter

SPD-Spitze legt Forderungskatalog für große Koalition vor

Nach dem Wahldesaster in Hessen hat die SPD-Spitze einen Forderungskatalog für die weitere Arbeit in der großen Koalition vorgelegt. Im Entwurf für ein «Diskussionspapier» verlangen Parteichefin Andre... » mehr

HR-Fernsehrunde

29.10.2018

Brennpunkte

Bouffier favorisiert Zweierbündnis in Hessen

Die CDU bleibt trotz massiver Einbußen bei der Wahl in Hessen stärkste Kraft, die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Schwarz-Grün hat die Chance auf eine Fortsetzung der Regierungskoalitio... » mehr

20.10.2018

Schlaglichter

Deutsche Rüstungsexporte nach Khashoggi-Drama am Pranger

Nach der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul gerät die Bundesregierung wegen der hohen Rüstungsexporte unter Druck. » mehr

15.10.2018

Schlaglichter

Klingbeil: GroKo nach Bayern-Debakel «sehr stark belastet»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die große Koalition mit der Union nach der Niederlage bei der Bayern-Wahl sehr stark belastet. Im ARD-«Morgenmagazin» forderte er «Konsequenzen». Der Stil in d... » mehr

Natascha Kohnen

15.10.2018

Brennpunkte

GroKo konzentriert sich nach Bayern-Debakel auf Hessen-Wahl

Die CSU ist in Bayern abgestürzt - und nun? Personelle Konsequenzen? Bisher nicht. Und die SPD? Soll sie nach dem Bayern-Debakel doch aus der GroKo aussteigen? Die Debatte nimmt Fahrt auf. » mehr

Söder und Aiwanger

15.10.2018

Hintergründe

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Über 20 Prozent minus für CSU und SPD in Bayern - nur weil in zwei Wochen die Hessen-Wahl folgt, dürften größere Eruptionen jetzt noch ausbleiben. Aber die Signale sind klar: Ruhiger wird es nicht. » mehr

Landtagswahl

15.10.2018

Brennpunkte

CSU und SPD stürzen ab - Regiert Söder mit Freien Wählern?

Krachende Wahlniederlage für die sonst kraftstrotzende CSU: Ihre absolute Mehrheit in Bayern ist dahin. Die SPD fällt gar auf ein historisches Tief. Das Echo schallt bis nach Berlin. » mehr

AfD-Demonstration in Rostock

05.10.2018

Brennpunkte

SPD fordert CDU zu Abgrenzungsbeschluss von AfD auf

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss von der AfD aufgefordert. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag müsse die CDU einen Beschluss fassen, der jede Zusam... » mehr

05.10.2018

Schlaglichter

SPD fordert CDU zu Abgrenzungsbeschluss von AfD auf

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss von der AfD aufgefordert. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag müsse die CDU einen Beschluss fassen, der jede Zusammena... » mehr

Spurwechsel

29.09.2018

Brennpunkte

Koalition will Rückkehr zur Sacharbeit

Zuletzt drehte sich die Bundesregierung bedrohlich um sich selbst, nicht nur im Fall des Verfassungsschutzchefs Maaßen. Rücken nun konkrete Vorhaben in den Fokus? Ein Reizthema kommt nicht vom Tisch. » mehr

Kretschmer und Merkel

27.09.2018

Brennpunkte

Merkel erteilt Koalition mit AfD in Sachsen klare Absage

Nachdem der sächsische CDU-Fraktionschef eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl 2019 nicht ausschließt, setzt die Bundes-CDU erneut ein Stoppschild. Ob sich die Sachsen-CDU daran hält? » mehr

27.09.2018

Schlaglichter

Klingbeil: Merkel muss AfD-Gedankenspiele in CDU stoppen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Offenhalten einer Koalition mit der rechtspopulistischen AfD durch den neuen sächsischen CDU-Fraktionschef Christian Hartmann scharf kritisiert. » mehr

Koalitionstreffen im Kanzleramt

24.09.2018

Hintergründe

Merkels Entschuldigung und die Suche nach dem Reset-Knopf

Es ist fast eine Sensation: Die Kanzlerin entschuldigt sich. Sie habe im Maaßen-Streit zu wenig bedacht, was die Menschen denken. Hilft das, der großen Koalition neues Leben einzuhauchen? » mehr

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