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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

HORST SEEHOFER

Trauerfeier für Walter Lübcke

vor 12 Stunden

Topthemen

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungs... » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Hintergründe

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

Christine Lambrecht

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Ermittlungen

18.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Brennpunkte

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

17. Juni 1953

17.06.2019

Brennpunkte

Erinnerung an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Sie hofften auf ein besseres Leben und mehr Demokratie. Hunderttausende Menschen gingen dafür vor 66 Jahren in der DDR auf die Straße. Der Protest wurde auch mit Panzern der Sowjetarmee niedergeschlag... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Nur 27 000 neue Sozialwohnungen 2018

Der soziale Wohnungsbau verharrt auf niedrigem Niveau - trotz Milliardenförderung des Bundes. Das geht aus einem Bericht des Bundesbauministeriums hervor. Danach wurden im vergangenen Jahr bundesweit ... » mehr

Wohnungsbau

15.06.2019

Brennpunkte

2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

In großen Städten müssen die Menschen immer mehr Geld für ihre Miete ausgeben. Vor allem bei ärmeren Familien könnten Sozialwohnungen für Entspannung sorgen. Doch die Bautätigkeit bleibt vielerorts hi... » mehr

Alexander Mitsch

15.06.2019

Brennpunkte

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur ... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Vorschlag zu Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, und mehrere Minister haben bei der Innenministerkonferenz für eine auf Kinderpornografie beschränkte Vorratsdatenspeicherung geworben. Bundesinnenm... » mehr

Razzia im Clan-Milieu

13.06.2019

Brennpunkte

Mehr Polizei für Abschiebungen - Keine Afghanistan-Einigung

Abschiebungen nach Afghanistan und der schwierige Kampf gegen Clan-Kriminalität - die Innenminister ringen in Kiel um Kompromisse. Doch vor allem beim Thema Abschiebung hakt es. » mehr

Polizeieinsatz beim Fußball

13.06.2019

Sport

Streit um Polizeikosten: Clubs sollen mehr tun gegen Chaoten

Die Vereine der Fußball-Bundesliga sollen künftig mehr tun, um bei ihren Spielen Krawalle zu verhindern. Eine Beteiligung der Clubs an den Kosten lehnt eine Mehrheit der Innenminister von Bund und Län... » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

Seehofer: Wollen keine Kinderzimmer überwachen

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist Befürchtungen vor einem Verlust von Privatsphäre durch behördliche Zugriffe auf Daten digitaler Sprachassistenten entgegengetreten. «Wir wollen unter keinen Umst... » mehr

Abgeschobene Asylbewerber in Kabul

11.06.2019

Brennpunkte

Pistorius: Abschiebungen nach Afghanistan nicht verstärken

Gefährder und Schwerverbrecher werden nach Afghanistan abgeschoben. Bei anderen Personengruppen gehen die Bundesländer unterschiedlich vor. Ressortchef Pistorius mahnt zur Zurückhaltung - und verweist... » mehr

11.06.2019

Schlaglichter

Seehofer über Russland-Sicht von Ost und West

Der Streit um Sachsens Forderung nach einem Ende der Russland-Sanktionen zeigt laut Bundesinnenminister Horst Seehofer die unterschiedliche Haltung von Ost und West zu dem Riesenreich. «30 Jahre nach ... » mehr

Smart-Home-Gerät

10.06.2019

Brennpunkte

Kritik an Smart-Home-Geräten hält an

Werden wir in Zukunft über unsere smarten Geräte zu Hause abgehört? Diese Vorstellung alarmiert Kritiker. Seehofer beschwichtigt - und betont den besonderen Schutz von Wohnungen. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

09.06.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer warnt vor den Grünen

In Umfragen liegen die Grünen auf Augenhöhe mit der Union - oder sogar knapp vorn. Das Beispiel Bremen heizt die Diskussion über mögliche künftige Bündnisse der Partei im Bund an. » mehr

Robert Habeck

08.06.2019

Topthemen

Union fällt auf Rekordtief - Grüne drei Prozentpunkte vorn

Die Grünen auf Rekordhoch, die Union auf einem historischen Tiefstand: Nach der Europawahl wächst in der CDU der Druck, ihre Klimapolitik neu zu justieren. Stimmen aus einer Partei auf der Suche nach ... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Neue Regeln für Abschiebungen und Einwanderung beschlossen

Nach hitzigen Debatten hat der Bundestag eine Reihe von Neuregelungen zu Asyl, Arbeitsmigration und Abschiebungen beschlossen. Besonders emotional war die Diskussion vor der Abstimmung über ein Gesetz... » mehr

Kampf gegen Clan-Kriminalität

07.06.2019

Brennpunkte

Experten: Clans mit viel Geduld und Ausdauer besiegen

Seit mehr als 30 Jahren leben arabischstämmige Großfamilien in deutschen Großstädten. Obwohl die Kriminalität in dem Umfeld zunahm, passierte lange nicht viel. Nun geht die Polizei härter vor. Aber de... » mehr

Bundestag

07.06.2019

Brennpunkte

Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen

Bundestagsabgeordnete werden oft gefragt, warum manche Asylbewerber im Land bleiben, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten. Ein hoch umstrittenes neues Gesetz soll hier Abhilfe schaffen. Für Fachkrä... » mehr

Asylbewerber

06.06.2019

Brennpunkte

Über 2500 Ausländer reisten trotz Ausreise-Geld wieder ein

Wer nach einem gescheiterten Asylverfahren freiwillig ausreist, kann staatliche Hilfe beantragen. Für die deutschen Behörden ist diese Variante kostengünstiger als eine Abschiebung. Allerdings kommt e... » mehr

Einwanderungsgesetz

03.06.2019

Brennpunkte

Experte: Einwanderungsgesetz wird wenige Fachkräfte bringen

Union und SPD haben monatelang über ein Paket mit Neuregelungen zu Arbeitsmigration, Asyl und Abschiebung verhandelt. Das soll jetzt noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden. Ob dadu... » mehr

Horst Seehofer

30.05.2019

Brennpunkte

Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Dass man ständig fragt, wie lange er noch Minister ist, findet Horst Seehofer lästig. So lange wie Angela Merkel will er allemal im Kabinett bleiben, länger aber wohl nicht. » mehr

Abschiebung

30.05.2019

Brennpunkte

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. D... » mehr

30.05.2019

Schlaglichter

Offener Brief: Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Ein Bündnis von 22 zivilgesellschaftlichen Organisationen will die geplanten Verschärfungen im Abschieberecht verhindern. In einem offenen Brief fordern sie die Abgeordneten des Bundestags auf, das vo... » mehr

30.05.2019

Schlaglichter

Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Bundesinnenminister Horst Seehofer strebt nach der nächsten Bundestagswahl kein weiteres politisches Amt an. Für ihn stehe schon seit dem vergangenen Jahr fest, dass er nicht noch einmal bei einer Wah... » mehr

Kabinettssitzung

29.05.2019

Brennpunkte

Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Hat die Regierung die Zeichen der Zeit erkannt? Beim Klimakabinett kamen viele Vorschläge auf den Tisch. Opposition und Umweltverbände zerpflücken die Pläne. » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Brennpunkte

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

Wahlplakate

26.05.2019

Hintergründe

Deutsche Spitzenkandidaten für Europa

» mehr

Kippaträger

26.05.2019

Brennpunkte

Antisemitismusbeauftragter: Kippa nicht überall tragen

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist bundesweit stark gestiegen. Wer eine Kippa trägt, setzt sich mancherorts einem Risiko aus. Das dürfe nicht so bleiben, fordern Vertreter der Juden hierzulande. ... » mehr

25.05.2019

Schlaglichter

Seehofer: Staat muss Religionsausübung sichern

In der Diskussion über das Tragen der Kippa und antisemitische Straftaten hierzulande mahnt Bundesinnenminister Horst Seehofer zu hoher Wachsamkeit und einem entschlossenen Handeln der Sicherheitsbehö... » mehr

Mann mit Kippa

25.05.2019

Topthemen

Antisemitismusbeauftragter warnt Juden vor Tragen der Kippa

Die kleine kreisförmige Mütze wird von jüdischen Männern als Zeichen ihres Glaubens traditionell den ganzen Tag lang getragen. Doch geht das überall in Deutschland gefahrlos? Der Antisemitismusbeauftr... » mehr

Wahlplakate

24.05.2019

Hintergründe

Deutsche Spitzenkandidaten für Europa

» mehr

SEK-Einsatz

21.05.2019

Brennpunkte

Seehofer verspricht mehr Fahnder gegen Clan-Kriminalität

Drogenhandel, Geldwäsche, «Entmietung» und Einbrüche: Kriminelle Clans sind vor allem in Bremen, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ein Problem. Zuständig ist die jeweilige Landespolizei. D... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

Seehofer: Mehr Personal für Kampf gegen Clan-Kriminalität

Das Bundeskriminalamt soll mehr Personal bekommen für den Kampf gegen Clan-Kriminalität. Das sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer der «Bild»-Zeitung. Ziel der neuen Bund-Länder-Initiative sei es, ... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

15.05.2019

Brennpunkte

Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

Meint die Bundesregierung, dass sich die Sicherheitslage in Syrien verbessert hat? Eine solche Einschätzung könnte massive Folgen für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland haben. Zuletzt wurden viele ... » mehr

15.05.2019

Schlaglichter

Seehofer will an Asylpraxis für Syrer vorerst festhalten

Asylbewerber aus Syrien müssen vorerst nicht befürchten, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihre Asylanträge anders bewertet als bisher. «Wir werden die der Entscheidungspraxis zugrundel... » mehr

Straftat

14.05.2019

Hintergründe

Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus

Wenn die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund sinkt, ist das eigentlich eine gute Nachricht. Innenminister Seehofer sieht trotzdem keinen Anlass zur Freude. » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent gestiegen. Einen ähnlich hohen Anstieg verzeichneten die Behörden bei den antisemitisch motivierten Straftaten. Da... » mehr

Zahl der Delikte nimmt zu

14.05.2019

Topthemen

Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist 2018 um fast 20 Prozent gestiegen. Die Zahl der Delikte radikaler Islamisten dagegen ging dagegen zurück. » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent auf rund 7700 gestiegen. Einen ähnlich hohen Anstieg verzeichneten die Sicherheitsbehörden bei den antisemitisch m... » mehr

BKA-Chef Münch

14.05.2019

Brennpunkte

BKA-Chef Münch: «Reichsbürger gehören nicht in die Polizei»

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, fordert ein hartes Vorgehen gegen Extremisten innerhalb der Sicherheitsbehörden. «Wir sehen Einzelfälle in der Polizei mit Auffälligkeiten. D... » mehr

Thomas Haldenwang

13.05.2019

Topthemen

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten «Grenzgängern»

Soziale Medien zeigen ihren Nutzern bevorzugt Inhalte, die sie in ihren Meinungen und Vorurteilen bestärken. Das kann im schlimmsten Fall zu der Fehleinschätzung führen, die eigene extreme Meinung sei... » mehr

13.05.2019

Schlaglichter

Seehofer verteidigt neue Polizei-Befugnisse bei Einbrüchen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die geplanten erweiterten Befugnisse der Polizei im Kampf gegen Einbrecher verteidigt. «Ich habe nachdrücklich für die Reform des Strafverfahrensrechts geworben,... » mehr

Bundesamt für Verfassungsschutz

11.05.2019

Brennpunkte

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Im Herbst jährt sich die Bundestagswahl zum zweiten Mal. Spätestens bis zur Halbzeit wollen Innenpolitiker der Union die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten. Damit auch der Nachrichtendienst ... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.05.2019

Brennpunkte

Maaßen beklagt «islamistische Propaganda und Desinformation»

An Ex-Geheimdienstchef Maaßen ist fast die Regierung zerbrochen. Dennoch: Bei seinem Auftritt vor einem konservativen Zirkel der Union kommt Maaßen gut an. Seine Zuhörer will er vor einer unterschätzt... » mehr

11.05.2019

Schlaglichter

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Die Union will bis zum Herbst eine Einigung über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz erreichen. Momentan bremst Justizministerin Katarina Barley dieses Vorhaben von Innenminister Horst Seehofer ... » mehr

09.05.2019

Schlaglichter

Regierung verteidigt Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das geplante Einwanderungsgesetz für Fachkräfte als «historische Weichenstellung» verteidigt. «Wir machen damit deutlich, dass wir die Fachkräftezuwanderung steu... » mehr

Arbeit an Schaltschränken

09.05.2019

Brennpunkte

Streit im Bundestag über Einwanderung von Fachkräften

Jahrzehntelang wurde debattiert, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Nun kommt ein Gesetz auf den Weg, das die Einwanderung von Fachkräften stärken und steuern soll. Doch es gibt auch viel Kriti... » mehr

Horst Seehofer

08.05.2019

Hintergründe

Mehr Wohngeld für mehr Bedürftige

Ein Zeichen gegen den Mietenanstieg, der manch einen in Existenzängste treibt: Mehr Menschen als bisher sollen Wohngeld erhalten - und wer jetzt schon Wohngeld bezieht, bekommt wohl bald mehr. » mehr

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